mini|Julio Anguita González, 2014 Julio Anguita González (* 21. November 1941, in Fuengirola; † 16. Mai 2020, in Córdoba) war ein spanischer Politiker. Er war Bürgermeister von Córdoba (1979–1986), Abgeordneter im andalusischen und im spanischen Parlament, Generalsekretär der PCE und Koordinator von Izquierda Unida (IU).
Lebenslauf Aus Fuengirola in Málaga gebürtig, in einer Soldaten- und Polizistenfamilie aufgewachsen, entfernte er sich von der Familientradition, indem er Lehramt in Córdoba und später Geschichte an der Universität von Barcelona studierte. Seit 1962 Lehrer von Beruf trat er 1972 der damals klandestinen PCE bei, leitete ab 1975 die Partei in Córdoba und wurde 1977 Mitglied des Zentralkomitees der Partei in Andalusien.
Bürgermeister von Córdoba Bei den Kommunalwahlen im April 1979 präsentierte er sich als PCE-Kandidat für das Bürgermeisteramt von Córdoba und schaffte es, die meisten Stimmen zu erhalten, obwohl er weit von der absoluten Mehrheit entfernt war – die PCE gewann 8 der 27 Ratsmitglieder.Francisco Solano Márquez Cruz: Córdoba capital, Volumen I: Historia, Caja Provincial de Ahorros de Córdoba, Córdoba 1993, S. 351. Anguita beschloss mit seiner Fraktion, zusammen mit den anderen politischen Kräften (PSOE, UCD und PSA) eine Konzentrationsregierung zu bilden, für die er zum Bürgermeister gewählt wurde. Auf diese Weise wurde er zum ersten und einzigen kommunistischen Bürgermeister einer Provinzhauptstadt Spaniens.
Zu diesem Zeitpunkt war Córdoba eine vernachlässigte Stadt mit dringendem Bedarf an städtischen Investitionen, insbesondere in dem heruntergekommenen Gebiet um die Eisenbahnanlagen. Sein Amtsantritt fiel mit der spanischen Wirtschaftskrise der siebziger und achtziger Jahre und der Schließung vieler Unternehmen zusammen.
Probleme innerhalb der Konzentrationsregierung begannen sehr früh. Die Beziehungen zur PSOE wurden durch die Übernahme des damals maroden privaten Busunternehmens Aucorsa mit 200 Millionen Kosten für die kommunalen Kassen angespannt. Der anschließende Kauf einer neuen Busflotte im Wert von 300 Millionen Peseten und die Leitung des Betriebs führten zu neuen Meinungsverschiedenheiten zwischen Sozialisten und Kommunisten.Francisco Solano Márquez Cruz: Córdoba capital, Volumen I: Historia, Caja Provincial de Ahorros de Córdoba, Córdoba 1993, S. 104. 1980 blockierten sowohl die PSOE als auch die UCD mehrere Wirtschaftsinitiativen, wie die Gründung eines lokalen öffentlichen Radiosenders, die Verwaltung der städtischen Wasserversorgung oder die Überarbeitung des städtischen Bebauungsplans. Ein neuer Konflikt – der städtische Kauf eines Grundstücks, den Anguita ohne Wissen oder Zustimmung der Stadtverwaltung genehmigte – führte zum endgültigen Bruch mit der PSOE. Kurz darauf kam es auch zum Bruch mit der UCD aufgrund der Auseinandersetzung, die Anguita mit dem Bischof von Córdoba wegen der Übergabe des alten Klosters Santa Clara an eine muslimische Gruppe unter Führung des Saudis Ali Ketanni hatte. Dieser Transfer jedoch gelang nicht und verlief im Sande.
Der eigentliche Bruch mit der franquistischen Stadtverwaltung des Franquismus bestand in der Einführung öffentlicher Dienste für die Bevölkerung, Investitionen in ärmere, vernachlässigte Stadtteile und die erwünschte Mitbestimmung der betroffenen Bevölkerung bei kommunalen Entscheidungen. Zur Durchsetzung dieser Projekte hatte er auch Widerstände alter, führender gesellschaftlicher Kräfte Córdobas aus der Zeit des Franquismus zu überwinden. Dem Bischof von Córdoba hielt er vor: „Sie sind nicht mein Bischof, aber ich bin ihr Bürgermeister.“
Zweite Amtszeit
Trotz der Wirtschaftskrise, die die Stadt durchmachte, und der Probleme, die sich der Stadtverwaltung stellten, stieg seine Popularität wegen seiner Verdienste um die Entwicklung der Stadt an. Bei den Kommunalwahlen 1983 wurde er daher wieder zum Bürgermeister gewählt, diesmal jedoch mit absoluter Mehrheit (17 Ratsmitglieder). Nach diesem überwältigenden Triumph wurde er als „Roter Kalif“ bekannt.
