mini|hochkant|Dmitri Medwedew (2022)rahmenlos|hochkant|klasse=skin-invert-image|Unterschrift von Dmitri Medwedew
Dmitri Anatoljewitsch Medwedew (, wissenschaftliche Transliteration ; * 14. September 1965 in Leningrad, Russische SFSR, Sowjetunion) ist ein russischer Politiker. Der Gefolgsmann Wladimir Putins war von 2008 bis 2012 Präsident und anschließend bis 2020 Ministerpräsident Russlands. Medwedew ist außerdem seit 2012 Vorsitzender der Partei Einiges Russland und seit 2020 stellvertretender Leiter des russischen Sicherheitsrats.
Seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine 2022 machte Medwedew wiederholt mit Verschwörungstheorien und radikalen sowie betont martialischen Äußerungen über die Ukraine und „den Westen“ auf sich aufmerksam.Dmitri Medwedew: Von Putins Biedermann zum großrussischen Scharfmacher, Der Stern, 15. April 2022. Unter anderem drohte er wiederholt mit einem Atomkrieg gegen den Westen und dem „Verschwinden der Ukraine von der Landkarte“. Sowohl die Europäische Kommission als auch die Vereinigten Staaten von Amerika verhängten Sanktionen gegen ihn.Notice of OFAC Sanctions Actions, April 2022.
Leben
Herkunft und Familie Medwedew wuchs als Einzelkind in einer Mittelschichtfamilie im Neubaugebiet des Leningrader Vorortes Kuptschino auf. Sein Vater, Anatoli Afanassjewitsch Medwedew (1926–2004), war Professor für Maschinenbau am Technologischen Institut Leningrad (LTI), seine Mutter Julia Weniaminowna Schaposchnikowa Lektorin für europäische Sprachen an der Russischen Staatlichen Pädagogischen A. I. Herzen-Universität. Nach ihrer Pensionierung arbeitete sie bis kurz vor der Präsidentschaft ihres Sohnes noch als Museumsführerin.
Medwedew ist seit 1993 mit Swetlana Medwedewa (geb. Linnik, * 1965) verheiratet, mit der er einen Sohn hat. Swetlana Medwedewa ist Trägerin des Frauenordens der Russisch-Orthodoxen-Kirche Hochwürdige Eufrosinia von Moskau, der herausragenden russischen Frauen verliehen wird. Gegenwärtig fungiert sie als Leiterin des Kuratoriums des Programms „Geistig-moralische Kultur der heranwachsenden Generation Russlands“, das von Patriarch Alexius II. gegründet wurde.
Dmitri Medwedew war in seiner Jugend Atheist, hat sich aber im Alter von 23 Jahren von der russisch-orthodoxen Kirche taufen lassen. In einem Interview sagte er, das Bekenntnis zum Glauben habe sein Leben grundlegend verändert. In: Itogi (russisch). Er ist Fan des Fußballvereins Zenit St. Petersburg und war Vorsitzender eines Moskauer VIP-Fanclubs dieses Vereins. Er bezeichnete sich als Rockmusik-Fan und nannte unter anderem Deep Purple, Black Sabbath, Pink Floyd und Led Zeppelin als Lieblingsbands.
Studium, Lehrtätigkeit, Publikationen Medwedew studierte noch zu Sowjetzeiten Recht an der Staatlichen Universität Leningrad, zu seinen Professoren gehörte Anatoli Sobtschak. 1987 machte er sein Examen, wurde 1990 im Zivilrecht promoviert und schlug zunächst eine Hochschullaufbahn ein. Bis zum Jahr 1999 lehrte er an der juristischen Fakultät seiner Heimatstadt. Daneben beriet er in der ersten Hälfte der 1990er Jahre das Komitee für Auswärtiges beim Petersburger Bürgermeisteramt, das vom späteren Staatspräsidenten Wladimir Putin geleitet wurde. Medwedew und Putin arbeiteten dabei eng zusammen.
Medwedew war 1991 Koautor des ersten postkommunistischen Lehrbuches für Zivilrecht, das 2007 in der 6. Auflage erschien. Im Jahre 2007 publizierte er ein Buch für Studenten unter dem Titel Woprossy nazionalnowo raswitija Rossii (deutsch: Fragen der nationalen Entwicklung Russlands) auf eastview.com. über die Rolle des russischen Staates in der Wirtschafts- und Sozialpolitik.
Anfänge im Moskauer Politapparat mini|Dmitri Medwedew und Wladimir Putin am 27. März 2000 Als Putin von Boris Jelzin im Juli 1999 zum Ministerpräsidenten ernannt wurde, wurde Medwedew stellvertretender Leiter des Regierungsapparats in Moskau.
