Vizepräsident der Vereinigten Staaten

Der Vizepräsident der Vereinigten Staaten ist der Stellvertreter des US-amerikanischen Präsidenten und damit Inhaber des zweithöchsten Amtes in den Vereinigten Staaten von Amerika. Der Vizepräsident ist in der Nachfolge des Präsidenten die erste Person, die im Falle des Todes, des Rücktritts oder der Amtsenthebung des Präsidenten dessen Amt übernimmt, im Falle einer vorübergehenden Amtsunfähigkeit des Präsidenten auch kommissarisch. Gleichzeitig ist der Vizepräsident auch Präsident des Senats und kann dort bei einem Patt die entscheidende Stimme abgeben. Weiterhin nimmt er zeremonielle Aufgaben wahr.

Anfänglich als weitgehend bedeutungsloses Amt wahrgenommen und meist ohne Einfluss auf die Arbeit der Regierung, nimmt der Vizepräsident seit 1933 regelmäßig an Kabinettssitzungen teil und hat seit 1961 auch ein Büro im Weißen Haus. Heute ist er in der Regel einer der wichtigsten Berater des Präsidenten.

Es gab bislang 50 Vizepräsidenten. Amtsinhaber ist seit dem 20. Januar 2025 der Republikaner JD Vance.

Neben der Rolle als Stellvertreter und möglicher Nachfolger des Präsidenten ist dem Vizepräsidenten in der Verfassung eine eigenständige Aufgabe zugedacht: Er ist Präsident des Senats. Als solcher leitet er auch die gemeinsame Sitzung des Kongresses, bei der die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl ausgezählt werden.

Die Verfassung ordnet das Amt nicht eindeutig der Exekutive oder Legislative zu. Solange der Vizepräsident nicht zum Präsidenten aufrückt, weist ihm die Verfassung nur die Rolle des Senatspräsidenten und damit legislative Befugnisse zu. Seit der Vizepräsident im 20. Jahrhundert jedoch zunehmend in die Regierungsarbeit eingebunden wurde und kaum mehr dem Senat vorsitzt, gehört er faktisch der Exekutive an, hat dort jedoch keine formellen Befugnisse, sondern kann nur im Auftrag des Präsidenten handeln. In der Wissenschaft ist daher umstritten, ob das Amt der Legislative, der Exekutive oder beidem zugeordnet werden sollte.

Vertretung und Nachfolge des Präsidenten mini|Vereidigung von Vizepräsident Lyndon B. Johnson zum Präsidenten, zwei Stunden nachdem sein Vorgänger John F. Kennedy ermordet wurde. Rechts neben Johnson an Bord des Präsidentenflugzeugs steht die Witwe Kennedys, Jacqueline Kennedy Onassis. Bereits die Verfassung der Vereinigten Staaten in ihrer Ursprungsfassung regelte, dass der Vizepräsident für den gesamten Rest der laufenden Amtsperiode die Rechte und Pflichten des Präsidenten wahrnimmt, falls dieser stirbt, zurücktritt oder seines Amtes enthoben wird. Unklar war darin jedoch, ob diese Amtsausübung kommissarisch ist oder der Vizepräsident zum Präsidenten wird. Beim ersten solchen Fall 1841 schuf John Tyler den Präzedenzfall, dass er sich als Präsident sah und die Bezeichnung acting president (kommissarischer Präsident) ablehnte. Er legte zwei Tage nach Tod des Präsidenten den Amtseid ab. Zwei Monate später verabschiedete der Kongress eine Resolution, die das Vorgehen unterstützte. Seither galt diese Praxis, die erst 1967 mit dem 25. Verfassungszusatz auch in Gesetzesform gebracht wurde. Insgesamt sind nach John Tyler 1841 acht weitere Vizepräsidenten in das Präsidentenamt aufgerückt. Vier davon wurden nach dem Ende der laufenden Amtszeit durch Wahlen im Präsidentenamt bestätigt.

