Unter Konjunkturpolitik im weiteren Sinne versteht man wirtschaftspolitische Maßnahmen, die ein angemessenes Wirtschaftswachstum, Preisniveaustabilität, einen hohen Beschäftigungsstand und ein außenwirtschaftliches Gleichgewicht erreichen und sichern sollen (Magisches Viereck).Konjunkturpolitik. In: Gabler Wirtschaftslexikon
Demgegenüber versteht man unter Konjunkturpolitik im engeren Sinne wirtschaftspolitische Maßnahmen, die darauf zielen, Konjunkturschwankungen in Grenzen zu halten und ein möglichst gleichmäßiges Wirtschaftswachstum zu erreichen.Ulrich van Suntum: Die unsichtbare Hand. ISBN 978-3-540-25235-1, S. 122
Mögliche Instrumente der Konjunkturpolitik sind dabei die Fiskalpolitik, die Geldpolitik und die Einkommenspolitik.Werner Vomfelde: Einführung in die Konjunkturpolitik. Duncker & Humblot, 1977, ISBN 3-428-03990-4, S. 53 ff
mini|hochkant=1.5|Ausgaben- und Einnahmenüberschüsse der einzelnen SektorenEwald Nowotny: Gründe und Grenzen der öffentlichen Verschuldung. In: Ökonomie in Theorie und Praxis. Berlin / Heidelberg 2002, S. 261, books.google.at (siehe auch Tabelle Übersicht 3: Sektorale Finanzierungssalden auf S. 262): „Wichtigster Ansatz dafür ist die Gesamtwirtschaftliche Finanzierungsrechnung, die die Einnahmen- und Ausgabenüberschüsse (Finanzierungssalden) der einzelnen Sektoren der Volkswirtschaft erfasst. Dabei gilt, dass die Summe der Finanzierungssalden der einzelnen Sektoren (Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben) Null ergeben muss.“ Arithmetische Zusammenhänge zwischen Defiziten (Ausgabenüberschüsse) und (Einnahme-)Überschüssen unter den Sektoren werden durch die Sektoralen Salden ersichtlich und innerhalb der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung ermittelt.
Aufgabe der Konjunkturpolitik Probleme wie z. B. hohe Arbeitslosigkeit können aus unterschiedlichen Gründen auftreten. Man unterscheidet daher zwischen Fehlentwicklungen, die einerseits durch Wirtschaftsschwankungen und andererseits durch strukturelle Probleme hervorgerufen werden (z. B. strukturelle Arbeitslosigkeit, machtbedingte (Lohnkosten-)Inflation).
Die Zielsetzung der Konjunkturpolitik im engeren Sinne besteht darin, starke Konjunkturausschläge und konjunkturelle Arbeitslosigkeit möglichst zu vermeiden. Hierzu wird versucht, Abweichungen des Auslastungsgrades vom Normalauslastungsgrad (Rezessionen einerseits, konjunkturelle Überhitzung andererseits) gering zu halten. Es wird also versucht durch einen rechtzeitigen Einsatz konjunkturpolitischer Mittel eine Überforderung des Produktionspotentials (die Gefahr eines starken Preisanstiegs und struktureller Fehlentwicklungen durch überzogene Wachstumsrate) sowie eine Unterauslastung des Produktionspotentials (die Gefahr eines Beschäftigungsrückganges und sich weiter verschlechternder Situation aufgrund pessimistischer Perspektiven) zu vermeiden.
Die Ziele der Konjunkturpolitik im weiteren Sinne bestehen darin, ein angemessenes Wirtschaftswachstum, Preisniveaustabilität, einen hohen Beschäftigungsstand und ein außenwirtschaftliches Gleichgewicht zu erreichen und zu sichern (Magisches Viereck). Diese Ziele sind in Deutschland im Stabilitäts- und Wachstumsgesetz ( StabG von 1967) geregelt. Dabei kann es durchaus zu Zielkonflikten kommen, wenn z. B. der Staat mit aller Macht versucht, die Beschäftigungszahlen zu erhöhen, denn dies würde sich wiederum negativ auf die Geldwertstabilität auswirken.
