mini|Saparmyrat Nyýazow, 1998 Saparmyrat Ataýewiç Nyýazow,Aussprache: [] deutsch Saparmurat Atajewitsch Nijasowhttps://dodis.ch/P62999?lang=de (* 19. Februar 1940 in Gypjak, Turkmenische SSR, Sowjetunion; † 21. Dezember 2006 in Aşgabat, Turkmenistan), war ein turkmenischer Politiker. Am 27. Oktober 1991 erklärte er die Unabhängigkeit Turkmenistans von der Sowjetunion und war bis zu seinem Tod erster Präsident des Landes. Während dieser Zeit trug er den Titel „Türkmenbaşy“ (Führer der Turkmenen).
Nyýazow wuchs als Waisenkind auf, nachdem sein Vater im Zweiten Weltkrieg und seine Mutter beim Erdbeben von Aşgabat 1948 gestorben waren. Während seines Studiums im damaligen Leningrad trat er in die Kommunistische Partei der Sowjetunion ein und stieg nach seiner Rückkehr in die Turkmenische SSR in der Parteihierarchie rasch auf. 1985 wurde er Generalsekretär der KP der Turkmenischen SSR, 1990 wurde er bei der ersten Präsidentschaftswahl in der Turkmenischen SSR als deren Kandidat zum Präsidenten gewählt. Gestützt auf den bestehenden Machtapparat konnte sich Nyýazow nach der Unabhängigkeit 1991 als Staatsoberhaupt behaupten. 1992 wurde er ohne Gegenkandidat zum Präsidenten gewählt. In einem Referendum im Januar 1994 wurde seine Amtszeit von fünf auf zehn Jahre verlängert, 1999 wurde er vom turkmenischen Parlament schließlich zum Präsidenten auf Lebenszeit ernannt.
Unter Nyýazow entwickelte sich Turkmenistan zu einem der repressivsten Staaten der Welt, in dem Menschenrechte systematisch verletzt wurden. Die autoritäre Herrschaft war durch einen ausschweifenden Personenkult um den Präsidenten und seine Familie gekennzeichnet; jegliche Opposition wurde vom staatlichen Sicherheitsapparat unterdrückt. Das Bildungs-, Gesundheits- und Sozialsystem wurde durch Einsparungen und eine starke Zentralisierung auf die Hauptstadt Aşgabat geschwächt, was für die Landbevölkerung Verarmung und reduzierte Lebenserwartung zur Folge hatte. In der Außenpolitik verfolgte Nyýazow das Konzept der dauerhaften Neutralität, wodurch eine äußere Einflussnahme auf die politische Entwicklung des Landes verhindert werden sollte.
Familie und Herkunft Nyýazow wurde am 19. Februar 1940 in der Stadt Gypjak nahe Aşgabat, der Hauptstadt Turkmenistans, geboren. Seine Familie und insbesondere seine Eltern wurden im Rahmen des Personenkults um Nyýazow ebenfalls glorifiziert, sodass nur wenige verlässliche Informationen zu den familiären Verhältnissen Nyýazows vorliegen. Die Familie gehörte zum Stamm der Tekke, der im turkmenischen Stammessystem den zahlenmäßig größten und einflussreichsten Stamm bildet. Der Großvater Nyýazows war ein wohlhabender Landbesitzer in Gypjak, verlor seinen Besitz aber während der Kollektivierungen unter der Herrschaft Josef Stalins.
Sein Vater Atamurat Nyýazow diente nach offizieller Darstellung im Zweiten Weltkrieg in der Roten Armee. Er fiel 1942 im Kaukasus im Kampf gegen die Heeresgruppe A der Wehrmacht, die im Zuge des Unternehmens Edelweiß in Richtung Baku vorrückte, dabei aber von der sowjetischen Armee gestoppt werden konnte. Aufgrund mangelnder Belege für diese Darstellung ist das Verhalten von Atamurat Nyýazow im Zweiten Weltkrieg immer wieder Gegenstand von Spekulationen, die von Fahnenflucht bis zu einer Zusammenarbeit mit der Wehrmacht reichen.
Saparmyrat Nyýazows Mutter ist als Gurbansoltan-eje bekannt und nahm im Personenkult um die Familie des späteren Präsidenten eine hervorgehobene Stellung ein. Sie gebar drei Söhne, wobei die beiden Brüder Saparmyrat Nyýazows in den Jahren 1938 und 1942 auf die Welt kamen. Seine Mutter und seine beiden Brüder fielen am 6. Oktober 1948 dem Erdbeben von Aşgabat zum Opfer, sodass Saparmyrat Nyýazow im Alter von acht Jahren zum Vollwaisen wurde.
