Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands

Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) ist eine kommunistische deutsche Kleinpartei. Sie wurde am 20. Juni 1982 in Westdeutschland gegründet und ging aus dem von 1972 bis 1982 bestehenden Kommunistischen Arbeiterbund Deutschlands (KABD) hervor.

Die MLPD tritt in ihrer Selbstdarstellung für eine revolutionäre Vergesellschaftung der Produktionsmittel ein. In Theorie und Praxis orientiert sich die Partei an Karl Marx, Friedrich Engels, Wladimir Iljitsch Lenin und Ernst Thälmann. In ihren Schriften bezieht sich die MLPD auf Josef Stalins Interpretationen des Marxismus und des Leninismus sowie dessen Erweiterung durch Mao Zedong (Maoismus).

Erklärtes Ziel der MLPD ist die Errichtung einer sozialistischen Diktatur des Proletariats als Übergangsstadium zur klassenlosen kommunistischen Gesellschaft. Die Partei hatte 2022 ein Reinvermögen von etwa 5,6 Millionen Euro und ist im Verhältnis zu ihrer Größe aufgrund millionenschwerer Vermächtnisse vermögend.Rechenschaftsbericht der MLPD 2022 an die Bundeswahlleiterin, S. 285 (PDF; 463 MB)

Bei Wahlen auf Bundes- und Landesebene erhielt die MLPD keine Mandate.

Die Partei wird vom Verfassungsschutz beobachtet, weil ihre Zielsetzungen von ihm als verfassungsfeindlich eingestuft werden.Verfassungsschutz NRW

Inhaltliches Profil

Weltanschauliche Grundlagen Die MLPD beruft sich auf die Ideologie des Marxismus-Leninismus, die sie als Philosophie und Methode zum Verständnis der Wirklichkeit und deren bewusster Veränderung sieht. „Der schöpferische Charakter des Marxismus-Leninismus hat seine Grundlage in der materialistischen Dialektik als Theorie und Methode. Diese Weltanschauung ist der dialektische und historische Materialismus.“Willi Dickhut: "Die dialektische Einheit von Theorie und Praxis", S. 7 Nach dieser Auffassung obliegt ihr die Aufgabe, den Marxismus-Leninismus ständig weiterzuentwickeln. Eigentümlich ist die Betonung der proletarischen Denkweise. Die MLPD sieht das Übergreifen einer kleinbürgerlichen Denkweise auf die Partei- und Staatsführungen der DDR, der Sowjetunion und Chinas als tiefere Ursache des Scheiterns des sozialistischen Weges in diesen Ländern.Willi Dickhut: Sozialismus am Ende? S. 16

Sozialistische Programmatik Nach Darstellung der MLPD werden im echten Sozialismus Prinzipien verwirklicht, wie sie vor allem in der Pariser Kommune, in der Sowjetunion unter Lenin und später Stalin sowie in der Volksrepublik China unter Mao Zedong entwickelt, praktiziert und weiterentwickelt wurden. Dabei handele es sich besonders um Methoden zur Verwirklichung und Verteidigung der Herrschaft der Arbeiterklasse im Bündnis mit allen anderen werktätigen Schichten vor allem über die ehemaligen Kapitalseigner: Umfassende fachliche und politische Bildung der Werktätigen sowie Unterstützung und Förderung ihres politischen Engagements und ihrer Organisiertheit; darüber hinaus Wählbarkeit, Rechenschaftspflicht und Abwählbarkeit von Funktionären, Beschränkung ihrer Gehälter auf durchschnittlichen Arbeiterlohn etc.