Nach Putins Übernahme des Präsidentenamts im Januar 2000 wurde Medwedew stellvertretender Leiter der Präsidialverwaltung und leitete beim Präsidentschaftswahlkampf Anfang 2000 Putins Wahlkampfstab. Am 17. Januar 2000 wurde Dmitri Medwedew durch das von Wladimir Putin als amtierender Präsident Russlands unterzeichnete Dekret zum Wirklichen Staatsrat 1. Klasse der Russischen Föderation (höchster staatlicher Zivildienstrang) befördert. Im Juni 2000 stieg er zum Ersten Stellvertretenden Leiter der Präsidialverwaltung auf. Er wurde für Putins Tagesplanung und für die Koordination von Regierung und Präsidialverwaltung verantwortlich. 2001 übertrug ihm Putin die Durchführung der Reform des öffentlichen Dienstes. Am 30. Oktober 2003 wurde er Leiter der Präsidialverwaltung.
Tätigkeit im Gazprom-Aufsichtsrat Neben seiner Tätigkeit in der Präsidialverwaltung ist Medwedew seit Juni 2000 im Aufsichtsrat des führenden russischen Erdgaskonzerns Gazprom, der zu 50 Prozent dem russischen Staat gehört. Vom Juni 2002 bis Juni 2008 war er Vorsitzender des Gazprom-Aufsichtsrats.
In dieser Funktion ergaben sich 2004/2007 Auseinandersetzungen zwischen Medwedew und dem stellvertretenden Leiter der Präsidialverwaltung, Igor Setschin, zugleich Aufsichtsratschef des staatlichen Ölkonzerns Rosneft. Gazprom wollte im Zuge der Zerschlagung des Ölkonzerns Jukos des Oligarchen Michail Chodorkowski Juganskneftegas, die wichtigste Ölproduktionsgesellschaft des Jukos-Konzerns, übernehmen und auf diese Weise zu einem breit diversifizierten Energiekonzern werden. Schließlich erhielt aber Rosneft Juganskneftegas und konnte so zu einem führenden Ölproduzenten aufsteigen. Gazprom kam wenig später im Sommer 2005 durch den Kauf des Ölkonzerns Sibneft des Oligarchen Roman Abramowitsch seinem Ziel näher. Medwedew wirkte auf diese Weise an führender Stelle bei der „Entprivatisierung“ der russischen Energiewirtschaft mit.
Erster Vize-Ministerpräsident (2005–2008) mini|Medwedew mit Wladimir Putin im April 2008 (hier: bei einem Ostergottesdienst in der Moskauer Christ-Erlöser-Kathedrale)
Am 14. November 2005 löste Präsident Putin Medwedew als Leiter der Präsidialverwaltung ab und ernannte ihn zum Ersten Stellvertretenden Ministerpräsidenten. In seinem neuen Amt sollte Medwedew nach dem Willen Putins insbesondere für Reformen im Gesundheits- und Bildungswesen, im Wohnungswesen und in der Landwirtschaft zuständig sein. Medwedew wurde schon seit einiger Zeit, neben Verteidigungsminister Sergei Iwanow, als möglicher Nachfolger Putins gehandelt, der bei den Präsidentschaftswahlen im März 2008 laut Verfassung nicht für eine dritte Amtszeit in Folge kandidieren durfte. Medwedew galt damals als führender Vertreter der Fraktion der „Liberalen“ im Kreml, die in Konkurrenz zu den als Silowiki bezeichneten Vertretern der Interessen von Geheimdienst, Staatsanwaltschaft, Militär und Polizei gesehen wird.Elke Windisch: Wer führt Russland? In: Der Tagesspiegel, 15. August 2010.
Russischer Präsident (2008–2012) Am 10. Dezember 2007 wurde Medwedew von vier Parteien (neben der Kreml-nahen Partei „Einiges Russland“ auch von der Agrarpartei, von „Gerechtes Russland“ und von der liberalen Bürgerkraft) als Präsidentschaftskandidat nominiert. Diese Kandidatur wurde von Wladimir Putin explizit unterstützt.bbc.co.uk: Putin sees Medvedev as successor, auf Englisch, abgerufen am 10. Dezember 2007 Am 17. Dezember wurde Medwedew von der Partei Einiges Russland bei ihrem Parteitag offiziell als Präsidentschaftskandidat bestätigt.
