Die Präsidentschaftswahl in Brasilien 2022 fand im Oktober 2022 statt. Der erste Wahlgang wurde am 2. Oktober im Rahmen der Wahlen in Brasilien 2022 abgehalten. Am 30. Oktober wurde eine Stichwahl durchgeführt, weil kein Kandidat im ersten Wahlgang mehr als 50 % der gültigen abgegebenen Stimmen (Absolute Mehrheit) erhalten hatte. Den zweiten Wahlgang bestritten der ehemalige Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, Partido dos Trabalhadores (PT) und der aktuelle Amtsinhaber Jair Bolsonaro, Partido Liberal (PL) am 30. Oktober. Diesen gewann Lula mit 50,90 % der gültigen Stimmen vor Bolsonaro, der 49,10 % erreichte.
Bei keiner vorherigen brasilianischen Präsidentschaftswahl war der Wahlausgang enger. Zwei Tage nach der Wahl sagte Bolsonaro, dass er gemäß der Verfassung handeln werde. Er sprach aber nicht explizit an, dass er die Wahl verloren hat. Nach dem knappen Wahlsieg Lulas kamen Befürchtungen über einen möglichen Militärputsch auf, den einige Anhänger Bolsonaros gefordert hatten. Am 11. November 2022 schlossen Militärsprecher einen Putsch aus.
Wahlbeteiligung Die Wahlbeteiligung am 1. Wahltag wurde vom Tribunal Superior Eleitoral (TSE) mit 123.679.629 abgegebenen Stimmen verzeichnet, von denen 118.227.018 Stimmen gültig waren. Es beteiligten sich 79,05 % der Wahlberechtigten, 20,95 % waren Nichtwähler. 5.452.611-mal war das Ergebnis der elektronischen Wahlurnen ungültig (Null oder Branco). Bei der Stichwahl am 30. Oktober 2022 wurden 118.552.353 gültige Stimmen abgegeben.
Laut Umfragen wählten insbesondere schwarze evangelikale Menschen, aber nur ein Drittel der BIPoC insgesamt (Black, Indigenous and People of Colour) Bolsonaro im ersten Wahlgang.
Wurde Bolsonaro im zweiten Wahlgang vor allem in Gegenden gewählt, in denen finanziell Bessergestellte leben, wurde Lula in Regionen gewählt, die von finanzschwachen Bevölkerungsgruppen dominiert sind.
Präsidentschaftskandidaten 1. Wahlgang Erstmals war die aus der Fusion von Partido Social Liberal (PSL) und Democratas (DEM) neu entstandene Catch-all-Partei União Brasil zur Wahl zugelassen. + Liste der Kandidaten und VizepräsidentschaftskandidatenParteiKandidatBildVizekandidatBildKoalitionAnm.70x70px|Parteilogo Jair BolsonaroPartido Liberal (PL)143x143px|Jair Bolsonarobisheriges Amt:Präsident (seit 2019)Walter Braga Netto110pxbisheriges Amt:VerteidigungsministerPelo Bem do Brasil(Zum Wohl Brasiliens)70x70px|ParteilogoLuiz Inácio Lula da SilvaPartido dos Trabalhadores (PT)159x159pxbisheriges Amt:Präsident (2003–2011)Geraldo AlckminPartido Socialista Brasileiro (PSB)110pxbisheriges Amt:Gouverneur von São PauloBrasil da Esperança(Brasilien der Hoffnung)100x100px|Logo of PDTCiro GomesPartido Democrático Trabalhista (PDT)143x143px|Ciro Gomesbisheriges Amt:Finanzminister (1994–1995)Ana Paula Matos110pxbisheriges Amt:Stellvertretende Stadtpräfektinvon SalvadorohneJosé Maria Eymael(„Constituinte Eymael“) Democracia Cristã (DC)110pxbisheriges Amt:Bundesabgeordneterfür São PauloJoão Barbosa Bravo(„Professor Bravo“)110pxbisheriges Amt:Ex-Stadtpräfektvon São Gonçaloohne100x100px|ParteilogoSoraya ThronickeUnião Brasil (UNIÃO)138x138pxbisheriges Amt:Senatorin für Mato Grosso do Sul(seit 2019)Marcos Cintra110pxbisheriges Amt:Ex-Bundesabgeordneterfür São Pauloohne110x110pxLuiz Felipe d’AvilaPartido Novo (NOVO)144x144pxbisheriges Amt:ohneTiago Mitraud110pxbisheriges Amt:Bundesabgeordneterfür Minas Geraisohne100x100pxSimone TebetMovimiento Democrático Brasileiro (MDB)137x137pxbisheriges Amt:Senatorin für Mato Grosso do Sul(seit 2015)Mara GabrilliPartido da Social Democracia Brasileira (PSDB)110pxbisheriges Amt:Senatorinfür São PauloBrasil para Todos(Brasilien für Alle)100px|ParteilogoSofia ManzanoPartido Comunista Brasileiro (PCB)110pxbisheriges Amt:ohneAntonio Alves da Silva110pxohne100px|ParteilogoKelmon Souza(„Padre Kelmon“)Partido Trabalhista Brasileiro (PTB)110pxLuiz Cláudio Gamonal(„Pastor Gamonal“)110pxohne Leonardo PériclesUnidade Popular (UP)155x155pxSamara Martins110pxohne100x100pxVera Lúcia SalgadoPartido Socialista dos Trabalhadores Unificado (PSTU)110pxKunã Yporã Tremembé(Raquel Tremembé)110pxohne
Umfrageergebnisse Am Wahltag (erster Wahldurchgang) lag bei den Umfragen Lula da Silva mit 51 % vor Bolsonaro mit 36 %.