Jugend und Studium (1948–1970) Nach dem Tod seiner Mutter wuchs Nyýazow zunächst in einem Waisenheim auf, später lebte er bei entfernten Verwandten. 1957 schloss Nyýazow seine Schullaufbahn ab und ging daraufhin nach Moskau, wo er am Moskauer Energetischen Institut im Bereich Energietechnik studierte. Bereits nach dem ersten Semester kehrte er jedoch Anfang des Jahres 1958 in die Turkmenische SSR zurück. Dort war er als Ausbilder der Gewerkschaftsunion für Mineralerkundungsarbeiten tätig, ehe er im Jahr 1960 ein zweites Studium in Russland aufnahm, dieses Mal am Polytechnischen Institut im damaligen Leningrad. Während seines Studiums der Ingenieurwissenschaften lernte er seine spätere Frau Muza Melnikowa, eine Russin aus einer jüdischen Familie, kennen. Außerdem trat er im Jahr 1962 in die Kommunistische Partei der Sowjetunion ein. Im Jahr 1967 graduierte er in Leningrad mit einem Abschluss in Ingenieurwissenschaften und kehrte daraufhin nach Aşgabat zurück. Von 1967 bis 1970 war er in einem Kraftwerk in der Stadt Büzmeýin nordwestlich der turkmenischen Hauptstadt tätig. Parallel setzte er sein Engagement in der Kommunistischen Partei in Turkmenistan fort.
Karriere in der Kommunistischen Partei (1970–1992) Im Jahr 1970 gab Nyýazow seine bisherige Anstellung auf und wurde verstärkt in der Kommunistischen Partei tätig. Als einer der wenigen ethnischen Turkmenen mit einem abgeschlossenen Studium im technischen Bereich, die eine Karriere in der Turkmenischen KP anstrebten, wurde Nyýazow ein schneller Aufstieg in den Führungskader der Partei ermöglicht. Neben seiner Herkunft und seinem Studium begünstigte vor allem sein Ruf als effizienter Apparatschik und seine Fähigkeit zur Bildung politischer Allianzen seinen raschen Aufstieg in der Partei. Von 1970 bis 1975 war er als Ausbilder der Turkmenischen KP im Bereich Verkehr und Industrie tätig, ehe er 1975 zum stellvertretenden Leiter der Abteilung für Industrie in der Turkmenischen KP aufstieg. Nach einem Besuch der Höheren Parteischule in Taschkent im Jahr 1976 kehrte er nach Aşgabat zurück, wurde 1979 Leiter derselben Abteilung und 1980 Vorsitzender des Parteikomitees der KP in Aşgabat. Ab 1984 war Nyýazow Ausbilder für Organisation und Parteiarbeit in der KPdSU. Im August 1985 beschrieb ein Artikel in der Parteizeitung Prawda Mängel in der turkmenischen Baumwollwirtschaft und kritisierte die Führung der Kommunistischen Partei in Turkmenistan. Dieser Artikel gab Michail Gorbatschow, seit März 1985 Generalsekretär des Zentralkomitees der KPdSU, die Gelegenheit, die als korrupt und ineffizient geltende Parteiführung um Generalsekretär Muhammetnazar Gapurow neu aufzustellen. Am 21. Dezember 1985 wurde Gapurow offiziell abgesetzt, als sein Nachfolger wurde Nyýazow Vorsitzender der turkmenischen Parteiorganisation. Von 1986 bis 1991 war Nyýazow darüber hinaus Mitglied des ZK der KPdSU sowie von 1990 bis 1991 Mitglied des Politbüros der KPdSU.
Bei der ersten Präsidentschaftswahl in der Turkmenischen SSR am 27. Oktober 1990 wurde Nyýazow als einziger Kandidat mit mehr als 98 % der Stimmen erster Präsident der Turkmenischen SSR. Den Reformen Gorbatschows stand Nyýazow kritisch gegenüber und reagierte mit einem strikt strukturkonservativen Kurs in der Turkmenischen SSR. Er unterstützte den letztlich misslungenen Putschversuch in der Sowjetunion 1991, passte sich der politischen Gemengelage nach dessen Scheitern und dem zunehmenden Zerfall der Sowjetunion jedoch rasch an und trieb die Unabhängigkeit Turkmenistans voran. Mit der offiziellen Unabhängigkeit am 27. Oktober 1991 wurde Nyýazow erstes Staatsoberhaupt des unabhängigen Staates Turkmenistan. Am 16. Dezember 1991 löste sich die Kommunistische Partei Turkmenistans auf und ging in der am 3. März 1992 unter Führung Nyýazows gegründeten Demokratischen Partei Turkmenistans (DPT) auf.