Bei den Wahlen am 2. März 2008 wurde er zum Präsidenten Russlands gewählt und am 7. Mai vereidigt.DPA: Medwedew als neuer Präsident vereidigt, vom 7. Mai 2008, abgerufen am 7. Mai 2008 Der Präsident hat im politischen System Russlands einen erheblichen Einfluss sowohl auf die Regierung als auch auf die Zusammensetzung des Parlaments.
mini|Medwedew mit Angela Merkel im August 2008 mini|Dmitri Medwedew beim Staatsbesuch in der Schweiz, September 2009
In seinen ersten Amtsmonaten verhinderte er eine noch von Putin angestrengte Verschärfung des Mediengesetzes und bekannte sich zu größeren Anstrengungen im Umweltschutz. In der Abberufung des Generalstabschefs Juri Balujewski sahen Beobachter das Bestreben, die politische Kontrolle über die Streitkräfte zu stärken und nötige Reformen voranzutreiben. Schon vor seinem Amtsantritt hatte er das russische Rechtssystem getadelt:
Im Juni 2008 machte Medwedew einen Vorschlag für den Aufbau einer neuen europäischen Sicherheitsarchitektur. Sein Vorschlag sah einen neuen, völkerrechtlich bindenden Vertrag vor, der „den ganzen euroatlantischen Raum auf der Grundlage einheitlicher Spielregeln vereinen“ sollte. Im Westen stieß dieser Vorstoß für die Schaffung einer gesamteuropäischen Sicherheitsgemeinschaft aller Staaten „von Vancouver bis Wladiwostok“ auf Vorbehalte und Ablehnung. Kritiker bewerteten ihn als primär darauf gerichtet, Moskaus Position in der europäischen Sicherheitspolitik zu stärken und die Rolle westlicher Institutionen, darunter auch die NATO, zu schwächen.
Anfang August 2008 begann unter Medwedew sowohl in Südossetien als auch im georgischen Kernland der sechstägige Kaukasuskrieg zwischen Georgien auf der einen und Russland, Südossetien und Abchasien auf der anderen Seite. Wenige Wochen später verkündete er die russische Anerkennung Südossetiens und Abchasiens. Der Westen reagierte auf sein Vorgehen mit harscher verbaler Kritik.
Am 6. Juli 2009 unterzeichnete er, gemeinsam mit US-Präsident Barack Obama, ein Nachfolgeabkommen des 1991 geschlossenen START-Abkommens. Damit wurden die Atomwaffenarsenale der beiden Staaten weiter verringert.
Im Herbst 2009 berief er den russischen Botschafter aus der Ukraine ab und erklärte gegenüber Der Spiegel, dass dieser erst dorthin zurück komme, wenn der ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko gestürzt sei. Mit diesem seien „keine Kompromisse möglich [...] Darauf muss hart reagiert werden.“
Im Sommer 2010 gab es in Russland verheerende Wald- und Torfbrände. Die Regierung spielte deren Ausmaß zunächst herunter, was viele Russen ihrer Regierung laut Meinungsumfragen sehr verübelten. Medwedew selber sprach erneut von der grassierenden Korruption in Russland und von einem Schaden von 33 Milliarden Dollar, die sie dem Staat jährlich zufüge.Super Putin: Do Russians Really Love Their President?, Newsweek, 7. Februar 2018
Die Frage, ob das russische Regierungssystem reformiert werden müsste, um die Probleme des Landes besser bewältigen zu können, lehnte Medwedew im September 2010 ab. Eine Umwandlung Russlands in eine parlamentarische Demokratie sei eine Katastrophe für sein Land; ein starkes parlamentarisches System sei für Russland ungeeignet. Das Modell wie etwa in Deutschland – mit einer starken Regierung – lehnte er ab. Medwedew bekräftigte dennoch sein Ziel, Russland zu einem modernen Staat mit freien Menschen zu machen. „Ein Mensch, der eingeschüchtert, abgekapselt ist sowie den Staat, die Polizei und Konkurrenten fürchtet, kann kein Modernisierer sein. Das kann nur ein freier Mensch.“Medwedjew nennt parlamentarische Demokratie eine „Katastrophe“. In: Die Zeit, 10. September 2010, abgerufen am 16. Oktober 2025.
In der Forbes-Liste der mächtigsten Personen der Welt belegte Dmitri Medwedew im November 2011 Platz 59.Путин – второй по влиятельности в мире по версии Forbes, Vesti.ru vom 3. November 2011
Zahlreiche Hoffnungen des Westens auf Medwedew blieben unerfüllt. Er verzichtete auf eine Kandidatur zu einer zweiten Amtszeit.Rheinische Post vom 26. September 2011, S. A2:
Russischer Ministerpräsident (2012–2020) Am 24. September 2011 schlug Medwedew auf dem Parteitag von Einiges Russland seinen Vorgänger Putin als seinen Nachfolger für die Präsidentschaftswahlen 2012 vor und erklärte:Im: Hamburger Abendblatt vom 26. September 2011 zur Rückkehr Putins auf das Präsidentenamt
Am 8. Mai 2012 wurde Medwedew von der Duma mit großer Mehrheit zum Ministerpräsidenten gewählt.orf.at: Medwedew von Duma zum Regierungschef gewählt ORF am 8. Mai 2012.