mini|US-Präsident George W. Bush unterschreibt den John Warner National Defense Authorization Act 2007. Hinter George Bush stehen Donald Rumsfeld und rechts daneben John Warner. Der National Defense Authorization Act (NDAA) (zu deutsch: „Genehmigungsgesetz zur nationalen Verteidigung“) ist ein US-Bundesgesetz, das den Haushalt des US Department of Defense (DoD) bestimmt. Der Beschluss des Verteidigungsetats bekommt mit dieser Norm jährlich Gesetzescharakter und ist die Voraussetzung für das Budget der US-Streitkräfte. Damit erfüllt der NDAA die Vorgaben der National Defense Strategy (NDS). Die Gesetzgebung erfolgt für ein Fiskaljahr (FY).
Geschichte Der erste National Defense Authorization Act stammt aus dem Jahr 1962 (Public Law 87-53) und trug den Titel „An Act to authorize appropriations for aircraft, missiles, and naval vessels for the Armed Forces, and for other purposes.“
Inhalte nach Fiskaljahr
Im Folgenden werden nur einzelne NDAAs angesprochen. Alle NDAA sind über die bei den Weblinks angegebene Seite abrufbar.
NDAA 1997 Das Kyl-Bingaman Amendment wurde 1997 im Rahmen des NDAA erlassen.
NDAA 2012 Mit dem 565-seitigen National Defense Authorization Act 2012 wurden die Befugnisse des Militärs ausgeweitet; es können terrorverdächtige US-amerikanische Bürger und Ausländer nach Militärrecht und auf Verdacht zeitlich unbegrenzt inhaftiert werden. Auch dürfen im Bedarfsfall gleichzeitig sowohl das Straf- als auch das Zivilrecht außer Kraft gesetzt werden.
NDAA 2020 mini|Der 45. US-Präsident Donald J. Trump unterzeichnet den NDAA 2020 Das über 1100 Seiten lange NDAA-Gesetz für das Fiskaljahr 2020 enthält z. B. Sanktionen gegen die Verlegung der Erdgaspipeline Nord Stream 2 (Sektion 7503) und forderte den Geheimdienstkoordinator auf, die Verantwortlichen für den Mord an Jamal Khashoggi preiszugeben. Ebenfalls wurde mit dem NDAA 2020 die United States Space Force (USSF) geschaffen.
Kontroversen
Wie bei vielen US-amerikanischen Gesetzen üblich, sind auch mit dem NDAA oft Inhalte verknüpft, die über die eigentliche alljährliche Budgetierung hinausgehen.
Literatur
Siehe auch
Aufrüstung Authorization for Use of Military Force (AUMF) National Security Council (NSC) National Security Strategy (NSS) Rüstungsindustrie War Powers Resolution
Weblinks NDAA von 1962 bis heute:
Einzelnachweise
Kategorie:Verteidigungspolitik (Vereinigte Staaten) Kategorie:Bundesgesetz der Vereinigten Staaten Kategorie:Wehrrecht (Vereinigte Staaten)