Nachrichtendienst

Ein Nachrichtendienst ist eine Organisation, zumeist eine Behörde, die Informationen auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln sammelt und auswertet. Die Informationen sollen zur Gewinnung von Erkenntnissen (z. B. in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Militär, Wissenschaft und Technik) dienen, an denen ihr Auftraggeber (i. d. R. Regierungen) ein Interesse hat. Ein Geheimdienst führt darüber hinaus auch aktive Maßnahmen wie politische Beeinflussung, Sabotage oder Attentate durch. Zur Abgrenzung von Nachrichtendiensten im Sinne von Nachrichten- und Presseagenturen wird teilweise auch von geheimen Nachrichtendiensten gesprochen.

Während Auslandsnachrichtendienste Erkenntnisse aus und über andere(n) Staaten sammeln, befassen sich Inlandsnachrichtendienste insbesondere mit Spionageabwehr, Verfassungsschutz und Terrorismus-Bekämpfung im eigenen Land. Aufgabe kann zudem die Mitwirkung beim Geheimschutz sein. Dienste, die einem Verteidigungsministerium, dem Militär oder einer seiner Teilstreitkräfte unterstehen oder hauptsächlich militärische Aufklärung betreiben, können als Militärnachrichtendienst bezeichnet werden.

Organisation und Befugnisse von Nachrichten- und Geheimdiensten unterscheiden sich in den verschiedenen Staaten sehr. Von erheblicher Bedeutung ist, ob der Geheimdienst für seine Informationsgewinnung und -auswertung auf freiwillige, gegebenenfalls täuschungsbedingte Angaben von Auskunftspersonen (HUMINT), die Sammlung von frei verfügbaren Daten (OSINT) und Geodaten (GEOINT) sowie auf die technische Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (SIGINT) beschränkt ist, oder ob er zur Erforschung eines Sachverhalts gegenüber Personen auch verdeckte Operationen oder polizeiliche Befugnisse ausüben darf. Spionageoperationen werden als Fälle bezeichnet. Die Fallbearbeitung bzw. Fallführung erfolgt durch einen Fallführer. Manche Geheimdienste verfügen auch über paramilitärische Abteilungen zur Durchführung von Kommandounternehmungen, wie z. B. der zivile US-amerikanische Auslandsgeheimdienst Central Intelligence Agency (CIA). Besteht die Aufgabe eines Geheimdienstes in der Unterdrückung der eigenen Bevölkerung und insbesondere politischer Gegner, so handelt es sich um eine Geheimpolizei.

Geschichte Nach Auffassung des Historikers Siegfried Beer sind moderne Nachrichtendienste eine Folge der Industrialisierung, verbesserter Kommunikation, schnellerer Transportwege und beginnender Industrialisierung, die ein Umdenken der Regierungen erzwangen.

Das Vereinigte Königreich begann in den 1870er-Jahren vor dem Hintergrund der irischen Unabhängigkeitsbewegung mit dem Aufbau eines modernen Nachrichtendienstes und nahm so eine Vorreiterrolle ein.

Im Jahre 1947 schlossen die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich die UKUSA-Vereinbarung (5-nation SIGINT agreement) ab, die britische und US-amerikanische Systeme, Personal und Stationen vereinte. Ihr schlossen sich Kanada, Australien und Neuseeland als Zweitländer an. Später unterzeichneten unter anderem Norwegen, Dänemark, Deutschland und die Türkei geheime Abhörabkommen mit den USA und wurden so zu Drittländer-Beteiligten im UKUSA-Netzwerk. Erst 1999 dringt die Existenz dieser Vereinbarung an die Öffentlichkeit.

Die Bundesrepublik richtete 1950 das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sowie 1956 den Bundesnachrichtendienst (BND) und den Militärischen Abschirmdienst (MAD) ein. Sie verfügt somit über drei Nachrichtendienste.

1960 flohen Bernon F. Mitchell und William Hamilton Martin in die Sowjetunion und berichteten über umfangreiche amerikanische Abhöraktionen.

2001 verabschiedete das Europäische Parlament seinen Echelon-Bericht. Die Nachrichtendienste der USA, Großbritanniens, Australiens, Neuseelands und Kanadas betreiben Echelon als ein gemeinsames System.

Chelsea Manning war im Irak eingesetzt und sicherte ab November 2009 700.000 interne Protokolle und Medien über die Arbeit der US-amerikanischen Geheimdienste. Sie spielte sie WikiLeaks zu. Manning wurde im Mai 2010 verhaftet und am 30. Juli 2013 des Diebstahls, Computerkriminalität, Spionage und weiteren Delikten für schuldig gesprochen. Im Jahre 2013 trat der US-amerikanische Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden an die Öffentlichkeit und berichtete unter anderem über XKeyscore.

