Emil Eichhorn (Politiker)

mini|Emil Eichhorn, Fotografie von 1907 Robert Emil Eichhorn (* 9. Oktober 1863 in Röhrsdorf bei Chemnitz; † 26. Juli 1925 in Berlin) war ein deutscher Politiker (SPD, USPD und KPD), Reichstagsabgeordneter und Journalist. Während der Novemberrevolution wurde er am 9. November 1918 zum Polizeipräsidenten von Berlin ernannt. Am 4. Januar 1919 wurde er wegen Unterstützung meuternder Soldaten abgesetzt. Dies und die Weigerung Eichhorns, sein Amt niederzulegen, führte einen Tag später zu Massendemonstrationen und mündete in den Januaraufstand. Während der Weimarer Republik war er KPD-Abgeordneter im Deutschen Reichstags.

Leben Sozialistischer Politiker im Kaiserreich Eichhorn absolvierte von 1878 bis 1881 eine Lehre als Mechaniker und studierte kurzzeitig an einer privaten technischen Hochschule. 1881 trat er der damals auf Grund des Sozialistengesetzes illegalen SAPD (später in SPD umbenannt) bei und begann für sozialdemokratische Zeitungen zu schreiben. Da er wegen seiner politischen Aktivitäten mehrfach seinen Arbeitsplatz verloren hatte, wurde er 1893 hauptamtlicher Parteifunktionär und war bis 1900 Redakteur der Sächsischen Arbeiterzeitung, dann der Mannheimer Volksstimme und von 1905 bis 1908 Landessekretär der SPD in Baden. Im August 1908 lehnte er mit vier weiteren SPD-Abgeordneten das Budget ab, während Ludwig Frank und der Rest der Fraktion dem Budget entgegen den Beschlüssen des SPD Parteitages in Lübeck 1901 zustimmten.Horst Naumann: Emil Eichhorn. In: Karl-Heinz Leidigkeit (Redaktion Leiter): Kommunisten im Reichstag. Reden und biographische Skizzen. Dietz Verlag, Berlin 1979, S. 402. Eichhorn war von 1901 bis 1909 auch Mitglied der Zweiten Badischen Kammer und lag als Anhänger des linken Parteiflügels in ständigen Konflikten mit der von den Revisionisten dominierten regionalen Parteiorganisation.

1903 bis 1912 war Eichhorn als Abgeordneter des Wahlkreises Großherzogtum Baden 9 (Ettlingen – Durlach – Pforzheim) Mitglied der SPD-Fraktion im Deutschen Reichstag.Carl-Wilhelm Reibel: Handbuch der Reichstagswahlen 1890–1918. Bündnisse, Ergebnisse, Kandidaten (= Handbücher zur Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien. Band 15). Halbband 2. Droste, Düsseldorf 2007, ISBN 978-3-7700-5284-4, S. 1291–1294. Von 1908 bis 1916 leitete er das sozialdemokratische Pressebüro der Partei in Berlin.Horst Naumann (1970), S. 111. Während des Ersten Weltkrieges opponierte Eichhorn gegen die Burgfriedenspolitik der Parteiführung und schloss sich 1917 der USPD an, deren Pressedienst er leitete. 1917 wurde er wegen der Herstellung und Verbreitung von Flugblättern zu fünf Monaten Gefängnis verurteilt. Im August 1918 bat ihn Pawel Borissowitsch Axelrod die sowjetrussische Telegraphenagentur zu leiten, ab September bis 4. November 1918 wurde sie umbenannt in ROSTA. Von ihr wurde Eichhorn auch während seiner Zeit als Polizeipräsident bezahlt, was er später damit rechtfertigte, ihm sei von der preußischen Regierung kein Gehalt bezahlt worden.Eichhorn: Meine Tätigkeit im Berliner Polizeipräsidium und mein Anteil an den Januar-Ereignissen. S. 60 f. (zlb.de); Dominik Glorius: Im Kampf mit dem Verbrechertum. Die Entwicklung der Berliner Kriminalpolizei von 1811 bis 1925. Eine rechtshistorische Betrachtung. Berliner Wissenschafts-Verlag, Berlin 2016, S. 606.

