mini|200x200px|Wappen der Küstenwache
Die Küstenwache des Bundes bildet als Koordinierungsverbund von Bundesbehörden die Küstenwache der Bundesrepublik Deutschland.
Geschichte Bereits zu Beginn der 1950er Jahre hat der Deutsche Bundestag intensiv, aber erfolglos über Fragen einer nationalen Küstenwache zum Schutz der deutschen Küsten beraten. Der 1951 gegründete Seegrenzschutz, der teilweise Aufgaben einer Küstenwache übernehmen sollte, wurde bereits 1956 in die Bundesmarine überführt. Da in der Bundesrepublik allgemeine Polizeiaufgaben auch auf See in den Zuständigkeitsbereich der jeweiligen Länder fallen, ist die Bildung einer nationalen Küstenwache bislang unterblieben.GdP-Positionspapier "Sicherheit an Deutschen Küsten", Gewerkschaft der Polizei, 2012. Gebildet wurden aber bereits 1950 die Kontrolleinheit See der Bundeszollverwaltung und 1964 der Bundesgrenzschutz (See) (heute Bundespolizei See).Vom Seegrenzschutzverband auf dem Weg zur Bundespolizei, Deutsche Bundespolizei, abgerufen am 17. März 2021. Daneben übernahmen die Wasserschutzpolizeien der Küstenländer Aufgaben einer Küstenwache und sind in der Regel auch mit der Aufschrift Küstenwache im Einsatz.
Koordinierungsverbund Küstenwache Nachdem das beabsichtigte Verwaltungsabkommen zwischen Bund und Ländern zur Schaffung einer gemeinsamen Küstenwache gescheitert war, übernahm 1994 der Bund faktisch die gesamte neue Küstenwache einschließlich der Finanzierung und gründete den „Koordinierungsverbund Küstenwache“, der de jure die Bundesbehörden wie Bundespolizei, Zoll und Fischereischutz koordiniert und der unter dem gemeinsamen Wappen Küstenwache operiert. So entsteht im Außenfeld der Eindruck der Existenz einer einheitlichen deutschen Küstenwache, die in der Realität aber nur als loser Koordinierungsverbund einzelner Bundesbehörden existiert.SDN Positionspapier zur Schaffung einer Deutschen Küstenwache, Schutzgemeinschaft Deutsche Nordseeküste Nach dem Unglück der Pallas im Jahr 1998 führten die Unzulänglichkeiten bei der Koordination verschiedener Sicherheitskräfte zu umfangreichen politischen Untersuchungen und zur Gründung des Havariekommandos. 2007 nahm das Gemeinsame Lagezentrum See (GLZ See) in Cuxhaven seinen Betrieb auf, das neben dem Bund auch die Küstenländer einbindet.
mini|Amtsbezeichnungen (Dienstgrade) beim Wasserzoll: Von oben nach unten; mittlerer Dienst bis höherer Dienst.
mini|Schleswig-Holsteinisches WSP-Streifenboot Vossbrook im Jahr 2012
Küstenwache des Landes Schleswig-Holstein Neben dem Koordinierungsverbund Küstenwache bestand in Schleswig-Holstein von 1995 bis Ende 2005 eine selbstständige Küstenwache des Landes Schleswig-Holstein als Verbund von Wasserschutzpolizei, Amt für ländliche Räume (ALR) und Landesamt für Natur und Umwelt. Da die Zusammenlegung der Kompetenzen unter einem gemeinsamen Dach auf Bundesebene am Widerstand anderer Bundesländer endgültig gescheitert war, beschloss Schleswig-Holstein, diesen Verbund aufzulösen. Schiffe der Wasserschutzpolizei Schleswig-Holsteins sind aber auch nach 2005 mit der Aufschrift Küstenwache im Einsatz, wie auch Schiffe der Wasserschutzpolizeien anderer deutscher Küstenländer.
