Der Premierminister von Neuseeland, oder in Kurzform auch genannt, ist der Regierungschef von Neuseeland. Er muss Mitglied des sein und wird bisher traditionell von der Mehrheitspartei im Neuseeländischen Parlament gestellt. Seit dem 27. November 2023 hat von der das Amt inne.

Ernennung des Prime Ministers Nach einer (Parlamentswahl) spricht, entsprechend den Konventionen der neuseeländischen Verfassung, der Generalgouverneur von Neuseeland mit den politischen Parteien, um herauszufinden, wer als Premierminister eine neue Regierung führen kann. In der Regel ist dies der politische Führer der Mehrheitspartei, den der Generalgouverneur dann zuerst zum Mitglied des (Exekutivrates) ernennt, um anschließend das Dokument zur Ernennung zum zu unterzeichnen.

Rolle des Prime Ministers Die Rolle des Premierministers ist in Neuseeland nicht offiziell definiert, sondern ergibt sich zumeist aus über vielen Jahrzehnten gebildeten Konventionen. Diese werden seit 1996 im schriftlich festgehalten. Vor dieser Zeit gab es kein schriftliches Dokument, das die Rolle des Premierministers und seines Büros beschrieben hätte. Selbst im (Verfassungsgesetz) wurde der Titel nicht erwähnt, sondern nur die Zugehörigkeit der Minister zum geregelt.

Der Premierminister ist der Regierungschef und verfassungsgemäß der Berater des Souverän, bzw. seines Stellvertreters, dem Generalgouverneur. Per Verfassung besitzt er auch das Vorschlagsrecht für den Generalgouverneur. Auf Vorschlag des Premierministers ernennt die Krone per den Generalgouverneur von Neuseeland. Ausschließlich der Premierminister besitzt das Recht, dem Generalgouverneur die Ernennung oder Abberufung eines Ministers der Regierung vorzuschlagen. Auch bei einem Rücktritt eines Ministers schlägt er dem Generalgouverneur vor, den Rücktritt zu akzeptieren oder abzulehnen. Der Premierminister hat auch das Vorschlagsrecht, innerhalb der Parlamentsperiode das Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen.

Der Premierminister ist der Chef der Exekutive. Er hat die Aufgabe, eine Regierung zu bilden, die Verantwortungsbereiche der Ministerien zuzuschneiden und Minister und ihre Rangfolge zu bestimmen. Er kann auch den Fokus der Ressortbildung und die Zielsetzungen der Regierungsabteilungen, Staatlichen Unternehmen und anderen Regierungsorganisationen bestimmen.

Als Vorsitzender des Kabinetts leitet er die Kabinettssitzungen, genehmigt die Tagesordnung der jeweiligen Sitzungen, ist letzte Entscheidungsinstanz im Kabinett und bestimmt Mitglieder und Aufgabenbereich von sogenannten . Trotzdem ist er gehalten, sich an alle Entscheidungen des Kabinetts zu halten. In dem Sinne wird er als „Primus inter pares“ (Erster unter Gleichen) angesehen.

Dem Premierminister ist der und das (beides Nachrichtendienste mit unterschiedlichen Aufgaben) direkt unterstellt.

Zusammen mit seinem Kabinett, dem Schatzamt () und der , ist der Premierminister für die Führung, Koordination und Überwachung aller Staatsdienste () verantwortlich.

Geschichte des Titels Der Titel „“ wurde in Neuseeland erstmals offiziell nach der Verabschiedung des verwendet, doch erst nutzte 1893 den Titel für das Amt erstmals offiziell.

Ab 1854, als die Debatten um die Verfassung des Landes begannen, war die Bezeichnung des Regierungschefs noch uneinheitlich, so wurde anfangs noch die Bezeichnung verwendet und 1861 in seiner zweiten Amtszeit als „“ (Generalstaatsanwalt mit erstem Sitz im Ministerium) bezeichnet, Funktion 1864 mit „“ (einen Sitz im Exekutivrat und im Büro des Premier haltend) beschrieben, 1865 „“ (erster Minister) genannt und für wurde 1869 in seiner dritten Amtszeit die Variante „“ verwendet, wohl auch alternativ „“ und „“. verwendete ab 1899 ausschließlich die Bezeichnung „“. Mit dem und der Teilnahme an der 1902 wurde die offizielle Verwendung des Titels „“ für den Regierungschef bestätigt und William Hall-Jones mit seiner Amtsübernahme 1906 mit dem Titel vereidigt.

Seit dieser Zeit lautet die offizielle Bezeichnung des Regierungschefs „“, wobei im allgemeinen Sprachgebrauch „“ auch heute immer noch anzufinden ist.

Geschichte des Amtes James FitzGerald war eigentlich der erste Premierminister des Landes. Er wurde am 14. Juni 1854 in den berufen und bekam vom Gouverneur die Führungsrolle des Rates zugedacht, doch und die beiden anderen neuen Mitglieder des Rates waren sich ihrer Regierungsmacht nicht sicher und forderten vom Gouverneur, die alte Kolonialregierung zu entlassen. Als dies nicht geschah, trat , noch bevor er offiziell zum Premierminister berufen werden konnte, knapp zwei Monate später am 2. August zurück. Somit konnte am 7. Mai 1856 den Titel des ersten Premierminister Neuseelands, seinerzeit noch als bezeichnet, für sich verbuchen, auch wenn er bereits 13 Tage nach Amtsantritt wegen eines Misstrauensvotum zurücktreten musste. Auch sein Nachfolger William Fox hielt sich 1856 nur 13 Tage im Amt, doch er konnte mit Unterbrechungen insgesamt vier Amtszeiten vorweisen. Auch wurde mit Unterbrechungen drei Mal wiedergewählt (1876, 1883, 1884, 1887) und kam so auf vier Amtszeiten. Die kürzeste einzelne Amtsperiode hatte , dessen dritte Amtszeit nur sieben Tage dauerte.

Die längste Amtszeit ohne Unterbrechung hatte mit 13 Jahren (April 1893 bis Juni 1906), gefolgt von (Juli 1912 bis Mai 1925), dem nur zwei Monate an 13 Jahren Amtszeit fehlten. Der jüngste Amtsinhaber war , der 1856 bei seiner Amtseinführung 37 Jahre alt war. Der älteste Premierminister war , der 1957 bereits 75 Jahre verbuchte.

1997 schaffte es Jenny Shipley als erste Frau in das zweithöchste Staatsamt. Auf sie folgte 1999 Helen Clark.

Von den 42 Premierministern, die Neuseeland von bis bisher hatte, traten sieben aus unterschiedlichen Gründen zurück, im September 1957, im Dezember 1957, im Juli 1984, im Dezember 1997, im August 1989, John Key im Dezember 2016 und Jacinda Ardern im Januar 2023. und verstarben im Amt. Die anderen Premierminister wurden bei Parlamentswahlen abgewählt oder traten zu den Wahlen nicht mehr an.

Siehe auch Liste der Premierminister von Neuseeland

Literatur

Weblinks

Einzelnachweise

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