Berliner Polizeipräsident in den Revolutionsmonaten In der Novemberrevolution wurde er, wie Lars-Broder Keil und Sven Felix Kellerhoff schreiben, „mehr zufällig“ zum Berliner Polizeipräsidenten: Das Polizeipräsidium Alexanderplatz war am Morgen des 9. November von Truppen mit Maschinengewehren gesichert worden, die den ausdrücklichen Befehl erhalten hatten, es „bis zum letzten Mann“ zu verteidigen. Aufgrund des Schießverbots, das Generaloberst Alexander von Linsingen am frühen Nachmittag verhängt hatte, feuerten sie nicht auf die heranziehenden Revolutionäre, die einen regelrechten Belagerungsring um das Gebäude errichteten. Parlamentäre wurden ausgeschickt, um die Situation zu bereinigen. Eichhorn, der etwas später dazugekommen war, übernahm die Verhandlungsführung und kurz darauf auch das Gebäude selbst.Dominik Glorius: Im Kampf mit dem Verbrechertum. Die Entwicklung der Berliner Kriminalpolizei von 1811 bis 1925. Eine rechtshistorische Betrachtung. Berliner Wissenschafts-Verlag, Berlin 2016, S. 564 f.

Eichhorns Bilanz als Polizeipräsident fällt uneinheitlich aus. Nach Keil und Kellerhoff agierte er ohne die gebotene parteipolitische Neutralität: Die radikale Linke wurde begünstigt, gemäßigte oder konservative Kräfte dagegen mitunter behindert.Lars-Broder Keil, Sven Felix Kellerhoff: Geschichte: Emil Eichhorn. Der linke Polizeipräsident begann den Spartakus-Aufstand. In. Welt Online. 6. Januar 2019, abgerufen am 17. Januar 2019. Harry Graf Kessler charakterisierte ihn in seinem Tagebuch spöttisch als „Figur wie aus einer Offenbachschen Operette, der die öffentliche Ruhe sicherte, indem er bei Aufruhr die Aufrührer bewaffnete, und der deutschen Regierung diente, ohne auf seine Monatsgage aus Rußland zu verzichten“.Harry Graf Kessler: Tagebücher 1918–1937, hrsg. v. Wolfgang Pfeiffer-Belli. Insel, Frankfurt am Main 1982, S. 91, zitiert bei Henning Köhler: Deutschland auf dem Weg zu sich selbst. Eine Jahrhundertgeschichte. Hohenheim-Verlag, Stuttgart 2002, S. 145. Die Fachzeitschrift Die Polizei beschrieb ihn am 13. März 1919 in einem boshaften Rückblick so:

Eduard Bernstein bezeichnet ihn 1921 „als Schrittmacher des extremen, auf eine gewaltsame Proklamierung der revolutionären Diktatur des Proletariats hinarbeitenden Flügels der Berliner Opposition“.Eduard Bernstein: Die Deutsche Revolution von 1918/19. Geschichte der Entstehung und ersten Arbeitsperiode der deutschen Republik. Verlag für Gesellschaft und Erziehung}. Berlin-Fichtenau 1921, S. 131 (marxists.org abgerufen am 20. Januar 2019), zitiert bei Dominik Glorius: Im Kampf mit dem Verbrechertum. Die Entwicklung der Berliner Kriminalpolizei von 1811 bis 1925. Eine rechtshistorische Betrachtung. Berliner Wissenschafts-Verlag, Berlin 2016, S. 607 f.

