Palästinensisches Flüchtlingsproblem

mini|hochkant|Jalazone Flüchtlingslager im Westjordanland, 1950

Als palästinensisches Flüchtlingsproblem wird die Situation bezeichnet, die durch Flucht und Vertreibung („Nakba“) von rund 710.000 der im Jahr 1947 rund 870.000 AraberPierre Blanc, Jean-Paul Chagnollaud, Sid-Ahmed Souiah: Atlas des Palestiniens. Un peuple en quête d’un État. Éditions Autrement, Paris 2011, ISBN 978-2-7467-3587-3, S. 32 f. aus jenen Teilen Palästinas begann, die später Staatsgebiet Israels wurden. Israel entstand, (1) weil im November 1947 die Mehrheit der UNO-Staaten beschlossen hatte, Palästina im Mai 1948 in einen Staat für Araber und einen für Juden (Israel) zu teilen und (2) durch Israels siegreiches Bestehen im Krieg um seine Unabhängigkeit (Palästinakrieg), den die Armeen seiner Nachbarstaaten und Teile der arabischen Palästinenser führten.

Viele Flüchtlinge hatten schon im vorangegangenen Bürgerkrieg (Dezember 1947 bis Mai 1948) ihre Heime verlassen, in Sorge sonst Gewalt zu erfahren oder als Vertrieben aufgeben müssen als Folge von Gewalt. Seit Invasion der Nachbararmeen am Tag nach Israels Gründung verschärfte sich die Zwangsmigration (Flucht und Vertreibung), die bis zu den Waffenstillstandsabkommen von 1949 dauerte.

Noch vor Kriegsende empfahl die Resolution 194 der UN-Generalversammlung vom 11. Dezember 1948 den Regierungen der Kriegsparteien, den friedenswilligen Flüchtlingen die Rückkehr in ihre Herkunftsorte so bald wie möglich zu gestatten, die übrigen zu entschädigen, ihre Umsiedlung und Integration zu fördern. Die unterlegenen arabischen Staaten lehnten die Resolution und Friedensverhandlungen damals ab, um den Staat Israel nicht anzuerkennen. Sie leiteten aus der Empfehlung, die auf im Kriegsverlauf geflohene und friedensbereite Palästinenser begrenzt war, ein Rückkehrrecht für sie alle und ihre Nachkommen ab. Diese Forderung und das analoge Rückkehrrecht für Juden nach Eretz Israel wurden zum Hauptstreitpunkt des israelisch-palästinensischen Konflikts.

Das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) definiert nicht nur die aus Palästina geflohenen und vertriebenen Araber, sondern auch ihre anderswo geborenen Nachkommen in väterlicher Linie als palästinensische Flüchtlinge. Derzeit zählt es rund fünf Millionen Menschen dazu, darunter auch im und nach dem Sechstagekrieg 1967 geflohene Palästinenser. Rund 1,5 Millionen davon leben in 58 von der UNRWA verwalteten Flüchtlingslagern (Palestine refugee camps) in Jordanien, Syrien, im Libanon, Gazastreifen und Westjordanland. Die übrigen 3,5 Millionen leben in Orten der arabischen Gastländer, oft in der Nähe der Flüchtlingslager.UNRWA: Palestine refugees. Als Staatenlose besitzen sie dort meist keine staatsbürgerlichen Rechte und werden als Minderheit teilweise systematisch diskriminiert.

Arabische Staaten haben die Flüchtlinge und das für sie geforderte Rückkehrrecht wiederholt als Druckmittel gegen Israel eingesetzt. Israels Regierungen verweisen dagegen auf die Vertreibung von Juden aus arabischen und islamischen Ländern seit 1948, die keine Rückkehrmöglichkeit und Entschädigung erhielten. Israel nahm rund 520.000 dieser rund 850.000 aus arabischen Staaten vertriebenen Juden auf und integrierte sie.

Entstehung

Der Palästinakrieg von 1948 war unmittelbare Hauptursache des Flüchtlingsproblems, doch ihm ging seinerseits eine seit den ersten Alijjot ab 1881 gewachsene Feindschaft zwischen arabischen und jüdischen Bewohnern der Region voraus. Führende arabische Nationalisten wie der 1920 von den Briten eingesetzte „Großmufti“ von Jerusalem Mohammed Amin al-Husseini bekämpften die Einwanderung von Juden und einen jüdischen Staat in Palästina seit 1917 kompromisslos. Husseinis Anhänger beanspruchten ganz Palästina als unabhängigen, rein arabischen Staat und hatten seit dem Arabischen Aufstand (1936–1939) kompromissbereite Palästinenser ausgeschaltet oder ermordet.

