Die Internationale Organisation für Migration (IOM) ist eine auf Migration spezialisierte Organisation der Vereinten Nationen, die auf nationaler und zwischenstaatlicher Ebene operationale Hilfsprogramme für Migranten durchführt, einschließlich Arbeitsmigranten, Geflüchteten und Binnenvertriebenen. 173 Staaten sind Mitglieder.

Die Internationale Organisation für Migration hat ihren Sitz in Genf. Ihre Generaldirektorin ist Amy E. Pope.

Geschichte

Entstehungskontext und Vorläuferorganisationen (1951 bis 1989) Die Internationale Organisation für Migration (IOM) wurde 1951 als Reaktion auf die große Zahl von Binnen- und Kriegsflüchtlingen in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet. Die IOM war zunächst eine Logistikagentur, die in den 1950er Jahren den Transport von fast einer Million Migranten organisierte, und hat seit ihren Anfängen mehrere Namensänderungen erfahren. Der Übergang vom Provisional Intergovernmental Committee for the Movement of Migrants from Europe (PICMME) im Jahr 1951 zum Intergovernmental Committee for European Migration (ICEM) im Jahr 1952, zum Intergovernmental Committee for Migration (ICM) im Jahr 1980 und schließlich zur Internationalen Organisation für Migration (IOM) im Jahr 1989 spiegelt die Entwicklung des Mandats der IOM im Laufe ihres Bestehens wider, indem sie zur führenden zwischenstaatlichen Organisation im Bereich der Migration wurde.

Eingliederung in Vereinte Nationen und Gegenwart (1990 bis heute) Im Jahr 1992 erhielt sie den Beobachterstatus bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen (GA resolution A/RES/47/4). Im September 2016 verabschiedeten die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen (UN) durch die Generalversammlung einstimmig eine Resolution, in der sie das Abkommen zur Umwandlung der IOM in eine verbundene Organisation der UN zustimmten. Dieses Abkommen hat die Beziehungen zwischen der IOM und den Vereinten Nationen gestärkt und ihre Fähigkeit verbessert, ihre jeweiligen Mandate im Interesse der Migranten und der Mitgliedstaaten zu erfüllen. IOM koordiniert das 2019 eingerichtete United Nations Network on Migration, dem unter anderem UNHCR, WFP und UNDP beisitzen.

Struktur

Organisation Die Organisation hat ihren Hauptsitz in Genf, mit Verbindungsbüros in New York und Addis Ababa. Das Global Migration Data Analysis Centre (GMDAC) sitzt in Berlin. Im Jahr 2020 arbeiteten laut eigenen Angaben über 15.311 Mitarbeitende für die Organisation, wobei 168 Nationalitäten vertreten seien. Das höchste beschlussfassende Organ der IOM ist der Rat, in dem alle Mitgliedsstaaten vertreten sind. Er verfügt über eine Geschäftsordnung und tritt in regelmäßigen Abständen zusammen, um den jährlichen Haushalt zu verabschieden und die programmatische Zielsetzung der Organisation zu bestimmen. Amtssprachen sind Englisch, Französisch und Spanisch. Der Haushalt der Organisation betrug 2020 laut eigenen Angaben rund zwei Milliarden US-Dollar. Dieser setzt sich aus freiwilligen Zuwendungen der Mitgliedsstaaten und Spenden zusammen.

Generaldirektoren mini|Osttimors Außenministerin Adaljíza Magno bei António Vitorino bei der IOM in Genf (2023)

Der Generaldirektor der Organisation wird durch die Delegierten der IOM-Mitgliedsstaaten für fünf Jahre gewählt. In der folgenden Tabelle sind die bisherigen Direktoren der IOM bzw. deren Vorläuferorganisation, des ICEM, aufgeführt. Die amtierende Generaldirektorin ist die US-Amerikanerin Amy Pope. +Direktoren der IOM, ICM und ICEMNr.LandDirektor/inAmtszeit1 Hugh S. Gibson 10. Juni 1954 – 12. Dez. 19542 Harold Tittman27. Apr. 1955 – 13. Mai 19583 Marcus Daly14. Mai 1958 – 3. Okt. 19614 Bastiaan Wouter Haveman27. Okt. 1961 – 8. Feb. 19695 John F. Thomas14. Feb. 1969 – 28. Feb. 19796 James L. Carlin1. März 1979 – 30. Sep. 19887 James N. Purcell, Jr.1. Okt. 1988 – 30. Sep. 19988 Brunson McKinley 1. Okt. 1998 – 30. Sep. 20089 William Lacy Swing 1. Okt. 2008 – 28. Juni 201810 António Vitorino29. Juni 2018 – 30. Sep. 202310 Amy Pope1. Okt. 2023 –