Aufgaben und Befugnisse Die Existenz von Geheim- und Nachrichtendiensten basiert auf der Idee der Staatsräson und dient dem Staatsschutz. Der Begriff Staatsschutz umfasst alle Maßnahmen, die dem Schutz der Staatsorgane, der inneren und äußeren Existenz des Staates und seiner Einrichtungen dienen.

Typische Aufgabenstellungen sind: Gewinnung von Erkenntnissen über das Ausland, die von außen-, sicherheits- und wehrpolitischer Bedeutung sind, Gewinnung von (wehr)wirtschaftlichen Erkenntnissen Abwehr von sicherheitsgefährdenden oder geheimdienstlichen Tätigkeiten einer fremden Macht Sammlung und Auswertung von Informationen über Bestrebungen, die gegen den Bestand oder die Sicherheit des Staates gerichtet sind oder eine ungesetzliche Beeinträchtigung der Amtsführung von Staatsorganen zum Ziel haben Mitwirkung bei der Sicherheitsüberprüfung von Personen (von Geheimnisträger oder Personen, die an sicherheitsempfindlichen Stellen von lebens- oder wehrwichtigen Einrichtungen eingesetzt sind) oder technischen Sicherheitsmaßnahmen (z. B. Sicherung des Fernmelde- oder Kurierverkehrs)

Der Aufgabenbereich zerfällt in den Bereich der Sammlung von Informationen und deren Auswertung. Zweck ist die Gewinnung von Erkenntnissen. Zur Erfüllung ihrer Aufgaben unterhalten die meisten (Auslands-)Nachrichtendienste Residenturen im Ausland. Angehörige einer Legalresidentur werden häufig an Botschaften akkreditiert, um einen diplomatischen Status zu erlangen. Häufig ergibt sich dabei eine Zusammenarbeit mit dem Militärattaché oder dem Presseattaché der Botschaft.

Sammlung von Informationen Zur Erfüllung der Aufgaben werden nachrichtendienstliche Mittel und Methoden eingesetzt. Sie dienen der offiziellen Sammlung, in der Mehrzahl aber verdeckten Beschaffung von sach- und personenbezogenen Daten. Diese werden zielgerichtet erhoben, registriert, bearbeitet und genutzt, um sachbezogene Auskünfte zu erhalten, Bewertung von Sachverhalten vornehmen zu können oder gedeckte Aktivitäten vornehmen zu können. Die benötigten Informationen können durch Auswertung öffentlich zugänglicher (z. B. Presse- und Rundfunkberichterstattung) oder geheimer Quellen gewonnen werden. Nachrichtendienstliche Mittel sind bei den verschiedenen Nachrichtendiensten ähnlich und sind in der heutigen Zeit wesentlich vom Stand der Technik abhängig. Sie unterscheiden sich in der Schwerpunktsetzung, so z. B. in dem Vorzug von menschlichen Quellen, die im Rahmen der operativen Aufklärung „geführt“ und „abgeschöpft“, im Gegensatz zur technischen Aufklärung, bei der nicht-offene sachliche Quellen durch technische Verfahren gewonnen werden. Eine weitere mögliche Differenzierung liegt in der Wahl der Qualität der Informanten und deren Beauftragung. Der Grad des Technikeinsatzes ist bei der CIA zum Beispiel weitaus größer als beim BND, was sich unmittelbar am Ergebnis bemerkbar macht.

Die Aufklärungsarbeit eines Nachrichtendienstes beginnt bei der Forderung nach Informationen (Aufklärungsforderung) durch den Bedarfsträger. Es folgen Zwischenschritte (Aufklärung und Beschaffung), bis zur Weitergabe der Ergebnisse an den Bedarfsträger.

Zyklus der Aufklärungsarbeit Es kann folgende Hauptphasen in der Aufklärungsarbeit geben: Auftrag (Planung, Weisung) Beschaffung (Beschaffung, Übermittlung) Bearbeitung (Sichtung, Registrierung, Bewertung, Zusammenstellung, Auswertung) Verteilung (sofortige Verwendung, Verteilung an andere Verbraucher).

Diese Phasen sind nicht immer klar abgegrenzt und müssen nicht immer in der gegebenen Reihenfolge ablaufen.