Aufgaben und Zuständigkeiten Die beteiligten Behörden stimmen den Einsatzplan der Fahrzeuge ab und steuern im Lagezentrum See des Maritimen Sicherheitszentrum Cuxhaven (MSZ) die aktuellen Einsätze für Nord- und Ostsee. Das Küstenwachzentrum Ostsee in Neustadt wurde aufgelöst. Generelle Aufgaben einer Küstenwache im Allgemeinen sind die Sicherung und Kontrolle des Seeverkehrs (Schifffahrtspolizei), zur Rettung in Not- und Katastrophenfällen und zur Prävention und Verfolgung von Straftaten im Küstenmeer und auf der Hohen See, wie beispielsweise die Überwachung von Fischfangquoten. Der maritime Such- und Rettungsdienst (SAR-Dienst) wird dabei in Deutschland durch die bereits 1865 gegründete privatrechtlich organisierte Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS) betrieben und ist daher nicht Hauptaufgabe der Küstenwache. Die Schiffe der Küstenwache sind in Deutschland auch nicht wie in einigen anderen Ländern Teil der Streitkräfte zur See.
Der Küstenwache gehören Fahrzeuge folgender Bundesministerien, Behörden und Bundesanstalten an: Zuständige Behörden/Anstalten Organisation/Verwaltungszweig Übergeordnetes MinisteriumBundespolizeidirektion Bad BramstedtBundespolizei (BPol)Bundesministerium des Innern (BMI)Außenstellen Kiel und Aurich der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS)Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV)Bundesministerium für Verkehr (BMV)Kontrolleinheit See (Hauptzollämter)Bundeszollverwaltung (BZV)Bundesministerium der Finanzen (BMF)Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE)Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) Die Weisungsbefugnisse liegen unabhängig von dieser Organisation weiter bei den entsprechenden Behörden, nämlich der Bundespolizei, dem Wasserzoll (Hauptzollämter), den Wasserstrassen- und Schifffahrtsämtern und der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung.
Fahrzeuge mini|Kennzeichnung am Schiffsrumpf der deutschen Küstenwache
Gemeinsame Kennzeichnung Die Fahrzeuge sind optisch einheitlich (Schriftzug „Küstenwache“, die Schwarz-Rot-Gold-Kennzeichnung am Schiffsrumpf und das Wappen der Küstenwache), allerdings unterscheiden sich die Grundfarben. Die Grundfarbe der Fahrzeuge der Bundespolizei und des Zolls ist Blau (früher Grün), die der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes Schwarz und in der Regel mit weißen Aufbauten und die der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Schwarz mit grauen Aufbauten und der zusätzlichen Beschriftung „Fischereischutz“.
Es werden zahlreiche Schiffe und Boote der genannten Institutionen (u. a. BPOL: sechs Schiffe; Zoll: acht Zollboote und vier Zollkreuzer; WSV: vier hochseegängige Mehrzweckschiffe, BLE: drei Fischereischutzboote) eingesetzt.
Schiffe der Küstenwache des Bundes Die Küstenwache des Bundes verfügt, wie bereits ausgeführt, nicht über eigene Einheiten. Schiffe und Boote sind den jeweiligen Behörden wie der Bundespolizei See, dem Zoll oder der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt unterstellt.
Mit der Einführung der Potsdam-Klasse im Frühjahr 2019 verfügt dabei die Bundespolizei erstmals seit 20 Jahren wieder über Schiffe mit fest installierter Decksbewaffnung. Ausgerüstet wurden die vier 86 m langen Schiffe mit einem Schiffsgeschütz MK110 Kaliber 57 Millimeter von BAE Systems. Kleinere schwimmende Einheiten der Bundespolizei führen teilweise neben den normalen Dienstwaffen der Beamten noch zusätzlich Sturmgewehre mit.
Die Hochsee-Zollkreuzer der Kontrolleinheit See des deutschen Zolls führen neben den normalen Dienstwaffen der Beamten auch ein bis zwei Maschinengewehre des Typs G8 mit, die sich bei Bedarf an Deck montieren lassen.
