Der Staatssicherheitsdienst (VDD; lettisch: Valsts drošības dienests) ist einer von drei Nachrichtendiensten der Republik Lettland. Er ist dem Innenminister unterstellt und für zivile Spionageabwehr und die innere Sicherheit verantwortlich.

Der VDD wurde nach Wiedererlangen der Unabhängigkeit Lettlands 1990 im Zuge des Neuaufbaus der staatlichen Sicherheitsstruktur gebildet, steht jedoch in Kontinuität zum staatlichen Sicherheitsamt der ersten lettischen Republik, weshalb der heutige Name auch nach dem Prinzip der Rechtsnachfolge so gewählt wurde, dass er dem des ersten Abwehrdienstes von 1919 gleicht.

Auftrag Neben dem Verfassungsschutzbüro SAB, das für Auslands- und Gegenspionage sowie Geheimschutz zuständig ist und dem Militärnachrichten- und Sicherheitsdienst MIDD, der die Aufgaben eines Nachrichtendienstes im Geschäftsbereich des Verteidigungsministeriums wahrnimmt, obliegt es dem VDD, Spionageabwehrmaßnahmen durchzuführen, Staatsgeheimnisse und wirtschaftliche Sicherheitsinteressen zu schützen, die verfassungsmäßige Ordnung zu gewährleisten und die Durchführung von Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung zu koordinieren. Außerdem ist der VDD für den Personenschutz hoher Würdenträger und Staatsbeamter, wie des Ministerpräsidenten und des Präsidenten der Saeima, verantwortlich.

Organisation Der VDD untersteht dem Innenministerium, die Überprüfung der Rechtmäßigkeit der operativen Maßnahmen und der vorgerichtlichen Ermittlungen obliegt dem Generalstaatsanwalt. Die parlamentarische Kontrolle über den Dienst übt die Nationale Sicherheitskommission der Saeima (Parlament) aus.

Die Behördenleitung hat seit dem 8. November 2014 Normunds Mežviets inne, der Vizedirektor ist Ēriks Cinkus. Geschichte

Staatliches Sicherheitsamt (1918–1919) Mit der Ausrufung der Unabhängigkeit der ersten lettischen Republik im Jahre 1918 entstand im neuen Nationalstaat die Notwendigkeit, eine neue innere Sicherheitsbehörde zu etablieren. Aus diesem Grund bildete man am 11. August 1919 offiziell das Staatssicherheitsamt, dessen Direktor Jānis Ligeris-Liggers wurde. Die Aufgaben dieser neuen Behörde waren es, die innere Sicherheit des Landes zu gewährleisten, Spione und Feinde auszumachen und außerdem vorgerichtliche Untersuchungen in Verfahren durchzuführen, die mit den nationalen Sicherheitsinteressen in Verbindung standen.

Aufgrund des andauernden Unabhängigkeitskrieges löste man das Amt jedoch wieder auf und zog die meisten Offiziere zur militärischen Nachrichtendivision ab.

5. (politische) Abteilung der Kriminalpolizei Riga (1919–1920) Zum gleichen Zeitpunkt übernahm die neugegründete 5. Abteilung der Rigaer Kriminalpolizei für politische Angelegenheiten nun die Aufgaben des abgeschafften Sicherheitsamtes. Hierzu wurden die entsprechenden Personen und Sachgüter, die nicht vom Militär übernommen worden waren, zur Rigaer Polizei transferiert.

Amt für politische Sicherheit (1920–1939) Nach dem Ende des Unabhängigskrieges 1920 geschah mit der Aufstellung des „Politischen Sicherheitsamtes“ ein erneuter Umbau der nationalen Sicherheitsarchitektur. Wiederum übernahm diese Behörde nun die Aufgaben der politischen Abteilung der Kriminalpolizei und darüber hinaus auch die der Nachrichtendivision des Heeres, die nach dem Krieg ebenfalls abgeschafft worden war. Erneut sollte die Dienststelle Gefahren gegen die innere Sicherheit ausmachen und verhindern, außerdem bereits begangene Straftaten in diesem Bereich aufklären und zudem gegen kommunistische Untergrundbewegungen im Land vorgehen.

Am 9. Mai 1924 erfolgte eine Umbenennung in „Politische Abteilung“, das Zuständigkeitsfeld blieb jedoch das Gleiche.