Den UN-Teilungsplan für Palästina vom Dezember 1947, das britische Mandatsgebiet Palästina in einen arabischen und einen jüdischen Staat zu teilen, lehnten die arabischen Staaten und die Anführer der in Palästina lebenden Araber ab. Die Vertreter des Jischuw und der Jewish Agency nahmen den UN-Plan dagegen an, der ihnen nur einen Teil des Landes zugestand, ohne Jerusalem, das religiöse Zentrum des Judentums. Beide Bevölkerungsteile lehnten eine binationale Ein-Staat-Lösung in Palästina mit überwältigenden Mehrheiten ab, die führende Zionisten bis dahin befürwortet hatten. Die britische Besatzungsmacht hatte keine einheitliche Linie für den Übergang zur Selbstverwaltung ihres Mandatsgebiets und verlor bereits vor 1947 vielfach die Kontrolle.Alex Feuerherdt, Florian Markl: Vereinte Nationen gegen Israel. Hentrich & Hentrich, Berlin 2018, ISBN 978-3-95565-249-4, S. 75–77

In einer ersten Welle flohen bis März 1948 etwa 75.000 Araber, vor allem die Mittel- und Oberschicht, aus größeren Städten Palästinas mit gemischter Bevölkerung wie Haifa, Jaffa, Jerusalem und Umgebung sowie der Küstenebene. Dies leitete einen Zerfall der arabischen Infrastruktur ein, so dass viele Schulen, Krankenhäuser und Geschäfte ihr Personal verloren und schließen mussten. In dieser Phase verteidigten Verbände der Haganah jüdische Siedlungen gegen Überfälle und Anschläge arabischer Einheiten. Ab April 1948 ging die Haganah zur Offensive gegen diese Einheiten über. Damit begann eine zweite Fluchtwelle von etwa 300.000 Personen bis im Juni 1948. Die Dorfbevölkerung floh aus dem Umland der schon weitgehend von ihren Bewohnern verlassenen arabischen Städte Palästinas. Arabische Meldungen über das Massaker von Deir Yasin (9. April 1948) mit überhöhten Opferzahlen sollten den arabischen Widerstand verstärken, bewirkten aber eine Zunahme der Fluchtwelle. Als sechs arabische Staaten Israel direkt nach dessen Unabhängigkeitserklärung am 14. Mai 1948 den Krieg erklärten und es angriffen, empfahlen manche arabischen Nationalisten Dorfbewohnern die Flucht. Sie versprachen ihnen die baldige Rückkehr, da sie fest mit dem Sieg der arabischen Armeen rechneten. Jüdische Irgun-Verbände begingen im Kriegsverlauf rund 20 weitere kleinere Massaker im Häuserkampf um arabische Dörfer. Einen militärischen oder politischen Befehl, möglichst viele Araber zu vertreiben, erhielten israelische Verbände nicht. Lokale Umstände sorgten dafür, dass Araber einige Orte freiwillig, andere unter Zwang verließen oder blieben.Benny Morris: The Birth of the Palestinian Refugee Problem Revisited. Cambridge 2004, S. 590–595

Insgesamt rund 726.000 (50 Prozent) der damaligen arabischen Palästinenser flohen in Nachbarstaaten Israels. Die andere Hälfte blieb im ehemaligen britischen Mandatsgebiet, davon blieben rund 150.000 in ihren Herkunftsorten. Sie bildeten den Kern der arabischen Israelis, die heute mit rund 1,5 Millionen ein Fünftel aller Israelis stellen. Noch im Krieg forderten die arabischen Staaten und die UNO die Rückkehr der geflohenen oder vertriebenen Palästinenser. Die UN-Resolution 194 begrenzte die Forderung bewusst auf die im Kriegsverlauf Geflohenen, machte ihre Friedensbereitschaft zur Bedingung ihrer Rückkehr und verlangte zugleich die Integration der Palästinenser in die Staaten, in die sie geflohen waren. Israels Regierung wollte das palästinensische Flüchtlingsproblem erst nach Kriegsende im Rahmen von Friedensverhandlungen angehen. Die unterlegenen arabischen Staaten verweigerten diese Verhandlungen. Sie deuteten die UN-Resolution 194 als völkerrechtlichen Anspruch auf ein kollektives Rückkehrrecht für alle geflohenen arabischen Palästinenser und ihre Nachkommen nach Israel.Alex Feuerherdt, Florian Markl: Vereinte Nationen gegen Israel. Berlin 2018, S. 97–105

