Juli 2004

Dieser Artikel behandelt tagesbezogene Nachrichten und Ereignisse im Juli 2004.

Tagesgeschehen

Donnerstag, 1. Juli 2004 mini|200px|Die Protestwelle gegen Tung Chee-hwa begann 2003 Bagdad/Irak: Der Prozess gegen den von 1979 bis 2003 diktatorisch regierenden Staatspräsidenten Saddam Hussein beginnt. Den Haag/Niederlande: Die Niederlande übernehmen von Irland den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Das Amt des Regierungschefs der EG erhält Jan Peter Balkenende. Hongkong/China: Am Jahrestag der Rückgabe Hongkongs durch das Vereinigte Königreich im Jahr 1997 finden nach 2003 heute wieder Massenproteste gegen die Politik der Administration unter Chief Executive (CO) Tung Chee-hwa statt. Laut der Universität Hongkong sind 35 % der Einwohner der Sonderverwaltungszone unzufrieden mit dem CO. Saturn: Die Raumsonde Cassini-Huygens der Weltraumorganisationen NASA und ESA erreicht nach siebenjähriger Flugzeit den Orbit des Saturns. Ziel der Mission ist die Untersuchung des Monds Titan.

Freitag, 2. Juli 2004 Berlin/Deutschland: Der Bundestag beschließt die Arbeitsmarkt-Reform nach dem so genannten Hartz-Konzept, das u. a. die Einführung eines Arbeitslosengelds II (ALG 2) beinhaltet. Erwerbsfähige und im Prinzip alle bedingt Erwerbsfähigen ohne ausreichendes Einkommen oder Vermögen zur Sicherung ihres Lebensunterhalts werden für die gesamte Zeit ihrer Erwerbslosigkeit ALG 2 erhalten. Die Grundsicherung voll erwerbsgeminderter Menschen wird in der Regel über Sozialhilfe hergestellt werden. In Einzelfällen fließt auch das Eigentum von Verwandten oder Mitbewohnern in die Berechnung ein.Der Text beschreibt lediglich die prinzipielle Trennung von ALG 2 und Sozialhilfe.

Samstag, 3. Juli 2004 London/Vereinigtes Königreich: Die 17-Jährige Russin Marija Scharapowa gewinnt gegen Titelverteidigerin Serena Williams aus den USA in zwei Sätzen das Damen-Einzel-Turnier der Wimbledon Championships im Tennis.

Sonntag, 4. Juli 2004 mini|150px|Griechische Freude über den Gewinn des Fußball-EM-Turniers Donchery/Frankreich: Der geständige Serienmörder Michel Fourniret und seine Ehefrau führen die Polizei zu den Gräbern zweier Personen, die seit 15 Jahren als vermisst gelten. Fourniret räumt den Mord an acht weiblichen Personen und an einer männlichen ein. Lissabon/Portugal: Mit dem Spiel Portugal gegen Griechenland endet die Fußball-Europameisterschaft in Portugal. Griechenland besiegt Portugal durch ein Tor von Angelos Charisteas in der 57. Minute und ist erstmals Fußball-Europameister. In ganz Griechenland und in etlichen Großstädten in Deutschland wird bis in die Morgenstunden gefeiert. London/Vereinigtes Königreich: Titelverteidiger Roger Federer aus der Schweiz gewinnt das Herren-Einzel-Turnier der Wimbledon Championships im Tennis durch einen Sieg gegen Andy Roddick aus den USA in vier Sätzen. New York/Vereinigte Staaten: Am Ground Zero, dem Ort, an dem bis zu den Terroranschlägen am 11. September 2001 die Zwillingstürme des ursprünglichen World Trade Centers in den Himmel ragten, wird der Grundstein des One World Trade Centers nach den Entwürfen des Architekten Daniel Libeskind gelegt. Heringsdorf (Ostholstein): Mit dem Stranddorf Augustenhof öffnet ein Pilotprojekt für den Einsatz von Ökotechnik im Tourismus.

Montag, 5. Juli 2004 Wien/Österreich: Bundespräsident Thomas Klestil wird infolge eines Herzstillstands in das Allgemeine Krankenhaus der Stadt Wien eingeliefert. In drei Tagen soll die offizielle Amtsübergabe an seinen Nachfolger Heinz Fischer stattfinden, so dass gemäß Bundesverfassung interimistisch der Bundeskanzler Wolfgang Schüssel die Agenden des Bundespräsidenten erhält.

