Zweites Kaiserreich

mini|Napoleon III.

Der Ausdruck Zweites Kaiserreich () bezeichnet die Zeit von 1852 bis 1870 in der Geschichte Frankreichs. Der offizielle Staatsname war Französisches Kaiserreich (). In dieser Zeit war Napoleon III. der Kaiser der Franzosen. In den ersten Jahren bis etwa 1860 regierte Napoleon autoritär. Auch als Folge der wachsenden Opposition sah er sich zu schrittweisen Reformen veranlasst, die 1870 in ein parlamentarisches Regierungssystem mündeten. Außenpolitisch gelang es zunächst, das internationale Ansehen Frankreichs zu stärken, ehe in den 1860er Jahren die Erfolge weitgehend ausblieben. In wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Hinsicht spielte die industrielle Entwicklung und damit neue Bevölkerungsgruppen wie die Industriellen oder die Arbeiter eine wichtige Rolle. Frankreich stieg zu einer der stärksten Wirtschaftsmächte auf. Der Glanz des Empire spiegelte sich unter anderem im Umbau von Paris zu einer modernen Metropole wider. Das Ende kam mit dem Deutsch-Französischen Krieg von 1870/71. Nach der Gefangennahme des Kaisers nach der Schlacht bei Sedan wurde in Paris die Dritte Republik ausgerufen.

Der Weg zum Kaisertum Das Königtum der Julimonarchie wurde durch die Februarrevolution von 1848 gestürzt und durch die zweite Republik ersetzt. Louis Napoleon Bonaparte nutzte bei den Präsidentenwahlen von 1848 den Nachruhm seines Onkels Napoleons I. aus und gewann die Wahl. Die revolutionären Kräfte wurden zurückgedrängt und bei den Wahlen zur gesetzgebenden Versammlung setzten sich die eher konservativen Kräfte durch. Louis Napoleon baute seine Position in der Folge aus. Im Oktober 1849 wurde das bisherige Kabinett unter Odilon Barrot entlassen. Das neugebildete Kabinett stand unter seiner eigenen Leitung. Ein Aspekt für den Regierungswechsel war, dass das alte Kabinett mit Hilfe des französischen Militärs die Macht des Papstes im Kirchenstaat gestützt hatte, was Louis Napoleon wegen der extrem antiliberalen Politik Pius’ IX. missbilligte.

Das Parlament verfolgte einen noch reaktionäreren Kurs als der Präsident. Die Universitäten wurden der Aufsicht eines Gremiums unterstellt, das aus Vertretern des Staates und der Kirche bestand. Die Volksschullehrer wurden stärker kontrolliert und das Wahlrecht wurde 1850 eingeschränkt. Das allgemeine Wahlrecht wurde abgeschafft, nur noch Steuerzahler, die drei Jahre an einem Ort gewohnt hatten, durften wählen. Die Zahl der Wähler sank so um etwa ein Drittel. Diese Einschränkung des Wahlrechts war eine Initiative des Parlaments. Der Präsident unterschrieb das Gesetz, konnte aber zu einem späteren Zeitpunkt fordern, das allgemeine Wahlrecht wieder einzuführen. Damit konnte er das Parlament in die Defensive drängen und sich der Linken als Partner empfehlen.

Problematisch für Louis Napoleon war, dass er nach Ablauf seiner Amtszeit laut Verfassung nicht wieder gewählt werden konnte. Er war also um eine Verfassungsänderung bemüht. Er reiste durch die Provinz und vergrößerte dabei seine Anhängerschaft. Die Bonapartisten richteten eine entsprechende Petition an die Nationalversammlung. Diese stimmte zwar am 19. Juli 1851 mit großer Mehrheit zu. Der Antrag verfehlte aber durch die Ablehnung der Legitimisten und der linken Republikaner die nötige Zweidrittelmehrheit. Louis Napoleon blieb daher nur der Weg über einen Staatsstreich mit Unterstützung durch die Armee. Zuvor beantragte er im Parlament die Rückkehr zum allgemeinen Wahlrecht. Der Antrag wurde mit knapper Mehrheit abgelehnt. Die populäre Forderung nach dem allgemeinen Wahlrecht konnte Napoleon für sich ausnutzen.