Aktivitäten Das globale Mandat der Organisation umfasst die Unterstützung von Migranten, einschließlich Arbeitsmigranten, Geflüchteten und Binnenvertriebenen. Dieses breit gefasste Mandat der Organisation erbrachte ihr Lob für Flexibilität in Krisensituationen, gleichermaßen aber auch Kritik für rechtliche Verantwortlichkeit in Schutzfragen. Aufgrund komplementärer Mandate kooperiert IOM häufig mit dem Flüchtlingskommissariat UNHCR.

Innerhalb des UN-Systems zählt die Organisation laut OCHA zu den zentralen Akteuren in der humanitären Hilfe, insbesondere im Kontext von Vertreibung. Zu den wesentlichen Hilfsmaßnahmen der IOM gehören Unterbringung, Schutz, Bereitstellung medizinischer und sanitärer Grundversorgung, Lebenssicherung sowie Koordination, Telekommunikation und Logistik. Auf Weisung des UN-Nothilfekoordinators ist IOM in humanitären Notlagen zusammen mit UNHCR hauptverantwortlich für Campkoordination und -verwaltung. Die Organisation ist ebenfalls in der Stabilisierung und Friedenskonsolidierung im Kontext von Migration tätig.

Innerhalb Deutschlands koordiniert die Organisation u. a. die Familienzusammenführung von Geflüchteten aus dem Nahen Osten, das von der Bundesregierung finanzierte REAG-/GARP-Programm zur freiwilligen Rückkehr asylsuchender, geduldeter und anerkannter Geflüchteter, sowie das Resettlement bzw. die humanitäre Aufnahme besonders schutzbedürftiger Geflüchteter als Teil des internationalen Flüchtlingsschutzes.

Kritik

Behinderung des Asylrechts Asylpolitische Gruppierungen wie das No Border Netzwerk kritisieren genauso wie die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, dass die IOM weniger nach humanitären als nach wirtschaftsorientierten Prinzipien agiere: Geleistet würde nicht humanitäre Hilfe, sondern die Kontrolle und Verhinderung von Flucht- und Migrationsbewegungen. Die IOM stelle sich zu Unrecht als Menschenrechtsorganisation dar und sei in Wirklichkeit keineswegs eine unabhängige Organisation, sondern als Dienstleister im staatlichen Auftrag in der Migrationskontrolle tätig. Im Auftrag und Interesse staatlicher Behörden unterstütze die IOM demokratische und undemokratische Staaten aktiv bei der Durchführung von Maßnahmen zur Migrationskontrolle und sei – etwa durch die Hinderung von Flüchtlingen am Zugang zum Asylrecht sowie den Betrieb von Internierungslagern – auch selbst an Menschenrechtsverletzungen beteiligt.

Abschiebung in unsichere Herkunftsländer Kritisiert werden etwa die Organisation von Abschiebungen in unsichere Länder wie Afghanistan und Irak. Kritisiert wird von Human Rights Watch auch die Beteiligung an der „Pazifischen Lösung“ Australiens. Auf der Pazifikinsel Nauru hat IOM von 2002 bis 2006 im Auftrag der australischen Regierung das Nauru Detention Centre betrieben, wo vom australischen Militär abgefangene afghanische Bootsflüchtlinge inhaftiert wurden, darunter viele Familien mit Kindern.Human Rights Watch: The International Organization for Migration (IOM) and Human Rights Protection in the Field (2003)

Eine „Rückkehrberatung“ ist nach Informationen des Berliner Flüchtlingsrateshttps://www.fluechtlingsrat-berlin.de/ bei vielen Sozialämtern Voraussetzung für die (weitere) Leistungsgewährung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Im Rahmen der Beratung sollen die Flüchtlinge auf dem IOM-Antragsformularhttp://www.bamf.de/SharedDocs/MILo-DB/DE/Rueckkehrfoerderung/Foerderprogramme/ProgrammeREAGGARP/reag-garp-antrag.pdf?__blob=publicationFile die „Freiwilligkeit“ ihrer Rückkehr (Remigration) und den Verzicht auf alle aufenthaltsrechtlichen Ansprüche erklären. Verweigern sie die Unterschrift, seien Leistungskürzungen und -streichungen gemäß Asylbewerberleistungsgesetz die Folge.

