mini|hochkant|Adam Rapacki, Autor des nach ihm benannten Rapacki-Plans Als Rapacki-Plan (sprich Rapatz-ki) wird der vom polnischen Außenminister Adam Rapacki am 2. Oktober 1957 der UN-Vollversammlung präsentierte Plan einer begrenzten Demilitarisierung in Mitteleuropa bezeichnet. Der Vorschlag sah die Bildung einer atomwaffenfreien Zone vor, welche die Volksrepublik Polen, die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche Demokratische Republik umfassen sollte. Dieses Gebiet wurde später um die Tschechoslowakei erweitert.
Während der Plan bei den Staaten der Warschauer Vertragsorganisation Zustimmung fand, lehnten ihn die NATO-Staaten aus verschiedenen Gründen ab. So befürchteten die Vereinigten Staaten bei Umsetzung des Rapacki-Plans einen Verlust des Mächtegleichgewichts in Europa und auch das Vereinigte Königreich sah eine Gefährdung der Sicherheit für NATO-Staaten aufgrund der Vorherrschaft sowjetischer Streitkräfte in Osteuropa. Die Bundesrepublik sah sich zudem an der Unterzeichnung eines Vertrags mit der DDR aufgrund der Hallstein-Doktrin gehindert.
Rapacki legte in der Folgezeit mehrfach modifizierte Versionen des ursprünglichen Planes vor, scheiterte jedoch letztlich, so dass das Vorhaben nicht in die Realität umgesetzt wurde.
Inhalt Der Rapacki-Plan sah die Bildung einer atomwaffenfreien Zone, welche Polen, die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche Demokratische Republik umfassen sollte, vor. Verboten sein sollte sowohl die Produktion und Stationierung von Kernwaffen in diesen Ländern als auch der Einsatz dieser Waffen gegen sie. Zur Kontrolle der Einhaltung dieser Bestimmungen sollte ein System von Boden- und Luftraumkontrollen entwickelt werden, dessen integraler Bestandteil eine zentrale Kommission bestehend aus Mitgliedern von NATO-Staaten und Staaten des Warschauer Vertrags, sowie von bündnisfreien Staaten, sein sollte. Darüber hinaus sollten sich Frankreich, Großbritannien, die Vereinigten Staaten und die Sowjetunion verpflichten, keine Kernwaffen oder Material, das in Kernwaffen umgebaut werden könnte, in der atomwaffenfreien Zone zu stationieren, keine Kernwaffen an die Regierungen innerhalb der Zone zu liefern und keine Kernwaffen gegen die Staaten in der Zone einzusetzen.
Geschichte Sowjetische Initiativen im Vorfeld des Rapacki-Plans Im Vorfeld der polnischen Initiative zur nuklearen Abrüstung hatte es bereits mehrere erfolglose sowjetische Demilitarisierungsinitiativen gegeben. Im November 1956 hatte die Sowjetunion der 11. UN-Generalversammlung einen Abrüstungsplan vorgelegt, der unter anderem eine allgemeine Reduzierung der Ist-Stärken der Armeen der Großmächte, eine Ächtung von Kernwaffen innerhalb von zwei Jahren und eine Senkung der Rüstungsausgaben vorsah. Vom Westen wurde der Plan abgelehnt, allerdings mit dem Hinweis, dass ein begrenzterer Plan tragbar sein könnte.Gehler: Neutralität und Neutralisierungspläne für Mitteleuropa? Österreich, Ungarn, Tschechoslowakei und Polen. In: Geppert/Wengst (Hrsg.): Neutralität – Chance oder Chimäre? Konzepte des Dritten Weges für Deutschland und die Welt 1945–1990, S. 105, hier S. 125; Stefancic: The Rapacki-Plan: A Case Study of European Diplomacy. East European Quarterly, 1987, S. 401, hier S. 402.
Im Frühling und Sommer 1957 stellte die Sowjetunion der Abrüstungskommission der Vereinten Nationen einen weiteren Plan vor, der eine Reduzierung der Truppenstärke auf 2.500.000 Einheiten für die Sowjetunion, China und die Vereinigten Staaten und auf 750.000 für das Vereinigte Königreich und Frankreich vorsah mit zukünftigen weiteren Kürzungen. Zudem sollten die beteiligten Staaten auf den Einsatz von Nuklearwaffen verzichten und übrige Waffen nicht außerhalb ihrer Grenzen platzieren. Zukünftig sollte die Produktion atomarer Waffen vollständig beendet werden. Die Überwachung der Einhaltung dieser Vorgaben sollte durch Luftfotografie in den Gebieten Europas, wo NATO-Streitkräfte oder solche des Warschauer Pakts stationiert waren, ermöglicht werden. Auch dieser Plan jedoch konnte sich bei den westlichen Staaten nicht durchsetzen.
