mini|Aydan Özoğuz (2023) Saliha Aydan Özoğuz (deutsche Aussprache: []Susan Link: Migrationsbeauftragte Aydan Özoguz, SPD, zur Debatte über ein Zuwanderungsgesetz. Beitrag des ARD-Morgenmagazins vom 10. August 2015, abgerufen am 21. Oktober 2024.; * 31. Mai 1967 in Hamburg) ist eine deutsche Politikerin (SPD). Sie war von 2001 bis 2008 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2013 bis 2018 war sie Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Von 2021 bis 2025 war sie Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und von 2011 bis 2017 eine der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD.
Leben Herkunft, Studium und Beruf Özoğuz’ Eltern zogen im Jahr 1961 von Istanbul nach Hamburg, um ein Importunternehmen für Haselnüsse zu gründen.Aydan Özoguz: Sanfter Aufstieg einer Hamburgerin abendblatt.de, 3. Dezember 2011 Sie wuchs in Hamburg-Lokstedt auf und erlangte 1986 ihr Abitur am dortigen Gymnasium Corveystraße. Anschließend begann sie ein Studium der Anglistik, Spanisch und Personalwirtschaft an der Universität Hamburg, das sie im Jahr 1994 als Magistra Artium abschloss. Während ihrer Studienzeit war sie Mitglied der Türkischen Studentenvereinigung Hamburg und zwei Jahre lang deren Vorsitzende. Seit 1989 besitzt sie neben der türkischen auch die deutsche Staatsangehörigkeit.Deern mit türkischen Wurzeln: Aydan Özoğuz bundestag.de, 14. April 2011 focus.de, 10. September 2017 In den Jahren 1994 bis 2009 hat sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin für die Körber-Stiftung deutsch-türkische Projekte betreut.Aydan Özoguz: „Deutsch ist meine erste, nicht meine Muttersprache“ tagesspiegel.de, 19. Dezember 2013
Politische Ämter und Mandate Hamburgische Bürgerschaft (2001–2008) Auf Vorschlag des Landesvorsitzenden Olaf Scholz kandidierte sie bei der Bürgerschaftswahl 2001 als Parteilose auf Platz 5 der SPD-Landesliste und zog in die Hamburgische Bürgerschaft ein.Hamburgs SPD nominiert Bürgerschaftskandidaten mopo.de, 4. Mai 2001 In der 17. Wahlperiode war sie Mitglied im Schulausschuss und im Europaausschuss. Bei der Bürgerschaftswahl 2004 kandidierte sie als Parteilose auf Platz 4 der SPD-Landesliste und zog erneut in die Hamburgische Bürgerschaft ein.Sechs Neue und Mr. Hafen für Mirow taz.de, 20. Januar 2004 In der 18. Wahlperiode war sie Mitglied im Innenausschuss, im Familie-, Kinder- und Jugendausschuss, im Sozialausschuss und im Eingabenausschuss. Außerdem war sie migrationspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion. 2004 trat sie der SPD bei. Bei der Bürgerschaftswahl 2008 kandidierte sie auf Platz 2 im Wahlkreis Rahlstedt. Sie verpasste jedoch den Wiedereinzug in die Hamburgische Bürgerschaft, weil Ole Thorben Buschhüter und Günter Frank mehr Stimmen erhielten als sie.Wirkt direkt taz.de, 29. Februar 2008
Bundestag (seit 2009) Zur Bundestagswahl 2009 wurde sie am 14. Februar des Jahres von der Landesvertreterversammlung der SPD Hamburg auf Platz 2 der Landesliste gewählt. Sie gewann die Abstimmung gegen Sylvia Wowretzko mit 216 zu 102 Stimmen.SPD wählt Olaf Scholz zum Spitzenkandidaten welt.de, 28. Februar 2009 Bei der Bundestagswahl 2009 zog sie in den Deutschen Bundestag ein. Da die SPD-Direktkandidaten nur drei der sechs Hamburger Wahlkreise gewannen, zog erstmals seit 1987 wieder ein Kandidat über die SPD-Landesliste in den Bundestag ein. Im Bundestag wurde sie Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und in