Präsidentschaft (1992–2006) Wahlen und politisches System Verfassung von 1992 Nach der Unabhängigkeit Turkmenistans konnte Nyýazow, gestützt auf den Machtapparat der Sowjetära, seine Stellung an der Staatsspitze behaupten. Am 18. Mai 1992 trat die neue Verfassung Turkmenistans in Kraft, die dem Präsidenten als Oberhaupt der Exekutive weitreichende Kompetenzen einräumte. Dieser konnte ohne Zustimmung der Legislative Richter ernennen, wodurch Nyýazow unmittelbar Einfluss auf die Judikative nehmen und eine kontrollierte, regierungstreue Rechtsprechung etablieren konnte. Die Legislative wurde formal durch ein Zweikammersystem, bestehend aus der Versammlung von Turkmenistan und dem Volksrat, gebildet. Die 50 Mitglieder der Versammlung von Turkmenistan wurden in direkter Mehrheitswahl für fünf Jahre gewählt, während die Delegierten im Volksrat teilweise gewählt und teilweise vom Präsidenten ernannt wurden. Mit dem Inkrafttreten der neuen Verfassung ging zudem das Amt des Premierministers an den Präsidenten über, sodass der ehemalige Premierminister Han Ahmedow sein Amt zugunsten Nyýazows aufgeben musste.
Präsidentschafts- und Parlamentswahlen Bei der Präsidentschaftswahl 1992, der ersten Präsidentschaftswahl in der Geschichte des unabhängigen Staates Turkmenistan, kandidierte Nyýazow für die neu geschaffene Demokratische Partei Turkmenistans. Als einziger Kandidat erzielte er ein offizielles Ergebnis von 99,5 % der abgegebenen Stimmen und wurde damit für eine fünfjährige Amtszeit als Präsident Turkmenistans legitimiert.
Zentrale Schritte in Richtung einer autoritären Herrschaft vollzog der Präsident im Jahr 1994. In einem Referendum am 15. Januar 1994 ließ sich Nyýazow formal die Verlängerung seiner Amtszeit von fünf auf zehn Jahre bestätigen, dies entsprach einer Streichung der für das Jahr 1997 angesetzten Präsidentschaftswahl. Das offizielle Ergebnis des Referendums ergab eine Wahlbeteiligung von 100 % und eine Zustimmung von 99,9 % für die Verlängerung der Amtszeit. Am 11. Dezember desselben Jahres fand die erste Parlamentswahl statt, bei der gemäß der turkmenischen Verfassung die 50-köpfige Versammlung von Turkmenistan gewählt wurde. Die Wahl fand unter Ausschluss jeglicher Opposition statt, für die 50 Mandate bewarben sich 51 Kandidaten der DPT. Folglich wurden bei der Wahl, an der sich nach offiziellen Angaben 99,77 % der Wahlberechtigten beteiligten, nur Abgeordnete der DPT gewählt. In der folgenden Legislaturperiode übte das Parlament keinerlei politischen Einfluss aus. Auch die folgenden Parlamentswahlen 1999 und 2004 wurden jeweils ohne oppositionelle Parteien und Kandidaten abgehalten und endeten stets mit dem Gewinn aller Mandate durch Abgeordnete der DPT. So wurde das turkmenische Parlament während der gesamten Amtszeit Nyýazows zu einer rein formalen Kontrollinstanz, die de facto jede Entscheidung des Präsidenten unterstützte. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) entsandte in dieser Zeit keine Wahlbeobachter nach Turkmenistan, im November 1999 allerdings eine Mission zur Analyse der politischen Situation anlässlich der Parlamentswahl im Dezember 1999. Der Abschlussbericht hielt fest, dass „minimale Voraussetzungen für demokratische Wahlen [...] in Turkmenistan nicht existieren“ und dass „die kommende Wahl nicht kompetitiv sein wird“. Auf die Entsendung einer Beobachtungsmission am Wahltag verzichtete die OSZE daraufhin.
Präsident auf Lebenszeit mini|hochkant|Saparmyrat Nyýazow, 2002