Leonid Kutschma

mini|Leonid Kutschma (2019) Leonid Danylowytsch Kutschma (; * 9. August 1938 in Tschajkyne, Oblast Tschernihiw, Ukrainische SSR) ist ein parteiloser ukrainischer Politiker. Er war von Oktober 1992 bis September 1993 der zweite Ministerpräsident der Ukraine und von Juli 1994 bis Januar 2005 der zweite Präsident der Ukraine. Kutschma ist der bislang einzige Präsident mit zwei Amtszeiten.

Während seiner ersten Amtszeit verfolgte Kutschma Wirtschaftsreformen, die zum späteren Aufschwung der Wirtschaft führten. Außerdem ist Kutschma aufgrund seiner „Multi-Vektor-Politik“ bekannt, durch die sich die Beziehungen zu Russland und den westlichen Ländern verbesserten. Seine Reaktion zum Konflikt um die Insel Tusla am Ende seiner zweiten Amtszeit untermauerte die ukrainische Unabhängigkeit von Russland.

Leben Kutschma wurde am 9. August 1938 im Dorf Tschajkyne im Rajon Nowhorod-Siwerskyj der heutigen Oblast Tschernihiw in der Ukraine geboren. Sein Vater Danylo Prokopowytsch Kutschma war Soldat der Roten Armee im Zweiten Weltkrieg. Er starb an der Front im Jahr 1944. Seine Mutter, Paraska Trokhimivna Kutschma, war eine Kollektivarbeiterin an einem Kolchos.

Kutschma besuchte die Gesamtschule in Kostobobriv, studierte an der Universität Dnipropetrowsk und machte 1960 einen Abschluss in Maschinenbau mit Spezialisierung auf Luft- und Raumfahrttechnik. Im selben Jahr wurde er Mitglied der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU).

Kutschma ist seit 1967 mit Ljudmyla Kutschma verheiratet und hat eine Tochter, Olena Leonidivna Pintschuk, die mit dem ukrainischen Oligarchen Wiktor Pintschuk verheiratet ist.

Karriere Direkt nach seinem Studium fing Kutschma mit der Arbeit als Raketeningenieur im KB Juschnoje an. Von 1960 bis 1982 arbeitete sich Kutschma in der Hierarchie des KB Juschnoje hoch. Seine spätere Frau, Ljudmyla Talaleva, war eine Adoptivtochter des damaligen Chefingenieurs und späteren Minister des allgemeinen Maschinenbaus, Hennadiy Tumanov. Kutschma war schon seit 1961 mit Ljudmyla zusammen, die Beziehung mit der Tochter des Chefingenieurs half ihm beim Aufstieg.

Mit 28 Jahren wurde Kutschma Testleiter des KB Juschnoje und wurde am Kosmodrom Baikonur in Kasachstan eingesetzt. Ab 1975 wurde Kutschma auch Parteisekretär der KPdSU im Konstruktionsbüro, das zu dem Zeitpunkt der größte Luft- und Raumfahrthersteller der Sowjetunion war.

Anfang der 1980er Jahre und mit dem Beginn der „Glasnost“-Politik von Michail Sergejewitsch Gorbatschow kritisierte Kutschma die KPdSU offen. 1982 wurde Kutschma der Vertreter des Hauptkonstrukteurs und später im Jahr 1986 der Direktor des KB Juschnoje; das Amt hatte er bis 1992 inne. Im Jahr zuvor war Kutschma aus der KPdSU ausgetreten und seitdem parteilos.

Anfängliche politische Tätigkeiten mini|Donald Rumsfeld und Leonid Kutschma (rechts) im Garten der Präsidentendatscha in Partenit, Ukraine, am 13. August 2004Von 1990 bis 1992 war er Mitglied des Obersten Sowjet der Ukrainischen Sozialistischen Sowjetrepublik (11. Einberufung) und anschließend Mitglied des ukrainischen Parlaments und wurde am 13. Oktober 1992 Ministerpräsident unter dem Präsidenten Leonid Krawtschuk. Er trat von dieser Funktion am 21. September 1993 zurück und kritisierte die zu langsamen Reformen.

Präsident der Ukraine (1994–2005)

Erste Amtszeit (1994–1998) Kutschma kandidierte mit dem Ziel, bessere wirtschaftliche Beziehungen zu Russland in Kombination mit schnelleren Marktreformen zu erreichen.

