Außenpolitik Polens

mini|hochkant=1.3|Staaten mit polnischen Botschaften mini|hochkant=1.3|Staaten mit Botschaften in Polen mini|Die Unterzeichnung des Vertrages über den Beitritt Polens zur Europäischen Union durch Präsident Aleksander Kwaśniewski. Die Außenpolitik Polens der Dritten Republik wird von der Geschichte und der geographischen Lage des Landes bestimmt. Verantwortlich zeichnet der Außenminister, derzeit Zbigniew Rau, unterstützt vom Staatspräsidenten.

Außenminister

1989–1993: Krzysztof Skubiszewski 1993–1995: Andrzej Olechowski 1995–1995: Władysław Bartoszewski 1995–1997: Dariusz Rosati 1997–2000: Bronisław Geremek 2000–2001: Władysław Bartoszewski 2001–2005: Włodzimierz Cimoszewicz Januar – Oktober 2005 Adam Daniel Rotfeld Oktober 2005 – April 2006: Stefan Meller Mai 2006 – November 2007: Anna Fotyga November 2007 – September 2014: Radosław Sikorski September 2014 – November 2015: Grzegorz Schetyna November 2015 – Januar 2018: Witold Waszczykowski Januar 2018 – August 2020: Jacek Czaputowicz August 2020 – November 2023: Zbigniew Rau November 2023 – Dezember 2023: Szymon Szynkowski vel Sęk seit Dezember 2023: Radosław Sikorski

Europapolitik

Unmittelbar vor und nach dem EU-Beitritt zeigte sich die polnische Regierung unter dem Druck der europaskeptischen Opposition, eher als Bremser auf dem Weg zu einer vertieften EU-Erweiterung. Gründe dafür waren einerseits die Sorgen um eine zu dominante Rolle vor allen Dingen Deutschlands in der EU, historisch begründete Ängste vor einem Souveränitätsverlust an Brüssel und anderseits die kritische Einschätzung der Brüsseler Bürokratie und der im Kerneuropa (Deutschland, Belgien, Frankreich), aus Sicht Polens, gegen Polen gerichteten Außenpolitik.

Zu den ehemaligen Ostblock-Bündnispartnern versucht die polnische Regierung stabile, freundschaftliche, für die Wirtschaft Polens günstige Beziehungen aufrechtzuerhalten und auszubauen.

Die polnische Außenpolitik ist bis zu einem gewissen Grad an den eigenen Vorstellungen von nationaler Größe und möglichst uneingeschränkter Souveränität ausgerichtet: In der EU sucht man ein hohes Maß an Eigenständigkeit. Deswegen unterstützte die Regierung Leszek Miller die US-Außenpolitik im Irak-Konflikt und hat sich skeptisch über einige Punkte der EU-Verfassung (zusammen mit José María Aznar) ausgesprochen.

Polen in der NATO Polen tritt als NATO-Mitglied für einen engen sicherheitspolitischen Schulterschluss zwischen Europa und USA ein. Dazu gehört insbesondere die Verlegung der NATO-Truppen auf Rotationsbasis nach Polen und in die baltischen Staaten.

