mini|Abolqasem Salavati
Abolqasem Salavati (; geboren 16. Juli 1967) ist ein iranischer Richter und früherer oberster Richter der 15. Einheit des Islamischen Revolutionsgerichtes in Teheran, Iran. In den letzten Jahren war er Richter in einigen kontroversen Fällen.Judge Salavati, Youtube: https://www.youtube.com/watch?v=8r1YGEtGLrU Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union haben bereits Sanktionen gegen ihn verhängt.
Er ist einer der Richter, die von Menschenrechtsorganisationen als Instrument des iranischen Geheim- und Sicherheitsdienstes dargestellt wurden und angeblich gegen Journalisten und politische Aktivisten unter islamistischen Einflüssen vorgegangen sind. Außer Salavati beinhalten die anderen Revolutionsgerichte Mohammad Moghiseh, frühere Richter Yahya Pirabbasi und Hassan Zare Dehnavi (bekannt als Richter Haddad), Richter des Mediengerichtshofes, Bijan Ghasemzadeh, und bewerbende Richter Hassan Babaee, Ahmad Zargar und Qazi Sadat. Diese Richter wurden beschuldigt, falsche Urteile ausgesprochen oder übersehen zu haben, in welchen Journalisten, politische Aktivisten und Mitglieder von ethnischen und religiösen Minderheiten zu langen Haftstrafen oder sogar zu der Todesstrafe verurteilt wurden. Iranische Menschenrechtsorganisationen und politische Aktivisten nennen Salavati „Iran's Hanging Judge“, zusammen mit Mohammad Moghiseh und Yahya Pirabbasi.
Karriere Im September 2014 präsidierte er in dem Fall Mohsen Amiraslanis, hingerichtet wеgen Häresie. Er soll die Existenz von Jona als Behauptung dargestellt haben.
Am 1. Juni 2015 sprach Salavati eine Haftstrafe von 12 Jahren und 9 Monaten gegen Atena Farghadani aus, da diese in ihren animierten Werken angeblich Propaganda gegen das System verbreitete und Mitglieder des Parlaments erniedrigte. Diese hat sie als Affen und Ziegen dargestellt, als Protest gegen ein Gesetz zur Regulierung der Geburtenkontrolle.
Im November 2022 präsidierte Salavati in der Gerichtssitzung von Mohsen Shekari. Shekari wurde angeklagt, er habe ein Mitglied der iranischen Basidsch-Miliz während der Mahsa Amini Proteste verletzt. Er wurde in zwei Punkten für schuldig erklärt. Zum einen soll er mit der Intention zu töten Waffen benutzt haben, außerdem soll er Muhāraba (Krieg gegen Gott) betrieben haben. Shekari wurde zum Tode verurteilt, obwohl eine leichtere Strafe wie Deportation auch für Salavati möglich gewesen wäre. Shekari war 22 Jahre alt, als er am 8. Dezember 2022 am Strick starb.
Juristische Entscheidungen
Mohammad Gholamzadeh zu 5 Jahren Haft verurteilt, angeklagt wegen Teilnahme an Studentenprotesten.Ardakani, A. [@Al_Sharifzadeh] [Tweet].Twitter. Retrieved 2022-1-7. 315 Teilnehmer der Mahsa Amini Proteste verurteilt, darunter: Mohammad Ghobadlou und Saeed Shirazi angeklagt wegen Efsad-E-Fel Arz (Korruption auf der Erde). Saman Seyyedi angeklagt wegen Versammlungen und Taten gegen die nationale Sicherheit. Mohammad Boroughani angeklagt wegen Muhāraba. Abdolfazl Mehri-Hossein Hajilou angeklagt wegen Angriffs auf die islamische Regierung. Mohsen Rezazadeh Gharogholou angeklagt wegen Muhāraba, Versammlungen und Taten gegen die nationale Sicherheit. Mostafa Tajzadeh insgesamt zu 8 Jahren verurteilt, angeklagt wegen Versammlungen und Taten gegen die nationale Sicherheit (5 Jahre), Verbreitung von Falschinformationen (2 Jahren) und Aufruf gegen das Regime. Tajzadehs Anwalt, Houshang Pourbabaee, twitterte, dass ersterer keinen Einspruch erhob und seine Strafe absitzen wird.Pourbabaee, H. [@HoushangPourba1] [Tweet].Twitter. Erfan Mobaraki angeklagt wegen Spionage, Zusammenarbeit mit feindlichen Regierungen und Efsad-E-Fel Arz (Korruption auf der Erde), zu 10 Jahren Haft und in einer späteren Gerichtsverhandlung zur Hinrichtung verurteilt. Laut dem iranischen News-Kanal Tasnim hat er geheime Dokumente an europäische Länder weitergegeben. Reza Eslami, Professor für Menschenrechte an der Schahid-Beheschti-Universität, verurteilt zu 7 Jahren Haft und einem Lehr- und Ausreiseverbot. Eslami wurde angeklagt wegen einer angeblichen Zusammenarbeit mit der USA gegen den Iran. Er wies diese Unterstellung zurück und gab weiterhin an, keine Verbindung zu der amerikanischen Regierung zu haben. 14 von seinen 15 Schülern wurden nicht verurteilt, eine Person erhielt jedoch eine Strafe, da sie in der Türkei die verpflichtende Kopfbedeckung (Hidschāb) abgelegt hatte. Kameel Ahmady, verurteilt zu 9 Jahren Haft und einer 60,000-€-Geldstrafe, angeklagt wegen Zusammenarbeit mit feindlichen Regierungen. Angeblich soll er für sozial-kulturelle Reformen gekämpft haben, zum Beispiel die Erhöhung des minimalen Heiratsalters. Laut dem iranischen News-Kanal Tasnim hatte Ahmady Kontakt mit einigen europäischen Botschaften im Iran und beschaffte ihnen gefälschte Dokumente über den Staat. Außerdem soll er sich als BBC Reporter ausgegeben haben und so nach Israel gereist sein. Hoda Amid, eine Frauenrechtlerin, verurteilt zu 8 Jahren Haft, 2 Jahren limitierter sozialer Rechte und einem zweijährigen Verbot Jura auszuführen. Sie wurde angeklagt wegen Zusammenarbeit mit der US-Regierung gegen den Iran. Najme Vahedi, eine Frauenrechtlerin, verurteilt zu 7 Jahren Haft und einer zweijährigen Limitation ihrer sozialen Rechte. Sie wurde in derselben Gerichtsverhandlung angeklagt wie Hoda Amid, auch wegen Zusammenarbeit mit der US-Regierung gegen den Iran. Emad Sharghi, ein Iranamerikaner, verurteilt zu 10 Jahren Haft, angeklagt wegen Spionage.
Kontroversen Salavati ist einer der 32 Beamten, die im April 2011 von der europäischen Union sanktioniert wurden, da sie nach der umstrittenen Wahl von 2009 Menschenrechte verletzt haben.
Im Dezember 2019 sanktionierte das Finanzministerium der USA Salavati wegen „Zensur oder anderen Aktivitäten, die die Meinungs- und Versammlungsfreiheit der iranischen Bevölkerung unterdrücken“.
Persönliches Seine Tochter, Samaneh Salavati, ist Künstlerin.
Einzelnachweise
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