Er siegte über dem amtierenden Präsidenten, Leonid Krawtschuk, mit 52,35 % +KandidatParteiErste RundeZweite RundeStimmen%Stimmen%Leonid KrawtschukUnabhängigUnterstützt von der Volksbewegung der Ukraine, der Demokratischen Vereinigung und den parlamentarischen Blöcken "Staatlichkeit", "Agrarier der Ukraine" und "Mitte".9,977,76638,3612,111,60345,24Leonid KutschmaUnabhängigUnterstützt vom "inter-regionalen parlamentarischen Block der Reformen". In der zweiten Runde auch Unterstützung von der Kommunistischen Partei der Ukraine8,274,80631,8114,016,85052,35Oleksandr MorozSozialistische Partei der UkraineUnterstützt von der Kommunistischen Partei der Ukraine3,466,54113,33Wolodymyr LanovyiUnabhängigUnterstützt von einer Fraktion der Volksbewegung der Ukraine und einer Fraktion des parlamentarischen Blocks "Reform"2,483,9869,55Valeriy BabytschUnabhängig644,2632,48Iwan PljuschtschUnabhängigUnterstützt von der Ukrainischen Republikanischen Partei321,8861,24Petro TalanschukUnabhängigUnterstützt vom Kongress Ukrainischer Nationalisten143,3610,55weitere Kandidaten697,5642,68645,5082,41Gesamte Stimmen26,010,173100,0026,773,961100,00

Krim-Krise 1994 Kutschmas Präsidentschaft fing mit einer Krise auf der Halbinsel Krim an. Der erste und letzte Präsident der autonomen Republik der Krim, Jurij Meschkow, versuchte eine größere Integration mit der Russischen Föderation zu ermöglichen. Das Ziel war, Teil von Russland zu werden. Doch durch die Untätigkeit des russischen Präsidenten, Boris Jelzin, konnten die meisten von Meschkows Reformen nicht umgesetzt werden und das Amt des Präsidenten der autonomen Republik der Krim wurde 1995 vom ukrainischen Parlament abgeschafft. Spezialkräfte erstürmten seine Residenz, Meschkow wurde ins Exil nach Russland geschickt.

Kutschma hatte auch seit Anfang seiner Amtszeit ein Problem mit der Schwarzmeerflotte, die 1997 im russisch-ukrainischen Flottenvertrag mit einer Flottenaufteilung und der Verpachtung von Sewastopol geregelt worden war. Der Vertrag gilt als annulliert durch die Annektierung der Krim durch Russland im Jahr 2014.

Wirtschaftliche Reformen Im Oktober 1994 genehmigte das Parlament die vom Präsidenten vorgeschlagenen Wirtschaftsreformen. Es waren die ersten in einer Serie von Reformen während Kutschmas erster Amtszeit. Die Reformen, die Kutschma in seinen ersten Jahren aufstellte, bauten ein Gerüst für die industriellen und wirtschaftlichen Kräfte der Ukraine auf, um den ukrainischen Markt neu zu ordnen. Dies führte aber auch zur Stärkung der Oligarchen.

Privatisierung Im Jahr 1995 führte die Ukraine eine Coupon-Privatisierung ein. Im Rahmen dieser Aktion konnte theoretisch jeder Bürger der effektive Inhaber oder Teilinhaber eines ehemaligen staatlichen Betriebes werden. Laut Experten wurde dieses Ziel in der Praxis nicht umgesetzt, führte aber zu einer starken Entstaatlichung von Betrieben.

Einführung der Hrywnja mini|Eine 1.000.000 Karbowanez Banknote vor der Reform, die hohe Zahl kam durch eine starke Inflation mini|Eine 100 Hryvnia Banknote, welche den Karbowanez nach der Währungsreform ersetzten Dank der Zusammenarbeit mit westlichen Investoren und der Aufsicht des Präsidenten der Nationalbank, Wiktor Juschtschenko, konnte im Jahr 1996 eine Währungsreform durchgeführt werden. Dieselbe Währungsreform führte zum politischen Aufstieg Juschtschenkos, welcher später zum Ministerpräsidenten ernannt wurde, bevor er als Oppositionsführer gegen Kutschma agierte.

Annahme der Verfassung Die letzten Schritte der Erstellung der ukrainischen Verfassung wurden während Kutschmas erster Amtszeit fertiggestellt, das Land hatte somit nach fünf Jahren Unabhängigkeit eine funktionierende Verfassung, zuvor wurde die alte Verfassung der ukrainischen Sowjetrepublik benutzt. Am 4. April 1996 bildeten 10 Fraktionen des Parlaments eine sogenannte Interfraktion zur Ausarbeitung einer Verfassung. Unter der Führung von Oleksandr Lawrynowytsch, einem Mitglied der Volksbewegung der Ukraine, wurde eine Temporäre Sonderkommission zur Erstellung einer Verfassung aufgestellt. Auf Wunsch der bisher nicht mitwirkenden Kommunisten und Sozialisten wurde die Führung vom Volksdemokraten Mykhailo Syrota übernommen. Nach den ersten Vorstellungen des Projektes am 28. Mai 1996 bis zum Abstimmungstag der ersten Lesung am 4. Juni 1996 wurde das Verfassungsprojekt vom Parlament mit 258 „Ja“-Stimmen angenommen. Zwischen der ersten Lesung und der zweiten wurde die Verfassung um die 6.000 mal verändert.