Aufklärungsforderung Es gibt die generelle und die spezielle Aufklärungsforderung. Ersteres legt den weiten Rahmen der Aufklärungskompetenz fest. Es wird ständig aktualisiert, erneuert und ergänzt. Spezielle Aufklärungsforderungen des Konsumenten decken ad hoc Lücken ab. Grundsätzlich werden auch Daten erhoben, die dem Nachrichtendienst selbst dienlich sind.

Beschaffung

Quellen können unterschieden werden in sachliche Quellen und menschliche Quellen. Quellen sind die Beschaffungsmittel, so z. B. Agenten, Gewährspersonen, Informanten oder Funkaufklärung. Quellen werden nach ihrer Eignung für Beschaffungsoperationen aufgeschlüsselt und katalogisiert. Übermittelnde Stellen werden nicht als Quellen bezeichnet, so leiten Zeitungen oft nur Agenturmeldungen weiter. Quellen sind oft schwer zu finden, und oft ist es noch schwerer, sie vollständig auszunutzen. Quellen können wie folgt eingeteilt werden: Gelegentliche Quellen: Quellen, die gelegentlich oder sogar nur einmal Informationen liefern. Die Informationen sind manchmal wertvoll, aber schwieriger zu bearbeiten. Zu den beschafften Informationen gehören Konferenzen, Verträge, Handelsgespräche, große Manöver und die Entwicklung neuer Kriegswaffen. Nicht offene Quellen: Werden genutzt ohne das Wissen oder gegen den Willen einer fremden Macht. Nicht-offene Quellen sind vor allem menschliche Quellen und geheime oder nur einem begrenzten Personenkreis zugängliche Unterlagen. Sie müssen durch Sicherheitsmaßnahmen gegen Enttarnung geschützt werden. Offene Quellen: Quellen, von denen grundsätzlich ein unbegrenzter Personenkreis die nicht zu entfernte Möglichkeit hat, Kenntnis zu nehmen (Zeitungen, Zeitschriften, Rundfunksendungen, Konferenzen, Webseiten usw.). Die meisten Informationen stammen aus offenen Quellen. Primärquellen: Informationen werden unmittelbar und im Original beschafft. Dazu gehören direkte Beobachtungen und Äußerungen verantwortlicher Personen (z. B. politischer Führer, Juristen, Intellektueller). In Kriegszeiten gehören dazu Beutepapiere, Zensurergebnisse, Befragungen von Kriegsgefangenen und die Fotoaufklärung. Regelmäßige Quellen: Quellen, die regelmäßig oder wiederholt Informationen liefern. Die Nutzung des Informationsmaterials kann standardisiert werden. Sie haben den Vorteil, dass die Kenntnis der Zuverlässigkeit der Quelle gegeben ist. Sekundärquellen: Informationen von Sekundärquellen sind teilweise bewertet, zusammengefasst, überarbeitet oder ausgearbeitet. Dazu gehören die meisten Bücher, Studien und Berichte. Sekundärquellen sind nicht geringwertiger als Primärquellen, insbesondere weil sie den größten Teil des Quellenmaterials darstellen, aber es soll trotzdem versucht werden, so viele Primärquellen wie möglich zu nutzen. Hinsichtlich der Beschaffungsgrundsätze ist zu sagen, dass die Erfassung vollständig und, wenn geraten, ununterbrochen erfolgen soll. Alle Informationen sind hinsichtlich der Zuverlässigkeit der Quelle und der Wahrscheinlichkeit des Inhalts zu bewerten. Alle Informationen sind in geeigneter Form und mit der nötigen Geschwindigkeit weiterzugeben.

Der BND unterscheidet zwischen: Penetrierungsquellen (Agent gelangt ins Zielobjekt) Reisequellen (Einsatz des Agenten überörtlich) Überprüfungsquellen (militärische Objekte werden von außen kontrolliert).

Weiterhin unterscheidet der BND:

Außenquelle: Es handelt sich um eine operative eingewiesene Quelle ohne Zugangsmöglichkeiten zu Verschlusssachen. Methoden der Quelle sind Gesprächsaufklärung und Beobachtung. Innenquelle: Es handelt sich um eine operative eingewiesene Quelle. Sie hat unmittelbaren Zugang zum Entscheidungs- und Planungsbereich des Zielobjektes. Die Führung der Quelle erfolgt konspirativ.

Bei HUMINT handelt es sich um menschliche Quellen. Dazu gehört zum Beispiel die Befragung von Kriegsgefangenen und Überläufern. Überläufer sind Personen, die den fremden Machtbereich verlassen haben, um geheime Informationen an die Bundesrepublik Deutschland zu liefern. Ziel des Dienstes ist es nun, den Überläufer wieder in das Zielland zu bringen, um ihn dort als Innenquelle zu nutzen.