Bei der Organisation des Staatsstreichs spielte sein Halbbruder Charles de Morny eine wichtige Rolle. Dieser wurde von Louis Napoleon zum neuen Innenminister ernannt. Am Jahrestag des Sieges von Austerlitz und der Krönung Napoleons I. führte er den Staatsstreich vom 2. Dezember 1851 aus. Große Truppenverbände wurden rund um Paris zusammengezogen und strategisch wichtige Punkte in der Stadt von zuverlässigen Polizeikräften besetzt. Die Nationalversammlung wurde aufgelöst, das alte Wahlrecht eingeführt und eine neue Verfassung angekündigt. Bekannte politische Gegner ließ Louis Napoleon verhaften. Unerwartet kam es zu teilweise gewalttätigen Widerständen in Paris und der Provinz gegen das Vorgehen. Dagegen ging das Militär gewaltsam vor. Zehntausende dabei Verhaftete warteten teils monatelang auf einen Prozess. Insgesamt wurden 30.000 Personen verhaftet. Davon wurden 3000 zu Gefängnisstrafen verurteilt und weitere 10.000 deportiert.

Den Staatsstreich ließ Louis Napoleon durch ein am 21. und 22. Dezember 1851 durchgeführtes Plebiszit legitimieren.Charlotte Tacke: Von der Zweiten Republik his zum Ersten Weltkrieg (1848–1914). In: Ernst Hinrichs (Hrsg.): Kleine Geschichte Frankreichs. Reclam, Stuttgart, aktualisierte und ergänzte Ausg. 2006, ISBN 3-15-010596-X, S. 311–360, hier S. 321. Dabei stimmten fast 7,5 Millionen Wähler zu und nur 650.000 verweigerten Louis Napoleon ihre Stimme. Weitere 1,5 Millionen enthielten sich. Danach wurde die Amtszeit des Präsidenten auf zehn Jahre verlängert und seine Kompetenzen derart erweitert, dass die Republik nur noch auf dem Papier stand. Louis Napoleon nannte sich fortan „Prince-Président“. Damit kündigte sich bereits der Anspruch auf den Kaisertitel an.

Am 7. November 1852 ließ er sich durch einen Beschluss des Senates den Kaisertitel zusprechen. Seither nannte er sich Napoleon III. Dieser Schritt wurde von einer weiteren Volksabstimmung legitimiert. Dabei stimmten 7,8 Millionen dafür und nur 200.000 dagegen. Ungültig waren 65000 Stimmen. Die Kaiserwürde war erblich, der Kaiser hatte bei eigener Kinderlosigkeit das Recht, aus der Familie einen Nachfolger zu adoptieren. Im Hinblick auf die Staatssymbole griff das Zweite Kaiserreich auf das Erste Kaiserreich zurück. Die Funktion einer Nationalhymne erfüllte ein Lied, das die Ägyptische Expedition von 1798 besang: Partant pour la Syrie.

Die Verfassung von 1852 mini|Allegorie auf das Zweite Kaiserreich Nach dem Plebiszit vom 21./22. Dezember 1851 ließ Louis Napoleon in den letzten Tagen des Dezembers 1851 und den ersten Tagen des Januars 1852 in aller Eile durch seine Ratgeber Eugène Rouher und Raymond-Théodore Troplong eine neue Verfassung ausarbeiten.Le Sénat sous le Second Empire et Napoléon III auf der Website des französischen Senates, abgerufen am 21. Juli 2017. Sie trat am 14. Januar 1852 in Kraft.

Die Macht war nach der neuen Verfassung beim Präsidenten (beziehungsweise später beim Kaiser) konzentriert. Das Parlament wurde stark geschwächt und in seinen Befugnissen beschränkt. Dessen Unterhaus, die Abgeordnetenkammer, wurde bewusst als „Corps législatif“ (Gesetzgebende Körperschaft) genannt. Die seit der Französischen Revolution übliche Bezeichnung „Nationalversammlung“ entfiel. Denn nicht mehr ein Parlament, sondern der Präsident sollte die Nation verkörpern. Der Präsident war allein dem Volk und nicht dem Parlament gegenüber verantwortlich. Die Minister unterstanden ausschließlich dem Staatschef, vom Vertrauen des Parlaments waren sie nicht mehr abhängig. Es gab keinen Premierminister und kein Kabinett, sondern alle Fachminister verkehrten direkt mit dem Staatsoberhaupt. Auch der Staatsrat war nur dem Präsidenten unterstellt.

Das Corps législatif verlor das Initiativrecht für Gesetze. Es konnte den Vorlagen der Regierung nur noch entweder zustimmen oder diese ablehnen. Es durfte nicht mehr auf eigenen Beschluss hin zusammentreten, sondern wurde vom Staatschef einberufen. Zudem war es dem Staatsrat unterstellt. Gewählt wurde das Corps législatif auf sechs Jahre durch allgemeines Männerwahlrecht. Der Einfluss der Parteien sollte dadurch gebrochen werden, dass statt der Listenwahl das Mehrheitswahlrecht eingeführt wurde. Auch wurden durch die Wahlkreiseinteilung die ländlichen Regionen bevorzugt und die Großstädte benachteiligt.

