mini|500px|Luftbild vom Militärgefängnis Bagram 2009.
Das Militärgefängnis Bagram, offiziell Bagram Theater Internment FacilityTim Golden: Foiling U.S. Plan, Prison Expands in Afghanistan. In: New York Times, 8. Januar 2007, abgerufen am 31. Januar 2009 sowie früher Bagram Collection PointTim Golden: In U.S. Report, Brutal Details of 2 Afghan Inmates' Deaths In: New York Times, 20. Mai 2005, abgerufen am 1. Februar 2009Tom Lasseter, auf McClatchy Newspapers: , 16. Juni 2008, abgerufen am 28. April 2009 genannt, war das primäre Internierungslager der Streitkräfte der Vereinigten Staaten in Afghanistan. Die Einrichtung lag innerhalb der Bagram Air Base, dem Hauptquartier der amerikanischen Streitkräfte in Afghanistan. Dort wurden rund 600 tatsächliche oder mutmaßliche Terroristen als feindliche Kämpfer gefangen gehalten und verhört – ohne eines Verbrechens angeklagt worden zu sein.Eric Schmitt: Afghan Prison Poses Problem in Overhaul of Detainee Policy In: New York Times, 27. Januar 2009, abgerufen am 30. Januar 2009
Die New York Times berichtete wiederholt von Misshandlungen und Folter in diesem Lager. Im Dezember 2002 waren zwei Insassen nach tagelangen Misshandlungen und Folter durch US-Militärs gestorben. Mitte 2008 kam das US-amerikanische Medienunternehmen McClatchy Newspapers nach 8-monatigen Erhebungen zum Schluss, dass das Internierungslager nach dessen Eröffnung für mindestens 20 Monate ein Hort „brutaler, sadistischer Gewalt“ gewesen sei.Tom Lasseter: , auf: McClatchy Newspapers, 16. Juni 2008, abgerufen am 25. Juni 2009 Die Zustände im Lager sollen wesentlich schlechter als in Guantánamo gewesen sein.
Ende November 2009 wurde mit der Verlegung der Gefangenen in einen auf dem Gelände neu errichteten Gefängniskomplex begonnen. Dieser konnte am 15. November 2009 erstmals von Journalisten besichtigt werden, was bei den alten Gefängnistrakten niemals möglich war, da sie generell von der Öffentlichkeit völlig abgeschottet wurden.
Die Gefangenen hatten dennoch keinen Zugang zu Anwälten und nach Ansicht der US-Regierung kein Recht, ihre Inhaftierung vor einem Gericht anzufechten.Charlie Savage: Obama Upholds Detainee Policy in Afghanistan, auf New York Times, 21. Februar 2009, abgerufen am 22. Februar 2009
Allgemeines Kurz nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 begann die Regierung der Vereinigten Staaten (von 2001 bis 2009 die Bush-Regierung unter George W. Bush) den Krieg in Afghanistan seit 2001. Sie und ihre Verbündeten verfolgten dabei (nach offiziellen Angaben) das Ziel, die seit 1996 herrschende Taliban-Regierung zu stürzen und die Terrororganisation al-Qaida zu bekämpfen. Letztere wurden für die Terroranschläge verantwortlich gemacht. Die USA rechneten anfänglich mit einer relativ kurzen Intervention.
Das Lager Bagram, Anfang 2002 als ProvisoriumEric Schmitt, Tim Golden: U.S. Planning Big New Prison in Afghanistan , in: New York Times, 17. Mai 2008 (online), abgerufen am 19. Februar 2009 eingerichtet, fungierte in den ersten Jahren als eine Art Durchlaufstation. In Militärkreisen spricht man auch von einem sogenannten screening point. Das Wort screening bedeutet übersetzt in etwa durchleuchten, selektieren, aussieben oder klassifizieren. Für die Amerikaner war Bagram die wichtigste Einrichtung dieser Art in der Region. Die US Army brachte den überwiegenden Teil der von ihnen in Afghanistan oder Pakistan festgenommenen Personen erst einmal dorthin. Ein großer Teil der Insassen wurde von dort dann nach Guantánamo überstellt. Auch von der CIA im Rahmen ihres rendition program entführte Personen wurden teilweise durch Bagram geschleust, bevor sie in CIA-Geheimgefängnissen landeten.Tim Golden, in New York Times: Times Topics – Bagram Detention Center (Afghanistan), 16. Januar 2008 (online), abgerufen am 22. Februar 2009Matthias Gebauer: US-Militärgefängnis Bagram – Testfall für Obamas Anti-Terror-Kurs In: Spiegel Online, 27. Januar 2009 (online), abgerufen am 30. Januar 2009
Von 2005 bis 2009 hatte sich die Anzahl der Gefangenen in Bagram fast versechsfacht. Als Gründe dafür nannte die New York Times zum einen den eskalierenden Krieg in der Region und zum anderen, dass die Regierung Bush im September 2004 den Weitertransport von Insassen nach Guantánamo gestoppt hatte. Während die Anzahl der Gefangenen in Guantánamo also von etwa 600 auf 245 im Januar 2009 sank, stieg im gleichen Zeitraum deren Anzahl in Bagram auf 600 an. Anfang 2008 war sogar von geschätzten 630 Insassen die Rede, die Zahl hatte sich aber danach wieder bei etwa 600 eingependelt.Alissa J. Rubin: U.S. Readies New Facility for Afghan Detainees, auf New-York-Times-Website, 16. November 2009, abgerufen am 16. November 2009
Nach offiziellen Angaben waren die meisten Insassen Afghanen. Die meisten von ihnen waren bei Kämpfen oder bei Razzien festgenommen worden und standen unter Verdacht, Taliban-Kämpfer zu sein. Bei etwa 30 Insassen handelte es sich um Angehörige anderer Staaten.