Wahlergebnisse des 1. und 2. Wahlgangs mini|hochkant=1.5|Stimmmehrheiten im zweiten Wahlgang Partei – NummerKandidatStimmen1. Wahlgang%1. WahlgangStimmen2. Wahlgang%2. Wahlgang PT – 13 Lula da Silva57.259.50448,4360.345.99950,90 PL – 22 Jair Bolsonaro51.072.34543,2058.206.35449,10 MDB – 15 Simone Tebet4.915.4234,16 PDT – 12 Ciro Gomes3.599.2873,04 UNIÃO – 44 Soraya Thronicke600.9550,51 NOVO – 30 Luiz Felipe d’Avila559.7080,47 PTB – 14 Kelmon Souza81.1290,07 UP – 80 Leonardo Péricles53.5190,05 PCB – 21 Sofia Manzano45.6200,04 PSTU – 16 Vera Lúcia Salgado25.6250,02 DC – 27 José Maria Eymael16.6040,01Quelle: Tribunal Superior Eleitoral
Einspruch gegen Wahlergebnis durch Verliererpartei Nach der verlorenen Wahl reichte Präsident Bolsonaro im November 2022 beim obersten Wahlgericht, das das Wahlergebnis zu jener Zeit bereits ratifiziert hatte, Beschwerde gegen das Ergebnis ein, weil laut Auffassung von Bolsonaro und seiner Partei (PL) nicht alle elektronischen Wahlmaschinen einwandfrei funktioniert haben. Bolsonaro hatte es außerdem vermieden, seine Niederlage öffentlich einzuräumen. Noch im selben Monat wies das oberste Wahlgericht den Antrag der PL auf die Überprüfung des Wahlergebnisses mit der Begründung ab, dass die PL keinerlei Beweise für einen angeblichen Betrug vorgelegt hat. Außerdem verhängte das Gericht eine Geldstrafe in Höhe von umgerechnet etwa 4,12 Millionen Euro gegen die Partei, mit der Begründung, dass diese böswillig und unverantwortlich einen Rechtsstreit auslösen und die Justiz damit habe befassen wollen.
Proteste und Aufruhr gegen die Wahlergebnisse
Nach dem Wahltermin kam es zur Bestreitung der Ergebnisse von 2022 durch Bolsonaro und dessen Parteigängern, die vom zuständigen Gericht abgewiesen wurde.
Darüber hinaus kam es auch zu verschiedenen Protestmaßnahmen und schließlich am 8. Januar zu einem Aufruhr im Parlaments- und Regierungsviertel der Hauptstadt Brasília.Spurensuche (nach dem Aufruhr der Bolsonaro-Anhänger von ca. 3 Stunden in Brasilia) in FAZ vom 10. Januar 2023.Brazilian President Lula criticizes police for protesters’ breach of government buildings. Von Tara John, Rodrigo Pedroso and Kareem El Damanhoury, CNN am 10. Januar 2023 (englisch - Übersetzung der Schlagzeile: Lula kritisiert Militärpolizei wegen des Eindringens von Demonstranten in Regierungsgebäude). Unter Anleitung des neuen Staatspräsidenten Lula da Silva gelang es der Polizei innerhalb weniger Stunden, diese zurückzudrängen.Vasco Cotovio Isa Soares, u. a. für CNN: Jailed Bolsonaro supporters are unrepenting in the aftermath of the January 8 riot. CNN am 11. Januar 2023 (englisch).
Weblinks
Einzelnachweise
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