Bilaterale Beziehungen Beziehungen zu Deutschland

Zusammenfassung

Die deutsch-polnische Beziehungsgeschichte hat Herbert Ludat in sechs Epochen zusammengefasst: Staatswerdung (962 bzw. 1000), Christianisierung und Festigung der Staatlichkeit: 10. bis 12. Jahrhundert (erste Verwestlichungsphase). 12. bis 14. Jahrhundert: Epoche der „Kolonisation“ (Landesausbau) und zweite Verwestlichungs- und Angleichungsetappe. Das 15. Jahrhundert mit der politischen Ostwendung Polens (nach Litauen: Jagiellonen), dem Aufhören des deutschen Siedlerstroms, der gewaltlosen Polonisierung des deutschen Bürgertums und der Niederringung des Ordensstaats durch Polen. Die Entstehung der Adelsrepublik als Verfassungssystem in ihrer produktiven Bedeutung für die Beziehungen zu den Nachbarn. Die Epoche des Vorrangs der äußeren staatlichen Beziehungen zu Preußen und Österreich im 17. und 18. Jahrhundert, in der sich in der außenpolitischen Zuspitzung aber doch noch selbstständige deutsch-polnische Solidarität im Kampf gegen den Absolutismus zeigt. Seit den Teilungen Ende des 18. Jahrhunderts der moderne deutsch-polnische Antagonismus mit der katastrophalen Verschlechterung des Beziehungsbildes bis 1945.Die Punkte 1 bis 6 nach Herbert Ludat in: Nachrichten der Gießener Hochschulgesellschaft. 26, 1957, S. 171–196, zitiert nach Klaus Zernack: Das Jahrtausend deutsch-polnischer Beziehungsgeschichte als geschichtswissenschaftliches Problemfeld und Forschungsaufgabe. In: Klaus Zernack: Preußen – Deutschland – Polen. Aufsätze zur Geschichte der deutsch-polnischen Beziehungen. hrsg. v. Wolfram Fischer und Michael Müller. Duncker & Humblot, Berlin 1991, S. 30. In der Zeit von 1949 bis 1989 bestanden zwei deutsche Staaten mit unterschiedlichen Beziehungen aufgrund ihrer jeweiligen Blockzugehörigkeit. Die DDR fühlte sich dem „sozialistischen Brudervolk“ durch Warschauer Pakt und Comecon verbunden, während die BRD der NATO und der EU angehörte. Der neuen Ostpolitik Willy Brandts standen die Forderungen der Vertriebenenverbände gegenüber. Die Auflösung der beiden großen Machtblöcke des Kalten Krieges bot ab 1989 die Chance für bessere Beziehungen, vor allem weil Polen bald der NATO und der EU angehörte.

Beziehungen zum vereinten Deutschland Im Zwei-plus-Vier-Vertrag vom September 1990, der außenpolitisch den Weg für die Wiedervereinigung Deutschlands frei machte, erkannten die Deutschen die Oder-Neiße-Grenze an. Die deutsch-polnische Grenze ist 442 Kilometer lang.

Nach dem Fall des Kommunismus in Osteuropa 1989/1990 entwickelten sich die deutsch-polnischen Beziehungen zunächst sehr positiv. Deutschland war ein entschiedener Unterstützer Polens bei dessen Beitrittsbemühungen zur NATO sowie zur Europäischen Union. Die Beziehungen wurden jedoch durch Diskussionen und Meinungsverschiedenheiten über das von Erika Steinbach und anderen Persönlichkeiten geforderte Zentrum gegen Vertreibungen, die Entschädigungsansprüche der Preußischen Treuhand und den Bau der Nordeuropäischen Gasleitung überschattet. Der spätere polnische Staatspräsident Lech Kaczyński wurde in Teilen der deutschen Presse kritisiert, er habe im Wahlkampf 2005 deutschfeindliche Ressentiments geschürt.

Am 1. August 2004 erklärte Bundeskanzler Gerhard Schröder, dass die Bundesrepublik keine Forderungen gegen Polen wegen Vermögensfragen aus dem Zweiten Weltkrieg erheben oder unterstützen werde. Der polnische Sejm verabschiedete im selben Jahr eine Resolution, dass Polen bisher keine Entschädigung von Deutschland erhalten habe und entsprechende Schritte gegen die Bundesrepublik eingeleitet werden sollten.Adam Hoelsch, Axel Birkenkämper: Von Kaczyński zu Tusk. 2008, S. 297–298. Für die polnische Regierung war die Resolution nicht bindend und die Regierung unter Marek Belka wehrte die Forderung schließlich ab.Adam Hoelsch, Axel Birkenkämper: Von Kaczyński zu Tusk. 2008, S. 299.

Am 30. April 2005 eröffneten Bundespräsident Horst Köhler und sein polnischer Kollege Aleksander Kwaśniewski offiziell das Deutsch-Polnische Jahr. In dessen Rahmen sollten bis zum Frühjahr 2006 mehr als 1000 Veranstaltungen in beiden Ländern stattfinden, darunter Ausstellungen, Konzerte, Theater- und Filmaufführungen sowie wissenschaftliche Tagungen. Einen besonderen Stellenwert sollten dabei Begegnungen von Jugendlichen aus beiden Ländern haben. Auch an der Buchmesse Warschau, einem wichtigen Drehkreuz für Buchvermittlung aus westlichen in östliche Länder, nahm 2006 Deutschland als Gastland auf 300 zusätzlichen Quadratmetern (18.–21. Mai) teil. Polen liegt als Abnehmer deutscher Lizenzen auf Platz drei.

