Der Volksentscheid über die Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern fand am 12. Juni 1994 statt. Mecklenburg-Vorpommern war damit nach der Deutschen Wiedervereinigung das vierte der neu hinzugekommenen Bundesländer, das sich eine Verfassung gab und das zweite, in dem dies per Plebiszit geschah. Im Referendum wurde der Verfassungsentwurf mit einer klaren Mehrheit von 60,1 % der Abstimmenden angenommen, die Stimmbeteiligung lag bei 65,5 %. Für die Abstimmung galt kein Quorum, sodass die einfache Mehrheit der Abstimmenden entschied.

Zusammen mit Brandenburg und Thüringen (1992 und 1994) bildete Mecklenburg-Vorpommern die Gruppe der östlichen Bundesländer, die das Stimmvolk unmittelbar über die Annahme der Landesverfassung abstimmen ließen, während in Sachsen und Sachsen-Anhalt der jeweilige Landtag 1992 die Verfassung alleine beschloss.

Der Weg zum Volksentscheid Behandlung des Verfassungsentwurfs im Landtag Der Verfassungsentwurf wurde von einer Enquete-Kommission des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern ausgearbeitet. Neben Abgeordneten gehörten dieser Staatsrechtler, Richter, Historiker und Vertreter der Bürgerbewegung an. Begleitet wurde die Arbeit der Kommission durch landesweite öffentliche Anhörungen. Der Landtag nahm den Verfassungsentwurf am 14. Mai 1993 unverändert an.

Volksentscheid Der Volksentscheid fand am Sonntag, den 12. Juni 1994, zeitgleich mit den Kommunalwahlen und den Europawahlen statt. Insgesamt beteiligten sich 65,5 % der Stimmberechtigten daran. Von den abgegebenen gültigen Stimmen lauteten 60,1 % auf „Ja“ und 39,9 % auf „Nein“. Da die einfache Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen entschied, war die Verfassung damit angenommen. Sie trat zum 15. November 1994 in Kraft.

Amtliches Endergebnis des Volksentscheids vom 12. Juni 1994 in Mecklenburg-VorpommernMinisterium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz (Hrsg.): Endgültiges Ergebnis der Abstimmung über die Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern am 12. Juni 1994. Bekanntmachung des Landeswahlleiters, S. 798. Gebiet Stimm­berechtigte(a) Abstimmende gültigeStimmen (b) ungültigeStimmen Ja,zur Verfassung Nein,zur Verfassung Anzahl Anzahl Anteil(an a) Anzahl Anzahl Anteil(an a) Anzahl Anteil(an b) Anteil(an a) Anzahl Anteil(an b) Anteil(an a) 1.379.244 902.988 65,47 % 881.891 21.097 2,34 % 530.292 60,13 % 38,45 % 351.599 39,87 % 25,49 %

Siehe auch Liste der Plebiszite in Deutschland Direkte Demokratie in Mecklenburg-Vorpommern

Literatur

Weblinks

Einzelnachweise

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