mini|Herbert Amry entdeckte 1985, dass eine große Zahl solcher GHN-45 gesetzeswidrig an den Iran und Irak geliefert werden sollten. Lange nach seinem plötzlichen Tod – der höchstwahrscheinlich ein Mord war – stellte sich heraus, dass seine Warnmeldungen an das österreichische Innen- und Außenministerium von Spitzenbeamten bewusst unterschlagen und verschleppt worden waren. Der Noricum-Skandal bzw. die Noricum-Affäre ist der Sammelbegriff für illegale, später von der Justiz und einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss untersuchte Waffenlieferungen des österreichischen VÖEST-Tochterunternehmens Noricum Anfang der 1980er Jahre. Empfänger der Artilleriegeschütze vom Typ GHN-45 waren die beiden Kriegsparteien des Ersten Golfkriegs, die Staaten Irak und Iran.
Illegale Waffenexporte in kriegführende Länder Zwischen 1981 und 1983 belieferte Noricum den Irak über das getarnte Empfängerland Jordanien mit Artilleriegeschützen des Typs Gun Howitzer Noricum (GHN-45). Dies war, ebenso wie die späteren Waffenlieferungen an den Iran über Libyen, ein klarer Verstoß gegen ein gerade erst, am 1. Juli 1982, verschärftes Bundesgesetz, das Waffenlieferungen an kriegführende Staaten untersagte, und in der Folge auch gegen das Strafrecht.
Die beiden Golfkriegsparteien Iran und Irak sollen mit 340 Geschützen GHN-45 beliefert worden sein, wovon an den Iran 140 gegangen sein sollen.
Verdacht und Aufdeckung Schon Anfang Juli 1985 hatte der österreichische Botschafter in Athen, Herbert Amry, mit Fernschreiben und Telegrammen das österreichische Außenministerium wiederholt über Hinweise auf illegale österreichische Waffenexporte in den Iran informiert. Er hatte bei einer internationalen Waffenmesse in Griechenland Noricum-Manager bei Verhandlungen mit Kunden aus kriegführenden Staaten beobachtet. Am 12. Juli 1985 starb der 46-jährige Amry unter mysteriösen Umständen, nachdem er zuvor seinen Presseattaché Ferdinand Hennerbichler gewarnt hatte, dass man sie beide umbringen wolle, weil sie illegale Waffengeschäfte aufgedeckt und an das österreichische Außenministerium gemeldet hatten.Die Presse: Die Super-Kanone aus Liezen (Artikel vom 29. Dezember 2005). Amrys plötzlicher Tod verhinderte sein für 13. Juli geplantes Treffen mit jenem Waffenhändler, der Amry über die illegalen Geschäfte informiert hatte.Amry-Witwe ist nicht sicher, ob ihr Mann eines natürlichen Todes starb. Oberösterreichische Nachrichten vom 23. April 1993, S. 2.
Am 30. August 1985 konnten von Reportern der Zeitschrift Basta in einem jugoslawischen Adriahafen Fotografien von einer Ladung Kanonen, die für den Iran bestimmt waren, angefertigt werden.Jubiläum ohne Jubel: Noricum, burkhartlist.de Ende 1985 veröffentlichte Basta schließlich ihr vorliegende Informationen und machte damit den Noricum-Skandal einer breiten Öffentlichkeit bekannt.Die Zeit: Wenn Spatzen Kanonen exportieren (Artikel vom 9. April 1993)
Politische und juristische Folgen Im Zusammenhang mit der Lucona-Affäre, aber auch wegen des Noricum-Skandals trat Innenminister Karl Blecha im Februar 1989 zurück.Die Presse: Noricums Kanone brachte den Tod
Die rechtswidrigen Waffenverkäufe, und der Verdacht auf eine einhergehende Beteiligung von führenden österreichischen Politikern, führten am 27. September 1989 zur Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses gegen die Stimmen der SPÖ.
Die verantwortlichen Manager wurden 1991/93LG Linz, 30 Vr 305/87 (1. Februar 1991); OGH, 13 Os 67/91 (21. Januar 1993): 18 Angeklagte, 7 verurteilt bzw. 1994/95LG Linz, 36 Vr 1478/88 (29. Juni 1994); OGH, 13 Os 189/94 (21. Juni 1995): 8 Angeklagte, 7 verurteilt (2 davon bereits im ersten Verfahren) wegen Neutralitätsgefährdung unter bedingter Strafnachsicht verurteilt. Von den involvierten Politikern wurden Bundeskanzler Fred Sinowatz und Außenminister Leopold Gratz freigesprochen; Innenminister Karl Blecha wurde verurteiltLGSt Wien, 20 q Vr 2623/92 (24. Juni 1993) und erhielt unter anderem wegen Urkundenunterdrückung eine neunmonatige Haftstrafe, die für eine Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen wurde.Der Standard: Interview mit Karl Blecha: "Vergessen können hält jung"
Die Unterlagen im Umfang von 300.000 Aktenseiten befinden sich im oberösterreichischen Landesarchiv und stehen unter Verschluss. Sie sind daher einer wissenschaftlichen Aufarbeitung nicht zugänglich, was weiterhin Nährboden für Spekulationen um verschiedene Vorgänge und Folgen der Waffenverkäufe bietet.
Siehe auch Österreichische Militärwirtschaft
Literatur
Weblinks
Die Presse: Die Super-Kanone aus Liezen. Die Presse: Noricums Kanone brachte den Tod. Super-Haubitze (2. Teil). Mitwisser erlagen reihenweise mysteriösen Herzinfarkten. Österreichisches Parlament: Detaillierter Bericht des NORICUM -Untersuchungsausschusses (PDF; 3,7 MB). Abgerufen am 15. Januar 2013. ORF-TVthek: Großes Interesse beim Noricum-Prozess (4. April 1990)
Einzelnachweise
Kategorie:Politische Affäre (Österreich) Kategorie:Politik 1985 Kategorie:Konflikt 1985 Kategorie:Politik (Zweite Republik Österreich) Kategorie:Österreichische Wirtschaftsgeschichte Kategorie:Skandal