Da Eichhorns Beamte den revolutionären Elan ihres neuen Polizeipräsidenten nicht teilten, sondern der Nation oder der Monarchie loyal gegenüberstanden, waren seinem revolutionären Wirken aber enge Grenzen gesetzt.Hsi-huey Liang: Die Berliner Polizei in der Weimarer Republik. Walter de Gruyter, Berlin/New York 1977, ISBN 978-3-11-085377-3, S. 41. Bei der Demokratisierung und Entmilitarisierung der Berliner Polizei hatte er mehr Erfolg: Die neue Versammlungs- und Redefreiheit für Polizisten wurde mit Gleichmut angenommen, ebenso die Abschaffung der militärischen Grußformen. Die militärischen Einheiten der Schutzpolizei ließ Eichhorn auflösen, die Polizeiränge wurden denen der zivilen Beamtenschaft angepasst. Eichhorn lud Arbeiter ein, als „Revierbeisitzer“ die Tätigkeit aller Polizeireviere zu überwachen, und stellte eine eigene Sicherheitswehr auf. Die 1800 Mann der „Sicherheitstruppe Groß-Berlin“ begleiteten die Schupos auf deren Patrouillengängen durch die Stadt. Da all diese Maßnahmen erkennbar nur Provisorien darstellten, erhob sich innerhalb der Beamtenschaft kein Protest dagegen. Dass Eichhorn nicht noch mehr Erfolg hatte, lag an seiner Unerfahrenheit und falscher Prioritätensetzung: So verwandte er viel Zeit auf Fragen der Uniformierung und die Formulierung von Dienstvorschriften.Hsi-huey Liang: Die Berliner Polizei in der Weimarer Republik. Walter de Gruyter, Berlin/New York 1977, ISBN 978-3-11-085377-3, S. 44 f. Sein Versuch, die Politische Polizei aufzulösen und in die Kriminalpolizei zu integrieren, scheiterte am Widerstand der Kripo-Beamten. Sie erklärten auf einer Versammlung am 5. Dezember, sich nicht für politische Zwecke missbrauchen lassen zu wollen und beharrten auf ihrer politischen Neutralität.Hsi-huey Liang: Die Berliner Polizei in der Weimarer Republik. Walter de Gruyter, Berlin/New York 1977, ISBN 978-3-11-085377-3, S. 139. Auch personalpolitisch agierte Eichhorn glücklos, denn der von ihm eingesetzte Kripochef Erich Prinz erwies sich als unfähig. Auch kam es während Eichhorns Amtszeit zu mehreren Fällen von Korruption, normalerweise in der Berliner Polizei eine Seltenheit.Hsi-huey Liang: Die Berliner Polizei in der Weimarer Republik. Walter de Gruyter, Berlin/New York 1977, ISBN 978-3-11-085377-3, S. 146.

mini|Maschinengewehrposten der Volksmarinedivision vor dem Berliner Schloss, Ende 1918 Im Dezember 1918 meuterte die im Berliner Stadtschloss untergebrachte Volksmarinedivision. Aus Verärgerung über ausstehende Soldzahlungen plünderte sie und nahm den Berliner Stadtkommandanten, den MSPD-Politiker Otto Wels als Geisel. In den daraufhin ausbrechenden Weihnachtskämpfen zwischen der Volksmarinedivision und regierungstreuen Truppen stellte sich Eichhorn mit der ihm unterstehenden Sicherheitswehr auf die Seite der Meuterer und organisierte Demonstrationen von Sympathisanten.Henning Köhler: Deutschland auf dem Weg zu sich selbst. Eine Jahrhundertgeschichte. Hohenheim-Verlag, Stuttgart 2002, S. 148 f. Damit war er als Polizeipräsident unhaltbar geworden. Die MSPD-nahe Presse veröffentlichte scharfe Polemiken gegen den Polizeipräsidenten und stellte ihn als vom Ausland bestochenen Putschisten hin.Hsi-huey Liang: Die Berliner Polizei in der Weimarer Republik. Walter de Gruyter, Berlin/New York 1977, ISBN 978-3-11-085377-3, S. 46; Hans Mommsen: Aufstieg und Untergang der Republik von Weimar 1918-1933. Taschenbuchausgabe, Ullstein, Berlin 1998, S. 54. Am 1. Januar 1919 schrieb der Vorwärts: „Jeder Tag, an dem Eichhorn länger in seinem Amt bleibt, bedeutet eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit.“ Eichhorn war nach dem Rücktritt der USPD aus dem Rat der Volksbeauftragten der letzte Vertreter dieser Partei in einer Spitzenposition. Offen erklärte er, dass er eine Zusammenarbeit der USPD an den Spartakusbund favorisierte, aus dem in eben diesen Tagen die KPD hervorging.