Die durch die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt betriebenen Mehrzweckschiffe werden in den nächsten Jahren durch Schiffe der Scharhörn-Klasse ersetzt. Aufgrund des fortgeschrittenen Alters der Scharhörn und der Mellum wurde zunächst die Ersatzbeschaffung von zwei Einheiten ausgeschrieben. Gewinner der Ausschreibung war im Jahr 2019 die Abeking & Rasmussen Schiffs- und Yachtwerft SE (A&R) mit Sitz im niedersächsischen Lemwerder. Zusätzlich wurde eine Option zum Bau einer dritten Einheit vereinbart, die 2020 gezogen wurde und einen weiteren Neubau als Ersatz für die Neuwerk beinhaltete.
Schiff Kennung Standorthafen Behörde Länge Indienststellung Bild Bad Bramstedt BP 24DBGX Neustadt in Holstein BPOL 66 2002 200x200px|Bad Bramstedt Bayreuth BP 25DBGY Neustadt in Holstein BPOL 66 2003 200x200px|Bayreuth Eschwege BP 26DBGZ Neustadt in Holstein(ab 04/2024 Schulschiff) BPOL 66 2003 200x200px|Eschwege Potsdam BP 81DBBM Cuxhaven BPOL 86 2019 200x200px|Potsdam Bamberg BP 82DBBO Rostock BPOL 86 2019 200x200px|Bamberg Bad Düben BP 83DBBP Cuxhaven BPOL 86 2019 200x200px|Bad DübenNeustadtBP 84DBIFRostockBPOL862023200x200pxEmdenDLVHEmdenZoll381988 Schleswig-Holstein DLVB Kiel Zoll 38 1988 200x200px|Schleswig-Holstein Helgoland DBHA Cuxhaven Zoll 49 2009 200x200px|Helgoland Borkum DBHD Cuxhaven Zoll 49 2010 200x200px|BorkumRügenDLVKLubminZoll672025 Seeadler DBFC Rostock BLE 72 2000 200x200px|Seeadler Seefalke DBFI Cuxhaven BLE 73 2008 200x200px|Seefalke Meerkatze DBFX Cuxhaven BLE 73 2009 200x200px|Meerkatze Scharhörn DGOQ Kiel WSV 56 1974 200x200px|Scharhörn Mellum DBPG Wilhelmshaven WSV 80 1984 200x200px|Mellum Neuwerk DBJM Cuxhaven WSV 79 1998 200x200px|Neuwerk Arkona DBBU Stralsund WSV 69 2005 200x200px|Arkona
Hubschrauber der Küstenwache mini|„Super Puma“ der Bundespolizei
Die Seestreifen der Küstenwache werden zur Überwachung des Seegebietes durch seeflugtaugliche Hubschrauber des Bundespolizei-Flugdienstes in Fuhlendorf (Holstein) unterstützt.Fliegerstaffel der Bundespolizei: Ihr Revier ist die See, Kieler Nachrichten vom 24. November 2017, abgerufen am 17. März 2021. Die Fliegerstaffel in Fuhlendorf verfügt über mehrere Offshore-ertüchtigte Mittelschwere Transporthubschrauber des Typs Aérospatiale AS 332 „Super Puma“.
Der SAR-Dienst für Luftfahrzeuge in Deutschland im Sinne des Chicagoer Abkommens wird nicht von der Küstenwache, sondern von der Bundeswehr (Heer und Marine) im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur wahrgenommen. Aufgrund der zeitweise geringen Einsatzbereitschaft der Fluggeräte der Bundeswehr unterstützte die Fliegerstaffel der Bundespolizei in der Vergangenheit häufig die Kräfte der Bundeswehr beim Search-and-Rescue-Dienst.Bundesrechnungshof: SAR-Dienst an Bundespolizei-Fliegergruppe? rth.info vom 1. Juli 2013.
Bilder
Siehe auch Verkehrssicherungskonzept Deutsche Küste Fernsehserie: Die Küstenwache Wasserschutzpolizei Niedersachsen
Literatur Uwe Jenisch: Argumente für eine Deutsche Küstenwache. In: HANSA, Heft 6/2009, S. 66–71. Schiffahrts-Verlag »Hansa« C. Schroedter, Hamburg 2009,
Weblinks
Bundespolizei Seeaufgabengesetz (juris) Bundesministerium für Finanzen: Bundeszollverwaltung: Küstenwache auf www.zoll.de Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung: Fischereischutz
Einzelnachweise
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