Bundestagswahlprogramm 2025 In ihrem Bundestagswahlprogramm setzt sich die MLPD ein für eine andere Gesellschaft, den echten Sozialismus. Ihr Hauptslogan: „Make Socialism great again“. Die MLPD kandiert für „Arbeitsplätze für Millionen“, was sie nur mit einem Kampf um jeden Arbeits- und Ausbildungsplatz für durchsetzbar hält. Radikale Maßnahmen gegen die begonnene globale Umweltkatastrophe sind für sie verbunden mit der Durchsetzung der „Umstellung auf 100 Prozent erneuerbare Energien bis 2030“. Sozialpolitisch tritt die Partei ein für: „18 Euro Mindestlohn; Arbeitslosengeld I für die Dauer der Arbeitslosigkeit; 1.250 Euro Mindestsicherung. Aber jeder, der arbeiten kann, soll auch arbeiten“. Zur Finanzierung hält sie eine Sozialsteuer von 8 Prozent vom Umsatz erforderlich, zahlen sollen allein die Unternehmen. „Arbeiter, kleine und mittlere Betriebe würden entlastet. Bezahlen müssten die Monopole.“ Hinsichtlich der Situation von Familien und Frauen fordert die MLPD „Kostenlose Ganztagesbetreuung, Schluss mit der Kriminalisierung von Abtreibung, Recht auf sexuelle Selbstbestimmung, für die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Gleichstellung der Frau“. Internationale Solidarität setzt die MLPD der „Konkurrenz zwischen alten und neuen Weltmächten“ entgegen, die immer häufiger militärisch ausgetragen wird. Politisch erklärt sie sich ausdrücklich gegen die AfD, „Wer AfD wählt, wählt Faschismus“. Ihre Forderungen hat sie in einem „10 Punkte Zukunftsprogramm“ zusammengefasst. Bericht MDR zur Kandidatur MLPD Wahlprogramm MLPD

Umweltpolitik und Zukunftsvorstellungen vom „echten Sozialismus“ Der IX. Parteitag 2012 fasste den Beschluss, die Umweltarbeit zur zweitwichtigsten Kampflinie zu erheben. Nach Ansicht der MLPD befindet sich die Erde in einem „beschleunigten und erweiterten Übergang der Umweltkrise in eine globale Umweltkatastrophe“, die die Lebensgrundlagen der Menschheit bedrohe. Daher sei die „drohende Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur“ zu einer „zentralen Frage des Klassenkampfs“ geworden. Um weiterhin Maximalprofite zu erzielen, sei die systematische Umweltzerstörung durch die kapitalistische Produktion zu einer allgemeinen Notwendigkeit geworden. Die Partei sieht einen Ausweg im durch eine internationale Revolution zu errichtenden Sozialismus und Kommunismus, ohne den die Menschheit dem Untergang geweiht sei.Ohne Lösung der Umweltfrage keine Zukunft für die Menschheit Website der MLPD In diesem Zusammenhang hat sie einen umfangreichen umweltpolitischen Forderungskatalog („Kampfprogramm“) aufgestellt, in dem sie auf Kosten der Profite unter anderem Stopp der Rodung der Wälder und Wiederaufforstung, Ersetzen fossiler Brennstoffe durch regenerative Energien und gesunde Arbeits- und Lebensbedingungen fordert.Kampfprogramm der MLPD: Rettet die Umwelt vor der Profitwirtschaft! Website der MLPD Die Partei fordert einen Wandel der grundsätzlichen Leitlinien der Produktions-, Denk-, Arbeits- und Lebensweise sowie der wissenschaftlichen Tätigkeit. Ständiges Wachstum der Produktion und Profite, Ausrichtung der Medien, der Bildung, der öffentlichen Meinung auf die Profitwirtschaft und die systematische Leugnung der allseitigen „Einheit von Natur und Mensch“ sowie Massenkonsum und Ressourcenverbrauch „ohne Rücksicht auf Verluste“ müssten überwunden werden. Dieser „gesamtgesellschaftliche Paradigmenwechsel“ sei zwar sofort notwendig, um „die Einheit von Mensch und Natur zu retten“, doch eine radikale Veränderung der Produktions- und Konsumtionsweise, der Denkweise und im Arbeitsprozess erfordere zunächst eine Umwälzung der Machtverhältnisse. Durch die Aufhebung des Warenverhältnisses könne in der zukünftigen Diktatur des Proletariats die Befriedigung der menschlichen Bedürfnisse in Einheit mit der Natur im Zentrum stehen. Dabei sei ein ständiger „Klassenkampf um die Veränderung der Denkweise in der sozialistischen Gesellschaft“ eine Grundvoraussetzung.Was ist mit Paradigmenwechsel gemeint? Website der MLPD