Dienstag, 6. Juli 2004 Deutschland: Mitarbeiter der Organisation Tafel versorgen in Deutschland inzwischen über eine halbe Million Menschen mit gespendeten Lebensmitteln. Thailand: Die Vogelgrippe H5N1 ist zurückgekehrt. In den Provinzen Ayutthaya und Pathumthani wurden deshalb bislang mehr als Hühner geschlachtet. Laut dem stellvertretenden Landwirtschaftsminister Thailands Newin Chidchob handelt es sich um den gleichen Virusstamm, der schon zu Jahresbeginn epidemisch Vögel in Asien befiel. Wien/Österreich: Bundespräsident Thomas Klestil (ÖVP) erliegt im Allgemeinen Krankenhaus der Stadt Wien zwei Tage vor der Angelobung seines Nachfolgers kurz vor Mitternacht seiner schweren Herzerkrankung.

Mittwoch, 7. Juli 2004 Berlin/Deutschland: Die Staatsanwaltschaft Berlin hat gegen die ehemaligen Staatssekretäre und CDU-Mitglieder Volker Liepelt und Hugo Holzinger ein Verfahren wegen des Verdachts der Veruntreuung öffentlicher Gelder im Zusammenhang mit der Tempodrom-Affäre eingeleitet. Berlin/Deutschland: Das Justizministerium plant eine Gesetzesänderung, die den sog. „großen Lauschangriff“ auf die bisher geschützten Berufsgruppe von Ärzten, Anwälten, Steuerberatern, Drogenberatern und Journalisten ausweiten soll. Des Weiteren soll der große Lauschangriff in Zukunft nur noch bei schweren Verbrechen mit einer Mindeststrafe von 5 Jahren oder mehr zugelassen werden. Das Bundesverfassungsgericht hatte eine entsprechende Änderung angemahnt. Nach Protesten der betroffenen Berufsgruppen sowie von FDP und Bündnis 90/Die Grünen zieht Ministerin Brigitte Zypries den Entwurf zurück. Kiel/Deutschland: Die erste Innenministerkonferenz in diesem Jahr thematisiert u. a. die Einführung einer Islamistendatei.

Donnerstag, 8. Juli 2004 mini|150px|Der japanische Premierminister Koizumi trifft zum G8-Gipfel ein Erfurt/Deutschland: Dieter Althaus wird offiziell vom Thüringer Landtag als Ministerpräsident wiedergewählt und das am Mittwoch vorgestellte neue Kabinett wird vereidigt. Neu im Kabinett sind Jens Goebel, Harald Schliemann und Gerold Wucherpfennig. Michael Krapp und Hans Kaiser schieden aus der Landesregierung aus, Andreas Trautvetter und Karl Heinz Gasser erhielten neue Ressorts, Dagmar Schipanski wurde Landtagspräsidentin. Glynn County/Vereinigte Staaten: Die Staatschefs der Gruppe der Acht (G8) und zwei Vertreter der Europäischen Union treffen sich zum 30. Weltwirtschaftsgipfel auf Sea Island bei Brunswick, Georgia. Houston/Vereinigte Staaten: Der ehemalige CEO von Enron Kenneth Lay stellt sich der Bundesbehörde FBI. Er war im Zusammenhang mit dem Zusammenbruch des Konzerns wegen Bilanzfälschung angeklagt worden. Lay wurde auch als „Schattenberater“ des Präsidenten George W. Bush bekannt, in dessen Auftrag er bei der Regierungsbildung mitwirkte. Wien/Österreich: Der neue Bundespräsident Heinz Fischer (SPÖ) wird vereidigt.

Freitag, 9. Juli 2004 Bagdad, Samarra/Irak: Bei einem Angriff Aufständischer in Samarra sterben drei US-Soldaten und ein Iraker; 18 weitere Männer werden verletzt. In Bagdad tötet eine Autobombe einen Ex-Baath-Funktionär.

Samstag, 10. Juli 2004 Moskau/Russland: Paul Klebnikov, Chefredakteur der russischen Ausgabe des Forbes Magazine und Autor eines Buchs über Boris Beresowski, das über die Machenschaften der Oligarchen Russlands aufklärte, wird von zwei unbekannten Tätern in Moskau erschossen. Wien/Österreich: Der österreichische Bundespräsident Thomas Klestil wurde am Wiener Zentralfriedhof feierlich in Anwesenheit von über zwanzig Staatspräsidenten, Königen und Tausenden Menschen beigesetzt.

Sonntag, 11. Juli 2004 Bangkok/Thailand: Die von 11. – 16. Juli stattfindende „15. internationale Aidskonferenz“ wird eröffnet. Tausende Experten haben sich versammelt, um über den globalen Kampf gegen die Immunschwächekrankheit zu beraten. Belgrad/Serbien und Montenegro: Nachdem er am 27. Juni die Wahl zum Präsidenten der Republik Serbien für sich entschied, wird der aus dem Landesteil Montenegro stammende und als liberal geltende Boris Tadić von der Demokratischen Partei als neuer Präsident von Serbien vereidigt. Mittelmeerregion: Nach dreiwöchigem Streit hat Italien dem deutschen Rettungsschiff Cap Anamur mit 37 sudanesischen Flüchtlingen an Bord die Einfahrt in italienische Gewässer erlaubt. Die Flüchtlinge haben in Deutschland um Asyl gebeten. Washington, D.C./Vereinigte Staaten: Der designierte demokratische US-Präsidentschaftskandidat John Kerry wirft Amtsinhaber George W. Bush mit bisher nie dagewesener Deutlichkeit in der Irak-Politik Täuschung und Wortbruch vor. In der Frage angeblicher irakischer Massenvernichtungswaffen und der Verbindungen Iraks zur Al-Qaida habe Bush die amerikanische Öffentlichkeit in die Irre geführt.