Sein erster offizieller Auslandsbesuch führte Außenminister Guido Westerwelle nach Polen. Dies wurde als Beleg für seine Aussagen gewertet, dass er sich verstärkt um die Staaten östlich Deutschlands bemühen wolle. auf: tagesschau.de, 31. Oktober 2009.In: Polskie Radio. 31. Oktober 2009, polnisch

Eine große Mehrheit der Bevölkerung sowohl in Deutschland als auch in Polen sieht die deutsch-polnischen Beziehungen als gut bzw. sehr gut an.

Im Zuge des Russisch-Ukrainischen Kriegs ab 2014 wurden in Polen Befürchtungen laut, dass die Bundeswehr zu schwach sei, um Polen nötigenfalls gegen Russland effektiv beizustehen. Nach einer fast sechzig Jahre währenden Phase in der Deutschland als Bedrohung empfunden wurde, sorgte der marode Zustand des militärischen Geräts der Bundeswehr bei polnischen Politikern und Zeitungen für einige Besorgnis. Laut Umfragen sehen nur 7 % der polnischen Bevölkerung Deutschland als Bedrohung an.

Polen warnte 2016 gemeinsam mit der Ukraine Deutschland vor der Errichtung von Nord Stream 2. Nach dem Beginn des Russischen Überfalls auf die Ukraine 2022 gaben Teile der polnischen Öffentlichkeit den Deutschen aufgrund ihrer Haltung gegenüber Russland eine Mitschuld am Krieg. Auch wurde die deutsche Unterstützung der Ukraine von Polen als nicht ausreichend kritisiert.

Beziehungen zu Österreich

mini|links|Jan Sobieski in der Schlacht am Kahlenberg Die polnisch-österreichischen Kontakte haben ihren Ursprung in den guten Beziehungen der Dynastien der Jagiellonen und Habsburger, die durch mehrere Eheschlüsse im 15. und 16. Jh. untermauert wurden. Schließlich erbten die Habsburger von den Jagiellonen 1526 Böhmen und Ungarn. Seit dieser Zeit hatten die Habsburger Lande eine gemeinsame Grenze mit Polen in Schlesien sowie den Beskiden und Karpaten. Aus diesen dynastischen Verbindungen leitete Maximilian I. seinen Anspruch auf den polnischen Thron nach dem Tod des letzten polnischen Jagiellonen Sigismund II. August 1572 ab. Diesen konnte er jedoch nicht durchsetzen, nachdem er vom Hetmanen Jan Zamoyski 1576 besiegt und in Gefangenschaft genommen wurde. Beide Staaten verband auch die jeweils relativ erfolgreiche Gegenreformation. Obwohl polnische Truppen auf der Seite der Habsburger in der Schlacht am Weißen Berg 1619 teilnahmen, blieben die polnischen Könige Sigismund III. Wasa und Władysław IV. Wasa im Dreißigjährigen Krieg neutral. 1683 rettete der polnische König Jan Sobieski Wien in der Schlacht am Kahlenberg vor den osmanischen Truppen Kara Mustafas.

Die Beziehungen verschlechterten sich 1772 mit der Ersten Teilung Polens, in der Maria Theresia Galizien und Lodomerien besetzen ließ. Gleichwohl hat sie bekundet, dass sie die Teilung als Unrecht ansehe, das noch großes Unheil bringen würde. Friedrich der Große schrieb dazu „Sie weinte, aber sie nahm“. Auch an der Dritten Teilung Polens beteiligten sich die Habsburger. Nach dem Wiener Kongress 1815 behielt Österreich Galizien und Lodomerien und erhielt 1846 die Republik Krakau. Nach 1867 bekam dieses Gebiet eine gewisse Autonomie mit einem eigenen Parlament in Lemberg. Auch die polnische Sprache wurde an den Universitäten und den Ämtern wieder eingeführt, nachdem sie 1850 dort verboten worden war. Polnische Politiker, Künstler und Gelehrte machten oft Karriere in Wien bis hin zum Parlamentspräsidenten. Insgesamt stellten die Polen mit über 10 % die viertgrößte Bevölkerungsgruppe Österreich-Ungarns. Die kulturellen Beziehungen zwischen Südpolen und Österreich sind bis auf den heutigen Tag von dieser Zeit geprägt.

Während des Ersten Weltkriegs kämpften viele Polen sowohl auf Seiten der k. u. k. Monarchie als auch von Russland gegeneinander in Galizien und den Karpaten. Nach dem Zweiten Weltkrieg waren die Beziehungen der Volksrepublik Polen zu dem neutralen Österreich besser als zu allen anderen Staaten des Westens.

Beziehungen zur Schweiz