Das Untersuchungsausschussgesetz (PUAG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das Artikel 44 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (GG) näher ausgestaltet. GG besagt, dass der Bundestag berechtigt (und auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder verpflichtet) ist, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) einzusetzen (Art. 44 Abs. 1 Satz 1 GG; dem entspricht Abs. 1 PUAG).

Das PUAG enthält nähere Regelungen über Kompetenzen, Zusammensetzung und Verfahren von Untersuchungsausschüssen, so etwa zur Öffentlichkeit, zum Geheimschutz und zur Amtsverschwiegenheit (§§ 14 ff. PUAG).

Literatur Paul J. Glauben, Lars Brocker: Das Recht der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse in Bund und Ländern. Ein Handbuch. 3. Auflage. Carl Heymanns Verlag, Köln 2016, ISBN 978-3-452-28575-1. Paul J. Glauben, Lars Brocker: PUAG Gesetz zur Regelung des Rechts der Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages, Kommentar. Carl Heymanns Verlag, Köln 2011, ISBN 978-3-452-27564-6. Ute Mager: Das neue Untersuchungsausschussgesetz des Bundes – Parlamentarische Organisation von Kontrolle durch Publizität. In: Der Staat. Zeitschrift für Staatslehre und Verfassungsgeschichte, deutsches und europäisches Öffentliches Recht. 41. Bd., 2002, S. 597–615.

Weblinks Text des PUAG

Kategorie:Bundesgesetz (Deutschland) Kategorie:Rechtsquelle (21. Jahrhundert) Kategorie:Staatsrecht (Deutschland) Kategorie:Deutscher Bundestag