Zustand der Quartiere Die Zustände im Lager sollen wesentlich schlechter als in Guantánamo sein, so werden die Gefangenen in alten Flugzeughangars untergebracht. Dort werden sie angeblich im Dutzend in großen von Stacheldraht umzäunten Gehegen festgehalten, als Schlafquartiere dienen laut Angaben der New York Times Isomatten auf dem Boden. Die Zeitung schreibt weiter, dass bis zum Jahr 2005 die sanitären Einrichtungen mangelhaft beziehungsweise nicht vorhanden waren. So mussten die Gefangenen oft ihre Notdurft in Plastikeimern verrichten. Bevor Anfang 2006 kleinere Verbesserungen durchgeführt worden sind, haben die Gefangenen nur wenig Tageslicht gesehen, abgesehen von kurzen Austritten in einen kleinen Hof.Tim Golden, Eric Schmitt: A Growing Afghan Prison Rivals Bleak Guantánamo, auf New-York-Times-Website, 26. Februar 2006, abgerufen am 16. November 2009 Trotz inzwischen durchgeführten kleineren Umbauten beschreibt die New York Times in einem Artikel vom Januar 2008 die Zellen nach wie vor als große Drahtgehege. Es wurde auch berichtet, dass Personen teilweise in Isolationshaft gehalten werden.
Misshandlungen mit zwei Todesfällen mini|Dilawar, ein Häftling gestorben nach stundenlangen Misshandlungen durch US-Militärs (2002).Die Skizze, gezeichnet von Thomas V. Curtis, einem ehemaligen Sergeant der US-Army, zeigt, wie er mit den Händen an der Decke aufgehängt wurde.
Als im Jahr 2002 die ersten Gefangenen in Bagram inhaftiert waren, wurden „rauhe Verhörmethoden“ und Schlafentzug routinemäßig praktiziert. Im Dezember 2002 sind zwei afghanische Insassen ums Leben gekommen, nachdem sie von US-Soldaten tagelang misshandelt, gefoltert und mit ihren Händen an der Decke ihrer Isolationszellen aufgehängt worden waren. Dieser Vorfall wurde erst im Mai 2005 öffentlich bekannt, als es der New York Times gelang, eine Kopie eines fast 2000-seitigen geheimen Untersuchungsberichtes zu erhalten. Einer der beiden Männer war ein Taxifahrer namens Dilawar, er wurde mit seinem Wagen neben einer US-Basis aufgegriffen und verdächtigt ein Kurier der al-Qaida zu sein. Sein Fall wurde später in dem US-amerikanischen Dokumentarfilm Taxi zur Hölle verfilmt. Der Film basiert auf Interviews mit beteiligten US-Soldaten und Gefangenen.Claus Christian Malzahn: Taxi in den Tod. Dokumentation über US-Folter. In: Spiegel Online, 3. Mai 2007 (online), abgerufen am 1. Februar 2009 Auch Gefangene, die später nach Guantánamo verlegt worden sind, berichten von schweren Misshandlungen und Folter bei Verhören.
Mitte 2008 kam das US-amerikanische Medienunternehmen McClatchy Newspapers nach 8-monatigen Erhebungen zum Schluss, dass das Internierungslager nach dessen Eröffnung für mindestens 20 Monate ein Hort „brutaler, sadistischer Gewalt“ gewesen sei. Bei den Untersuchungen wurden unter anderem 66 ehemalige Guantanamo-Insassen, von denen 41 zuvor in Bagram inhaftiert waren, interviewt. Davon gaben 28 Personen an, misshandelt worden zu sein. McClatchy hebt hervor, dass diese ehemaligen Insassen zu unterschiedlichen Zeiten inhaftiert waren und unterschiedliche Sprachen sprachen. Die Journalisten bereisten elf verschiedene Staaten um diese Interviews durchführen zu können.
