Der Ostseerat (, CBSS) ist eine am 6. März 1992 in Kopenhagen (Dänemark) gegründete Internationale Organisation mit dem Ziel der wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und umweltpolitischen Kooperation der Anrainerstaaten der Ostsee sowie Norwegens und Islands. Als Initiatoren gelten die damaligen Außenminister Deutschlands Hans-Dietrich Genscher und Dänemarks Uffe Ellemann-Jensen. Der Rat unterhält ein internationales Sekretariat in Nyborg, (Dänemark).
Geschichte und Aufgaben Der Ostseerat wurde 1992 aufgrund einer Initiative von Dänemark und Deutschland gegründet.Matthias Wyssuwa: Die Zeitenwende im Ostseerat. Wie das Forum ohne Russland weitermachen will. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 3. Juni 2023, S. 4. Der Anlass war die Wandlung des Wirtschaftsraums Ostsee seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes. Nach mehreren Dekaden wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Abschottung von anderen Staaten erhielten die Ostseeanrainer damit die Möglichkeit zur gemeinsamen Kooperation und zum Austausch – sowohl auf wirtschaftlicher als auch auf kultureller Ebene.
Der Ostseerat will dem Wohl der gesamten Region dienen, indem alle Potentiale von Synergieeffekten zwischen den Staaten genutzt werden. Neben der wirtschaftlichen und politischen Kooperation hat der Ostseerat auch Ziele im umweltpolitischen Bereich vor Augen, die Verkehrsinfrastruktur soll durch Zusammenarbeit verbessert werden und gemeinsame Kampagnen sollen den Tourismus in der Region fördern. Da die jeweilige EU-Präsidentschaft und die Europäische Kommission an den Treffen des Rates teilnimmt, können auch die Beziehungen Russlands zu EU-Mitgliedstaaten gestärkt und verbessert werden. Mit der Gründung des Ostseerates war, so die damalige Hoffnung, ein wichtiger Beitrag für die Europapolitik des künftigen 21. Jahrhunderts geleistet worden, denn von nun an sollten viele der ehemaligen Sowjetstaaten nicht mehr zum „Feindbild“ des Westens gehören, sondern mit der EU eine freundschaftliche und tiefgehende Zusammenarbeit anfangen. In der Erklärung von Kopenhagen wurden diese gemeinsamen Ziele am 5. März 1992 verabschiedet.
Im Jahr 2014 einigte sich der Ostseerat auf drei neue Langzeitprioritäten: Schaffung einer regionalen Identität Förderung einer Region der Nachhaltigkeit und des Wohlstands Förderung der Sicherheit in der Region
Nach dem russischen Überfall auf die Ukraine 2022 trat eine gemeinsame Identität als demokratische Ostseeanrainerstaaten in den Vordergrund, verbunden mit dem gemeinsamen Willen, „sich russischen Aggressionen entgegenzustellen“.Ostseerat: Schärfer gegen russische Öl-Schattenflotte vorgehen., Deutschlandfunk-Meldung vom 14. Juni 2024, abgerufen am 14. Juni 2024
Mitglieder +Mitglieder des OstseeratesLand / OrganisationStatusErlangung des jeweiligen StatusAnmerkungMitglied01. März 1992Mitglied01. März 1992Mitglied05. März 1992Mitglied05. März 1992Mitglied19. Mai 1995Mitglied05. März 1992Mitglied05. März 1992Mitglied05. März 1992Mitglied05. März 1992Ausgetreten17. Mai 2022Russland war GründungsmitgliedMitglied05. März 1992Mitglied05. März 1992Beobachter02. Januar 2009Beobachter01. Januar 1999Beobachter01. Januar 2000Beobachter01. Januar 2001Beobachter02. Januar 2009Beobachter01. Januar 2001Beobachter02. Januar 2009Beobachter01. Januar 1999Beobachter01. Januar 2016Beobachter01. Januar 1999Beobachter01. Januar 1999 Die Mitgliedschaft Russlands wurde im März 2022 aufgrund des russischen Überfalls auf die Ukraine suspendiert; später trat Russland aus.