Bevor die Politik Handlungsmaßnahmen entwickeln kann, müssen die Ursachen für die Entstehung von Konjunkturzyklen definiert werden.Walter Assenmacher: Konjunkturtheorie. 8. Auflage. Oldenbourg Verlag, München/Wien, ISBN 3-486-23998-8
Konjunkturtheorien als Grundlage für Konjunkturpolitik
Die Konjunkturtheorie untersucht und beschreibt die Ursachen und Auswirkungen der Konjunktur und des Konjunkturzyklus. Im Jahre 1937 wurde von Gottfried von Haberler, im Auftrag des damaligen Völkerbundes, eine Systematik sowie ein Überblick über die ersten Konjunkturtheorien erstellt. Gottfried von Haberler gilt als Pionier der Konjunkturtheorien. Seit seiner Aufstellung der oben genannten Theorien haben Vertreter dieser Theorien unterschiedliche Ursachen für Konjunkturzyklen in Betracht gezogen und weitere Theorien aufgestellt.Alfred Maußner: Konjunkturtheorie. Springer Verlag, Berlin/Heidelberg 1994, ISBN 3-540-57790-4. S. 25 ff. Die Konjunkturtheorien lassen sich wie folgt grob unterteilen: Vorkeynesianische Konjunkturtheorien Auf Keynes basierende Weiterentwicklungen Neoklassische Konjunkturtheorien
Konjunkturrisiken Jede Rezession ist mit einem Rückgang der Nachfrage verbunden. Bei einem flexiblen Arbeitsmarkt gehen damit auch Senkungen des Reallohns einher. mini|hochkant=1.5|Zu Salden-Interdependenz. Es besteht daher die große Gefahr, dass die stagnierende Volkswirtschaft in eine Deflationsspirale gerät.Deflation am Horizont. In: Böckler Impuls, 03/2009 Paradebeispiel für dieses wirtschaftspolitische Dilemma einer stagnierenden Volkswirtschaft ist die japanische Krise Anfang der 1990er Jahre.
Arten der Konjunkturpolitik
Die Konjunkturpolitik lässt sich nach ihrer Wirkung folgendermaßen einteilen: Expansive Konjunkturpolitik: wirkt positiv auf das Wirtschaftswachstum Kontraktive Konjunkturpolitik: wirkt negativ auf das Wirtschaftswachstum Antizyklische Konjunkturpolitik: diese soll einer Entwicklung entgegenwirken Prozyklische Konjunkturpolitik: diese verfestigt eine bereits bestehende Entwicklung
Instrumente der Konjunkturpolitik Fiskalpolitik
Mittels der Fiskalpolitik können im Fall einer Rezession die öffentlichen Ausgaben (z. B. öffentliche Investitionen) erhöht und/oder die öffentlichen Einnahmen (z. B. Steuern) gesenkt werden, um damit die Kaufkraft im privaten Sektor zu stärken. Infolgedessen wird ein negatives Budgetsaldo der öffentlichen Haushalte bewirkt, um die Gesamtnachfrage anzukurbeln (deficit spending) und in einer Konjunkturschwankung einen Budgetüberschuss zu erwirtschaften, um einer Überbeanspruchung des Produktionspotenzials entgegenzuwirken. Diese antizyklische Entwicklung des Budgetsaldos ergibt sich aufgrund der Ausgestaltung des deutschen Steuersystems, weil das Steueraufkommen in den Rezessionsphasen zurückgeht, während sich die meisten Staatsausgaben (z. B. Arbeitslosengeld) in der Rezession erhöhen. Somit hat der öffentliche Haushalt eine automatisch stabilisierende Wirkung auf die Konjunktur (automatische Stabilisierung). Voraussetzung für eine stabilisierende Wirkung des öffentlichen Budgets ist, dass in den Aufschwungphasen genügend Steuermittel stillgelegt wurden, damit diese in der Rezession für zusätzliche Ausgaben verwendet werden können. Der Staat betreibt dann Fiskalpolitik, wenn er fiskalpolitische Instrumente im Rahmen der Konjunkturpolitik einsetzt.Gunther Tichy: Konjunkturpolitik, Quantitative Stabilisierungspolitik bei Unsicherheiten. 4. Auflage. Springer Verlag, Berlin/Heidelberg 1999, ISBN 3-540-65910-2, S. 79 ff.
Konjunkturelles Defizit
Ein konjunkturelles Defizit entsteht bei öffentlichen Haushalten auch ohne aktive Fiskalpolitik bereits durch die konjunkturellen Auswirkungen auf die Steuereinnahmen und das Sozialsystem. Zum einen durch konjunkturbedingte Steuerausfälle, da die Menschen aus Unsicherheit vor einer etwaigen schlechten wirtschaftlichen Zukunft weniger konsumieren. Aber auch durch Mehrausgaben von staatlichen Einrichtungen, wie die Agentur für Arbeit in Form von Arbeitslosengeld 1 bzw. Arbeitslosengeld 2, da in der Abschwung- bzw. Rezessionsphase die Arbeitslosenzahl steigt.
