Madschles

Madschles (, von arabisch Madschlis, wörtlich „Versammlung“ oder „Sitzung“) bezeichnet das iranische Parlament. Bis zur Islamischen Revolution 1979 bestand es aus der Nationalversammlung (Madschles-e Schora-ye Melli) und dem Senat. Nach der Islamischen Revolution wurde ein neues Parlament, der Madschles-e Schora-ye Eslami („Islamische Versammlung“, ), gegründet. Der Senat wurde aufgelöst.

Die Abgeordneten des Madschles Schora Melli wurden zunächst für einen Zeitraum von zwei Jahren, später dann vier Jahren, gewählt. Ein Abgeordneter kann nicht gleichzeitig als Minister einer Regierung angehören oder ein anderes öffentliches Amt bekleiden. Bei der Wahl zum ersten Parlament galt noch ein Klassenwahlrecht nach Ständen (Adlige, Geistliche, Landbesitzer, Handwerker und Kaufleute). In der Folgezeit wurden und werden auch heute die Abgeordneten nach Religionszugehörigkeit (Muslime, Juden, Christen und Zoroastrier) gewählt. Die religiösen Minderheiten der iranischen Juden, der syrischen Christen und Zoroastrier sind dabei mit mindestens je einem Abgeordneten im iranischen Parlament vertreten, die armenischen Christen mit zwei Abgeordneten. Die restlichen Sitze gehen an die Muslime.

Die erste Sitzung des Madschles Schora Melli fand am 6. Oktober 1906, die letzte Sitzung am 10. Februar 1979 statt. Damit ging nach 73 Jahren die säkulare Gesetzgebung in Iran zu Ende.siehe: Sämtliche Gesetze und Protokolle Madschles Schora Melli von der ersten Legislaturperiode 1906 bis zur vierundzwanzigsten und letzten Legislaturperiode 1979. Nach der Islamischen Revolution erhielt das neu gegründete Parlament im Rahmen der neuen Verfassung die Bezeichnung Madschles Schora Eslami. Die Gesetzgebung steht nun unter dem Vorbehalt, dass alle Gesetze den Vorgaben des Korans sowie den sonstigen islamischen Rechtsquellen wie Hadith und den Regeln der Scharia entsprechen müssen, um islamische Rechtssprechung (Fiqh) zu ermöglichen. Über diese Vorgaben wacht der Wächterrat, der wie der Revolutionsführer ein Vetorecht besitzt. mini|Das iranische Parlamentsgebäude, benutzt bis 1979

Entstehungsgeschichte Bereits in der Zeit des Kadscharenherrschers Nāser ad-Din Schah (1848–1896) waren in Persien verstärkt Forderungen nach Schaffung einer gesetzgebenden Institution und einer Verfassung laut geworden. Am 5. August 1906 verkündete sein Nachfolger Mozaffaroddin Schah (1896–1907) einen Erlass zur Schaffung eines Parlaments. In den Jahren 1906 bis 1911 entstanden dann im Rahmen der Konstitutionellen Revolution die grundlegenden Gesetze (Grundgesetz und Wahlgesetze), welche die iranische Verfassung der neu geschaffenen konstitutionellen Monarchie bildeten. Als einer der bedeutendsten Abgeordneten der Frühzeit des iranischen Parlamentarismus gilt Hossein Pirnia, der von 1906 an Mitglied des Parlaments und in der 3., 4., in der ersten Hälfte der 5. und für die volle Zeit der 6. Sitzungsperiode Parlamentspräsident war.

Die ersten Legislaturperioden Bereits am 6. Oktober 1906 trat das Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zunächst noch im Golestanpalast zusammen. Erster Parlamentspräsident war Morteza Gholi Khan Hedayat Sani-al-Dowleh. Der Beginn der konstitutionellen Monarchie war von mehreren Putschversuchen Mohammed Ali Schahs, der 1907 auf den Thron kam, gekennzeichnet. Das Parlament wurde in der Folgezeit vor allem auch auf Druck des zaristischen Russland, das Mohammed Ali Schahs Putschversuche gegen die konstitutionelle Regierung unterstützte, zunächst wieder aufgelöst.

Traten im ersten iranischen Parlament von 1906 bis zum Ende der ersten Legislaturperiode im Juni 1908 die Abgeordneten als einzelne Vertreter ihrer Wahlkreise auf, so formierten sich im zweiten Parlament von 1909 bis 1911 bereits zwei politische Gruppierungen, die konservativen Moderaten (Etedalliyon) und die eher fortschrittlich orientierten Demokraten. Die Demokraten gründeten eine nationalstaatlich gesinnte politische Partei nach europäischem Muster und formulierten ein Parteiprogramm, das sich an den innenpolitischen Reformen Bismarcks, insbesondere seinen Sozialreformen orientierte.Cosroe Chaqueri: The Soviet Socialist Republic of Iran, 1920–1921. Birth of the Trauma. University of Pittsburg Press, Pittsburgh PA u. a. 1995, ISBN 0-8229-3792-1, S. 36.