Neben dem Corps législatif bestand mit dem Senat eine weitere Parlamentskammer, als ein Oberhaus. Seine 150 Senatoren waren hohe Militärs, Geistliche und vor allem vom Staatsoberhaupt ernannte Personen. Da das Staatsoberhaupt „seinen“ Senat zusammenstellte, war dieser sein Werkzeug. Zudem war das Staatsoberhaupt durch die Verfassung ermächtigt, die Senatoren großzügig zu bezahlen, mit bis zu 30.000 Francs jährlich.Charlotte Tacke: Von der Zweiten Republik his zum Ersten Weltkrieg (1848–1914). In: Ernst Hinrichs (Hrsg.): Kleine Geschichte Frankreichs. Reclam, Stuttgart, aktualisierte und ergänzte Ausg. 2006, ISBN 3-15-010596-X, S. 311–360, hier S. 322. Diese Kammer hatte die Aufgabe, eventuelle nicht genehme Initiativen des Corps législatif zu stoppen. Durch einen sogenannten „sénatus-consulte“ (Senatskonsult) konnte es die Verfassung abändern.

Insgesamt handelte es sich um ein System mit starken autoritären Anteilen. Die Volkssouveränität wurde aber nicht in Frage gestellt. Vielmehr wurde das Volk verschiedentlich in Volksentscheiden befragt und damit die Handlung des Staatsoberhaupts oder der Regierung legitimiert. Von Bedeutung war auch die direkte Anknüpfung an das Erste Kaiserreich und den napoleonischen Mythos.

„Empire autoritaire“ mini|Victor Hugo kritisierte das Kaiserreich von seinem Exil auf den Kanalinseln aus In einer ersten Phase bis gegen Ende der 1850er Jahre konnte Napoleon weitgehend autoritär regieren („Empire autoritaire“). Eine nennenswerte Opposition gab es nicht mehr. Die meisten führenden Republikaner und Sozialisten befanden sich im Exil. Darunter waren Louis Blanc, Victor Hugo, Edgar Quinet und andere. Andere gingen in die „innere Emigration“ und zogen sich vom politischen Leben zurück. Die orleanistischen Eliten waren noch desorientiert.

Die Regierung förderte die Wahl ihr genehmer Abgeordneter massiv. Es gab geradezu offizielle Kandidaten der Regierung, die von den lokalen Behörden massiv unterstützt wurden. Bei den ersten Wahlen im Februar 1852 kamen so nur acht Oppositionelle ins Parlament, die auf die Ausübung ihres Mandats verzichteten.

Napoleon III. konnte sich auf einen Großteil der ländlichen Bevölkerung, auf einen Teil des Großbürgertums, auf den Klerus und auf ultramontan gesinnte katholische Kreise stützen. Auch die Armee und der Staatsapparat standen hinter dem System. Eine wichtige Rolle spielte auch die Kirche und anderen Religionsgemeinschaften. Da die Geistlichen wie Beamte vom Staat besoldet wurden, konnten sie auch im Sinne der Regierung instrumentalisiert werden.

Obwohl die Freiheitsrechte von 1789 in der Verfassung garantiert waren, wurde die öffentliche Meinungsäußerung durch eine Verschärfung des Pressegesetzes im Jahr 1852 und andere Maßnahmen merklich eingeschränkt. Zudem wurde die politische Polizei ausgebaut.

Auf Dauer geriet das System immer stärker unter Druck. Nicht nur wuchs die Opposition der Arbeiter, auch andere eher konservative oder ultramontane Teile der Gesellschaft wandten sich zunehmend ab. Von den überzeugten Katholiken wurde die Politik des Kaisers in der italienischen Einigung mit Blick auf den Kirchenstaat abgelehnt. Beachtliche Teile der Unternehmer lehnten die Freihandelspolitik vehement ab. Zudem geriet die Erinnerung an die zeitweise chaotischen Verhältnisse der Zweiten Republik allmählich in Vergessenheit.

Bei den Wahlen von 1857 gelang es der Opposition trotz Repression und der Unterstützung der offiziellen Kandidaten durch die Regierung, insbesondere in einigen größeren Städten Wahlerfolge zu erzielen. Aufs Ganze gesehen konnte sich das System freilich weiter auf 90 % der Abgeordneten stützen. Anfangs reagierte der Kaiser auf die wachsenden Opposition mit Repression. Ein gescheitertes Attentat, begangen durch Felice Orsini, nahm Napoleon III. 1858 zum Anlass, gegen Republikaner vorzugehen.

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