Europäische Union

Europäische Union EUzentriert|150px|Europaflagge

Flagge Wahlspruch „In Vielfalt geeint“ Mitgliedstaaten 27 Mitgliedstaaten Amtssprache 24 Amtssprachen Hauptstadt Brüssel (de facto) Ratspräsident Kommissionspräsidentin Sitz der Organe Europäischer Rat: Brüssel Rat: BrüsselDer Rat hat seinen Sitz in Brüssel, manche Tagungen hält er in Luxemburg ab. Parlament: StraßburgDas Europäische Parlament hat seinen Sitz in Straßburg, zusätzliche Plenartagungen und Treffen der Ausschüsse finden in Brüssel statt, sein Generalsekretariat ist in Luxemburg. Kommission: BrüsselDie Kommission hat ihren Sitz in Brüssel und Dienststellen in Luxemburg. Gerichtshof: Luxemburg Rechnungshof: Luxemburg Zentralbank: Frankfurt am Main Rechtsform Staatenverbund (abgeleitetes Völkerrechtssubjekt) Fläche 4.103.987 (7.) km² Einwohnerzahl 448,4 Mio. (1.1.2023),ec.europa.eu, Stand 1. Januar 2023, abgerufen am 11. Februar 2024. 450,4 Mio. (1.7.2023, Schätzung) (3.) Bevölkerungsdichte 109 Einwohner pro km² Bevölkerungsentwicklung +0,218 % (2013) Bruttoinlandsprodukt 20,0 Billionen USD (PPP) (2.) 17,4 Billionen USD (nominal) (2.) BIP/Einw. (PPP): 39.900 $, Stand 1. Januar 2017, abgerufen am 17. Juli 2017. BIP/Einw. (nominal): 35.700 $ WährungEuro (€ bzw. EUR) + 6 weitere: • •

• • Gründung WU: 1948, in Kraft 1948 EGKS: 1951, in Kraft 1952 WEU: 1954, in Kraft 1954 EWG, Euratom: 1957, in Kraft 1958 Drei Säulen der EU: 1992, in Kraft 1993 EU als Völkerrechtssubjekt: 2007, in Kraft 2009 Hymne „Europahymne“ (Ode an die Freude)Datei:Anthem of Europe (US Navy instrumental short version).ogg Feiertag 9. Mai (Europatag) Zeitzone europäisches FestlandUTC±0 bis UTC+2UTC+1 bis UTC+3 (Sommerzeit)

Gebiete in äußerster RandlageUTC−4 bis UTC+4 Kfz-Kennzeichen Kfz-Standard-Kennzeichen der EU-Staaten tragen links einen senkrechten azurblauen Balken mit einem Kranz von zwölf goldenen fünfzackigen Sternen entsprechend der Europaflagge in der oberen Hälfte und dem Nationalitätszeichen in der unteren Hälfte. Die weitere Beschriftung ist nicht einheitlich. Internet-TLD .eu Website europa.eu 360px|Lagekarte der Europäischen Union

Die Europäische Union, kurz EU, ist ein Staatenverbund aus 27 Staaten, davon 26 in Europa und mit Zypern einem geographisch in Asien liegenden Land. Zur EU gehören geographisch zudem einige Überseegebiete außerhalb des Kontinents. Sie hat insgesamt etwa 450 Millionen Einwohner. Die verbreitetsten Sprachen in der EU sind Deutsch und Französisch unter den Muttersprachen und Englisch als Zweit- oder Fremdsprache.

Die EU ist supranational organisiert und stellt eine eigenständige RechtspersönlichkeitRechtspersönlichkeit der EU. dar, weshalb sie Einsichts- und Rederecht bei den Vereinten Nationen hat. Das politische System der EU, das sich im Zuge der europäischen Integration herausgebildet hat, basiert auf dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Es enthält sowohl überstaatliche als auch zwischenstaatliche Elemente. Während im Europäischen Rat und im Rat der Europäischen Union die einzelnen Staaten mit ihren Regierungen vertreten sind, repräsentiert das Europäische Parlament bei der Rechtsetzung der EU unmittelbar die Unionsbürger. Die Europäische Kommission als Exekutivorgan und der EU-Gerichtshof als Rechtsprechungsinstanz sind ebenfalls überstaatliche Einrichtungen.

