mini|Shinzō Abe (offizielles Porträt, 2020) Shinzō Abe (; * 21. September 1954 in Shinjuku, Präfektur Tokio; † 8. Juli 2022 in Kashihara, Präfektur Nara) war ein japanischer Politiker.
Abe war vom 26. September 2006 bis 26. September 2007 sowie vom 26. Dezember 2012 bis 16. September 2020 der 57. Premierminister Japans. Abe war zudem Vorsitzender der Liberaldemokratischen Partei, deren Vorsitz er von 2006 bis 2007 innehatte und von 2012 bis 2020 erneut einnahm. Die Zeitschrift Time wählte Abe 2014 und 2018 zu einem der hundert einflussreichsten Menschen weltweit. auf: time.com, 23. April 2014.time.com – Shinzo Abe (englisch), abgerufen am 26. August 2018 Abe war der am längsten amtierende Premierminister der japanischen Geschichte und seit dem 24. August 2020 (vor seinem Großonkelhttps://asia.nikkei.com/Politics-Economy/Policy-Politics/1986-dual-elections-offer-clue-to-Abe-s-plans Satō Eisaku) auch der Premierminister mit der längsten ununterbrochenen Amtszeit. Seit 2021 führte Abe in der LDP seine eigene Faktion, die in den letzten Jahrzehnten größte der Partei.
Am 8. Juli 2022 wurde Abe während einer Wahlkampfveranstaltung in der Stadt Nara zwei Tage vor der Oberhauswahl auf offener Straße angeschossen und dabei tödlich verletzt.
Leben Werdegang Abe stammte aus einer bekannten Politikerfamilie. Nach dem Abschluss am Institut für Politikwissenschaft der juristischen Fakultät der Seikei-Universität 1977 studierte Abe Politik an der University of Southern California. Nach seiner Rückkehr nach Japan arbeitete er bis 1982 für Kobe Steel Ltd. Dann wurde er Assistent seines Vaters in verschiedenen Ämtern: des Außenministers Shintarō Abe, Privatsekretär des Vorsitzenden des Rats für allgemeine Angelegenheiten der LDP (Exekutivrat) Shintarō Abe und schließlich Privatsekretär des LDP-Generalsekretärs Shintarō Abe. 1993 wurde Abe im SNTV-Viermandatswahlkreis 1 der Präfektur Yamaguchi mit der höchsten Stimmenzahl in Nachfolge seines im Mai 1991 gestorbenen Vaters gewählt und seit 1996 im neuen Einmandatswahlkreis Yamaguchi 4 bis einschließlich 2021 neunmal in Folge wiedergewählt. Er war von 2000 bis 2003 stellvertretender Leiter des Kabinettssekretariats in den Regierungen Mori und Koizumi. Anschließend war er bis 2004 Generalsekretär der LDP.
Von 31. Oktober 2005 bis 26. September 2006 war Abe unter Jun’ichirō Koizumi Chefkabinettssekretär.
Am 20. September 2006 wurde er mit deutlicher Mehrheit zum Parteichef der LDP gewählt: Abe erhielt 464 Stimmen, Tarō Asō 136, Sadakazu Tanigaki 102. auf der Website der LDP
Erste Amtszeit als Premierminister (2006–2007) mini|Shinzō Abe und George W. Bush (2007) Am 26. September 2006 wurde er mit 339 von 475 Stimmen des Abgeordnetenhauses und 136 von 240 Stimmen des Oberhauses zum jüngsten japanischen Regierungschef nach dem Zweiten Weltkrieg gewählt.
Die japanische Oberhauswahl am 29. Juli 2007 endete mit einer herben Wahlniederlage für Abes LDP. Die Partei gewann nur noch 37 (zuvor 64) von 121 Sitzen im Oberhaus und verlor damit ihre Stellung als stärkste Kraft im Oberhaus an die Demokratische Partei.Abe will trotz Niederlage weiterregieren Deutsche Welle online, 30. Juli 2007, abgerufen am 15. Dezember 2012. Das Kabinett Abe wurde daraufhin am 27. August 2007 umgebildet. Seinen Rücktritt konnte Abe damit aber nur verzögern: Einen Monat später musste er sein Amt aufgeben.
