Im Rahmen ihrer Klausurtagung in Meseberg beschloss die deutsche Bundesregierung am 23. August 2007 die Eckpunkte des integrierten Energie- und Klimaprogramm (IEKP). Dieses Programm ist daher auch unter dem Namen Meseberger Beschlüsse bekannt.
Hintergrund Mit dem Programm sollen die europäischen Richtungsentscheidungen vom Frühjahr 2007 bezüglich Klimaschutz, Ausbau der erneuerbaren Energien und Energieeffizienz in ein nationales Maßnahmenpaket umgesetzt werden. Die Umsetzung soll so erfolgen, dass die Klimaschutzziele bis 2020 kontinuierlich erreicht werden.
Maßnahmenpaket Zu folgenden 29 Punkten werden Ist-Stand, Ziel und Maßnahmen formuliert:
Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz Ausbau der Erneuerbaren Energien (Erneuerbare Energie) im Strombereich CO2-arme Kraftwerkstechnologien Intelligente Messverfahren für Stromverbrauch (Intelligenter Zähler) Saubere Kraftwerkstechnologien Einführung moderner Energiemanagementsysteme Förderprogramme für Klimaschutz und Energieeffizienz Energieeffiziente Produkte Einspeiseregelung für Biogas in Erdgasnetze Energieeinsparverordnung Betriebskosten bei Mietwohnungen CO2-Gebäudesanierungsprogramm Energetische Modernisierung der sozialen Infrastruktur Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) Programm zur energetischen Sanierung von Bundesgebäuden CO2-Strategie Pkw Ausbau von Biokraftstoffen Umstellung der Kfz-Steuer auf CO2-Basis Verbrauchskennzeichnung für Pkw Verbesserte Lenkungswirkung der Lkw-Maut Flugverkehr Schiffsverkehr Reduktion der Emissionen fluorierter Treibhausgase Beschaffung energieeffizienter Produkte und Dienstleistungen Energieforschung und Innovation Elektromobilität Internationale Projekte für Klimaschutz und Energieeffizienz Energie- und klimapolitische Berichterstattung der deutschen Botschaften und Konsulate Transatlantische Klima- und Technologieinitiative.
Kosten und Nutzen des Programms Das Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung hat in Kooperation mit dem Öko-Institut und dem Forschungszentrum Jülich ausgewählte Maßnahmen wirtschaftlich bewertet.Bewertet wurden die Maßnahmen-Nr. 1, 2, 6, 7, 8, 10, 12, 13, 14, 15, 16, 17: (PDF; 205 kB) Für das Jahr 2020 könnten mit den untersuchten Maßnahmen 2218 PJ Energie eingespart werden. Hierfür würden Bruttokosten von 31 Mrd. € fällig, denen Energieeinsparkosten von 36 Mrd. € gegenüberstehen.
Weblinks Das Klimapaket der Bundesregierung (PDF-Datei; 213 kB)
Quellen
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