Die Mitgliedschaft Norwegens, insbesondere aber Islands, mag auf den ersten Blick verwundern, da es sich hier nicht um Anrainerstaaten der Ostsee handelt. Dabei darf jedoch nicht vergessen werden, dass die nordischen Länder bereits seit Jahrzehnten aufs Engste miteinander verbunden sind. So sind Norwegen und Island neben Dänemark, Finnland und Schweden Mitglieder des Nordischen Rates und der Nordischen Passunion. Diese enge Verbundenheit kann man als Grund dafür betrachten, dass die beiden Nicht-Ostseeanrainer ebenfalls Mitglieder im Ostseerat sind.Karla Prigge: Der Ostseerat – Ein Beitrag zur Zivilisierung des internationalen Systems? Magisterarbeit, Universität Göttingen 2007, S. 4 (online, abgerufen am 9. Juni 2023). Als weiterer Grund für die Mitgliedschaft Norwegens und Islands werden in der Literatur die gemeinsamen Engagements aller nordischen Staaten im Barentsrat und im Arktischen Rat genannt, es wird somit auf eine Art „solidarische Unterstützung“ innerhalb der jeweiligen Räte verwiesen.
Außer zu den Beobachterstatus genießenden Ländern bestehen strategische Partnerschaften mit einer Reihe von Organisationen, darunter HELCOM und die IOM.CBSS: External Cooperation, abgerufen am 4. November 2014
Liste der Generaldirektoren des Ostseerates 1998–2002 Jacek Starościak 2002–2005 Hannu Halinen 2005–2010 Gabriele Kötschau 2010–2016 Jan Lundin 2016–2020 Maira Mora 2020–2024 Grzegorz Marek Poznański seit 2024 Gustav Lindström
Organisation Der Ostseerat besteht aus den Außenministern der Mitgliedsstaaten sowie einem Repräsentanten der Europäischen Union. Angedacht ist, dass jedes zweite Jahr die Außenminister und jedes andere, zweite Jahr die Regierungschefs tagen.
Ein Ausschuss Hoher Beamter (Committee of Senior Officials – CSO), Vertreter aus den jeweiligen Außenministerien, begleitet die Arbeit des Ostseerates. Den Vorsitz dieses Ausschusses übernimmt das Land, welches die Präsidentschaft innehat, und organisiert die monatlichen Treffen, die richtungsweisend für die tägliche Arbeit des Sekretariates sind.
Ähnlich wie der Rat der EU wird auch der Ostseerat von einer Präsidentschaft geleitet. Die Präsidentschaft rotiert jährlich zwischen den Mitgliedsstaaten und beginnt jeweils am 1. Juli des Jahres.
1992–1993 Finnland 1993–1994 Estland 1994–1995 Polen 1995–1996 Schweden 1996–1997 Lettland 1997–1998 Dänemark 1998–1999 Litauen 1999–2000 Norwegen 2000–2001 Deutschland 2001–2002 Russland 2002–2003 Finnland 2003–2004 Estland 2004–2005 Polen 2005–2006 Island 2006–2007 Schweden 2007–2008 Lettland 2008–2009 Dänemark 2009–2010 Litauen 2010–2011 Norwegen 2011–2012 Deutschland 2012–2013 Russland 2013–2014 Finnland 2014–2015 Estland 2015–2016 Polen 2016–2017 Island 2017–2018 Schweden 2018–2019 Lettland 2019–2020 Dänemark 2020–2021 Litauen 2021–2022 Norwegen 2022–2023 Deutschland 2023–2024 Finnland 2024–2025 Estland
Siehe auch Baltische Versammlung Ostsee-Netzwerk
Weblinks Offizielle Website des Ostseerates (englisch) „EU-Meer Ostsee“ – Sitzungen des Ostseerates 1997–2003, Entwicklung der Ostsee-Kooperation „Bundestag will den Ostseerat weiterentwickeln“ Twitter LinkedIn Instagram Facebook Flickr
Einzelnachweise
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