Entstehung des Rapacki-Plans In diesem Kontext wurde in Polen der Rapacki-Plan als regionales, auf drei Länder beschränktes Abrüstungsvorhaben, entwickelt.
Dafür gab es auf polnischer Seite eine Vielzahl von Beweggründen. Zum einen war seit der 1956 aufgekommenen Debatte über eine nukleare Bewaffnung der Bundeswehr in Polen Angst vor einem möglichen Bestreben der Bundesrepublik nach Wiedergewinn der Gebiete östlich der Oder-Neiße-Linie aufgekommen.Gehler: Neutralität und Neutralisierungspläne für Mitteleuropa? Österreich, Ungarn, Tschechoslowakei und Polen. In: Geppert, Wengst (Hrsg.): Neutralität – Chance oder Chimäre? Konzepte des Dritten Weges für Deutschland und die Welt 1945–1990. S. 105, hier S. 125; Maruzsa: Denuclearization in Central Europe? The Rapacki Plan during the Cold War. Öt Kontinens, 2008, S. 225, hier S. 235 f.; Stefancic: The Rapacki-Plan: A Case Study of European Diplomacy. East European Quarterly, 1987, S. 401, hier S. 402 f. Während mit der DDR ein Vertrag bestand, in dem diese Gebiete Polen zugeschrieben wurden, existierte kein vergleichbares Abkommen mit Westdeutschland. Die VR Polen hatte versucht, diplomatische Beziehungen mit der Bundesrepublik aufzunehmen, welche diese jedoch im Einklang mit der Hallstein-Doktrin ablehnte. In Warschau bestand daher ein großes Interesse an der Verhinderung einer nuklearen Bewaffnung der Bundesrepublik und man versprach sich mit weiteren Abrüstungsvorschlägen bei den westlichen Staaten mehr Erfolg, wenn sie nicht mehr von Seiten der Sowjetunion, sondern von Seiten Polens kämen.Gehler: Neutralität und Neutralisierungspläne für Mitteleuropa? Österreich, Ungarn, Tschechoslowakei und Polen. In: Geppert, Wengst (Hrsg.): Neutralität – Chance oder Chimäre? Konzepte des Dritten Weges für Deutschland und die Welt 1945–1990. S. 105, hier S. 126; Stefancic: The Rapacki-Plan: A Case Study of European Diplomacy. East European Quarterly, 1987, S. 401, hier S. 403. Auf diese Weise bezweckte Polen auch sein traditionell gutes Verhältnis zum Westen zu reaktivieren, ohne sich von der Sowjetunion zu lösen und eine Mittlerstellung zwischen Ost und West einzunehmen.Richard Hiscocks: Poland: Bridge for the Abyss? – An Interpretation of Developments in Post-War Poland. Oxford University Press, London 1963, S. 261. Zudem sollte so die im Polnischen Oktober neu gewonnene Handlungsfreiheit demonstriert und mehr Freiraum von der sowjetischen Kontrolle erlangt werden.Albrecht: The Political Background of the Rapacki Plan of 1957 and its Current Significance. In: Steinke (Hrsg.): Germany debates defense – the NATO alliance at the crossroads. S. 117, hier S. 125; Gehler: Neutralität und Neutralisierungspläne für Mitteleuropa? Österreich, Ungarn, Tschechoslowakei und Polen. In: Geppert, Wengst (Hrsg.): Neutralität – Chance oder Chimäre? Konzepte des Dritten Weges für Deutschland und die Welt 1945–1990. S. 105, hier S. 126 f.
Der Rapacki-Plan wurde erstmals im Frühling 1957 im polnischen Periodikum Świat i Polska veröffentlicht. In Moskau und Prag stieß das Vorhaben zunächst auf wenig Wohlwollen, insbesondere, da es nicht mit der Sowjetunion abgestimmt worden war.Gehler: Neutralität und Neutralisierungspläne für Mitteleuropa? Österreich, Ungarn, Tschechoslowakei und Polen. In: Geppert, Wengst (Hrsg.): Neutralität – Chance oder Chimäre? Konzepte des Dritten Weges für Deutschland und die Welt 1945–1990. S. 105, hier S. 126, 131; Stefancic: The Rapacki-Plan: A Case Study of European Diplomacy. East European Quarterly, 1987, S. 401, hier S. 404. Im Juni 1957 reisten Rapacki und Władysław Gomułka nach Ostberlin, wo sie die Zustimmung Walter Ulbrichts erhielten. Den Sommer über bemühte sich Rapacki, das Einverständnis der Sowjetunion zu erhalten, was ihm letztendlich gelang. Anschließend stellte Rapacki den Plan am 2. Oktober 1957 der UN-Vollversammlung mit den Worten vor:Wiedergabe des Zitats bei Maruzsa: Denuclearization in Central Europe? The Rapacki Plan during the Cold War. Öt Kontinens, 2008, S. 225, hier S. 255.
