Kosovokrieg

Der Kosovokrieg (auch als Kosovo-Konflikt bezeichnet, , ) war ein bewaffneter Konflikt in den Jugoslawienkriegen um die Kontrolle des Kosovo vom 28. Februar 1998 bis zum 10. Juni 1999. Konfliktparteien waren die Befreiungsarmee des Kosovo (UÇK), die Armee Jugoslawiens und serbische Ordnungskräfte sowie ab 1999 die NATO-Streitkräfte unter Führung der Vereinigten Staaten (USA). Der Einsatz der NATO dauerte vom 24. März 1999 als Tag des ersten Luftangriffs bis zum 9. Juni 1999, dem Tag der Einigung bei den Militärverhandlungen.

Anlass für den Angriff der NATO im Rahmen der Operation Allied Force war die Nichtunterzeichnung des Vertrags von Rambouillet durch den serbischen Präsidenten Slobodan Milošević. Offizielles Hauptziel der NATO war, die Regierung Slobodan Miloševićs zum Rückzug der Armee aus dem Kosovo zu zwingen und so weitere serbische Menschenrechtsverletzungen, wie das zuvor verübte Massaker von Račak, zukünftig zu verhindern. Offizielles Ziel Jugoslawiens war der Schutz der serbischen Minderheit im Kosovo und die Abwehr der aus seiner Sicht erfolgten Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates. Das mehrheitlich von ethnisch albanischer Bevölkerung bewohnte Gebiet des Kosovo war eine Provinz Serbiens innerhalb der Bundesrepublik Jugoslawien, die zu dieser Zeit aus Serbien und Montenegro bestand.

Überblick Erste Konfliktphase Der gewaltsame Konflikt um den Kosovo begann schon früher und lässt sich in zwei Phasen einteilen. Es handelte sich um eine bewaffnete innerstaatliche Auseinandersetzung zwischen der UÇK („Befreiungsarmee des Kosovo“), einer albanischen paramilitärischen Organisation, welche für die Unabhängigkeit des Kosovo kämpfte, der serbisch-jugoslawischen Armee und den serbischen Ordnungskräften der Bundesrepublik Jugoslawien.

Zweite Konfliktphase Die zweite, zwischenstaatliche Phase des Konflikts begann am 28. Februar 1998 und endete am 10. Juni 1999. Ab dem 24. März 1999 griff die NATO in der Operation Allied Force die Bundesrepublik Jugoslawien aus der Luft an,nato.int und setzte dazu zeitweise über 1000 Flugzeuge ein.Report to Congress – Operation Allied Force, After action report, S. 32 ()Rand Corporation, 2001 Operation Allied Force: Lessons for Future Coalition Operations Fortgesetzt wurden auch die militärischen Auseinandersetzungen zwischen den jugoslawischen Streitkräften und den Rebellen der UÇK, die durch Albanien logistisch unterstützt wurden.

Kriegszerstörungen Während des gesamten Konfliktes, vor allem aber 1999, waren Hunderttausende Einwohner des Kosovo auf der Flucht. Es wurden etwa 650 Ortschaften beschädigt oder zerstört, darunter historisch wertvolle Bausubstanz. In Serbien wurden durch die massiven Luftangriffe der NATO neben der gezielten Bombardierung von Regierungsgebäuden, Industrieanlagen, Objekten der Transport-, Telekommunikations- und Energie-Infrastruktur sowie aller militärischen Installationen als Kollateralschäden auch hunderte von anderen Gebäuden zerstört, darunter historisch wertvolle.

Todesopfer Die Gesamtzahl der Todesopfer durch die Bombardierung Serbiens wird auf 3500 geschätzt; etwa 10.000 Menschen sollen verletzt worden sein.Tanjug, 9. Juni 2012 Pre 13 godina potpisan Kumanovski sporazum

Kriegskosten Die Kosten des Krieges werden von einer Bundeswehr-Studie auf 45 Mrd. Deutsche Mark (DM) geschätzt: militärische Kosten der NATO: ca. 11 Mrd. DM, Kosten der humanitären Hilfe: ca. 2 Mrd. DM, Kriegszerstörungen in Jugoslawien: ca. 26 Mrd. DM; weitere volkswirtschaftliche Kosten: ca. 4 Mrd. DM, militärische Kosten Jugoslawiens: ca. 2 Mrd. DM. Die Folgekosten wurden auf 60 bis 600 Milliarden DM beziffert.

