mini|alt=Die obere Hälfte einer Schablone für die Wahl des deutschen Bundestags aus dem Jahr 2017. Der Wahlschein wird von rechts eingelegt. An den Stellen für die Stimmabgabe befinden sich mittig kreisrunde Aussparungen: Je zwei nebeneinander für Erst- und Zweitstimme und insgesamt neun untereinander für die einzelnen Parteien. Für die Zuordnung zu den Kandidaten und Parteien sind links und rechts von den Löchern die Ziffern 1–9 in Blindenschrift und geprägter Schwarzschrift aufgedruckt.|Wahlschablone für die Bundestagswahl 2017

Eine WahlschabloneIn Deutschland auch Stimmzettelschablone genannt. . Pressemitteilung, 19. August 2009. In: bundeswahlleiter.de, abgerufen am 4. August 2017. (in Österreich Stimmzettelschablone genannt§ 75 Absatz 1 ) ist ein Hilfsmittel, das es blinden beziehungsweise stark sehbehinderten Menschen bei geheimen Wahlen ermöglicht, die Stimme ohne Hilfe einer anderen Person abzugeben. Wahlschablonen gewährleisten zusammen mit Begleitinformationen in Punktschrift oder Großdruck, oder als CD im Audio- oder DAISY-Format ein barrierefreies Wählen.

Verwendung in Deutschland Nach Absatz 2 Bundeswahlordnung haben Blindenvereine vor Bundestagswahlen ein Anrecht auf Stimmzettelmuster, um rechtzeitig Wahlschablonen anfertigen und an die betroffenen Personen austeilen zu können. Zudem werden den Blindenvereinen laut Absatz 4 Bundeswahlgesetz die Kosten zur Herstellung der Schablonen erstattet.Art. 1a (Änderung des Bundeswahlgesetzes) Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen und zur Änderung anderer Gesetze vom 27. April 2002, (PDF; 67 kB). Auch bei anderen Wahlen, wie Sozialwahlen In: dbsv.org. Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband, abgerufen am 4. August 2017.Bundesministerium für Arbeit und Soziales: , Europawahlen, Landtagswahlen. In: bsv-sachsen-anhalt.de. Blinden- und Sehbehinderten-Verband Sachsen-Anhalt, abgerufen am 4. August 2017. und – teilweise – bei KommunalwahlenIris Pelny: In: wahlen-in-thueringen.de. Thüringer Allgemeine, 4. April 2012, abgerufen am 11. April 2012. werden Wahlschablonen eingesetzt.

Stimmzettelschablonen wurden erstmals 1980 bei der Bundestagswahl in Marburg eingesetzt, stießen jedoch zunächst auf behördliche Skepsis und wurden 1987 in Hessen kurzzeitig verboten. Seit 2002 sind sie im Vorgriff auf das Behindertengleichstellungsgesetz bundesweit bei Bundestagswahlen erlaubt.

Verwendung in Österreich In Österreich dürfen Wahlschablonen, hier Stimmzettel-Schablonen genannt, von blinden oder stark sehbehinderten Wählern bei jeder Wahl verwendet werden und müssen diesen angeboten werden.

Vom Bundesministerium für Inneres heißt es dazu:

Weblinks . Pressemitteilung, 19. August 2009. In: bundeswahlleiter.de In: bik-online.info. Projekt BIK – barrierefrei informieren und kommunizieren, 6. September 2002 bsv-sachsen-anhalt.de, Blinden- und Sehbehinderten-Verband Sachsen-Anhalt, Bilder einer Wahlschablone mit Musterstimmzettel

Einzelnachweise

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