der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft. Außerdem wurde sie stellvertretende Sprecherin der Fraktionsarbeitsgruppe Migration und Integration. Am 2. März 2010 ernannte die SPD-Bundestagsfraktion Özoğuz zur Integrationsbeauftragten der Fraktion.Zur Integrationsbeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion ernannt! oezoguz.de, 3. März 2010 Im März 2011 riet sie in dieser Funktion den deutschen Muslimen, die von Innenminister Hans-Peter Friedrich einberufene Deutsche Islamkonferenz zu boykottieren, weil Friedrich diese zu einer „Sicherheits-Partnerschaft“ mit dem Staat gegen Islamisten erklärt hatte. Der Boykottaufruf stieß auf Unverständnis und Kritik in Teilen der CDU und der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion. In: Handelsblatt, 30. März 2011.Friederike Freiburg: SPD ruft Muslime zu Boykott der Islamkonferenz auf. In: Spiegel Online, 30. März 2011.Gröhe: Boykottaufruf zu Islamkonferenz unsäglich. In: Münchner Merkur, 30. März 2011.mini|Aydan Özoğuz eröffnet als Stellvertretende Bundesvorsitzende den SPD-Bundesparteitag am 10. Dezember 2015 in Berlin
Von Dezember 2011 bis Dezember 2017 war sie eine der sechs stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD. Sie war damit die erste türkischstämmige Frau in der Parteiführung der SPD.SPD wählt Spitze – Aydan Özoguz neu im Vorstand badische-zeitung.de, 5. Dezember 2011Özoguz hört als SPD-Vize auf – Kohnen soll nachfolgen handelsblatt.com, 13. November 2017 Von Juni 2013 bis April 2015 war sie Gründungsvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt.Aydan Özoguz als Vorsitzende der AG Migration und Vielfalt verabschiedet vorwaerts.de, 27. April 2015 Im Februar 2014 gehörte sie zu den Gründern des Arbeitskreises muslimischer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten."Der Islam gehört dazu" vorwaerts.de, 15. Februar 2014 Im Dezember 2023 wurde sie erneut in den SPD-Bundesvorstand gewählt, dem sie bis Juni 2025 angehörte.
Bei der Bundestagswahl 2013 führte sie die Hamburger Landesliste an und wurde mit 39,9 Prozent der Erststimmen im Wahlkreis Wandsbek als Direktkandidatin in den Bundestag gewählt.Bürgermeister Scholz stürzt sich in den Wahlkampf mopo.de, 17. Februar 2013 Nach der Bundestagswahl 2013 wurde sie im Kabinett Merkel III Nachfolgerin von Maria Böhmer als Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration im Rang einer Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin.Özoguz erste türkischstämmige Staatsministerin abendblatt.de, 16. Dezember 2013
Bei der Bundestagswahl 2017 führte sie wieder die Hamburger Landesliste an und wurde mit 34,6 Prozent der Erststimmen im Wahlkreis Wandsbek erneut als Direktkandidatin in den Bundestag gewählt.Özoguz an der Spitze der Hamburger SPD mopo.de, 10. Dezember 2016 In den Koalitionsverhandlungen über die personelle Zusammensetzung des Kabinetts Merkel IV erhielt sie kein neues Amt.Wie die Koalition eine furchtbare AfD-Forderung erfüllte sueddeutsche.de, 7. Mai 2018 In der 19. Wahlperiode war sie Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Außerdem war sie stellvertretende Sprecherin der Fraktionsarbeitsgruppe Migration und Integration und der Fraktionsarbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Im März 2018 schied Özoğuz aus dem Amt der Integrationsbeauftragten des Bundes aus. Nach dem Rückzug von Johannes Kahrs aus der Politik wurde sie im Mai 2020 Sprecherin der Hamburger Landesgruppe der SPD.
