Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

mini|Der Sitz befindet sich im Schloss La Muette in Paris

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OWZE; , OECD; , OCDE) ist eine internationale Organisation mit 38 Mitgliedstaaten, die sich der Demokratie und Marktwirtschaft verpflichtet fühlen. Die meisten Mitglieder gehören zu den Ländern mit hohem Pro-Kopf-Einkommen und gelten als entwickelte Länder. Sitz der Organisation und ihrer Vorgängerorganisation, der Organisation für europäische wirtschaftliche Zusammenarbeit (, OEEC) ist seit 1949 Schloss La Muette in Paris.

Geschichte und Aufgaben OEEC (1948–1961) Die Organisation für europäische wirtschaftliche Zusammenarbeit (englisch Organisation for European Economic Co-operation OEEC) agierte ab dem 16. April 1948. Das Ziel der OEEC war, ein gemeinsames Konzept zum wirtschaftlichen Wiederaufbau und zur Zusammenarbeit in Europa zu erarbeiten und umzusetzen. Insbesondere sollten die europäischen Länder in den Entscheidungsprozess über die Verwendung der Gelder aus dem Marshallplan eingebunden werden.

Die OEEC kann als eine auf Anregung der USA etablierte kontinentale Planungskommission für ganz Europa gesehen werden, die den erfolgreichen Vorbildern des New Deal in den USA folgend, entsprechend gestaltet wurde. Die ökonomische Grundhaltung der Gründung erfolgte, wie bei den Reformkommissionen des New Deal, im Geist des Keynesianismus. Die Führung sollte in französischer Hand mit starker deutscher Einbindung liegen.Yanis Varoufakis, Europe’s crisis and America’s economic future – And the weak suffer what they must?, New York 2016, Nation Books In den ersten Jahren ihres Bestehens zählte die OEEC 20 Mitglieder (18 europäische Staaten sowie die USA und Kanada).

Nach Abwicklung der Marshallplanhilfe wurde weiterer Bedarf für einen Austausch über wirtschaftspolitische Fragen gesehen und die OEEC im September 1961 in die OECD überführt.

OECD (1961 bis heute) Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) wurde 1961 als Nachfolgeorganisation der OEEC und des Marshallplans zum Wiederaufbau Europas gegründet. Heute versteht sich die OECD als Forum, in dem Regierungen ihre Erfahrungen austauschen und Lösungen für gemeinsame Probleme erarbeiten. In der Regel ist Gruppenzwang der wichtigste Anreiz für die Umsetzung der erarbeiteten Empfehlungen. Häufig werden im Rahmen der OECD auch Standards und Richtlinien erarbeitet, gelegentlich auch rechtlich verbindliche Verträge. In den 1960er Jahren traten Italien (1962), Japan (1964) und Finnland (1969) der OECD bei, es folgten Australien (1971) und Neuseeland (1973). In den 1990er Jahren kamen Mexiko (1994), Tschechien (1995), Ungarn (1996), Südkorea (1996) und Polen (1996) hinzu. 2000 trat die Slowakei bei. 2010 folgten Chile, Slowenien, Israel sowie Estland, 2016 Lettland, 2018 Litauen, 2020 Kolumbien und 2021 Costa Rica.

Laut OECD-Konvention sind die Ziele der Organisation zu einer optimalen Wirtschaftsentwicklung, hoher Beschäftigung und einem steigenden Lebensstandard in ihren Mitgliedstaaten beizutragen, in ihren Mitgliedstaaten und den Entwicklungsländern das Wirtschaftswachstum zu fördern, zu einer Ausweitung des Welthandels auf multilateraler Basis beizutragen.

Die Analysen und Empfehlungen der OECD zur Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten orientieren sich an einer liberalen, marktwirtschaftlichen und effizienten Wirtschaftsordnung. Für die Arbeits- wie für die Produktmärkte spricht sich die Organisation für den Abbau von Schranken und für mehr Wettbewerb aus. In den vergangenen Jahren haben Bildungspolitik und Sozialpolitik an Gewicht gewonnen. So hat sich die OECD mit den PISA-Studien zu einem Fürsprecher von Chancengleichheit im Bildungssystem gemacht. 2016 hat die Organisation in einer Studie auf eine Zunahme von Armut und Ungleichheit (Einkommensschere) in ihren Mitgliedstaaten hingewiesen.OECD-Studie Update Ungleichheit im Einkommen 2016 (PDF; 1,9 MB)

In den internationalen Wirtschaftsbeziehungen sind der freie Waren- und Kapitalverkehr Kernziele der Organisation. Gleichzeitig wurden und werden im Rahmen der OECD Standards erarbeitet, um negativen Seiten der Globalisierung entgegenzutreten. Dazu gehören die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen als Standards für Direktinvestition und die Zusammenarbeit mit Zulieferern, die OECD-Konvention gegen Bestechung ausländischer Amtsträger sowie Standards zur Verhinderung von Geldwäsche und Steuerflucht.