Die bisher zum Präsidentenamt aufgerückten Vizepräsidenten sind: John Tyler rückte 1841 nach nur 31 Tagen im Amt zum Präsidenten auf. Präsident William Henry Harrison hatte sich drei Wochen nach Amtseinführung schwer erkältet und starb kurz darauf an einer Lungenentzündung. Tyler wurde aber bei der folgenden Wahl 1844 nicht nominiert und schied nach Ende der Amtszeit 1845 aus. Millard Fillmore war 1850, neun Jahre später, der zweite Vizepräsident, der ins höchste Staatsamt aufrückte. Präsident Zachary Taylor war wie Harrison nach einer öffentlichen Veranstaltung erkrankt und starb kurz danach. Fillmore war der letzte Präsident der Whig Party. Für die nächste Präsidentschaftswahl 1852 konnte er sich nicht die Nominierung seiner Partei sichern und schied damit 1853 aus. Als Kandidat der American Party wurde er bei der Wahl 1856 nur Dritter. Andrew Johnson wurde 1865 der zweite Vizepräsident von Abraham Lincoln. Als dieser gut einen Monat später ermordet wurde, übernahm Johnson das Präsidentenamt. Er hatte als erster Präsident ein Amtsenthebungsverfahren zu überstehen, das nur knapp scheiterte. Er wurde von den Demokraten nicht für eine Wiederwahl nominiert und verließ das Weiße Haus daher 1869. Chester A. Arthur rückte 1881 auf, als Präsident James A. Garfield von einem psychisch Kranken angeschossen wurde und elf Wochen später seinen Verletzungen erlag. Arthur bewarb sich bei der folgenden Wahl im Jahr 1884 aufgrund seiner schlechten Gesundheit innerparteilich nicht ernsthaft um eine Kandidatur, erhielt aber gut ein Viertel der Stimmen. An seiner statt wurde Grover Cleveland gewählt und Arthur schied deshalb 1885 aus dem Amt. Theodore Roosevelt wurde 1901 ebenfalls infolge eines Attentats zum Präsidenten. William McKinley wurde ein halbes Jahr nach Beginn seiner zweiten Amtszeit von einem Anarchisten ermordet. Roosevelt ist mit 42 Jahren bis heute der jüngste Präsident bei Amtsantritt. Als erstem nachgerücktem Vizepräsidenten gelang ihm es 1904, von seiner Partei nominiert zu werden und sich die Wiederwahl zu sichern. 1908 verzichtete er auf eine weitere Kandidatur, bewarb sich aber 1912 vergeblich erneut. Calvin Coolidge wurde 1923 nach dem krankheitsbedingten Tod von Warren G. Harding zum Präsidenten. Ihm gelang 1924 mit deutlichem Vorsprung die Wiederwahl. 1928 ließ er sich nicht noch einmal aufstellen. Harry S. Truman war 1945 nur knapp drei Monate im Amt des Vizepräsidenten gewesen, als Franklin D. Roosevelt zu Beginn seiner vierten Amtszeit verstarb und Truman damit Präsident wurde. 1948 gelang ihm die Wiederwahl. Er war der letzte Präsident, der von der Amtszeitenbeschränkung des 22. Verfassungszusatzes nicht betroffen war. 1952 verzichtete er auf eine weitere Kandidatur, nachdem er die erste parteiinterne Vorwahl verloren hatte. Lyndon B. Johnson wurde 1963 nach der Ermordung John F. Kennedys zum Präsidenten. Bei der Wahl 1964 gelang ihm mit der bislang größten Mehrheit der abgegebenen Stimmen die Wiederwahl. 1968 hätte er erneut antreten können, da er weniger als zwei Jahre der Amtszeit seines Vorgängers absolviert hatte, verzichtete jedoch. Gerald Ford, der selbst durch den Rücktritt Spiro Agnews 1973 als erster Vizepräsident durch den 25. Verfassungszusatz ins Amt gekommen war, gelangte 1974 durch den Rücktritt von Richard Nixon schließlich in das Präsidentenamt. Die Wiederwahl im Jahr 1976 misslang jedoch.

Der 25. Verfassungszusatz legte auch ein Vorgehen für eine Amtsunfähigkeit des Präsidenten fest. Eine solche kann vom Präsidenten selbst oder vom Vizepräsidenten mit Zustimmung des Kabinetts festgestellt werden. In dem Fall wird der Vizepräsident zum kommissarischen Präsidenten. Dies kam seit Inkrafttreten des Verfassungszusatzes 1967 bereits viermal vor: 1985 amtierte George Bush senior, 2002 und 2007 Dick Cheney und 2021 Kamala Harris für einige Stunden als geschäftsführender Präsident. Anlass war jeweils eine Operation des Präsidenten.

Präsident des Senats Der Vizepräsident ist Vorsitzender des US-Senates, ohne aber Mitglied des Senats zu sein. Während diese Rolle im 19. Jahrhundert noch von vielen Amtsinhabern selbst ausgeübt wurde, konzentrierten sich die Vizepräsidenten des 20. Jahrhunderts zunehmend auf exekutive Aufgaben. Daher leitet heute in der Regel der Präsident pro tempore die Sitzungen. Dieser ist ein in der Verfassung vorgesehener Stellvertreter des Vorsitzenden, den die Senatoren unter sich auswählen, üblicherweise der dienstälteste Senator der Mehrheitspartei. Der Vizepräsident hat nach der Geschäftsordnung des Senats auch kein Rederecht.