Bei der Bundestagswahl 2021 führte sie erneut die Hamburger Landesliste an und wurde mit 38,7 Prozent der Erststimmen im Wahlkreis Wandsbek wieder als Direktkandidatin in den Bundestag gewählt.SPD gewinnt in Hamburg, CDU stürzt ab zeit.de, 27. September 2021 Am 26. Oktober 2021 wurde sie in der konstituierenden Sitzung des 20. Deutschen Bundestages zur Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages gewählt. 544 Abgeordnete stimmten für sie, 127 gegen sie, 55 enthielten sich und eine Stimme war ungültig.Bärbel Bas zur neuen Präsidentin des Bundestages gewählt bundestag.de, 26. Oktober 2021 In der 20. Wahlperiode ist sie Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Sprecherin der Hamburger Landesgruppe der SPD.
Bei der Bundestagswahl 2025 erhielt Özoğuz mit 32,3 Prozent die meisten Erststimmen im Wahlkreis Wandsbek und vertritt damit den Wahlkreis weiterhin im Bundestag. Im Mai 2025 wurde sie zur Vorsitzenden des Bundestagsausschusses für Sport und Ehrenamt gewählt.Aydan Özoğuz übernimmt Vorsitz im Sportausschuss, bundestag.de, abgerufen am 22. Mai 2025
Positionen und Reaktionen darauf Integration Schwerpunkt von Özoğuz’ Arbeit ist die Integrationspolitik; dabei vertritt sie die Ansicht, Deutschland sei kein laizistischer Staat. Der damalige parlamentarische Staatssekretär der Finanzen Jens Spahn kritisierte, Özoğuz habe in ihrer Funktion zu oft Staatsgelder für Strukturen und Verbände ausgegeben, die auf Abschottung statt Integration setzen.Jens Spahn im Interview: „Die Botschaft der AfD-Wähler ist bei uns angekommen“. Die Welt, 22. Oktober 2017.
Abschiebungen Özoğuz befürwortet Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber sowie von Straftätern. Eine „glaubwürdige Asylpolitik“ sei nur möglich, wenn man gleichzeitig deutlich mache: „Wer sein Asylrecht verwirkt, wer hier straffällig wird oder auch gar keinen Asylgrund hat, der kann natürlich nicht in Deutschland bleiben“.
Völkermord an den Armeniern Als der Bundestag im Juni 2016 mit der sogenannten Armenien-Resolution den Völkermord an den Armeniern anerkannte, kritisierte Özoğuz das geplante Votum im Vorfeld deutlich. Laut Özoğuz werde die Abstimmung geschichtliche Aufarbeitung zwischen der Türkei und Armenien verhindern. Özoğuz gab an, dass über ein vergangenes Geschehen in der Türkei „ohne vernünftige Aufarbeitung“ abgestimmt werde, und warf den Initiatoren der Armenien-Resolution politische Motive vor.Özoğuz kritisiert geplante Armenien-Resolution. Die Zeit, 29. Mai 2016 Der Grünen-Politiker Cem Özdemir, Mitinitiator der Resolution, wies die Kritik Özoğuz’ zurück, da der Antrag die Aussöhnung unterstütze, „indem er unter anderem den Mut der türkischen Zivilgesellschaft ausdrücklich betont“.Armenien-Antrag: Özdemir weist Kritik von Özoguz zurück. Augsburger Allgemeine. 30. Mai 2016Integrationsbeauftragte Özoğuz kritisiert Armenien-Antrag. Süddeutsche Zeitung, 29. Mai 2016 Weil Özoğuz bei der Abstimmung dann nicht gegen die Resolution stimmte, lud sie der Islamverband Ditib von einem gemeinsamen Fastenbrechen aus.Armenien-Resolution: Islamverband lädt Staatsministerin aus. Der Spiegel, 16. Juni 2016
Kinderehen Anfang November 2016 sprach sie sich gegen ein generelles Verbot von Kinderehen aus, da es junge Frauen im Einzelfall „ins soziale Abseits drängen“ könne: „Werden ihre Ehen aberkannt, verlieren sie unter anderem Unterhalts- und Erbansprüche, ihre Kinder wären unehelich, für viele würde das sogar eine Rückkehr in ihre Heimatländer unmöglich machen“. Diese Haltung stieß bei CDU und CSU auf Kritik.
Salafismus