Obnovlenie (offiziell russisch: Республиканская партия «Обновление», deutsch: Republikanische Partei „Erneuerung“) ist eine politische Partei in der international nicht anerkannten Republik Transnistrien. Die Partei stellt seit den Wahlen für den Obersten Sowjet der Republik die Mehrheit der Abgeordneten. Ihre Entwicklung markiert den Übergang von einer bürokratisch-militärischen Führung unter der „alten Garde“ hin zu einer korporativ-wirtschaftlich orientierten Regierungsform.

Vorsitzende der Partei ist sei 2016 Antjufejeva Galina Michailowna.

Geschichte

Gründung als Nichtregierungsorganisation (2000–2005) Gegründet wurde Obnovlenie im Jahr 2000 als Nichtregierungsorganisation (NGO). In dieser Phase diente sie als Plattform für die aufstrebende wirtschaftliche Elite des Landes, insbesondere für Personen, die mit dem Sheriff-Konzern verbunden waren. Ihr Ziel war es, eine politische Alternative zum damaligen Präsidenten Igor Smirnow und dessen autoritären Stil und Bürokratie zu schaffen.

Der politische Umbruch 2005 Der entscheidende Wendepunkt in der Parteigeschichte war die Parlamentswahl am 11. Dezember 2005. Während die politische Landschaft zuvor von Smirnows Getreuen dominiert wurde, gelang es Obnovlenie, 23 der 43 Sitze im Obersten Sowjet zu erringen.

Wissenschaftliche Analysen beschreiben diesen Sieg nicht als klassische „Farbrevolution“ (wie etwa die Orangene Revolution in der Ukraine), sondern als eine kontrollierte interne Transformation. Es gab keine Massenproteste; der Machtwechsel vollzog sich institutionell durch die Mobilisierung der Wirtschaftselite und professionelles politisches Marketing.

Institutionalisierung und Machtkampf Nach dem Wahlsieg 2005 wurde der damalige Vorsitzende der Partei, Jewgeni Schewtschuk, zum Parlamentssprecher gewählt. Dies leitete eine Phase des Konflikts zwischen dem Parlament (unter Kontrolle von Obnovlenie) und der Präsidentschaft (unter Smirnow) ein.

Die Partei setzte sich in dieser Zeit für eine Verfassungsreform ein, die die Befugnisse des Präsidenten zugunsten des Parlaments einschränken sollte. Ziel war es, das politische System zu modernisieren und die Ergebnisse der Privatisierungen rechtlich abzusichern. Im Juni 2006 wurde die NGO offiziell in eine politische Partei umgewandelt.

Weblinks

Offizielle Webseite: Республиканская Партия | ОБНОВЛЕНИЕ

Anmerkungen

Kategorie:Politische Partei Kategorie:Politik (Transnistrien)