mini|hochkant|Pieter Willem Botha (1962)
Pieter Willem Botha (afrikaans: //; * 12. Januar 1916 auf der Farm Telegraaf im Paul-Roux-Bezirk (Oranje-Freistaat);Shelag Gastrow: Who’s Who in South African Politics. Number Two. Johannesburg 1987, S. 30. † 31. Oktober 2006 in Wilderness, Provinz Westkap), in Südafrika allgemein bekannt als PW oder – wegen seiner hartnäckigen Verfolgung politischer Gegner – als Die Groot Krokodil (//, das große Krokodil), war von 1978 bis 1984 Premierminister Südafrikas und Staatspräsident der Republik Südafrika von 1984 bis 1989.
Leben Jugend und Ausbildung Botha war der Sohn von Pieter Willem und Hendrina, geborene de Wet, seine Familie war burisch. Sein Vater kämpfte im Zweiten Burenkrieg gegen die Briten, seine Mutter wurde in einem Konzentrationslager interniert. Sie war die Enkeltochter eines früheren Parlamentsabgeordneten zur Zeit von Präsident Brand. Botha besuchte bis zur achten Jahrgangsstufe die Schule in Paul Roux und erlangte 1933 sein Matric an der Voortrekker Secondary School im südafrikanischen Bethlehem. Hier beteiligte er sich aktiv am Schulleben und war Vorsitzender des Debattierklubs. Die Familie lebte von den Erträgen ihrer Farm. Als Botha seinen Schulabschluss erlangte, befand sich das Land unter den verheerenden Einflüssen einer Dürre und der Weltwirtschaftskrise. Seine Eltern waren deshalb nicht in der Lage, ihm ein Studium zu finanzieren, konnten jedoch einen Kredit mit Hilfe von zwei Bürgen aufbringen. Beide Geber waren in führenden Positionen der Nasionale Party im Oranje-Freistaat. Bothas Vater stand auf der Seite der United Party, seine Mutter teilte dagegen die Positionen Malans von der Gesuiwerde Nasionale Party (GNP).Shelag Gastrow: Who’s Who in South African Politics. Number Two. Johannesburg 1987, S. 30–35.
Im Jahre 1934 begann er ein Studium der Rechtswissenschaften am Grey University College in Bloemfontein, das er zugunsten einer politischen Karriere bereits 1936 unterbrach.The life and times of PW Botha. In: iol news. 1. November 2006, abgerufen am 8. Oktober 2011. In der Zeit vor dem Zweiten Weltkrieg sympathisierte Botha mit dem Nationalsozialismus und schloss sich der rechts-nationalen Organisation Ossewabrandwag an, die der Herenigde Nasionale Party von Daniel François Malan nahestand. Nach dem Ende der nationalsozialistischen Herrschaft distanzierte sich Botha von der Organisation und kritisierte ihren „nationalen Sozialismus“ im Gegensatz zum „christlichen Sozialismus“. 1943 heiratete er Anna Elizabeth Rossouw, genannt Elise, mit der er drei Töchter und zwei Söhne hatte.P. W. Botha, Defender of Apartheid, Is Dead at 90. In: The New York Times. 1. November 2006, abgerufen am 9. Oktober 2011.
Politische Karriere Die Unsicherheit der Zeit nach dem Weltkrieg führte dazu, dass die nun Nasionale Party (NP) genannte Abspaltung der United Party unter Malan Auftrieb bekam. Botha war durch die Ossewabrandwag seit 1936 ein Anhänger und Organisator der Partei und Befürworter der Rassentrennung sowie des Apartheidsystems. 1946 wurde Botha zum Sekretär der Jugendorganisation der NP gewählt, in den Wahlen 1948 wurde er Abgeordneter des Volksraads, des Unterhauses des südafrikanischen Parlaments, für George in der westlichen Kapregion. Er hatte den Sitz bis 1984 inne.
1958 ernannte Hendrik Frensch Verwoerd Botha zum stellvertretenden Innenminister, 1961 wurde er Minister für Community Development and Coloured Affairs (deutsch etwa: „Gemeinwesenentwicklung und Colouredfragen“). 1966 wurde er zum Vorsitzenden der NP in der Kapprovinz gewählt. Im gleichen Jahr wurde Verwoerd ermordet, sein Nachfolger Balthazar Johannes Vorster ernannte Botha zum Verteidigungsminister. Botha setzte auf Verteidigung zu Lasten von Diplomatie und Handel, der Verteidigungshaushalt stieg auf 20 % des nationalen Budgets, Südafrika beteiligte sich mit teilweise geheimen Operationen am Unabhängigkeitskrieg und dem nachfolgenden Bürgerkrieg in Angola.Horace Campbell: The Military Defeat of the South Africans in Angola. In: Monthly Review, Vol. 64 (2013), Ausgabe 11. auf www.monthlyreview.org (englisch)
Ihren vorläufigen Höhepunkt fand Bothas politische Karriere, als 1978 Vorster infolge der nach dem damaligen Informationsminister Connie Mulder benannten Muldergate-Affäre zurücktreten musste, woraufhin Botha Premierminister (Kabinett Botha I) wurde. Er blieb bis 1980 Verteidigungsminister, Magnus Malan folgte ihm in diesem Amt. Im selben Jahr wurde Botha außerdem zum Parteivorsitzenden gewählt, eine Funktion, die er bis 1989 innehatte.