Die Anfänge der EU gehen auf die 1950er-Jahre zurück, als zunächst sechs Staaten die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) gründeten. Eine gezielte wirtschaftliche Verflechtung sollte militärische Konflikte für die Zukunft verhindern und durch den größeren Markt das Wirtschaftswachstum beschleunigen und damit den Wohlstand der Bürger steigern. Im Lauf der folgenden Jahrzehnte traten in mehreren Erweiterungsrunden weitere Staaten den Gemeinschaften (EG) bei. Ab 1985 wurden mit dem Schengener Übereinkommen die Binnengrenzen zwischen den Mitgliedstaaten geöffnet. Nach der Öffnung des Eisernen Vorhangs 1989 folgten mehrere Erweiterungen im Osten des Kontinents. Mit dem Vertrag von Maastricht wurde 1992 die Europäische Union gegründet, die damit Zuständigkeiten in neuen Politikbereichen bekam. In mehreren Reformverträgen, zuletzt im Vertrag von Lissabon von 2007, wurden die überstaatlichen Zuständigkeiten der EU ausgebaut und die demokratische Verankerung der politischen Entscheidungsprozesse durch die Stellung des Europäischen Parlaments gestärkt.

Von den 27 EU-Staaten bilden 21 Staaten eine Wirtschafts- und Währungsunion. 1999 wurde eine gemeinsame Währung für diese Staaten, der Euro, als Buchgeld eingeführt, den es seit 2002 auch als Bargeld gibt und die bisherigen nationalen Währungen der Eurostaaten abgelöst hat. Im Rahmen des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts arbeiten die EU-Mitgliedstaaten in der Innen- und Justizpolitik zusammen. Durch die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik findet ein gemeinsames Auftreten gegenüber Drittstaaten statt. Gegenstand der Initiative Europa 2020 war unter anderem die Digitalpolitik.A whack-a-mole approach to big tech won’t do, says Europe’s antitrust chief, The Economist, abgerufen am 13. Juni 2024. Die Europäische Union hat Beobachterstatus in der G7, ist Mitglied in der G20 und vertritt ihre Mitgliedstaaten in der Welthandelsorganisation.

Die EU ist eine Großmacht und wurde auch schon als „aufstrebende Supermacht“ bezeichnet.John McCormick: The European superpower (2007), ISBN 978-1-4039-9845-3. OCLC 71266552. Nach nominalem Bruttoinlandsprodukt ist die Europäische Union der weltweit drittgrößte Wirtschaftsraum hinter den Vereinigten Staaten und der Volksrepublik China. Die überwiegende Mehrheit der Mitgliedstaaten erbringt, gemessen am Index der menschlichen Entwicklung, einen der höchsten Lebensstandards weltweit.

Geschichte

Schon nach dem Ersten Weltkrieg gab es verschiedene Bestrebungen, eine Union europäischer Staaten zu bilden, etwa die 1922 gegründete Paneuropa-Union. Diese Bestrebungen blieben jedoch letztlich erfolglos. Der entscheidende Ausgangspunkt für die europäische Integration wurde erst das Ende des Zweiten Weltkrieges 1945: Durch eine Vernetzung der militärisch relevanten Wirtschaftssektoren sollte ein neuer Krieg zwischen den früheren Gegnern unmöglich gemacht und in der Folge auch die politische Annäherung und dauerhafte Versöhnung der beteiligten Staaten erreicht werden. Daneben waren auch sicherheitspolitische Erwägungen von Bedeutung: Im beginnenden Kalten Krieg sollten die westeuropäischen Staaten enger zusammengeschlossen und die Bundesrepublik Deutschland in den westlichen Block eingebunden werden.Peter Krüger: „Das unberechenbare Europa: Epochen des Integrationsprozesses vom späten 18. Jahrhundert bis zur Europäischen Union.“ W. Kohlhammer Verlag, Stuttgart 2006, ISBN 3-17-016586-0, S. 207 (Beginn Kalter Krieg); Gustav Schmidt: , abgerufen am 29. März 2008. 2012 wurde die Europäische Union mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.Website des norwegischen Nobelpreiskomitees. Abgerufen am 12. Oktober 2012. Den Prinzessin-von-Asturien-Preis für Eintracht erhielt die Europäische Union 2017.

Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (1951)

mini|Die sechs Gründungsmitglieder der EGKS im Jahr 1951 (Algerien, damals zu Frankreich gehörend, blau mit eingefärbt)

Frankreich verfolgte unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg das Ziel, den deutschen Einheitsstaat zu zerschlagen, um so einer neuen Aufrüstung des „Erbfeinds“ vorzubeugen. Die USA und Großbritannien entschlossen sich aber 1948 dazu, das wirtschaftliche Potenzial Westdeutschlands für den Kalten Krieg gegen die Sowjetunion zu nutzen. Aus dieser Ausgangsposition entwickelte Jean Monnet, Leiter des französischen Planungsamtes, den Vorschlag, die gesamte französisch-deutsche Kohle- und Stahlproduktion einer gemeinsamen Behörde zu unterstellen. Kohle war damals der bedeutendste Energieträger und Stahl das wichtigste Rüstungsmaterial, so dass davon die Fähigkeit eines Staats zur Kriegsführung abhing. Monnet ging es darum, ein erneutes Wettrüsten zwischen Deutschland und Frankreich zu verhindern.Christoph Driessen: Griff nach den Sternen: Die Geschichte der Europäischen Union. Regensburg 2024, S. 51. „Nach Jahrhunderten des Dominanzstrebens gab Frankreich dem Lauf der Geschichte damit eine andere Richtung“ (Christoph Driessen).Christoph Driessen: Griff nach den Sternen. Die Geschichte der Europäischen Union. Regensburg 2024, S. 51.

Der französische Außenminister Robert Schuman nahm diese Idee auf und präsentierte sie am 9. Mai 1950 dem Parlament. Der darauffolgende Schuman-Plan führte am 18. April 1951 zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS, auch „Montanunion“) durch Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande.Europäische Kommission, , abgerufen am 19. Mai 2014. Die Institutionen dieser EGKS bildeten den Kern der späteren EU: eine Hohe Behörde mit supranationalen Kompetenzen, ein Ministerrat als Legislative und eine Beratende Versammlung.

Römische Verträge (1957)

mini|Saal und Konferenzort, in dem 1957 die Römischen Verträge unterzeichnet wurden

Am 25. März 1957 bildeten die Römischen Verträge den nächsten Integrationsschritt. Mit diesen Verträgen gründeten dieselben sechs Staaten die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) sowie die Europäische Atomgemeinschaft (EAG oder Euratom).Europäische Kommission, 1957, abgerufen am 19. Mai 2014. Ziel der EWG war die Schaffung eines gemeinsamen Marktes, in dem sich Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitskräfte frei bewegen konnten. Durch die Euratom sollte eine gemeinsame Entwicklung zur friedlichen Nutzung der Atomenergie stattfinden.

EGKS, EWG und Euratom hatten zunächst jeweils eine eigene Kommission und einen eigenen Rat. Mit dem sogenannten Fusionsvertrag wurden diese Institutionen 1967 jedoch zusammengelegt und nun als Organe der Europäischen Gemeinschaften (EG) bezeichnet.Europäische Kommission, 1967, abgerufen am 19. Mai 2014.

Neben den Stationen fortschreitender Integration gab es aber auch Rückschläge und Phasen der Stagnation. So scheiterte der Plan einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) 1954 in der französischen Nationalversammlung.Europäische Kommission, , abgerufen am 19. Mai 2014. In den 1960er-Jahren bremste Charles de Gaulle als Präsident Frankreichs das Vorankommen der Gemeinschaft mit der sogenannten Politik des leeren Stuhls und mit seinem wiederholten Veto gegen den britischen Beitritt zur EWG.European Navigator (Centre Virtuel de la Connaissance sur l’Europe), Étienne Deschamps: Die Politik des leeren Stuhls, abgerufen am 22. August 2013.Europäische Kommission, History: 1963, abgerufen am 22. August 2013. In der ersten Hälfte der 1980er-Jahre war es dann die britische Premierministerin Margaret Thatcher, die mit der Forderung nach einer Absenkung der britischen Beitragszahlungen weitere Integrationsfortschritte verhinderte. Diese Phase wurde auch als Eurosklerose bezeichnet. Gleichwohl leisteten vereinzelte Erklärungen auch in dieser Zeit dem Gedanken der europäischen Integration immer wieder Vorschub, so etwa das 1973 beschlossene Dokument über die europäische Identität, in dem die neun Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften sich zur „Dynamik des europäischen Einigungswerks“ bekannten und die „vorgesehene Umwandlung der Gesamtheit ihrer Beziehungen in eine Europäische Union“ als gemeinsames Ziel bekräftigten., veröffentlicht im „Bulletin der Europäischen Gemeinschaften“, Dezember 1973, Nr. 12, S. 131–134, abgerufen im Portal europarl.europa.eu am 10. November 2012.

Mit der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) 1987 entwickelte die EWG unter dem Kommissionspräsidenten Jacques Delors den Plan eines Europäischen Binnenmarkts, in dem bis zum 1. Januar 1993 durch eine Angleichung des Wirtschaftsrechts sämtliche nationalen Hemmschwellen für den europaweiten Handel überwunden werden sollten.Europäische Kommission, 1987, abgerufen am 19. Mai 2014.