Kritik am „Revisionismus“ ausgehend vom 20. Parteitag der KPdSU 1956 Bezogen auf die marxistisch-leninistischen Prinzipien kritisierte die MLPD die ihrer Einschätzung nach revisionistische Entwicklung der Sowjetunion seit dem XX. Parteitag der KPdSU 1956, auf dem die Diktatur des Proletariats durch die Herrschaft einer neuen Bürokratenklasse unter der Führung Nikita Chruschtschows ersetzt worden sei. Dieses Ereignis sei das Resultat heftiger Klassenkämpfe in der Sowjetunion gewesen, in denen die aufrechten Marxisten-Leninisten schwere, auch historisch bedingte Fehler begangen hätten. Ihre Machtergreifung rechtfertigte die neue Herrscherklasse laut MLPD zunächst mit der vorgetäuschten Kritik am „angeblichen Personenkult“ um Stalin und der Verbreitung einer unsachlichen und verleumderischen Darstellung von dessen Politik und seiner Person. Daraufhin seien systematisch die wissenschaftlichen Grundlagen des Marxismus-Leninismus verfälscht worden, um die Arbeiterklasse und die Volksmassen zu täuschen und eine schrittweise Wiederherstellung kapitalistischer Verhältnisse „unter sozialistischem Deckmantel“ zu ermöglichen, verbunden mit dem schrittweisen Abbau sozialistischer Errungenschaften.

So hätten die Revisionisten zunächst die Generallinie der „friedlichen Koexistenz mit dem Imperialismus“ und die Theorie des „friedlichen Wegs zum Sozialismus“ eingeführt. Bis zum XXII. Parteitag 1961 sei unter anderem mit der Theorie vom „Staat des ganzen Volkes“ die revisionistische Theorie zu einem allseitigen System ausgebaut worden. Kritiker und aufrechte Marxisten-Leninisten seien fortan verfolgt und unterdrückt worden. So hätten die neuen Herrscher in Partei-, Wirtschafts- und Staatsführung ihre ökonomischen Privilegien erweitert und ihre politische Vormachtstellung gefestigt. Im Gefolge der Restauration des Kapitalismus in der Sowjetunion sei es auch in anderen zuvor sozialistischen Ländern zur Wiederherstellung kapitalistischer Verhältnisse gekommen, da die revisionistischen Führer der KPdSU auf die Innenpolitik jener Länder teilweise massiv Einfluss genommen hätten. Auf diese Weise seien diese Länder in „neokoloniale Abhängigkeit“ von der UdSSR gebracht worden. Vor dem Hintergrund ökonomischen Konkurrenzdrucks und militärischer Bedrohung durch den westlichen Imperialismus seien diese Vorgänge Ausdruck der Entwicklung der Sowjetunion zu einem imperialistischen Staat („Sozialimperialismus“) und der Mitglieder des RGW und des Warschauer Pakts zu einem neuen imperialistischen Block unter sowjetischer Führung gewesen. Letztendlich hätte die Restauration des Kapitalismus so zum vollständigen Zerfall und Zusammenbruch dieser ehemals sozialistischen Länder geführt.

Konsequenzen aus der Wiederherstellung des Kapitalismus in ehemals sozialistischen Ländern Laut Aussagen der MLPD habe Mao Zedong diese Entwicklung frühzeitig erkannt und nachgewiesen, dass die Gefahr, dass diese sich in anderen sozialistischen Ländern wiederholen würde, eine Gesetzmäßigkeit sei. Die wesentliche Schlussfolgerung Mao Zedongs sei die Mobilisierung einer Massenkritikbewegung gegen solche Funktionäre gewesen, die bewusst oder unbewusst revisionistische Ansichten vertraten oder eine revisionistische Politik betrieben. Durch das Organisieren der Kulturrevolution sei es in China unter Maos Führung gelungen, die Diktatur des Proletariats zu verteidigen, bis nach seinem Tode 1976 auch dort ein bürokratischer Staatskapitalismus etabliert worden sei. Aus diesen Erfahrungen zog die MLPD die Schlussfolgerung, der „echte Sozialismus“ lasse sich nur mit einer „proletarischen Denkweise“ erfolgreich erkämpfen und aufbauen.Stefan Engel: Morgenröte der internationalen sozialistischen Revolution. Verlag Neuer Weg, Essen 2011, ISBN 978-3-88021-380-7.

Frauenpolitik