Totale Strategie Botha verschärfte die Apartheidsgesetze und ging auch militärisch gegen den African National Congress (ANC) vor. Diese Periode markiert die rapid anwachsende Militarisierung der südafrikanischen Apartheidsgesellschaft. Sein aus zwölf Punkten bestehendes Regierungsprogramm der wirtschaftlichen Liberalisierung und Reformierung der Arbeitsmärkte aus dem Jahr 1978 wurde unter den Begriffen „Reform apartheid“ oder Bothanomics bekannt. Mit diesen von ihm als alternativlos dargestellten Regierungszielen wollte er drei „unakzeptablen“ politischen Szenarien für Südafrika entgegentreten. Das waren: ein „marxistischer“ Staat, ein „Rassenstaat“ mit inneren Unruhen und außenpolitischer Isolation oder eine „schwarze“ Diktatur. Zur Erlangung der Ziele sollte eine Totale Strategie verwirklicht werden, die primär eine Befreiung der Ökonomie von den Einschränkungen der bisherigen Apartheid beinhaltete. Ein weiterer Punkt dieser Strategie sah eine Reform des Militärs und der Sicherheitsbehörden vor.Andrea Lang: Separate Development und das Department of Bantu Administration in Südafrika. Arbeiten aus dem Institut für Afrika-Kunde Nr. 103. Hamburg (Verbund Stiftung Deutsches Übersee-Institut) 1999, S. 110–112. Das Konzept der Totalen Strategie hatte zum Ziel, die „weiße“ Herrschaft in Südafrika nach innen und außen dauerhaft zu stabilisieren und das vorrangig mit militärischen und sicherheitsstrukturellen Mitteln. Innerhalb der legislativen Handlungsebene orientierte sich seine Tätigkeit als Verteidigungsminister und als Premierminister zur Umsetzung dieser Strategie an folgenden Maßnahmen: Notstandsregelungen zur Niederschlagung von Unruhen durch Einsatzbefugnisse der südafrikanischen Streitkräfte, Schaffung paramilitärischer Strukturen mit der Zivilbevölkerung, Stellung der Einrichtungen staatlicher Infrastruktur und der nichtmilitärischen Wirtschaft unter verteidigungspolitische Prämissen. Erstmals wurde das Konzept der Totalen Strategie in Südafrika 1974 vom Verteidigungsminister Magnus Malan aufgegriffen und öffentlich propagiert. Er bezog sich dabei im Kern auf die militärtheoretischen Arbeiten des französischen Generals André Beaufre, die im Wesentlichen dessen Aufarbeitung verschiedener Dekolonisationskonflikte in Nordafrika, insbesondere des Algerienkriegs, waren.Niel Barnard: Secret Revolution. Memoirs of a Spy Boss. Tafelberg, Cape Town 2015, ISBN 978-0-624-07457-1, S. 133–134. Im Zuge der Schaffung neuer Notstandsregelungen und ihrer Ergänzungen, wie der Civil Defence Act, Act No. 67 / 1977 und der Internal Security Act, Act No. 74 / 1982, wurde die Aufgabentrennung zwischen Polizei und Armee aufgelöst. Die von Botha ausgebaute zentrale Machtstellung des State Security Council schwächte das Parlament und die Regierungsarbeit. Seine Politik bereitete auf ein Bürgerkriegs-Szenario vor, dessen Möglichkeit sich durch Anschläge des Umkhonto we Sizwe abzeichnete. Botha drängte durch diesen Kurs wichtige Instrumente der Demokratie wie die öffentliche Meinung, das Parlament, das Kabinett und die politischen Organisationen in eine Randsituation.Christoph Sodemann: Die Gesetze der Apartheid. Bonn 1986, ISBN 3-921614-15-5, S. 97–98, 134–135 und 181–185. Zur Totalen Strategie gehörte auch der politische Einfluss auf die Medien. Pieter Willem Botha erklärte 1979 auf der Jahresversammlung der Nasionale Party: „Die Presse hat essentielle Bedeutung in der totalen Strategie. In einer Situation, in der Südafrika einem totalen Anschlag gegenübersteht, ist eine disziplinierte Presse notwendig“. Zur Erfüllung dieses Zieles erarbeitete die Steyn-Kommission Einschätzungen und Vorschläge, die ab 1982 eine Vielzahl gesetzlich definierter Einschränkungen in Form von Zensur und Selbstzensur nach sich zog. Dabei wurden besonders schwarze Journalisten bedroht und die Medien dieser Zielgruppe weitgehend ausgeschaltet. Die Einschränkungen wurden selbst in regierungsnahen Redaktionen mit Unmut begleitet.Christoph Sodemann: Die Gesetze der Apartheid. Bonn 1986, ISBN 3-921614-15-5, S. 119 f. Zudem wurde die Okkupation des Nachbarstaates Namibia gefordert.