Zweite Amtszeit als Premierminister (2012–2014) mini|Abe (3. von links) bei der Ernennung zum Premierminister durch Kaiser Akihito (1. von links) im Dezember 2012 Am 26. September 2012 kehrte Abe an die Spitze der LDP zurück, als er sich im zweiten Wahlgang gegen den früheren Verteidigungsminister Shigeru Ishiba durchsetzen konnte.Carsten Germis: Abe führt Oppositionspartei. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung online. 26. September 2012, abgerufen am 15. Dezember 2012. Nach der Niederlage der Demokratischen Partei (DPJ) von Yoshihiko Noda bei der Unterhauswahl am 16. Dezember 2012 wurde Abe zehn Tage später von beiden Kammern des Japanischen Parlaments zum Premierminister gewählt.Nach Wahl zum Ministerpräsidenten: Macht Abe den japanischen Atomausstieg rückgängig? bei faz.net, 26. Dezember 2012 (abgerufen am 26. Dezember 2012). Er wurde noch am gleichen Tag vom Tennō zum Premierminister ernannt.
Aufgrund seines Besuches im Yasukuni-Schrein löste Abe einen diplomatischen Konflikt mit China aus. Ebenfalls verschlechterten sich die Beziehungen zu Südkorea.Nach Besuch am Yasukuni-Schrein : China und Südkorea boykottieren Japans Regierungschef. auf: sueddeutsche.de, 30. Dezember 2013.
Bei der Oberhauswahl 2013 gewann die LDP die absolute Mehrheit der zur Wahl stehenden Sitze, war wegen des schwächeren Abschneidens 2010 und mangels eigener Zweidrittelmehrheit im Unterhaus aber weiter auf den Koalitionspartner Kōmeitō angewiesen, um die Legislative zu kontrollieren.
Am 21. November 2014 löste er das Unterhaus zwecks vorgezogener Neuwahlen für den 14. Dezember 2014 auf. Die Wahlen bestätigten die Regierungsmehrheit nahezu unverändert, die Koalition regierte weiter. Abe selbst hielt seinen Sitz ohne Gegenkandidat der größeren bürgerlichen Oppositionsparteien mit über 76 % der Stimmen.Yomiuri Shimbun, Shūgiin-Wahlergebnisse 2014:
Dritte Amtszeit als Premierminister (2014–2017) mini|Zur Vorstellung Japans bei der Abschlussfeier der Olympischen Sommerspiele 2016 trat Abe kostümiert als Super Mario auf. Die Vorbereitungen für die Olympischen Sommerspiele 2020 in Tokio bildeten einen großen Teil von Abes dritter Amtszeit. Am 24. Dezember wurde Abe zum dritten Mal zum Premierminister gewählt, das Kabinett knüpfte personell nahezu unverändert an die erst im September 2014 neu formierte Vorgängerregierung an.
Bei der turnusmäßigen Wahl des LDP-Vorsitzenden im September 2015 wurde Abe ohne Gegenkandidat für drei weitere Jahre als Vorsitzender bestätigt; die einzige erklärte Herausforderin Seiko Noda (Unterhaus, Gifu 1, ohne Faktion) fand nicht die für eine Kandidatur nötigen 20 Unterstützer in den beiden LDP-Fraktionen im Nationalparlament. Im Oktober 2015 bildete Abe sein Kabinett um.
Bei der Oberhauswahl 2016 gewann die LDP in der zur Wahl stehenden Klasse 56 Sitze und kam damit auf 121 von 242 Sitzen insgesamt. Wenige Tage später gewann die LDP durch den Beitritt von Tatsuo Hirano (Iwate, 2013–2019) ihre erste eigenständige Oberhausmehrheit seit der Wahlniederlage 1989. Im August 2016 folgte eine erneute Umbildung des Kabinetts.
Im Mai 2016 war Abe Gastgeber des G7-Gipfels in Ise-Shima.
Im Frühjahr 2017 berichteten japanische Medien, Abe und seine Frau Akie seien in einen Skandal um den nationalistisch ausgerichteten Schul- und Kindergartenbetreiber „Moritomo Gakuen“ ( Gakkō Hōjin Moritomo Gakuen) verwickelt. Dieser habe, auf Wunsch Abes hin, zum Bau einer nationalistischen Grundschule erhebliche Rabatte auf einen Grundstückpreis in Osaka erhalten. Als offiziellen Grund für die Rabatte nannte die Regierung den vergifteten Grundstücksboden, den der Schulbetreiber selbst dekontaminieren müsse. Zudem spendete Akie Abe nach Angaben des Schulbetreibers diesem eine Million Yen und sollte als Ehrendirektorin der Schule fungieren. Abe selbst leugnete jegliche Einmischung in den Bau der Schule und versprach während einer Parlamentsdebatte, er werde als Premierminister zurücktreten, sollten er oder seine Gattin in den Skandal verwickelt sein. U. a. die Stadtverwaltung Osaka untersuchte den Vorfall und konnte bisher (August 2020) keine Einmischung der Abes feststellen; Kagoike und seine Ehefrau saßen von Juli 2017 bis Mai 2018 wegen Subventionsbetrugs in Untersuchungshaft.