Flüchtlinge Insgesamt kehrten nach Angaben des Hochkommissars der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR) nach dem Ende des Krieges bis März 2000 fast 825.000 Flüchtlinge in den Kosovo zurück.fluechtlingsrat.org (PDF; 168 kB)

Kontroverse Positionen Der Kosovokrieg wurde kontrovers diskutiert: Die NATO griff die Bundesrepublik Jugoslawien an, ohne dafür ein UN-Mandat zu haben und ohne dass ein Mitgliedsland angegriffen und so der Bündnisfall der NATO ausgelöst worden wäre. Laut Einschätzung der Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union, der AG Friedensforschung und der TV-Dokumentation Es begann mit einer Lüge von 2001 war der Kosovokrieg der NATO somit ein völkerrechtswidriger Angriff gemäß Art. 2 Ziff. 4 der UN-Charta.https://www.humanistische-union.de/publikationen/mitteilungen/publikation/nicht-angeblich-sondern-tatsaechlich-voelkerrechtswidrig/https://unric.org/de/charta/https://www.youtube.com/watch?v=MYcRjHX50og&t=1440 Der deutsche Völkerrechtler Wolff Heintschel von Heinegg vertritt ebenfalls die Ansicht, dass die NATO und damit auch die Bundeswehr einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg durchgeführt haben. Laut seiner Aussage in einem Interview mit dem MDR werde dies auch von den meisten seiner Kollegen so gesehen.https://www.mdr.de/heute-im-osten/interview-zwanzig-jahre-nato-angriff-jugoslawien-100.html

Von den Befürwortern wurde der Kosovokrieg als einer der ersten „humanitären Kriegseinsätze“ bezeichnet und als Maßnahme zum Schutz vor weiteren Menschenrechtsverletzungen der jugoslawischen Sicherheitskräfte gerechtfertigt. Gegner sahen in ihm eine Abkehr von Grundsätzen des Völkerrechts und eine Rückkehr zu einer unilateralen Machtpolitik; diese sei moralisch bemäntelt worden.

Die serbische Regierung beklagte sezessionistische Tendenzen bei großen Teilen der albanischen Bevölkerung des Kosovo und berief sich auf das Recht, auf dem Staatsgebiet Serbiens die seit 1997 mit Guerilla-Methoden agierende UÇK zu bekämpfen.

Hintergründe Vorgeschichte

1877 wurde das Vilâyet Kosovo als Provinz (Verwaltungseinheit) des Osmanischen Reiches gegründet. Es umfasste ein größeres Territorium als das heutige Gebiet, unter anderem große Teile des heutigen Nordmazedoniens. 1878 wurden Serbien und Montenegro auf dem Berliner Kongress unabhängig, Kosovo und Albanien dagegen blieben im Osmanischen Reich. 1910 brach im Kosovo ein bewaffneter Aufstand von Albanern gegen die osmanische Herrschaft aus, der sich im Laufe der folgenden Jahre in das Gebiet des heutigen Albaniens ausdehnte. Während der beiden Balkankriege (1912/1913) annektierte Serbien den Kosovo, Albanien wurde unabhängig. Nach einer kurzen Unterbrechung unter Hoheit der österreichisch-ungarischen Armee während des Ersten Weltkriegs blieb das Gebiet unter serbischer Kontrolle, zuerst als Teil des Königreichs Serbien, danach im Königreich Jugoslawien. Der deutsche Überfall auf Jugoslawien im April 1941 führte zum Zusammenbruch des jugoslawischen Staates. Kosovo und Teile Mazedoniens wurden mit dem bereits unter der Herrschaft des faschistischen Italien stehenden Albanien vereinigt.

1945 wurde Kosovo in der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien (bzw. ab 1963 Sozialistische Föderative Republik Jugoslawien) zur Autonomen Provinz innerhalb der Republik Serbien. Eine vom jugoslawischen Staatschef Josip Broz Tito anvisierte und insbesondere mit Albanien verhandelte Idee einer Balkanföderation, für die Tito eine Vereinigung des Kosovo mit Albanien zugesagt hatte, scheiterte an Josef Stalin. Jugoslawien konnte sich als erstes sozialistisches Land und noch zu Lebzeiten Stalins dem Einfluss der sowjetischen Führung entziehen und erhielt wirtschaftliche Unterstützung aus dem Westen, die zum wirtschaftlichen Aufschwung des Landes beitrug.Carl Polónyi: Heil und Zerstörung: Nationale Mythen und Krieg am Beispiel Jugoslawiens 1980–2004. Berliner Wissenschafts-Verlag, 2010, ISBN 978-3-8305-1724-5, S. 105 ff.