Bothanomics mini|hochkant|Die RSA-3, eine südafrikanische Träger- und Interkontinentalrakete, Entwicklungsbeginn in Bothas Amtszeit als Verteidigungsminister Die Bothanomics waren ein repressives politisches Programm zur Industrieförderung auf der Basis von eingefrorenen Löhnen, Deregulierungen, unkontrollierten Löhnen in regionalen Arbeitsmärkten und rücksichtsloser Privatisierung.Jacklyn Cock, Laurie Nathan: War and society: The militarisation of South Africa. Band 1989, Teil 2, ISBN 0-312-03551-9, S. 146–147 online
Der nach Amtsantritt als Ministerpräsident formulierte Katalog seiner Regierungsarbeit umfasste zwölf grundlegende Punkte: „Bei Südafrika handelt es sich um eine multinationale Gesellschaft. Es gibt Minderheiten. Es gibt vertikale Unterschiede zwischen den Bevölkerungsgruppen. Das Selbstbestimmungsrecht der unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen sollte in so vielen Bereichen wie möglich gewährleistet werden. Die größtmögliche Konsolidierung der Homelands ist Aufgabe der Regierung. Im restlichen Südafrika soll es zu einer Teilung der Macht zwischen Weißen, Coloureds und Indern in den allgemeinen Angelegenheiten kommen. Die Anerkennung des Prinzips von getrennten Einrichtungen und Schulen. Die Abschaffung unnötiger Diskriminierung. Eine Stärkung der Unabhängigkeit der Wirtschaft vom Staat. Die Schaffung eines südlich-afrikanischen Staatenverbundes mit gegenseitiger Respektierung der Mitglieder. Den Schutz Südafrikas vor internationalen Interventionen. Effiziente Entscheidungsfindung auf Grundlage eines funktionierenden Militärs und einer ordentlichen Verwaltung. Die Verwirklichung einer freien Marktwirtschaft als Aufgabe der Regierung.“Andrea Lang: Separate Development und das Department of Bantu Administration in Südafrika. Arbeiten aus dem Institut für Afrika-Kunde Nr. 103. Hamburg (Verbund Stiftung Deutsches Übersee-Institut) 1999, S. 110–111.
Atomwaffenprogramm Bereits als Verteidigungsminister unterstützte Botha ab 1968 das südafrikanische Nuklearwaffenprogramm mit seinem technologischen Schwerpunkt in Pelindaba sowie die Vorbereitungen des Militärs für einen Nukleartest.Director of Central Intelligence: The 22 September 1979 Event. auf www.gwu.edu (George Washington University) (englisch; PDF-Datei; 1,20 MB)Thomas B. Cochran: Highly Enriched Uranium Production for South African Nuclear Weapons. In: Science & Global Security, 1994, Volume 4, S. 161–176. (englisch; PDF-Datei; 1,77 MB) Im Jahr 1975 unterschrieben Schimon Peres und Botha den „Jericho-Vertrag“, ein geheimes Atomprogramm zwischen beiden Ländern.Sasha Polakow-Suransky: The Unspoken Alliance: Israel's secret alliance with apartheid South Africa (Die verschwiegene Allianz: Israels geheime Verbindung mit dem Apartheid-Staat Südafrika). New York 2010. Von der westlichen Presse wurden Atomtests durch Südafrika mehrmals vermutet.
Im August 1977 meldete die Sowjetunion, Fotos von sowjetischen Aufklärungssatelliten zeigten Vorbereitungen für einen Atombombentest in der Kalahari.Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland 1977, S. 1090f. Darüber berichtete die NZZ in ihrer Ausgabe vom 31. August 1977.zitiert nach: Ronald Meinardus: Die Afrikapolitik der Republik Südafrika. Bonn 1981, S. 437 Fußnote 2