Reaktionen auf den Rapacki-Plan Anfang 1958 versandte die polnische Regierung detailliertere Ausarbeitungen des Plans an die Regierungen der Sowjetunion, der Vereinigten Staaten, Großbritanniens, der Tschechoslowakei, der DDR, Belgiens, Dänemarks, Frankreichs, Kanadas und der Bundesrepublik. Die Reaktionen auf Rapackis Vorhaben fielen positiv auf Seiten der Warschauer-Pakt-Staaten und überwiegend negativ auf Seiten der westlichen Staaten aus.
mini|hochkant|Richard Nixon, damals US-Vizepräsident und Nikita Chruschtschow (re.), 1959 Die Tschechoslowakei hatte bereits im Oktober 1957 in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang mit der Präsentation des Plans vor den Vereinten Nationen ihre Unterstützung des polnischen Vorhabens erklärt. Außenminister Václav David lobte den Plan als konstruktiven Schritt hin zu zukünftiger Abrüstung und fügte die Tschechoslowakei zur Liste der an der atomwaffenfreien Zone teilnehmenden Länder hinzu. Auch die DDR erklärte ihre Bereitschaft, ein auf dem polnischen Vorschlag basierendes Abkommen zu unterzeichnen.
Die Sowjetunion unterstützte den Plan Rapackis ebenfalls. In dem Vorhaben lag für sie sowohl die Möglichkeit des Prestigerückgewinns nach Niederschlagung des Ungarischen Volksaufstands als auch die Möglichkeit, die nukleare Bewaffnung der Bundesrepublik zu verhindern.Richard Hiscocks: Poland: Bridge for the Abyss? – An Interpretation of Developments in Post-War Poland. Oxford University Press, London 1963, S. 261; Maruzsa: Denuclearization in Central Europe? The Rapacki Plan during the Cold War. Öt Kontinens, 2008, S. 225, hier S. 231; Stefancic: The Rapacki-Plan: A Case Study of European Diplomacy. East European Quarterly, 1987, S. 401, hier S. 405. Dass sie im Gegenzug die Möglichkeit verlor, Kernwaffen auf dem Boden der DDR, Polens oder der Tschechoslowakei zu stationieren, war mit den erfolgreichen Tests der Interkontinentalrakete im August 1957 nebensächlich geworden.Maruzsa: Denuclearization in Central Europe? The Rapacki Plan during the Cold War. Öt Kontinens, 2008, S. 225, hier S. 231 f. Am 21. Dezember 1957 verabschiedete der Oberste Sowjet einen 17-Punkte-Friedensplan, der den Rapacki-Plan sowie einen Nichtangriffspakt zwischen NATO-Staaten und Staaten des Warschauer Pakts beinhaltete. Im Februar 1958 veröffentlichten die Staaten des Warschauer Pakts eine Erklärung, in der sie den Rapacki-Plan befürworteten und nach einem Besuch Rapackis in Moskau zu Gesprächen mit Andrei Andrejewitsch Gromyko veröffentlichten sie ein gemeinsames Kommuniqué zugunsten einer atomwaffenfreien Zone. Als Nikita Sergejewitsch Chruschtschow im März 1958 von der polnischen Zeitung Trybuna Ludu interviewt wurde, betonte er die engere Zusammenarbeit zwischen der polnischen und der sowjetischen Regierung seit 1956 und nannte als bestes Beispiel hierfür den Rapacki-Plan.Gehler: Neutralität und Neutralisierungspläne für Mitteleuropa? Österreich, Ungarn, Tschechoslowakei und Polen. In: Geppert/Wengst (Hrsg.): Neutralität – Chance oder Chimäre? Konzepte des Dritten Weges für Deutschland und die Welt 1945–1990, S. 105, hier S. 127; Stefancic: The Rapacki-Plan: A Case Study of European Diplomacy. East European Quarterly, 1987, S. 401, hier S. 405 f.
In den westlichen Staaten stieß das polnische Vorhaben hingegen überwiegend auf Ablehnung. Nur Kanada und Belgien betrachteten den Plan als einen guten Ausgangspunkt für einen weiteren Dialog,Stefancic: The Rapacki-Plan: A Case Study of European Diplomacy. East European Quarterly, 1987, S. 401, hier S. 407. während die Vereinigten Staaten, Großbritannien und die Bundesrepublik das Vorhaben ablehnten.
mini|hochkant|John Foster Dulles