Präsidentschaftswahl in Nepal 2023

Die Präsidentschaftswahl in Nepal 2023 fand am 9. März 2023 statt. Sie war die vierte Präsidentschaftswahl Nepals, um den dritten Präsidenten seit der Abschaffung der Monarchie.

Die Amtszeit der amtierenden Präsidentin Bidhya Devi Bhandari, die erstmals 2015 gewählt wurde, lief am 13. März 2023 ab. Sie ist auf eine Amtszeit beschränkt und kann gemäß der Verfassung von Nepal nicht erneut kandidieren.

Nach einem Zerwürfnis innerhalb der kommunistischen Regierung entzog die führende Regierungspartei Maoistisches Zentrum (MC) dem Kandidaten ihres Koalitionspartners Vereinigte Marxisten-Leninisten (UML) die Unterstützung und sprach sich stattdessen für den oppositionellen Ram Chandra Poudel von der sozialdemokratischen Kongresspartei (NC) aus. Poudel gewann die Wahl. Es wird erwartet, dass die bisherige Regierung in naher Zukunft aufgelöst wird und durch eine Koalition von MC, NC und kleineren Parteien ersetzt wird.Amid crisis in ruling coalition, Nepal elects third president Al Arabiya English, abgerufen am 9. März 2023.

Wahlprozess Der Präsident von Nepal wird von der Mehrheit der Stimmen aller Mitglieder der Wahlkollegien gewählt. Wenn kein Kandidat gewählt wird, findet eine zweite Runde zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen der ersten Runde unter derselben Mehrheit statt. Da diese aus den gesamten Stimmen einschließlich leerer und ungültiger Stimmen sowie Enthaltungen besteht, ist es möglich, dass in der ersten und zweiten Runde kein Kandidat gewählt wird. Eine dritte Runde mit denselben Kandidaten wie in der zweiten Runde kann dann abgehalten werden. Der Kandidat mit der Mehrheit der gültigen Stimmen wird dann zum Präsidenten gewählt.

Teil 6, Artikel 64 der Verfassung von Nepal von 2015 legt folgende Voraussetzungen für das Amt des Präsidenten fest:

Eine Person ist zur Wahl zum Präsidenten berechtigt, wenn sie folgende Voraussetzungen erfüllt: Sie ist berechtigt, Mitglied des Bundesparlaments zu sein. Sie hat das Alter von mindestens 45 Jahren erreicht Sie ist durch kein Gesetz ausgeschlossen. Ungeachtet dessen ist eine Person, die bereits zwei Amtszeiten als Präsident gewählt wurde, nicht berechtigt, bei der nächsten Präsidentschaftswahl erneut als Kandidat anzutreten.

Wahlzeitplan Die Wahlkommission hat am 30. Januar 2023 den Zeitplan für die Präsidentschafts- und Vizepräsidentschaftswahlen bekannt gegeben. +Zeitplan für die Präsidentschaftswahl22. FebruarVeröffentlichung der ersten Wahlliste22. – 24. FebruarAnsprüche und Überprüfung der Wählerliste24. FebruarVeröffentlichung der endgültigen Wählerliste25. FebruarNominierung der Kandidaten26. – 28. FebruarÜberprüfung der Nominierungen28. FebruarVeröffentlichung der endgültigen Liste der Nominierungen9. MärzDatum der Wahl +Zeitplan für die Wahl des Vizepräsidenten22. FebruarVeröffentlichung der ersten Wahlliste22. – 24. FebruarAnsprüche und Überprüfung der Wählerliste24. FebruarVeröffentlichung der endgültigen Wählerliste11. MärzNominierung der Kandidaten11. – 12. MärzÜberprüfung der Nominierungen12. MärzVeröffentlichung der endgültigen Liste der Nominierungen17. MärzDatum der Wahl

Wahlkollegium Das Wahlkollegium setzte sich im Jahr 2023 aus 881 Mitgliedern zusammen, von denen 331 aus dem Bundesparlament und 550 aus den Provinzversammlungen stammen, mit einem jeweiligen Stimm-„Gewicht“ von 79 bzw. 48. Während das Bundesparlament aus den 275 Mitgliedern des Unterhauses und den 59 des Oberhauses besteht, konnten 2 Mitglieder des Unterhauses aufgrund eines Justizverfahrens nicht in das Wahlkollegium eingetragen werden und ein drittes Mitglied verstarb, wodurch die Gesamtzahl des Wahlkollegiums von der normalen Anzahl von 884 auf 881 und die Gesamtzahl der gewichteten Stimmen von 52.786 auf 52.549 gesenkt wurde.

