mini|Fredis Beleris im EU-Parlament (7. September 2024) Dionysios-Fredis Beleris (auch Fredi Beleri, , ; * 9. August 1972 in Himara, Albanien) ist ein griechischer Politiker der Nea Demokratia. Seit 2024 ist er Mitglied des Europäischen Parlaments. In Albanien saß er wegen Verurteilung wegen Wahlmanipulation im Gefängnis.

Leben

Frühe Jahre Beleris ist Teil der griechischen Minderheit in Albanien. 1990 wanderte er nach Griechenland aus und arbeitete zunächst in Athen als Klempner. Im Jahr 1995 wurde er gemeinsam mit sechs weiteren Personen an der albanisch-griechischen Grenze verhaftet. Er wurde beschuldigt, einen Anschlag auf albanische Militäranlagen geplant zu haben und wurde wegen illegalen Waffenbesitzes zu 18 bis 20 Monaten Haft verurteilt. Anschließend studierte er Internationale und Europäische Studien und arbeitete ab 2015 in seiner Heimatstadt Himara im Tourismussektor.

Kommunalpolitik und erneute Verurteilung In der Kommunalpolitik setzte sich Beleris als Vertreter der Minderheitenpartei Bashkimi për të Drejtat e Njeriut für die Rechte der griechischen Minderheit in Albanien ein. Im Mai 2023 gewann er die Bürgermeisterwahl in Himara mit 19 Stimmen Vorsprung in der Stichwahl, wurde allerdings zwei Tage vor der Wahl wegen Vorwürfen des Stimmenkaufs verhaftet. Im März 2024 wurde er zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt. Von seinem Amt als Bürgermeister wurde er enthoben. Im Juni 2024 bestätigte ein Berufungsgericht das Urteil. Beleris sieht sich als Opfer einer politischen Justiz und macht die örtliche Beton-Mafia und die albanische Regierung unter Ministerpräsident Edi Rama für seine Verurteilung verantwortlich.

Der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis schloss sich den Vorwürfen an und äußerte erhebliche Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit in Albanien. Zudem sehe er aufgrund des Vorfalls . Es gehe der albanischen Regierung darum, die griechische Minderheit zu schwächen. Der albanische Ministerpräsident Edi Rama wies die Anschuldigungen zurück und betonte seine Wertschätzung für die griechische Minderheit. In der Folge drohte Griechenland, analog zu den Verhandlungen mit Nordmazedonien den EU-Beitrittsprozess Albaniens zu blockieren.

In Himara fanden im August 2024 Ersatzwahlen statt, die von einem Vertreter der regierenden Sozialisten gewonnen wurden.

Einzug ins Europäische Parlament Die Kandidatur Beleris für das Europäische Parlament trotz seiner Verurteilung in Albanien führte auch in Griechenland zu großer Kritik, verbunden mit dem Vorwurf, die Nea Demokratia wolle so vor allem am rechten Rand punkten. Mit 237.925 Stimmen erzielte er bei der Europawahl 2024 am 9. Juni das viertbeste Ergebnis aller Kandidaten seiner Partei, konnte sein Mandat aber bis zum Ende seiner Haftstrafe nicht antreten. Anfang September 2024 wurde er frühzeitig aus der Haft entlassen.

Beleris ist in der 10. Legislaturperiode (2024–2029) Mitglied der Fraktion EVP, im Ausschuss für regionale Entwicklung sowie stellvertretendes Mitglied im Fischereiausschuss, im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres und im Sonderausschuss für den Europäischen Schutzschild für die Demokratie. Er ist zudem stellvertretender Vorsitzender des Petitionsausschusses und Mitglied der Delegationen in den Parlamentarischen Stabilitäts- und Assoziationsausschüssen EU-Albanien, EU-Montenegro, EU-Bosnien und Herzegowina und EU-Kosovo.

Weblinks

Fredis Beleris in der Abgeordneten-Datenbank des Europäischen Parlaments

Einzelnachweise

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