Aufbau und Entscheidungsfindung Die OECD ist keine supranationale (überstaatliche) Organisation, sondern hat eher den Charakter einer permanent tagenden Konferenz. Die Organisation ist strikt intergouvernemental (zwischenstaatlich) verfasst.

Organe Oberer Rat Der obere Rat ist das oberste Entscheidungsorgan und setzt sich zusammen aus je einem Vertreter der Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission. Er tagt regelmäßig auf Botschafterebene. Mindestens einmal jährlich findet ein Treffen auf Ministerebene statt, um das Arbeitsprogramm der Organisation festzulegen. Beschlüsse werden im Konsens gefasst. Länder können sich aber enthalten. Macht ein Land von dieser Möglichkeit Gebrauch, muss es die betreffende Empfehlung nicht anwenden.

Generalsekretär Der Generalsekretär führt den Vorsitz im Rat, wenn dieser auf Botschafterebene tagt. Gleichzeitig untersteht ihm das Sekretariat. Er wird für fünf Jahre von den Mitgliedstaaten im Einvernehmen ernannt. Amtsinhaber ist seit Juni 2021 der australische Mathias Cormann. Derzeit wird der Generalsekretär von vier stellvertretenden Generalsekretären unterstützt.

Generalsekretäre der OECD (bis 1961 OEEC): 1948–1955 Robert Marjolin 1955–1960 René Sergent 1960–1969 Thorkil Kristensen 1969–1984 Émile van Lennep 1984–1994 Jean-Claude Paye 1994 Staffan Sohlman (kommissarisch) 1994–1996 Jean-Claude Paye (2. Mal) 1996–2006 Donald J. Johnston 2006–2021 José Ángel Gurría 2021– Mathias Cormann

Im Oktober 2020 begann der Prozess zur Ernennung des Nachfolgers von Gurría, der für keine weitere Amtszeit kandidieren wollte. Nachdem Anfang Februar 2021 zunächst noch vier Kandidaten zur Auswahl gestanden hatten (Mathias Cormann/Australien, Anna Diamantopoulou/Griechenland, Philipp Hildebrand/Schweiz und Cecilia Malmström/Schweden), zog Hildebrand wenige Tage später seine Kandidatur zurück. Zuletzt waren noch Malmström und Cormann verblieben. Am 12. März wurde bekannt, dass sich Cormann im Auswahlverfahren zum neuen Generalsekretär der OECD durchsetzen konnte. Sein Amtsantritt erfolgte am 1. Juni 2021.

Sekretariat Das Sekretariat setzt die Beschlüsse des Rates um, unterstützt die Ausschüsse und Arbeitsgruppen in ihrer Arbeit und erarbeitet Vorschläge für neue Aktivitäten. Von den rund 2500 Mitarbeitern sind etwa 1600 Experten, zumeist Ökonomen, Juristen, Natur- oder Sozialwissenschaftler. Das Sekretariat ist in zwölf inhaltliche Direktionen und sechs Zentralabteilungen gegliedert. Die meisten Bediensteten arbeiten am Hauptsitz in Paris. Verbindungsbüros existieren in Berlin, Mexiko-Stadt, Tokio und Washington, D.C.

Ausschüsse und Arbeitsgruppen In den rund 200 Ausschüssen und Arbeitsgruppen findet die Facharbeit der Organisation statt. Delegierte aus den Ministerien und Behörden der Mitgliedstaaten tauschen sich hier aus, diskutieren die Arbeit des Sekretariats oder liefern eigene Beträge. Etwa 40.000 Vertreter aus nationalen Verwaltungen nehmen jährlich an solchen OECD-Arbeitstreffen teil. An vielen dieser Gremien nehmen auch Vertreter von Nicht-Mitgliedern als Beobachter teil.

Finanzierung Die Organisation finanziert sich aus Beiträgen der Mitgliedstaaten, also letztlich aus Steuermitteln. Das Zentralbudget (2016: 370 Mio. €) wird nach einem von der Wirtschaftskraft abhängigen Beitragsschlüssel von den Mitgliedern getragen. Mit 20,93 % waren die USA 2016 der größte Beitragszahler, gefolgt von Japan (10,79 %) und Deutschland (7,52 %). Die Schweiz trägt 2,0 % und Österreich 1,42 % zum Zentralbudget bei. Darüber hinaus können die Mitgliedstaaten über freiwillige Beiträge zusätzlich Projekte finanzieren. In diesem Rahmen werden auch die Kosten für die PISA-Studie getragen.