Zusammensetzung des Wahlkollegiums +ZusammensetzungParteiPratinidhi SabhaRastriya SabhaPradesh SabhaGesamtzahl der WählerNepalesische Kongresspartei8810175273CPN (Vereinigte Marxisten-Leninisten)7918162259CPN (Maoistisches Zentrum)311685132CPN (Vereinigte Sozialisten)1082543Rastriya-Prajatantra-Partei1402842Sozialistische Volkspartei1132337Janamat-Partei601622Rastriya-Swatantra-Partei190019Loktantrik-Samajwadi-Partei411217Nagarik-Unmukti-Party401216Nepal-Majdoor Kisan-Party1034Rastriya Janamorcha1113Sozialistische Partei Nepals1023Hamro-Nepali-Partei0022Parteilose3249Insgesamt27259550881

Zusammensetzung des Wahlkollegiums für die Abstimmung ParteiPratinidhi SabhaRastriya SabhaPradesh SabhaGesamtzahl der StimmenProzentsatzNepalesische Kongresspartei6.9527908.40016.14230,72CPN (Vereinigte Marxisten-Leninisten)6.2411.4227.77615.43929.38CPN (Maoistisches Zentrum)2.4491.2644.0807.79314.83CPN (Vereinigte Sozialisten)7906321.2002.6224.99Rastriya Prajatantra Partei1.10601.3442.4504.66Sozialistische Volkspartei8692371.1042.2104.21Rastriya Swatantra Partei1501001.5012.86Janamat-Partei47407681.2422.36Loktantrik Samajwadi Partei316795769711.85Nagarik Unmukti Partei31605768921.70Nepal Majdoor Kisan Partei7901442230.42Rastriya Janamorcha7979482060.39Sozialistische Partei Nepals790961750.33Hamro Nepali Partei0096960.18Parteilose2371581925871.12Insgesamt21.4884.66126.40052.549100

Kandidaten Am 24. Februar 2023 wurde Ram Chandra Poudel von der Nepalesischen Kongresspartei als gemeinsamer Kandidat einer Allianz aus acht politischen Parteien – Kongresspartei, CPN (Maoistisches Zentrum), CPN (Vereinigte Sozialisten), PSPN, Janamat, LSPN, NUP und RJM – ausgewählt. Am nächsten Tag kündigte die CPN (Vereinigte Marxisten-Leninisten) an, dass sie den stellvertretenden Parteivorsitzenden Subas Chandra Nemwang als ihren Präsidentschaftskandidaten aufstellen werde.

Nepalesische Kongresspartei KandidatGeborenPositionen besetztProvinzAngekündigtRef199x199px Ram Chandra Poudel15. Oktober 1944 in Tanahu, Gandaki Sprecher des Repräsentantenhauses (1994–1999) Stellvertretender Premierminister und Innenminister (2000–2002) Mitglied des Repräsentantenhauses für Tanahu (1991–1999; 2022–heute) Mitglied des Legislative Parliament of Nepal (2015–2017) Mitglied der Konstituenten Versammlung von Nepal für Tanahu 2 (2008–2015)Gandaki25. Februar 2023

Kommunistische Partei Nepals (Vereinigte Marxisten-Leninisten) KandidatinGeborenPositionen besetztProvinzAngekündigtRef200x200px Subas Chandra Nemwang11. März 1954 in Ilam, Koshi Vorsitzender der Konstituenten Versammlung von Nepal (2008–2015) Sprecher der Legislaturperiode von Nepal (2006–2008) Staatsminister für Recht, Justiz und parlamentarische Angelegenheiten (1994–1995) Mitglied des Repräsentantenhauses von Ilam 2 (1999–2002;2006–2008; 2017–heute) Mitglied des Legislative Parliament of Nepal (2015–2017) Mitglied der Konstituenten Versammlung von Nepal (2008–2015) Mitglied der Nationalversammlung (1991–1993; 1995–1999)Koshi25. Februar 2023

Ergebnisse KandidatParteiStimmenAlle Stimmen%BundProvinzRam Chandra PoudelNC21435233.70264,13Subas Chandra NemwangCPN (UML)18.51835,23Gültige Stimmen99,36Ungültige Stimmen0,64Alle100Registrierte Wähler/Wahlbeteiligung33155052.549

Vizepräsidentschaftswahl Die Wahl des Vizepräsidenten von Nepal soll am 17. März 2023 stattfinden, mit Nominierungen am 11. März 2023.

Einzelnachweise

Nepal 2023