Die Lage verschärfte sich am 26. Juni 1996 als der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine und der Rat der Regionen unter dem Präsidenten der Ukraine jegliche Verzögerungen der Verfassung stark verurteilte, da die Verzögerung der Verfassung der sozioökonomischen Situation im Land schadete. Am selben Tag verabschiedete Kutschma ein Dekret zum gesamtukrainischen Referendum zum 26. September 1996 bezüglich der Annahme der neuen Verfassung.

Als Antwort zu dieser Situation verabschiedete das Parlament am 27. Juni 1996 die Resolution über die zweite Lesung des Verfassungsvorwurfs. Nach Verabschiedung der Resolution wurden Probleme in den Artikeln ausgebügelt innerhalb der Fraktionen und durch die Temporäre Sonderkommission.

Am 28. Juni 1996 um 9:18 Uhr, stimmte das Parlament nach 24-stündiger ununterbrochener Arbeit über die Annahme der Verfassung ab und verabschiedete diese mit 315 „Ja“-Stimmen.

Russisch-Ukrainischer Freundschaftsvertrag Wie im Wahlkampf angesagt, hat Kutschma einen Freundschaftsvertrag mit der Russischen Föderation vereinbart. Der Vertrag wurde vom russischen Präsidenten Boris Jelzin und von Kutschma am 31. Mai 1997 in Kiew unterschrieben. Der Vertrag hat die territoriale Integrität beider Länder untermauert, die bestehenden Grenzen akzeptiert und das Versprechen unterzeichnet, dass beide Länder ihre Grenzen nicht zum Schaden vom Anderen nutzen würden und war nach Inkrafttreten 1999 zehn Jahre gültig und theoretisch verlängerbar. Die Russische Föderation hat diesen Vertrag im Jahr 2014 gebrochen, ebenfalls wie das Budapester Memorandum, indem die territoriale Integrität des Landes gebrochen wurde, als es die Ukrainer erstmals angriff.

Zweite Amtszeit (1999–2004)

Rennen vor der Wahl Vor den eigentlichen Wahlen verunglückte der Kandidat und Leiter der Volksbewegung der Ukraine, Wjatscheslaw Tschornowil, selbst ein langjähriger Dissident und Vertreter der Demokratie, bei einem Autounfall.

Aus diesem Grund gab es eine geringere Zahl oppositioneller Kandidaten. Außerdem raubten sich die übrig gebliebenen gegenseitig die Stimmen. In der zweiten Wahlrunde vertreten war dann Kutschma, weil er die benötigte Mehrheit von 50 % in der ersten Runde nicht erreicht hatte, und der Leiter der Kommunistischen Partei der Ukraine, Petro Symonenko als sein Konkurrent.

Laut Experten wurde in der zweiten Runde ein Verfahren angewendet, das zuvor in Russland funktioniert hatte. Kutschma wurde als pro-westlicher Demokrat dargestellt, der sich gegen eine neu gruppierte und stärkere kommunistische Kraft aufgestellt hatte. Kandidat Partei Erste Runde Zweite Runde Stimmen % Stimmen % Leonid Kutschma Unabhängig 9,598,672 37,99 15,870,722 57,70 Petro Symonenko Kommunistische Partei der Ukraine 5,849,077 23,15 10,665,420 38,77 Oleksandr Moroz Sozialistische Partei der Ukraine 2,969,896 11,75 Natalija Witrenko Progressive Sozialistische Partei der Ukraine 2,886,972 11,43 Jewhen Martschuk Unabhängig 2,138,356 8,46 Jurij Kostenko Unabhängig 570,623 2,26 Hennadij Udowenko RukhVolksbewegung der Ukraine -Partei Reformen und Ordnung 319,778 1,27 Wasyl Onopenko Vereinte Sozialdemokratische Partei der Ukraine 124,040 0,49 Oleksandr Rzhavskyy Eine Familie 96,515 0,38 Jurij Karamazin Heimat Verteidigungs Partei 90,793 0,36 Witalij Kononov Partei der Grünen Ukraine 76,832 0,30 Oleksandr Bazyljuk Slavische Partei 36,012 0,14 Mykola Haber Patriotische Partei der Ukraine 31,829 0,13 weitere Kandidaten 477,019 1,89 645,508 3,53 Gesamte Stimmen 25,266,414 100,00 26,773,961 100,00

Die Ermordung von Heorhij Gongadse