Die hart erkämpfte demokratische Selbstverwaltung Irans war aber bereits im Dezember 1911 zu Ende. Nachdem russische Truppen den Norden Irans besetzt, die Pilgerstätten in Maschhad beschossen hatten und bis nach Teheran marschiert waren, um den Rücktritt des von der iranischen Regierung als Schatzkanzler (General Treasurer) angeworbenen US-Amerikaners Morgan Shuster zu erzwingen, wurde das Parlament vorzeitig aufgelöst. mini|Abgeordnete des ersten iranischen Parlaments (1906–1908) mini|Debatte im Parlament (1906)

Erste Legislaturperiode (7. Oktober 1906 bis 23. Juni 1908) Grundgesetzes (30. Dezember 1906) Ergänzungen zum Grundgesetz (17. Oktober 1907) Pressegesetz

Zweite Legislaturperiode (14. September 1909 bis 20. Dezember 1911) Gesetz zur Erhebung einer allgemeinen Steuer Gesetz über die Schaffung eines Rechnungshofes Gesetz über die Schaffung eines öffentlichen Schulwesens Neues Wahlgesetz

Erster Weltkrieg Der dritte Versuch im Jahre 1914, die parlamentarische Arbeit wieder aufzunehmen, endete aufgrund des Ersten Weltkriegs und der Besetzung Irans durch britische und russische Truppen. Am 3. November 1915 wurde das Parlament aufgelöst.

Dritte Legislaturperiode (6. Dezember 1914 bis 3. November 1915) Gesetz zur Einführung des Wehrdienstes Gesetz zur Schaffung eines Finanzministeriums Gesetz zur Einführung der Grundsteuer

Der Putsch von 1921 Die politischen Auswirkungen des Ersten Weltkriegs auf Iran waren verheerend. Nach der Oktoberrevolution in Russland wurde das Land Aufmarschplatz für die britischen Truppen, die der zaristischen Weißen Armee zu Hilfe eilten. Nach deren Niederlage wurden die britischen Truppen wieder nach Iran zurückverlegt. Nordiran wurde zunächst von der Roten Armee besetzt.

Auch nach dem Ende des Ersten Weltkriegs kam Iran nicht zur Ruhe. Die Premierminister wurden zwar von Ahamd Schah ernannt, ihnen fehlte jedoch jede Legitimität, da das Parlament weiterhin geschlossen blieb. Die britische Regierung zwang 1919 der iranischen Regierung unter Premierminister Hassan Vosough den anglo-iranischen Vertrag auf, der Iran faktisch zu einer britischen Kolonie gemacht hätte, wenn er tatsächlich in Kraft getreten wäre. Um den Vertrag in Kraft zu setzen, hätte es einer Zustimmung des iranischen Parlaments bedurft, das allerdings nicht tagte.

Erst der von Seyyed Zia al-Din Tabatabai und Reza Chan am 21. Februar 1921 durchgeführte Putsch beendete die innenpolitische Krise. Wahlen wurden durchgeführt und die parlamentarische Arbeit im Juni 1921 wieder aufgenommen.

Parlamentarischer Neubeginn Die vierte Legislaturperiode begann erst am 22. Juni 1921. Die Wahlen zur vierten Legislaturperiode waren im Jahr 1915 wegen der Besetzung Irans durch russische und britische Truppen auf Oktober 1917 verschoben worden. Nach den Wahlen im Jahr 1917 sollte es wegen der anhaltenden politischen Wirren weitere vier Jahre dauern, bis sich das vierte Parlament konstituieren konnte.Rouhollah K. Ramazani: The foreign policy of Iran. A Developing Nation in World Affairs. 1500–1941. University Press of Virginia, Charlottesville VA 1966, S. 143. Die vierte Legislaturperiode endete am 21. Juni 1923.

