Das Niedersächsische Hochschulgesetz (NHG) regelt die Grundlagen des Hochschulwesens in Niedersachsen.
Geschichte Ursprünglich konnten die Hochschulen auf eigene Verfassungen zurückgreifen, um die eigenen Angelegenheiten zu regeln. 1969 schaffte sich der Bundesgesetzgeber in Art. 75 GG (a.F.) eine Regelungskompetenz, um den Rahmen des Hochschulwesens abzugrenzen. Von der Regelungskompetenz zur Rahmengesetzgebung machte der Bund aber zunächst keinen Gebrauch bzw. das Gesetzgebungsverfahren verzögerte sich. Für Niedersachsen wurde das sogenannte Vorschaltgesetz zum Niedersächsischen Gesamthochschulgesetz vom 26. Oktober 1971 erlassen. Durch dieses sehr weitgehende Gesetz zur Selbstverwaltung innerhalb der Hochschule entstand ein Streit, der zunächst vor dem Niedersächsischen Staatsgerichtshof ausgetragen wurde.NStGH, Az. 1/72, Urteil vom 20.12.1972, veröffentlicht im Nds. GVBl. 1973, S. 8. Richtungsweisend dazu war jedoch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 29. Mai 1973,Entscheidungssammlung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE), Band 35, S. 79ff. die der Gruppe der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrern eine weiterhin vorrangige Stellung in den Hochschulgremien in Bezug auf die Wissenschaftsfreiheit nach Art. 5 Abs. 3 GG zubilligte. Damit wurden die verfassungsrechtlichen Grundlagen für die Hochschulorganisation und ihre Selbstverwaltung gelegt.
Das Hochschulrahmengesetz gab den Ländern somit einen Rahmen vor, um eine gewisse Homogenität und Durchlässigkeit zwischen den Hochschulgesetzen der Länder zu erzielen. Das Niedersächsische Hochschulgesetz vom 1. Juni 1978Nds. GVBl. 1978, S. 473 hat die sogenannte Gruppenuniversität als Standardmodell festgelegt, das ein Stimmenverhältnis 7 (Hochschullehrerinnen und -lehrer) : 2 (wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter) : 2 (Studierende) : 2 (Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des technischen und Verwaltungsdienstes) vorsieht.Anpassungsgesetz vom 1.12.1978, Nds. GVBl. 1978, S. 801.
Änderungshistorie des Gesetzes Änderungen am NHG erfolgten dann 1981: beamtenrechtliche NeuregelungenNds. GVBl. 1981, S. 189 und Nds. GVBl. 1981, S. 263 1985: NebentätigkeitsrechtNds. GVBl. 1985, S. 204 1989: Einführung von Gleichstellungsregelungen, Zwischenprüfungen, sogenanntes „Vordiplom“, DrittmittelforschungNds. GVBl. 1989, S. 85 1991: NamenszusatzführungNds. GVBl. 1991, S. 173 1993: Weiternutzung von Forschungsergebnissen, Änderungen an den haushaltsrechtlichen Vorschriften, Änderungen beim Lehr- und PrüfungswesenNds. GVBl. 1993, S. 618 1998: Modellausprägungen für die Grundordnungen beschlossen (Stärkung der Hochschulautonomie)Nds. GVBl. 1998, S. 51 2002: Zielvereinbarungen und Einführung des Stiftungsmodells für HochschulenNds. GVBl. 2002, S. 286 2004: Änderungen bei der Universitätsmedizin in GöttingenNds. GVBl. 2004, S. 189 2006: Eigenverantwortlichkeit bei BerufungenNds. GVBl. 2006, S. 538 2008: Gründung der Niedersächsischen Technischen HochschuleNds. GVBl. 2008, S. YYY 2009: Neugestaltung der FachhochschulenNds. GVBl. S. 2009, 280 2010: Hochschulzugang für Meister, Fachhochschulen werden „Hochschulen“Nds. GVBl. S. 2010, S. 242 2011: Studienbeitragspflicht ab dem 18. LebensjahrNds. GVBl. 2011, S. 202 2012: Einführung der Universitätsmedizin OldenburgNds. GVBl. 2012, S. 186 2013: Abschaffung von Studienbeiträgen und Einführung von Studienqualitätsmittel für die HochschulenNds. GVBl. 2013, S. 282 2015: Änderungen in den Hochschulgremien durch verstärkte BeteiligungNds. GVBl. 2015, S. 384 2019: Änderungen bei der HochschulmedizinNds. GVBl. 2019, S. 261 2020: Corona-AnpassungsgesetzNds. GVBl. 2020, S. 479 2022: Stärkung der HochschulautonomieNds. GVBl. 2022, S. 156
Siehe auch Hochschulen in Niedersachsen
Literatur Volker Epping (Hrsg.): Niedersächsisches Hochschulgesetz mit Hochschulzulassungsgesetz, 2. Auflage Nomos: Baden-Baden 2023, ISBN 9783756002313 Jens-Rainer Ahrens und Axel Freiherr von Campenhausen: Niedersächsisches Hochschulgesetz und Freiheit der Wissenschaft, Juristische Studiengesellschaft Hannover (Heft 1). Gieseking: Bielefeld 1979 Michael Daxner: Gebrauchs-Kommentar Niedersächsisches Hochschulgesetz, Postskriptum-Verlag: Hannover 1979
Einzelnachweise
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