Seit 2003 sollen sich nach Angaben der New York Times die Behandlungsmethoden deutlich gebessert haben. Menschenrechtsorganisationen würden behaupten, dass seit damals Berichte über Misshandlungen stetig abgenommen hätten.
Im Juni 2009 gab BBC News jedoch bekannt, von 27 befragten ehemaligen Gefangenen hätten 25 von ihnen bei Interviews angegeben misshandelt worden zu sein, wobei die Misshandlungen weniger schwerwiegend als in den Jahren zuvor waren. Die Befragten waren zu unterschiedlichen Zeiten zwischen 2002 und 2008 inhaftiert. Das Pentagon wies diese Vorwürfe zurück und verlautbarte, die Gefangenen würden human behandelt werden.Ian Pannell: Ex-detainees allege Bagram abuse, auf: BBC-News-Website, 24. Juni 2009, abgerufen am 25. Juni 2009
Das Lager wird vom Militär abgeschottet, Journalisten und humanitären Organisationen mit Ausnahme des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes wird der Zutritt verwehrt.
Inspektionen durch das Rote Kreuz Seit Januar 2002 inspiziert das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) das Internierungslager in Bagram.Internationales Komitee vom Roten Kreuz: US detention related to the fight against terrorism – the role of the ICRC, auf: Website des IKRK, 3. April 2009 (online), abgerufen am 30. April 2009 Es ist die einzige nichtstaatliche Organisation, der erlaubt wird, das Lager zu betreten. Das IKRK gibt jedoch keine Informationen über die Zustände im Lager öffentlich bekannt.
Im Sommer 2007 wurden dennoch Informationen bekannt, die in einem vertraulichen Dokument standen. Laut Angaben der New York Times schreibt darin das IKRK, dass dutzende Insassen bewusst von seinen Inspektoren ferngehalten wurden, dies über einen Zeitraum von einigen Wochen oder gar Monaten. Demnach wurden diese Personen in einem separaten Zellblock in Isolationshaft gehalten, über dessen Existenz das IKRK nicht informiert wurde. Manchmal sollen die dort untergebrachten Gefangenen unter Verletzung der Genfer Konventionen misshandelt worden sein. Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums der Vereinigten Staaten lehnte es ab diesen Bericht zu kommentieren, sie verwies auf die Vertraulichkeit der Kommunikation mit dem IKRK.
Die Pentagon-Sprecherin sagte außerdem, das IKRK habe Zugriff zu allen Festgenommenen des Verteidigungsministeriums, nachdem sie als solche offiziell registriert worden sind. Das Militär bemühe sich, die Personen nach ihrem Ergreifen so bald wie möglich zu registrieren. Dies geschehe im Normalfall innerhalb von zwei Wochen. Manchmal dauere es aber auch länger, fügte die Sprecherin hinzu.
Am 13. Dezember 2007 gab der Operationsleiter des IKRK zu, dass nicht alle Zellen und Gefangene den Inspektoren zugänglich gemacht wurden.
Seit Anfang 2008 hat das IKRK nach eigenen Angaben auch Zutritt zu einigen Gefangenenlagern im afghanischen Kriegsgebiet. Sehr oft werden Personen zuerst dort gefangen gehalten, bevor sie nach Bagram gebracht werden.
Deutsche Ermittlungen in Bagram Aus einem Schreiben des Bundeskriminalamtes (BKA) vom Oktober 2004 ging hervor, dass damals ein deutscher ISAF-Stabsoffizier Verbindungsaufgaben auf der Basis wahrgenommen hat. Demnach bestand seit 2003 eine Genehmigung um „in Bagram inhaftierte terrorverdächtige Personen wie auch deren Vernehmer im begründeten Einzelfall unmittelbar befragen zu können“.Alexander Richter, auf tagesschau.de: Foltergefängnis in Afghanistan – Deutsche Ermittlungen in Bagram?, 22. Juni 2006 (online (tagesschau.de-Archiv)), abgerufen am 3. April 2009 In einer Pressemitteilung des BKA vom 7. Juli 2006 wurde verlautbart, das BKA habe von dieser Möglichkeit niemals Gebrauch gemacht. Auch zukünftig sei dies nicht vorgesehen.Pressestelle des Bundeskriminalamtes, auf presseportal.de: BKA: Bundeskriminalamt hat keine Verdächtigen in Bagram befragt, 7. Juli 2006 (), abgerufen am 4. April 2009