Abteilung für politische Polizei (1939–1940) Am 6. Juli 1939 wurden die staatliche Kriminalpolizei und die Politische Abteilung in einem neuen „Sicherheitspolizeiamt“ zusammengeführt. In Analogie dazu lautete der Name des politischen Dezernats in der neuen Behörde nun „Abteilung für politische Polizei“. Der Direktor der Politischen Abteilung, Jānis Fridrihsons, wurde nun in Doppelfunktion auch zum Leiter der gesamten Sicherheitspolizei ernannt.

Zu den letzten, signifikanten Aktivitäten der Politischen Polizei kam es im April 1940, als zahlreiche Kommunisten im ganzen Land verhaftet wurden. Nach der Okkupation Lettlands durch die Sowjetunion übernahm die sowjetische Geheimpolizei NKWD die Sicherheitspolizei, verhaftete und ermordete viele ihrer Offiziere: im Verlauf der Säuberungen verloren über 90 % der Offiziere ihr Leben. Auch der bereits entlassene Behördenleiter Fridrihsons wurde nach Moskau deportiert, wo er 1941 in der Haft verstarb, ebenso wie weitere ehemalige Direktoren der Dienststelle, so Voldemārs Ozolinš 1941 und Ernests Āboltinš 1942. Einzig dem stellvertretenden Leiter der Bewegungsabteilung, Roberts Štiglics, der Kenntnisse über alle geheimen Informanten der Sicherheitspolizei hatte, gelang nach der Vernichtung der meisten Akten die Flucht ins Ausland.

Informationsabteilung des Innenministeriums (1991–1993) Im Zuge des Neuaufbaus der staatlichen Strukturen nach der Unabhängigkeit Lettlands von der UdSSR 1990 wurden nach demokratischen Gesichtspunkten auch moderne Nachrichtendienste geschaffen und ab dem 4. November 1991 bestand seit der Besetzung durch die Sowjetunion 1940 zum ersten Mal wieder eine Behörde für Spionageabwehr und innere Sicherheit als „Informationsabteilung“ unter dem lettischen Innenministerium. Erster Direktor wurde Juris Kuzins, der dieses Amt bis zum 21. Juli 1992 innehatte.

Abteilung für den Schutz der wirtschaftlichen Souveränität des Staates (1993–1994) Zum 15. Februar 1993 entstand als Übergangslösung die „Abteilung für den Schutz der wirtschaftlichen Souveränität des Staates“ durch die Zusammenlegung der Informationsabteilung, des „Personenschutzdienstes“ und Kräften der Kriminalpolizei. Neben der Wahrung der inneren Sicherheit war die Behörde erstmals nun auch für den Schutz hoher Amtspersonen zuständig.

Sicherheitspolizei (1994–2019) 1994 wurde vom Saeima das Gesetz über die staatlichen Sicherheitsbehörden verabschiedet, in dem man die lettische Nachrichtendienstgemeinschaft und ihren rechtlichen Rahmen festlegte. In diesem Zug ging aus der „Abteilung für den Schutz der wirtschaftlichen Souveränität“ am 27. Dezember 1994 die lettische Sicherheitspolizei hervor. Die neue Behörde erhielt weitreichendere Befugnisse, so war sie anfänglich auch für Auslandsspionage, Geheimschutz und Korruptionsbekämpfung zuständig. Einige Aufgaben gingen im Laufe der Zeit an andere Sicherheitsbehörden über, so die Auslandsspionage und Teile der Gegenspionageaktivitäten an das Verfassungsschutzbüro SAB und die Bekämpfung der Korruption an das 2002 errichtete „Amt für Korruptionsprävention“.

Staatssicherheitsdienst (VDD) Am 1. Januar 2019 erfolgte die Umbenennung der Sicherheitspolizei in Staatssicherheitsdienst. Der neue Name sollte Verwechslungen mit einer tatsächlichen Vollzugsbehörde wie der lettischen Staatspolizei ausräumen und die zivile Ausrichtung des VDD betonen, der keine Verhaftungen vornehmen darf, sondern ausschließlich aufklärt, Informationen sammeln und auswerten soll.

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Weblinks

Internetpräsenz des VDD (lettisch, englisch) Facebook-Präsenz des VDD (lettisch)

Einzelnachweise

Kategorie:Nachrichtendienst Kategorie:Personenschutz Kategorie:Behörde (Lettland)