Die arabische Gesellschaft der Region war von starken inneren Konflikten, strukturellen Schwächen, starker Abneigung gegen den Jischuw und großer Angst vor jüdischer Dominanz geprägt. Umgekehrt fürchteten die dortigen Juden, im Fall einer Kriegsniederlage arabischer Herrschaft ausgeliefert oder mit einer starken und feindlichen arabischen Minderheit in Israel konfrontiert zu sein. Wegen dieser Faktoren beurteilt der israelische Historiker Benny Morris die Flucht und Vertreibung der arabischen Palästinenser im Kriegsverlauf als „fast unvermeidlich“.Benny Morris: The Birth of the Palestinian Refugee Problem Revisited. Cambridge 2004, S. 590

Wie eine BBC-Dokumentation der 1960er Jahre von arabischen Radio-Aufnahmen und ab den 1980er Jahren neu zugängliche Archivdokumente belegten, hatten Juden besonders in den gemischten Städten Haifa und Tiberias im April 1948 Araber darum gebeten, das Land nicht zu verlassen. Nach Forschung auf der Basis von Oral History haben auch palästinensische und arabische Politiker die arabische Bevölkerung Palästinas damals zum Bleiben aufgefordert.Neil Caplan: The Israel-Palestine Conflict – Contested Histories. Wiley-Blackwell (John Wiley & Sons), Hoboken (New Jersey) 2010, ISBN 978-1-4051-7539-5, S. 115–119 und 148.

Ob das Flüchtlingsproblem eher aus einer freiwilligen Massenflucht oder einer gewaltsamen Vertreibung entstand, war unter Historikern lange Zeit stark umstritten. Genaue und differenzierte Untersuchungen haben monokausale, von Propagandainteressen bestimmte Darstellungen heute korrigiert. Eine im Voraus geplante systematische Vertreibung als „ethnische Säuberung“ gab es nach überwiegender Meinung der Historiker nicht, jedoch ist die Funktion und Zielsetzung des Plan Dalet in diesem Zusammenhang Gegenstand heftiger Debatten. Ein Teil der Menschen verließ demnach ihre Wohnorte freiwillig, manchmal auf Aufforderung arabischer Autoritäten hin und in Erwartung baldiger Rückkehr. Ein weiterer Teil wurde durch mehr oder weniger starken psychologischen Druck zum Gehen genötigt. Aus mehreren Orten wurden die arabischen Bewohner gewaltsam vertrieben.Alex Feuerherdt, Florian Markl: Vereinte Nationen gegen Israel. Berlin 2018, S. 97 Der israelische Militärhistoriker Meir Pa’il bestätigt, dass jeweils rund ein Drittel floh, zum Gehen aufgefordert oder gewaltsam vertrieben wurde und das erste Drittel vor Kriegsbeginn ab Dezember 1947, die anderen beiden Drittel im Kriegsverlauf zu Flüchtlingen wurden.Michael Wolffsohn: Wem gehört das Heilige Land? Die Wurzeln des Streits zwischen Juden und Arabern. 13. Auflage, Piper, München 2015, ISBN 978-3-492-23495-5, S. 271 f.

Die arabische Politik Nur Jordanien gewährte den Flüchtlingen eine neue Staatsbürgerschaft. Die Arabische Liga wies ihre Mitglieder an, palästinensischen Flüchtlingen die Staatsbürgerschaft zu verweigern, um deren „Identität nicht zu verwässern und ihr Recht auf Rückkehr in ihr Heimatland zu schützen“. Faktisch wurden in anderen arabischen Staaten die Palästinaflüchtlinge wie andere Bedoon (staatenlose Araber) systematisch und dauerhaft diskriminiert. Ein massiver Einschnitt war die Vertreibung der Palästinenser aus Kuwait 1991 unmittelbar nach dem Zweiten Golfkrieg. Die Parteinahme des PLO-Führers Jassir Arafat für Saddam Husseins Invasion löste das Geschehen aus. Die etwa 450.000 in Kuwait lebenden Palästinenser wurden binnen zweier Wochen bis auf wenige Tausend aus dem Land vertrieben. Zudem kam die Unterstützung der Golfstaaten für die PLO zum Erliegen.

Die Politik Israels