Im Mai 2017 folgte ein weiterer Skandal im Zusammenhang mit einer Bildungseinrichtung. Kōtaro Kake, der Vorsitzende des Unternehmens „Kake Gakuen“ ( Gakkō Hōjin Kake Gakuen) und ein enger Freund Abes, bekam im Januar 2017 von der Regierung die Erlaubnis zum Bau einer Bildungseinrichtung für angehende Tierärzte. Am 17. Mai 2017 berichtete die Asahi Shimbun über die Existenz von Dokumenten, in denen das Kabinettssekretariat dem Bildungsministerium riet, „mit Absicht des Premierministers“ den Bau zu genehmigen. Abe und Chefkabinettssekretär Yoshihide Suga dementierten die Existenz der Dokumente zunächst und beschrieben sie als „unglaubwürdig“. Am 15. Juni 2017 erklärte Bildungsminister Hirokazu Matsuno, 14 der 19 gesuchten Dokumente seien gefunden worden; darunter auch das mit der Formulierung „mit Absicht des Premierministers“. Abe sagte während einer Parlamentsdebatte am 17. Juni 2017, er bitte für die Dauer des Findens der Dokumente um Entschuldigung und nehme die Kritik an der Art der Vergabe der Baugenehmigung ernst.
Am 28. September 2017 löste Abe das Unterhaus auf; die vorgezogenen Neuwahlen fanden am 22. Oktober statt. Die Wahlen bestätigten die Regierungsmehrheit nahezu unverändert, die Koalition regierte weiter. Abe selbst gewann seinen Wahlkreis mit rund 73 % der Stimmen.
Außen- und Sicherheitspolitik mini|Abe und Donald Trump im Februar 2017 auf dem Gelände des Weißen Hauses
Am 16. Juli 2015 verabschiedete das Parlament unter großem Widerstand der Opposition das umstrittene Gesetz zur kollektiven Selbstverteidigung, welches die Befugnisse der japanischen Streitkräfte insofern erweitert, dass sie nun als Teil eines kollektiven Verteidigungssystems im Rahmen des Vertrags über gegenseitige Kooperation und Sicherheit zwischen Japan und den Vereinigten Staaten nicht mehr ausschließlich auf die Verteidigung Japans beschränkt sind.
2015 verbesserten sich die Beziehungen zu Südkorea, als Abe im November des Jahres die damalige Präsidentin Park Geun-hye traf und sich im Dezember Japan und Südkorea bezüglich des Trostfrauen-Konflikts einigten und ein Abkommen schlossen. Es beinhaltete eine Entschuldigung Japans und eine Entschädigung von 1 Milliarde Yen für die südkoreanischen Opfer. Jedoch wurde im Januar 2017 vor dem japanischen Konsulat in Busan eine Statue, die an die Trostfrauen erinnern soll, errichtet, woraufhin die Regierung den japanischen Botschafter in Südkorea abzog., abgerufen am 16. März 2017 Mit Präsident Moon Jae-in setzte Abe auf eine Verbesserung der japanisch-südkoreanischen Beziehungen und auf eine Lösung des Trostfrauen-Konflikts.
Unter Abes dritter Amtszeit wurden mit dem Besuch Barack Obamas in Hiroshima im Mai 2016 und dem Besuch Abes in Pearl Harbor im Dezember 2016 Beiträge zur Verarbeitung von Ereignissen im Zweiten Weltkrieg geleistet.„Immerwährendes Beileid“ für Pearl Harbor, abgerufen am 16. März 2017 Abe wollte zudem auch unter dem Kabinett Trump I das gute Verhältnis zu den USA aufrechterhalten, um die neue US-amerikanische Regierung u. a. von der Transpazifischen Partnerschaft zu überzeugen.Japanese Prime Minister Shinzo Abe is still pitching Trump on TPP, abgerufen am 16. März 2017
mini|Abe und Xi Jinping im April 2015 bei einem japanisch-chinesischen Gipfeltreffen in Jakarta Die Beziehungen mit der Volksrepublik China verschlechterten sich während Abes dritter Amtszeit allgemein. Im Territorialkonflikt um die Senkaku-Inseln gab es mehrfach Zwischenfälle, bei denen chinesische Schiffe in das von der japanischen Regierung beanspruchte Gebiet eindrangen, weshalb im August 2016 der japanische Botschafter in China abgezogen wurde.Japan bestellt chinesischen Botschafter ein, abgerufen am 17. März 2017