Zusammenarbeit mit wirtschaftlichen Akteuren und der Zivilgesellschaft Über besondere Beratungsgremien gibt es einen institutionalisierten Austausch mit Vertretern der Wirtschaft (BIAC) und der Arbeitnehmer (TUAC). Darüber hinaus finden zu einzelnen Vorhaben öffentliche Anhörungen statt, und Nicht-Regierungsorganisationen werden von verschiedenen Ausschüssen und Arbeitsgruppen in die Arbeit einbezogen. Das jährlich rund um das Ministerratstreffen stattfindende OECD Forum soll darüber hinaus einem regelmäßigen Austausch mit der Zivilgesellschaft dienen.

Sonderorganisationen Zur OECD gehören eine Reihe von Sonder- und Tochterorganisationen mit eigenem Mitgliederkreis und eigenen Aufsichts- und Steuerungsgremien: African Partnership Forum (APF) Centre for Educational Research and Innovation (CERI) Development Centre (DEV) Financial Action Task Force (FATF) European Conference of Ministers of Transport (ECMT) International Transport Forum (ITF) Internationale Energieagentur (IEA) Partnership for Democratic Governance (PDG) Nuclear Energy Agency (NEA) Sahel and West Africa Club (SAH)

Mitgliedstaaten Derzeit gibt es 38 Mitglieder:List of OECD Member countries – Ratification of the Convention on the OECD. oecd.org; abgerufen am 31. Mai 2021.

Die Europäische Kommission nimmt neben den EU-Staaten an der Arbeit der OECD teil. Vertreter der Kommission sind auf verschiedene Weise in die Arbeit der Organisation involviert. Obwohl der Status der Kommission weit über den eines Beobachters hinausreicht, hat sie keine Stimmrechte und nimmt nicht offiziell an der Verabschiedung von Rechtsvorschriften im OECD-Rat teil.Mitglieder. oecd.org; abgerufen am 26. März 2018. , ein kleiner Pufferstaat in Europa, war bis zu seiner Auflösung 1954 Mitglied in der Vorläuferorganisation OEEC.

Erweiterung und Beziehungen zu Nicht-Mitgliedern mini| Im Unterschied zu vielen anderen internationalen Organisationen steht die Mitgliedschaft in der OECD nicht automatisch allen Ländern offen. Nach Beitrittsverhandlungen entscheiden die OECD-Mitglieder, ob und unter welchen Bedingungen ein Land aufgenommen wird.

Am 16. Mai 2007 hat die OECD Chile, Estland, Israel, Russland und Slowenien zu Beitrittsgesprächen eingeladen. Außerdem wurde mit den großen Schwellenländern Brasilien, Volksrepublik China, Indien, Indonesien und Südafrika eine „verstärkte Zusammenarbeit mit Blick auf eine mögliche Mitgliedschaft“ vereinbart, die heute noch andauert. Insgesamt 109 Staaten (Stand Mai 2020), darunter diese fünf sogenannten Schlüsselpartner (), sind Mitglieder in den verschiedenen Ausschüssen und Arbeitsgruppen der OECD. Zudem arbeitet die Organisation laut eigenen Aussagen eng mit internationalen Organisationen und Institutionen, wie der ILO, der FAO oder dem IWF zusammen und nimmt auf verschiedenen Ebenen an Treffen der G20-Staaten teil.

Seit Mitte 2007 findet bei der OECD ein Dialog zwischen den G8-Staaten und den großen Schwellenländern Brasilien, China, Indien, Mexiko und Südafrika statt. Dieser Heiligendamm-Prozess wurde auf dem G8-Gipfel in Heiligendamm vereinbart und soll zu den Themen Investitionen, Energieeffizienz und Klimaschutz, Schutz geistigen Eigentums und Entwicklungspolitik zu einer Verständigung zwischen den großen Industrie- und Schwellenländern beitragen.

Am 7. Mai 2010 vollzog Chile als erster Staat Südamerikas den Beitritt zur OECD. Am 21. Juli 2010 vollzog Slowenien, am 7. September 2010 Israel und am 9. Dezember 2010 Estland den Beitritt, nachdem die drei Länder am 10. Mai 2010 zum Beitritt zur Organisation eingeladen wurden.

Am 1. Juli 2016 wurde Lettland 35. Mitgliedstaat der OECDLatvia’s accession to the OECD. oecd.org; abgerufen am 21. Juli 2016. und am 5. Juli 2018 folgte Litauen.Lithuania’s accession to the OECD. oecd.org; abgerufen am 6. Juli 2016.