Die vierte Legislaturperiode des Parlaments wurde am 22. Juni 1921, nach 6 Jahren Unterbrechung der parlamentarischen Arbeit, unter Premierminister Ahmad Qavam eröffnet. Im Parlament waren mehrere Fraktionen vertreten. Die Demokraten nannten sich jetzt Sozialisten. Sie waren mit 29 Abgeordneten vertreten, darunter Soleiman Mirza Eskandiari, der spätere erste Generalsekretär der kommunistischen Tudeh-Partei, und Mohammad Sadeq Tabatabai. Sie forderten die Verstaatlichung der Produktionsmittel, die Schaffung einer Zentralregierung und die Einführung einer Sozialversicherung für die Arbeiterschaft. Die konservativen Moderaten, die sich auch als Reformer bezeichneten, waren mit 32 Abgeordneten vertreten. Ihre Anführer waren Hassan Modarres und Abdolhossein Teymurtasch. Sie waren gegen eine starke Zentralregierung und waren für eine säkulare Reformpolitik im Rahmen der Verfassung. Die politische Unterstützung von Reza Chan, der unter Premierminister Qavam das Verteidigungsministerium innehatte, kam aus der Erneuerungspartei und der Partei der Radikalen, die für die Schaffung einer starken Armee, einer starken Zentralregierung, für eine rasche Industrialisierung des Landes, den Ausbau des Bildungswesens und der Trennung von Staat und Religion eintraten. Daneben gab es noch einige unabhängige Abgeordnete, wie die Brüder Hassan Pirnia und Hossein Pirnia, die meist mit den Moderaten stimmten.Cyrus Ghani: Iran and the rise of Reza Shah. From Qajar Collapse to Pahlavi Rule. I. B. Tauris, London u. a. 2000, ISBN 1-86064-629-8, S. 231. In die vierte Sitzungsperiode fiel die Gründung einer modernen iranischen Armee durch Verteidigungsminister Reza Chan, der im Januar 1922 die Persische Kosakenbrigade und die Persische Gendarmerie als eigenständige militärische Einheiten auflöste und in die neu geschaffene Armee integrierte. Die unter britischem Kommando stehenden South Persian Rifles waren bereits im Dezember 1921 aufgelöst worden.Cyrus Ghani: Iran and the rise of Reza Shah. From Qajar Collapse to Pahlavi Rule. I. B. Tauris, London u. a. 2000, ISBN 1-86064-629-8, S. 242.

Außenpolitisch bedeutsam war die Ablehnung des anglo-iranischen Vertrages von 1919. Mit dieser Entscheidung erhielt Iran seine politische Eigenständigkeit und konnte sich aus der britischen Abhängigkeit lösen.

Vierte Legislaturperiode (22. Juni 1921 bis 21. Juni 1923) Gesetz zur Gründung eines Katasteramtes Gesetz zur Schaffung eines Stipendienprogramms, um 60 Iraner zum Studium im Ausland zu entsenden Ratifizierung des Sowjetisch-iranischen Freundschaftsvertrages Gesetze der 4. Legislaturperiode (persisch)

Fünfte Legislaturperiode (12. Februar 1924 bis 10. Februar 1926) Gesetze der 5. Legislaturperiode (persisch) waren unter anderem: Abschaffung der Dynastie der Kadscharen Einsetzung der Dynastie der Pahlavis, Reza Chan wird Reza Schah Pahlavi Einführung eines Handelsgesetzbuches Einführung eines Strafgesetzbuches Gesetz zur Abschaffung von Einfuhrzöllen für alle Maschinen für Landwirtschaft und Industrie Gesetz zur Einführung der allgemeinen Wehrpflicht

Sechste Legislaturperiode (10. Juli 1926 bis 13. August 1928) Gesetz zur Abschaffung der Kapitulationen (9. März 1927) Gesetz zur Einführung eines säkularen Gerichtswesens Gesetz zur Gründung der iranischen Nationalbank Gesetz zur Ausweitung des Stipendienprogramms, um Iraner zum Studium im Ausland zu entsenden Gesetz zur Anklage und Verurteilung von Regierungsmitgliedern durch eine Jury Gesetze der 6. Legislaturperiode (persisch)

Siebte Legislaturperiode (6. Oktober 1928 bis 5. November 1930) mini|Premierminister Hedayat (erste Reihe Mitte) im Parlament (1928)

Gesetz zur Ausgabe von iranischen Banknoten durch die iranische Nationalbank Gesetz zur Abschaffung der Sklaverei Gesetz zur Gründung einer Landwirtschaftsbank Gesetze der 7. Legislaturperiode (persisch)

Achte Legislaturperiode (15. Dezember 1930 bis 14. Januar 1933) mini|Abgeordnete des achten Madschles, in der ersten Reihe Mitte Ali Daschti

Gesetz über das staatliche Außenhandelsmonopol Gesetz zur Verstaatlichung der Indo-Europäischen Telegrafengesellschaft in Iran Gesetz zur Aufhebung der an William Knox D’Arcy vergebenen Ölkonzession Gesetze der 8. Legislaturperiode (persisch)

Neunte Legislaturperiode (15. März 1933 bis 10. April 1935) mini|Kabinett Foroughi (erste Reihe) im Parlament (1933)

Gründung der Anglo-Iranian Oil Company und Vergabe einer neuen Ölförderlizenz Gründung der Universität Teheran (4. Februar 1936)