Sein Amt erhält jedoch bei Stimmengleichheit im Senat Bedeutung, da er dann eine Stimme zur Aufhebung des Patts abgeben darf. Dies kann bei knappen Mehrheitsverhältnissen von großer Bedeutung für den Präsidenten und dessen Partei sein. Die meisten Vizepräsidenten durften mindestens einmal eine Entscheidung mit ihrer Stimme herbeiführen. So gab es 2001 einen 50:50-Patt zwischen den Parteien im Senat. Der damalige Vizepräsident Dick Cheney durfte während seiner Amtszeit insgesamt achtmal mit seiner Stimme den Ausschlag geben. Der ehemalige Vizepräsident Joe Biden hat hingegen kein einziges solches Votum geben dürfen, wie auch schon 11 andere Vizepräsidenten vor ihm. Mehr als acht Entscheidungen erreichten nur sieben Vizepräsidenten. Rekordhalterin ist Kamala Harris (seit 2021) mit insgesamt 33 ausschlaggebenden Stimmen.https://ballotpedia.org/Tie-breaking_votes_cast_by_Kamala_Harris_in_the_U.S._Senate Da die Mitglieder des Kabinetts vom Senat bestätigt werden müssen, kann es auch vorkommen, dass der Vizepräsident eine ausschlaggebende Stimme abgeben darf, um die von seinem Präsidenten nominierte Person ins Amt zu befördern. Dies war bislang nur einmal der Fall, als Bildungsministerin Betsy DeVos im Februar 2017 mit der Stimme von Vizepräsident Mike Pence in das Amt gewählt wurde.Betsy DeVos schafft es nur mit Hilfe von Mike Pence. Spiegel Online, 7. Februar 2017, abgerufen am gleichen Tage

Wird ein neues Gesetz verabschiedet, so zeichnet der Vizepräsident als Senatsvorsitzender das Dokument ebenfalls gegen, wie der Sprecher des Repräsentantenhauses, bevor der Präsident das Gesetzesblatt zu seiner Gültigkeit am Schluss unterschreibt.

Eine Aufgabe, die dem Vizepräsidenten in der Rolle als Senatspräsident zufällt, ist der Vorsitz über ein Amtsenthebungsverfahren von Amtsträgern auf Bundesebene. Bei einem Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten führt jedoch der Oberste Bundesrichter den Vorsitz. In der Verfassung ist nicht festgelegt, wer die Sitzung bei einem Amtsenthebungsverfahren gegen den Vizepräsidenten führt. Da so ein Fall noch nie eingetreten ist, wurde dies auch nie durch eine entsprechende Praxis festgelegt.

Auszählung der Stimmen bei der Präsidentschaftswahl Die Präsidentschaftswahl ist nur eine indirekte Wahl, bei der jeder Staat seine Wahlmänner für das Wahlmännerkollegium bestimmt. Dieses Gremium trifft sich jedoch nie. Stattdessen treten die Delegationen eines jeden Staates in der jeweiligen Staatshauptstadt zusammen und stimmen dort ab. Das Ergebnis wird nach Washington übermittelt, wo dann der Kongress in einer gemeinsamen Sitzung beider Kammern die eingegangenen Stimmen überprüft und auszählt. Diese Sitzung wird vom Vizepräsidenten geleitet.

In der Praxis sind diese Sitzungen ein reines Verlesen der ohnehin schon lange festgestellten Ergebnisse. Auch bei Einsprüchen gibt es festgelegte Entscheidungsabläufe, so dass dem Vizepräsidenten hier nur zeremonielle Aufgaben zukommen. Da Vizepräsidenten schon mehrfach versucht haben, zum Präsidenten gewählt zu werden, kann es vorkommen, dass der Vizepräsident den eigenen Wahlsieg oder auch den seines Widersachers bekanntgibt.

Andere Aufgaben Aus dem Amt des Vizepräsidenten ergeben sich noch weitere Aufgaben und Rechte. So ist er auch Mitglied des United States National Security Council und Vorstandsmitglied der Smithsonian Institution.

Bedeutung des Amtes mini|Number One Observatory Circle, offizielle Residenz des Vizepräsidenten mini|Büro des Vizepräsidenten im Weißen Haus im Jahr 2012 (hier mit dem damaligen Vizepräsidenten Joe Biden, rechts und Barack Obama) Der erste Vizepräsident, John Adams, bezeichnete das Amt als „das bedeutungsloseste, das jemals von Menschen ersonnen wurde“. In der Tat war das Amt lange Zeit von lediglich geringer Bedeutung im politischen Alltag, so dass die Amtsinhaber nur bei einem späteren Aufstieg ins Präsidentenamt größere Beachtung fanden. Mit wenigen Ausnahmen blieb dies so bis ins 20. Jahrhundert.