Der die Parole „Brüderlichkeit und Einheit“ (bratstvo i jedinstvo) propagierende jugoslawische Staat konnte die Konflikte zwischen den Ethnien nie grundsätzlich lösen. Mit dem Ende des Wirtschaftsbooms Mitte der 1960er Jahre begannen alle Republiken zu klagen, gegenüber den anderen benachteiligt zu sein. In den 1960er Jahren galt Adem Demaçi als führende Persönlichkeit der albanischen Widerstandsbewegung. Bis 1966 war der albanische Bevölkerungsanteil weitgehend von der nationalen Gleichberechtigung ausgenommen. Durch eine schrittweise Dezentralisierung mittels Verfassungsänderungen von 1967 und 1974 versuchte die jugoslawische Führung unter Tito in der Folgezeit teilweise erfolgreich, die Spannungen zwischen den Volksgruppen im Land mit einem Ausgleich der Nationalitäten zu verringern, doch führte die Machtverschiebung von der Zentrale zu den Republiken und Provinzen auch zu einer Stärkung derer Eigeninteressen und zu einem schwächeren Willen zur Zusammenarbeit.Carl Polónyi: Heil und Zerstörung: Nationale Mythen und Krieg am Beispiel Jugoslawiens 1980–2004. Berliner Wissenschafts-Verlag, 2010, ISBN 978-3-8305-1724-5, S. 110. 1967 wurde der Autonomiestatus der von „Kosovo und Metochien“ in „Kosovo“ umbenannten Provinz dem der sechs jugoslawischen Teilrepubliken nahezu gleichgestellt. Diese außergewöhnlich weitreichende Autonomie des Kosovo (wie auch der Vojvodina) wurde in der Verfassung von 1974 bestätigt und bedeutete weitgehende Selbstverwaltung.Wolfgang Petritsch, Karl Kaser, Robert Pichler: Kosovo – Kosova: Mythen, Daten, Fakten. 2. Auflage, Wieser, Klagenfurt 1999, ISBN 3-85129-304-5, S. 138 f. Die beiden Autonomen Provinzen waren von nun an neben ihrer Zugehörigkeit zu Serbien gleichberechtigte föderale Körperschaften. Dass sie nicht auch de jure zu Republiken erhoben wurden, sollte eine noch weitergehende Verselbständigung und im Fall Kosovo eine Annäherung an Albanien verhindern. Schon im April 1968 forderte der führende kosovo-albanische Kommunist Mehmet Hoxha mit Verweis auf Montenegro den Republik-Status für den Kosovo. Es kam 1968 in mehreren Städten zu Demonstrationen von Kosovo-Albanern, die den Republik-Status für den Kosovo forderten. Bei dem energischen Einsatz der Polizei zu ihrer gewaltsamen Beendigung starb ein Demonstrant. In der Tendenz kam es zu einer Umkehrung der Verhältnisse und zu einer Diskriminierung im Kosovo gegen die Serben, die allerdings nicht das Ausmaß der früheren Diskriminierung gegen die Albaner erreichte. In der slawischen Bevölkerung im Kosovo löste der Emanzipationsprozess der Albaner jedoch mehrheitlich Skepsis und Verunsicherung aus.Wolfgang Petritsch, Karl Kaser, Robert Pichler: Kosovo – Kosova: Mythen, Daten, Fakten. 2. Auflage, Wieser, Klagenfurt 1999, ISBN 3-85129-304-5, S. 139. Als es 1971 mit dem sogenannten „Kroatischen Frühling“ zur schwersten Krise mit nationalistischem Hintergrund zu Lebzeiten Titos kam, in dem Forderungen bis hin zum kroatischen „Nationalstaat“ erhoben wurden, wurde in Serbien Unzufriedenheit darüber laut, dass die Serben in Kroatien keine Autonomie genossen, obwohl sie dort einen höheren Bevölkerungsanteil als Albaner und Ungarn in Serbien bildeten. Schon 1976 forderte die serbische Führung, wenngleich nicht öffentlich und ohne nationalistische Positionen zu vertreten, eine Verfassungsänderung zur Kompetenzerweiterung der Serbischen Republik gegenüber den Provinzen, wurde dafür jedoch in den anderen Republiken und besonders in den Provinzen scharf kritisiert.

Zuspitzung des Konfliktes nach Titos Tod