Verwendung von Geldern Die Europäische Union bewilligte der IOM von 2018 bis Mitte des Jahres 2021 insgesamt 77 Millionen Euro. Davon wurden bis 2020 insgesamt 52 Millionen Euro ausgezahlt. Laut bosnischer Lokalpolitiker wendet der IOM alleine für Verwaltung und Gehälter ein Drittel der bewilligten Gelder auf. Der IOM konnte das weder bestätigen noch dementieren.

Liste der Mitgliedsstaaten und der Beobachterstaaten Der Organisation gehören 175 Staaten als Mitglieder an. Weitere 8 Staaten haben Beobachterstatus.mini|hochkant=2.5|Mitgliedsstaaten der IOM und Staaten mit Beobachterstatus: Vollmitglieder Ägypten Äthiopien Afghanistan Albanien Algerien Angola Antigua und Barbuda Argentinien Armenien Aserbaidschan Australien Bahamas Bangladesch Barbados Belarus Belgien Belize Benin Bolivien Bosnien und Herzegowina Botswana Brasilien Bulgarien Burkina Faso Burundi Chile Volksrepublik China Cookinseln Costa Rica Dänemark Demokratische Republik Kongo Deutschland Dschibuti Dominica Dominikanische Republik Ecuador Elfenbeinküste El Salvador Eritrea Estland Eswatini Fidschi Finnland Frankreich Gabun Gambia Georgien Ghana Grenada Griechenland Guatemala Guinea Guinea-Bissau Guyana Haiti Heiliger Stuhl Honduras Island Indien Iran Irland Israel Italien Jamaika Japan Jemen Jordanien Kambodscha Kamerun Kanada Kap Verde Kasachstan Kenia Kirgisistan Kiribati Kolumbien Komoren Kroatien Kuba Laos Lettland Lesotho Liberia Libyen Litauen Luxemburg Madagaskar Malawi Malediven Mali Malta Marshallinseln Mauretanien Mauritius Mexiko Mikronesien Republik Moldau Mongolei Montenegro Marokko Mosambik Myanmar Namibia Nauru Nepal Neuseeland Nicaragua Niederlande Niger Nigeria Nordmazedonien Norwegen Österreich Osttimor Pakistan Palau Panama Papua-Neuguinea Paraguay Peru Philippinen Polen Portugal Republik Kongo Rumänien Ruanda Russland St. Kitts und Nevis St. Lucia St. Vincent und die Grenadinen Salomonen Sambia Samoa São Tomé und Príncipe Schweiz Senegal Serbien Seychellen Sierra Leone Simbabwe Slowakei Slowenien Somalia Spanien Sri Lanka Sudan Südafrika Südkorea Südsudan Suriname Schweden Tadschikistan Tansania Thailand Togo Tonga Trinidad und Tobago Tschad Tschechien Tunesien Türkei Turkmenistan Tuvalu Uganda Ukraine Ungarn Uruguay Usbekistan Vereinigtes Königreich Vereinigte Staaten von Amerika Vanuatu Venezuela Vietnam Zentralafrikanische Republik Zypern

Länder mit Beobachterstatus Bahrain Bhutan Indonesien Katar Kuwait Malaysia San Marino Saudi-Arabien

Literatur

Fabian Georgi: Managing Migration? Eine kritische Geschichte der Internationalen Organisation für Migration (IOM). Bertz + Fischer, Berlin 2019, ISBN 978-3-86505-803-4.

Weblinks

Offizielle Website (deutsch)

Einzelnachweise

Kategorie:Internationale Organisation (Genf) Kategorie:Le Grand-Saconnex Kategorie:Organ der Vereinten Nationen Kategorie:Gründung einer politischen Organisation 1951