Die ÖDP Bayern ist der Landesverband der Ökologisch-Demokratischen Partei.
Gründung Die Gründung des bayerischen Landesverbandes der ÖDP erfolgte noch vor der Gründung des Bundesverbandes: Während die Bundespartei erst 1982 gegründet wurde, startete der Landesverband Bayern schon im Rahmen seines ersten Landesparteitages am 17./18. Oktober des Jahres 1981 in München. Der Musikverleger Michael Arends wurde zum ersten Landesvorsitzende gewählt.
Gliederung Die ÖDP Bayern ist entsprechend der bayerischen Regierungsbezirke in sieben Bezirksverbänden organisiert. Die 75 Kreisverbände sind in der Regel deckungsgleich mit den Landkreisen und kreisfreien Städten in Bayern.
Vorsitzende Landesvorsitzende/rAmtszeitMichael Arends1982–1989Oswald Schönmüller1989–1991Bernhard Suttner1991–2011Klaus Mrasek2011–2022Agnes Becker und Tobias Ruffseit 2022
Landtagswahlergebnisse der ÖDP Der Landesverband tritt seit seinem Gründungsjahr 1982 bei den Bayerischen Landtagswahlen an. +LandtagswahlergebnisseWahljahrErgebnis19820,4 %19860,7 %19901,7 %19942,1 %19981,8 %20032,0 %20082,0 %20132,0 %20181,6 %20231,8 %
Volksbegehren Als außerparlamentarische Kraft macht die ÖDP auf Landesebene erfolgreich Politik mit Volksbegehren als direktdemokratisches Instrument.
Unter dem Slogan „Rettet die Bienen“ initiierte sie mit dem Volksbegehren „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern“ 2019 das bisher erfolgreichste bayerische Volksbegehren, das von über 1,7 Millionen Wählerinnen und Wählern unterstützt wurde.
In Bayern hat die ÖDP die folgenden Volksbegehren initiiert oder unterstützt: VolksbegehrenRolle der ÖDP BayernGültige Unterschriften in %(nötiges Quorum: 10 %)AusgangJahr„Das bessere Müllkonzept“Unterstützer12,8Im Volksentscheid „Abfallrecht“ in Bayern wurde die Gegenvorlage des Bayerischen Landtages angenommen. 1991„Mehr Demokratie in Bayern: Bürgerentscheide in Gemeinden und Kreisen“Unterstützer13,7 Im Volksentscheid zum kommunalen Bürgerentscheid in Bayern 1995 angenommen.1995„Schlanker Staat ohne Senat“Initiator10,5Der Volksentscheid zum Bayerischen Senat 1998 führte zur Auflösung des Senats zum 1. Januar 2000.1998„Gentechnikfrei aus Bayern"Initiator4,9Teilerfolg ohne Volksentscheid (formal gescheitert im Volksbegehren wegen zu wenig Unterschriften, jedoch Parlamentsbeschluss)1998„Kein neues Atomkraftwerk in Bayern!“Initiator Nach der Sammlung der benötigten 25.000 Antragsunterschriften kam es nicht zum Volksbegehren, da die bayerische Regierung von sich aus die Aufhebung der zusätzlichen Standorte ankündigte.1998„Macht braucht Kontrolle – Für ein unabhängiges Verfassungsgericht"Unterstützer3,0An der 10-%-Hürde gescheitert2000„Menschenwürde ja – Menschenklonen niemals"Initiator2,3An der 10-%-Hürde gescheitert2003„Aus Liebe zum Wald"Unterstützer9,3Knapp an der 10-%-Hürde gescheitert2004„Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk“Initiator 4,4An der 10-%-Hürde gescheitert2005„Für echten Nichtraucherschutz!“Initiator13,9Im Volksentscheid „Nichtraucherschutz“ in Bayern 2010 wurde die Gesetzesvorlage zum Gesundheitsschutz mit 61 % angenommen.2010„Nein zu Studiengebühren in Bayern“Unterstützer14,4Die Gesetzesvorlage zur Abschaffung der Studiengebühren wurde vom Bayerischen Landtag angenommen.2013„Mehr Zeit zum Lernen – Mehr Zeit zum Leben! Neunjähriges Gymnasium (G9) als Alternative anbieten"Unterstützer2,9An der 10-%-Hürde gescheitert2014„Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern“Initiator18,3Mit 1,7 Millionen Eintragungen das bisher erfolgreichste Volksbegehren in Bayern.
Der Landtag übernahm das Volksbegehren und damit die Änderungen des Bayerischen Naturschutzgesetzes.2019„Macht auf Zeit"Initiator [Im Gange] Am 16. Juli 2026 startete die Unterschriftensammlung für den Antrag auf Volksbegehren (die erste Verfahrensstufe), benötigt werden 25.000 Unterschriften.2026 Die ÖDP fordert die Einführung von Volksbegehren und Volksentscheiden auch auf Bundesebene.
Kommunale Mandate Bei den Kommunalwahlen vom 8. März 2026 errang die ÖDP bayernweit etwa 320 Mandate. Sie stellt sechs erste Bürgermeisterinnen und Bürgermeister.
Einzelnachweise
Kategorie:Partei (Bayern) Kategorie:Ökologisch-Demokratische Partei Kategorie:Parteigründung 1981 Kategorie:Direkte Demokratie in Deutschland