Montag, 12. Juli 2004 Rom, Palermo/Italien: Die Cap Anamur wird von den italienischen Behörden nicht mehr als beschlagnahmt angesehen. Die Besatzung bleibt weiter in Haft. Lissabon/Portugal: Staatspräsident Jorge Sampaio ernennt Pedro Santana Lopes zum neuen portugiesischen Regierungschef. Er löst José Manuel Barroso ab, der Präsident der Europäischen Kommission wird.

Dienstag, 13. Juli 2004 Paris/Frankreich: Der wegen einer Schmiergeldaffäre langjährig gesuchte ehemalige deutsche Staatssekretär und Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Holger Pfahls ist in Paris festgenommen worden. Die Staatsanwaltschaft Augsburg erhofft sich mit der Festnahme neue Erkenntnisse im Zusammenhang mit der CDU-Spendenaffäre und im Prozess gegen den Sohn von Franz Josef Strauß, Max Strauß.

Mittwoch, 14. Juli 2004 Berlin/Deutschland: Die Bundesregierung verlangt von Italien die Freilassung der drei deutschen Mitarbeiter des Rettungsschiffs Cap Anamur, die wegen Beihilfe zur illegaler Einreise festgenommen wurden. Berlin/Deutschland: Vertreter von SPD, CDU/CSU sowie FDP lehnten die Wiedereinsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses nach der Festnahme Holger Pfahls’ im Zusammenhang mit der CDU-Spendenaffäre ab, wie es von Hans-Christian Ströbele (Bündnis 90/Die Grünen) gefordert worden war. Kairo/Ägypten: Ägyptens Staatspräsident Hosni Mubarak ernennt Ahmad Nazif zum neuen Ministerpräsidenten; er löst Atif Abaid ab. Manila/Philippinen: Um das Leben einer Geisel zu retten, kündigt die philippinische Regierung an, ihre 51 Soldaten aus dem Irak zurückzuziehen. Ursprünglich war der Abzug erst am 20. August geplant. Paris/Frankreich: Der französische Staatspräsident Jacques Chirac hat anlässlich des Nationalfeiertages bekanntgegeben, über die Europäische Verfassung ein Referendum abhalten zu wollen.

Donnerstag, 15. Juli 2004 Augsburg/Deutschland: Max Strauß wurde wegen Steuerhinterziehung zu drei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Strauß habe für den Rüstungslobbyisten Karlheinz Schreiber gearbeitet und Millionenbeträge als Provision unter Umgehung des Steuerrechts auf sein Schweizer Konto gebracht. Danzig, Warschau/Polen: Horst Köhler bricht zu seiner ersten Auslandsreise als deutscher Bundespräsident nach Polen und Frankreich auf. Mit dem Antrittsbesuch in Polen soll zum einen auf die besondere Verbindung zwischen Polen und Deutschland und auf die Herkunft Horst Köhlers hingewiesen werden. Er trifft sich heute mit dem polnischen Staatspräsidenten Aleksander Kwaśniewski in Warschau, wo er vermeintlichen Ansprüchen von Vertriebenen eine Absage erteilt. Bei einer Kranzniederlegung in Danzig für die Opfer des Zweiten Weltkriegs begegnet er Friedensnobelpreisträger Lech Wałęsa. Kalifornien/Vereinigte Staaten: Der Umweltsatellit Aura der NASA startete an Bord einer Delta 2-Trägerrakete erfolgreich in einen Erdorbit. New York/Vereinigte Staaten: Das UNDP stellt den Human Development Report 2004 vor. Dem neuen Index der menschlichen Entwicklung zufolge lebt es sich nirgends so gut wie in Norwegen (Spitzenreiter seit zwei Jahren), gefolgt von Schweden und Australien. Deutschland liegt auf Platz 19, und Schlusslicht ist das siebte Mal in Folge Sierra Leone. Herangezogen werden hierfür Faktoren wie Durchschnittseinkommen, Ausbildungsniveau und Lebenserwartung. Phnom Penh/Kambodscha: Das kambodschanische Parlament beendet die 11 Monate andauernde Verfassungskrise durch die Anerkennung von Hun Sen als Regierungschef des Landes.