Fiskalpolitische Instrumente
Der Staat setzt folgende Instrumente zur Steuerung der Konjunkturpolitik ein: Erhöhung staatlicher Ausgaben Erhöhung staatlicher Investitionen Subventionen Erhöhung staatlicher sozialer Leistungen (verändern das verfügbare Einkommen und wirken sich dadurch auf den Konsum aus) Senkung von Abgaben wie Steuererleichterungen, also Steuersenkungen, „Haushaltsschecks“ (USA), steuerliche Begünstigung von Investitionen über günstigere Abschreibungsmöglichkeiten Senkung der Beitragssätze zur staatlichen Sozialversicherung Schaffung günstiger Arbeits- und Produktionsumgebung (z. B. flexiblere Tarifverträge)
Je nachdem, welche wirtschaftspolitischen Ziele verfolgt werden, können Instrumente unterschiedlich eingesetzt werden.Michael Grömling: Fiskalpolitik kontrovers: Konjunkturpolitische Optionen für Deutschland. Nr. 18. DIV Verlag, Köln, ISBN 3-602-24115-7, S. 9 ff.
Nach der Wirkungsweise lassen sich fiskalpolitische Maßnahmen wie folgt einteilen: Expansive Fiskalpolitik: Instrumente werden zur Förderung des Wachstums eingesetzt, z. B. durch Erhöhung der Staatsausgaben, Auflösung der Konjunkturausgleichsrücklagen. Notfalls müssen Budgetdefizite in Kauf genommen werden, damit sich die öffentlichen Ausgaben erhöhen und somit die Konjunktur belebt wird (deficit spending). Kontraktive Fiskalpolitik: Hier werden Instrumente zur Dämpfung der Konjunktur eingesetzt, z. B. durch Senkung der Staatsausgaben und Bildung von Konjunkturausgleichsrücklagen (surplus saving).
Probleme der Fiskalpolitik Sind Zielkonflikte vorhanden, ist es unmöglich alle Ziele gleichzeitig zu erreichen. Somit muss der Staat Prioritäten zwischen den Zielen setzten. Parlamentarische Hürden schränken die Handlungsfähigkeit des Staates ein. So können einmal gewährte Privilegien nur schwer rückgängig gemacht werden. Indirekte Einflussnahme auf wirtschaftliche Größen macht es dem Staat schwer, diese direkt zu beeinflussen. Demnach hat der Staat nur durch die Staatsausgaben eine direkte Einflussnahme auf die gesamtwirtschaftliche Nachfrage. Eine zeitliche Verzögerung der Maßnahmen aufgrund von indirekten Einflussnahmen, führt dazu, dass bestimmte Maßnahmen sich erst in Folgeperioden auswirken. Wenn sich die Wirtschaftsentwicklung bis dahin umkehrt, wirken staatliche Maßnahmen kontraproduktiv, da sie dann mitunter ungewünschte Entwicklungen verstärken.
Der Begriff „Konjunkturimpuls“, auch „fiskalischer Impuls“ genannt, bezieht sich auf die erhöhten Staatsausgaben, die gezielt zur Bekämpfung des konjunkturellen Abschwungs beschlossen werden.D.W. Elmendorf, J. Furman: (PDF) The Brookings Institution, Washington DC 2008. Im Hintergrund steht die Überlegung, dass die staatlichen Ausgaben den Nachfrage-Ausfall am Markt kurzfristig ersetzen sollen. Die Produktionslücke (die Differenz zwischen dem Sozialprodukt, das mit dem vorhandenen Potenzial produziert werden könnte, und dem, was tatsächlich aufgrund der zurückbleibenden Nachfrage produziert wird) soll möglichst geschlossen werden.
Die Wirtschaftshistorikerin und Regierungsberaterin Christina D. Romer zieht aus der Weltwirtschaftskrise von 1929 und einer Evaluation der damaligen Wirtschaftspolitik des New Deal folgende konjunkturpolitische Lehren: Der Stimulus muss gesamtwirtschaftlich ins Gewicht fallen und darf nicht vorschnell ausgesetzt werden. Die Bundesstaaten und die Kommunen dürfen nicht rigider Budgetregeln wegen zu prozyklischen Ausgabekürzungen gezwungen werden. Die Geldpolitik kann auch bei einem extrem niedrigen Zinsniveau unterstützend wirken, indem sie der Bildung deflationärer Erwartungen entgegenwirkt.Christina D. Romer: (PDF) Vortrag Brookings Institution, Washington, D.C., 9. März 2009
Geldpolitik
Diese kann mit ihren Instrumenten die gesamtwirtschaftliche Nachfrage nicht unmittelbar beeinflussen. Folglich kann die Geldpolitik aber über Zinssatz- und Geldmengenänderung indirekt auf die Ausgabendispositionen der privaten Haushalte und Unternehmen Einfluss nehmen. Hierbei ist die Stärke des Zusammenhangs zwischen monetärem und realem Bereich einer Wirtschaft ausschlaggebend für die Wirksamkeit einer konjunkturpolitisch orientierten Geldpolitik. Dabei betont die keynesianische Erklärung die Liquiditätskomponente geldpolitischer Maßnahmen. Demnach führt eine Erhöhung der Bankenliquidität zur Senkung der Zinssätze und auch der Kreditkosten und beeinflusst dadurch die realen Investitionen.