Das Weißbuch war ein durch das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) erarbeitetes und durch die Bundesregierung verabschiedetes verteidigungspolitisches Grundlagendokument. Es beschrieb die sicherheitspolitische Lage der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Verbündeten für die folgenden Jahre aus Sicht der Regierung und sollte als Leitfaden für militärische Entscheidungen und Handlungen in Deutschland dienen.

Das Weißbuch erschien unregelmäßig von 1969 bis 2016. Es wurde im Juni 2023 von der ersten Nationalen Sicherheitsstrategie der Bundesregierung abgelöst.

In der Öffentlichkeit wird es verkürzend und zur Abgrenzung zu Weißbüchern anderer Herausgeber auch als Verteidigungsweißbuch oder Bundeswehrweißbuch bezeichnet.

Beschreibung Das Weißbuch schlussfolgerte über die Aufgaben der Bundeswehr, deren Personalstärke, Ausrüstung und Ausbildung, sowie über die Anknüpfungspunkte für andere Ressorts der Bundesregierung, damit diese ihre Instrumente mit sicherheitspolitischem Bezug weiterentwickeln können. Es wurde nach Diskussionen in parlamentarischen Gremien und der Öffentlichkeit seit seiner Erstveröffentlichung am 11. Februar 1969 in unregelmäßigen Abständen unter unterschiedlichen Titeln herausgegeben.

Das Weißbuch hatte vielfältige Adressaten: Es informierte sowohl den Bundestag und die Bundeswehr, sowie als indirekt Betroffene die interessierte Öffentlichkeit in Deutschland, die Bündnispartner und andere interessierte Länder. Das neue Weißbuch – Impulsgeber sicherheitspolitischer Verständigung? SWP-Aktuell 2016/A 65, Markus Kaim, Hilmar Linnenkamp, Oktober 2016.

Übersicht Weißbücher Die Titel der bisher erschienenen Weißbücher sind in der folgenden Tabelle aufgelistet. Aktuelle Weißbücher können vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung bezogen werden. Inhaltlich spiegeln die Ausgaben die wechselnde innen- und außenpolitische, verfassungsrechtliche, militärische und volkswirtschaftliche Lage und ihre Diskussion zum jeweiligen Zeitpunkt wider. Jahr Titel Verteidigungsminister BundeskanzlerBundestags-Drucksache; ISBN od. ISSN1969 Zur Verteidigungspolitik der Bundesrepublik Gerhard Schröder Kurt Georg Kiesinger1970 Zur Sicherheit der Bundesrepublik und zur Lage der Bundeswehr Helmut Schmidt Willy Brandt1971/72 Zur Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland und zur Entwicklung der Bundeswehr Helmut Schmidt Willy Brandt1973/74 Zur Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland und zur Entwicklung der Bundeswehr Georg Leber Willy Brandt1975/76 Zur Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland und zur Entwicklung der Bundeswehr Georg Leber Helmut Schmidt1979 Zur Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland und zur Entwicklung der Bundeswehr Hans Apel Helmut Schmidt1983 Zur Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland Manfred Wörner Helmut Kohl1985 Zur Lage und Entwicklung der Bundeswehr Manfred Wörner Helmut KohlISBN 3-452-32409-51994 Zur Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland und zur Lage und Zukunft der Bundeswehr Volker Rühe Helmut Kohl2006 Zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr Franz Josef Jung Angela Merkel2016 (letzte Ausgabe) Zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr Ursula von der Leyen Angela MerkelAb 2023Nationale SicherheitsstrategieBoris PistoriusOlaf Scholz ; Friedrich Merz Technische Details:

Weißbuch 1970–1983, Bonn, 1970–1983, . Erscheinung eingestellt (1995–2005 nicht erschienen, 2007–2015 ebenfalls), . Herausgeber ab spätestens 1985: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Weißbuch 1994 Das Weißbuch 1994, das von der Bundesregierung aus CDU und FDP unter Helmut Kohl wenige Jahre nach der Wiedervereinigung Deutschlands und dem Erhalt der vollen Souveränität Deutschlands verabschiedet worden war, formulierte einen gegenüber früher deutlich umfassenderen Sicherheitsbegriff:

Weißbuch 2006 Das Weißbuch 2006 war schon im Entwurf kritisiert worden, vor allem da die Formulierung der Aufgaben der Bundeswehr im Rahmen von Auslandseinsätzen erneut ausgeweitet und als verfassungswidrig weit auslegbar angesehen wurde. Diese Ausweitung entsprach allerdings einer Rechtfertigung militärischer Einsätze, wie sie drei Jahre zuvor bereits der Europäische Rat in seiner Europäischen Sicherheitsstrategie vollzogen hatte, indem dort ausgeführt wurde, dass die „Energieabhängigkeit Europas in besonderem Maße Anlass zur Besorgnis gebe“ und der Einsatz von Instrumenten „bis hin zum militärischen Einsatz als letztem Mittel“ der Konfliktprävention und der Krisenbewältigung notwendig sein könne. Das Weißbuch wurde nach Abstimmung zwischen den Regierungsparteien CDU und SPD der Großen Koalition unter Angela Merkel am 24. Oktober 2006 vom Kabinett verabschiedet und veröffentlicht.Tagesschau: IMI-Standpunkt 2006/082: Es betonte deutlicher als frühere Ausgaben, dass deutsche Sicherheitspolitik nach Auffassung der Bundesregierung auch wirtschaftliche Aspekte und Vorgänge weit außerhalb des Bundesgebiets umfasst:

Als der Präsident der Bundesrepublik Deutschland, Horst Köhler, am 22. Mai 2010 im Rahmen eines Rundfunk-Interviews zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan im Rahmen der ISAF inhaltlich diese Passagen des Weißbuchs referierte, löste dies heftige Kritik aus. Am 31. Mai 2010 trat er unter Hinweis auf diese Kritik, bei der er „Unterstellungen“ wahrnahm und den „notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt“ vermisse, von seinem Amt als Bundespräsident zurück.

Weißbuch 2016 Das Weißbuch 2016 trägt den Untertitel zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr. Im Oktober 2014 wurde es von der Verteidigungsministerin angekündigt und am 13. Juli 2016 vom Bundeskabinett verabschiedet. Erstmals wurden im Vorfeld umfangreich Experten aus der Zivilgesellschaft und befreundeten Ländern außerhalb der Regierung einbezogen. Die Autoren gehen davon aus, dass Deutschlands Einfluss nicht auf der Androhung oder Anwendung militärischer Gewalt basiert.

Im Unterschied zu den früheren Weißbüchern liegt diesmal der Schwerpunkt in der Sicherheitspolitik. Mit den militärischen Aspekten befasst sich der zweite Teil, ohne hier ins Detail der Organisation der Streitkräfte zu gehen. An sicherheitspolitischen Aufgaben werden an der Schnittstelle zwischen innerer und äußerer Sicherheit gesehen, etwa Terrorismus, Angriffe auf kritische Infrastrukturen sowie Migrationsbewegungen. Allgemein solle hier die Resilienz befördert werden, konkrete Herangehensweisen werden zu diesen Bereichen nicht skizziert. Erstmals explizit erwähnt wird die Teilnahme an Ad-hoc-Kooperationen mit dem Ziel, außerhalb fester institutioneller Formate ein sicherheitspolitisches Problem zu lösen oder zu begrenzen.

Nach der veränderten Sicherheitslage seit der Ausarbeitung des letzten Weißbuchs 2006 (Aussetzung der Wehrpflicht, Arabischer Frühling, Annexion der Krim 2014) wird die Hauptaufgabe der Bundeswehr wieder in der Landes- und Bündnisverteidigung gesehen, wie auch im Heimatschutz, dem Einsatz der Bundeswehr im Inneren und erstmals bei der Cybersicherheit. Der europäische Pfeiler der NATO soll gestärkt werden, unter anderem durch militärische Kooperationen.Weißbuch 2016 von Claudia Major, Christian Mölling, bpb.

Ähnliche Dokumente Deutschland

Ein weiteres Dokument zum gleichen Thema sind die Verteidigungspolitischen Richtlinien, die jedoch vom BMVg und nicht von der ganzen Bundesregierung in Kraft gesetzt werden. Im Dezember 2024 haben das Bundesministerium für Wirtschaft und das Bundesministerium der Verteidigung gemeinsam die Nationale Sicherheits- und Verteidigungsindustriestrategie herausgegeben.

EU Das Europäische Parlament hat am 12. März 2025 ein Weißbuch zur Zukunft der europäischen Verteidigung verabschiedet.P10_TA(2025)0034 White paper on the future of European defence European Parliament resolution of 12 March 2025 on the white paper on the future of European defence (2025/2565(RSP)) (PDF; 0,2 MB), auf europarl.europa.eu.

Historische Dokumente Ein dem Weißbuch ähnliches Werk war das Taschenbuch für Wehrfragen, welches zum ersten Mal 1956 erschien und bis Ende 1980 im Festland, später Umschau Verlag, in verschiedenen Auflagen veröffentlicht wurde. Ein weiteres Werk war der Deutscher Bundeswehr-Kalender, erschienen im Walhalla und Praetoria Verlag.

Kritik und Auseinandersetzung Das Weißbuch 2006 wurde von verschiedenen Gruppen stark kritisiert. Auch das Sozialwissenschaftliche Institut der Bundeswehr beschäftigte sich damit. Das Magazin Kompass Soldat in Welt und Kirche des Deutschen Militärordinariats hat in einer Sonderausgabe das Weißbuch 2016 besprochen.

Einzelnachweise

Kategorie:Farbbuch Kategorie:Außenpolitik (Deutschland) Kategorie:Bundesministerium der Verteidigung