rechts|mini|Illustration, die Kaiser Pedro II. zeigt, wie er das Gleichgewicht zwischen der liberalen und der konservativen Partei wahrt, während er auf die Festung Humaitá deutet; Henrique Fleiuss, 1865 Die Moderationsmacht (portugiesisch: Poder moderador) im Kaiserreich Brasilien war die vierte Staatsgewalt, die mit der brasilianischen Verfassung von 1824 neben Exekutive, Legislative und Judikative eingeführt wurde.
Dieser vierte Staatszweig, der ausschließlich vom Kaiser ausgeübt wurde, diente als Mechanismus zur Abfederung der Spannungen zwischen Legislative und Exekutive. In seiner Rolle als „Hüter des Gleichgewichts“ verschaffte er Kaiser Pedro II. während seiner gesamten Regierungszeit „jene Stellung des Primats, die er mit so viel Freude und Frieden ausübte“.
Bei der Analyse der Moderationsmacht und der parlamentarischen Regierungsform erklärte Tobias Barreto die Gründe für die Einführung beider Systeme mit folgendem Argument:
Galvão Sousa argumentierte, dass Brasilien dank der Moderationsmacht ein Ventil öffnen konnte, um der parlamentarischen Anarchie zu entkommen. Laut dem Historiker João Camilo Torres lag die Existenz der Moderationsmacht darin begründet, dass der Monarch aufgrund dynastischer Kontinuität keiner Gruppe, Klasse oder regionalen Verbindungen angehörte, seine Macht weder Parteien noch Wirtschaftsgruppen verdankte, Wahlversprechen einhalten musste und nicht vorausdenken musste – da die Zukunft seiner Familie bei Erhalt von Frieden und nationaler Größe gesichert war –, da er nicht der Versuchung erlag, sich durch einen schnellen Regierungswechsel persönliche Vorteile auf Kosten der Nation zu verschaffen und die Last seinen Nachfolgern zu überlassen. Denn sein Nachfolger ist sein eigener Sohn, und die Geschichte wirft Enkeln oft Verbrechen ihrer Großeltern vor.
Prärogativen Artikel 99 der brasilianischen Verfassung von 1824 erklärte, dass „die Person des Kaisers unantastbar und heilig ist; er unterliegt keiner Verantwortung“. Eine solche Erklärung war kein Alleinstellungsmerkmal des brasilianischen Verfassungssystems im 19. Jahrhundert und existiert noch heute in mehreren parlamentarischen Monarchien.
Die der Moderationsmacht vorbehaltenen Befugnisse sollten nur nach Anhörung des Staatsrats ausgeübt werden. Diese in Artikel 101 aufgeführten Vorrechte entsprachen größtenteils den dem amtierenden Monarchen vorbehaltenen Befugnissen, wie beispielsweise:
Die Generalversammlung (das Parlament) zwischen den Sitzungsperioden außerordentlich einzuberufen; Die Dekrete und Beschlüsse der Generalversammlung in Kraft setzen, damit sie Gesetzeskraft erlangen; Die Generalversammlung verlängern oder verschieben und die Abgeordnetenkammer auflösen und unverzüglich eine neue einberufen, die die vorherige ersetzen soll; Freie Ernennung und Entlassung von Staatsministern; Begnadigung und milde Strafen für die Angeklagten sowie Gewährung von Amnestie.
Zu den weiteren Vorrechten gehörten: die Suspendierung von Magistraten wegen Beschwerden gegen ihre Person, jedoch erst nach einer Anhörung, der Sammlung aller relevanten Informationen und dem Anhören des Staatsrats; die Genehmigung oder Aussetzung der Beschlüsse der Provinzräte (wie die Abgeordnetenkammern des Staates genannt wurden) und die Nominierung von Senatoren anhand einer Liste der drei Kandidaten mit den meisten Stimmen.
Laut Paulo Bonavides lässt sich die Bedeutung der Moderationsmacht „nur an ihren unvergleichlichen Folgen für die Festigung der nationalen Einheit und die Stabilität des politischen Systems des Kaiserreichs ermessen“, auf einem „Kontinent, der politisch von Bürgerkrieg geplagt und in schwache, rivalisierende Republiken zersplittert war“. Galvão Sousa zufolge brachte die Moderationsmacht unter Pedro II. „die berühmte ‚Diktatur der Ehrlichkeit‘ hervor. Sie wurde bald zur persönlichen Macht des Monarchen, die stets im Geiste des Gemeinwohls ausgeübt wurde.“
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Kategorie:Kaiserreich Brasilien