Die neue absolute Mehrheit der PCE führte zur Bildung einer Tandemregierung zwischen Anguita und seinem stellvertretenden Bürgermeister Herminio Trigo. Bemerkenswert ist, dass etwa zu dieser Zeit der Antrag an die UNESCO gestellt wurde, die Moschee-Kathedrale von Córdoba zum Kulturerbe der Menschheit zu erklären, was schließlich 1984 erreicht wurde.Juan de Dios Mellado: Crónica de un Sueño: Memoria de la transición democrática en Córdoba. C&T Editores, 2005, S. 132.
Nach 1983, nach dem überwältigenden Sieg der Sozialisten bei den spanischen Parlamentswahlen, zeigte Anguita eine konfrontative Haltung gegenüber der Zentralregierung und anderen von Sozialisten regierten Institutionen.
Der Bau eines neuen Bahnhofs war ein Streitthema dieser Zeit. Anguita hatte zahlreiche Auseinandersetzungen mit Renfe und dem Entwicklungsministerium angesichts der Forderung von Anguita, dass das vom alten Bahnhof freigegebene Land Eigentum der Stadt werden sollte und dass ausschließlich der Staat die Bauarbeiten des neuen Bahnhofs finanzieren sollte. Der Streit über die Finanzierung führte dazu, dass sich der Bau des neuen Bahnhofs fast ein Jahrzehnt verzögerte.
1985 richtete er einen Brief an den damaligen Ministerpräsidenten Felipe González, in dem er sich gegen dessen Forderung aussprach, den Bau des Bahnhofs, finanziert von der Stadt, als Lösung für das Problem der Arbeitslosigkeit zu sehen. Er verteidigte die kommunale Autonomie und die Achtung des damals geltenden Bodenrechts, um ein nachhaltiges Stadtmodell zu fördern.
Darüber hinaus fuhr Anguita fort, Baugenehmigungen und den Generalplan für Stadtplanung einzufrieren, eine Entscheidung, die in vielen Sektoren von Córdoba auf weit verbreitete Ablehnung stieß, selbst gegen den direkten Widerstand seines stellvertretenden Bürgermeisters. Anfang 1986 trat er von seinem Amt zurück, weil er Kandidat der Vereinigten Linken für die Präsidentschaft der andalusischen Regierung wurde.
Generalsekretär der PCE und Koordinator de IU mini|Logo von Izquierda Unida Die krachende Niederlage der PCE bei den Wahlen von 1982 führte zu einem ernsthaften Prozess der internen Reorganisation. 1986 legte die PCE zusammen mit anderen politischen Minderheitenkräften den Grundstein für die Gründung der Vereinigten Linken (IU). Bei den Regionalwahlen in Andalusien 1986 erhielt IU 18 % der Stimmen und 19 Sitze, ein Zeichen für den Erfolg der neuen Marke.
Im Februar 1988 wurde Anguita zum Generalsekretär der PCE gewählt und im folgenden Jahr führte er die Vereinigte Linke während der spanischen Parlamentswahlen 1989 zu landesweit 9,07 %, was in Anbetracht der Benachteiligung der kleineren Wahllisten durch das spanische Wahlrecht ein großer Erfolg war. Bei den Kommunalwahlen 1991 waren es 8,38 %.
Damit veränderte sich die Reichweite seines Redens und Handelns. Jetzt beobachtete ganz Spanien den Generalkoordinator und Fraktionschef der Vereinigten Linken im Abgeordnetenhaus. Seine Arbeit zahlte sich aus und trug in den Jahren 1993 und 1996 dazu bei, die besten Wahlergebnisse der Vereinigten Linken überhaupt zu erzielen: rund 10 % der Stimmen.
Er verteidigte die politische Linie der Vereinigten Linken auf der Grundlage der „Theorie der zwei Ufer“ (aufgrund der Feststellung von Unterschieden zwischen der Volkspartei und der spanischen Sozialistischen Arbeiterpartei einerseits und der Vereinigten Linken andererseits). Ebenso prägte seine Linie der „Sorpaso“ (das Überholen), der zufolge die IU danach streben sollte, die PSOE als hegemoniale Kraft der Linken in Spanien zu überflügeln. Im Klima der Neunziger Jahre, geprägt durch die Korruptionsskandale und der Rechtsstaatsverstöße der Regierung bei der Bekämpfung von ETA, war das durchaus kein Größenwahn. Er erklärte, dass Vereinbarungen mit PSOE nur im Rahmen spezifischer programmatischer (Konzept, das in seinem bekannten Motto „Programm, Programm, Programm“ zum Ausdruck kommt) Vereinbarungen getroffen werden sollten und niemals aus dem Prinzip einer grundsätzlichen „sozialistischen“ Solidarität heraus.
Praktisch bedeutete es eine Absage an eine Zusammenarbeit mit der PSOE. Als die Regierung Gonzalez 1993 über einen Sozialpakt und ein neues Arbeitsrecht mit der Vereinigten Linken verhandelte, brach Anguita die Gespräche ab, weil nach seinem Eindruck Felipe González die Seite gewechselt und die Idee des Sozialismus „durch Werte wie Markt, Sozialprodukt und Konkurrenz“ getauscht hätte. Dem in Europa und der Welt aufkeimenden Neoliberalismus trat er mit aller Härte entgegen.
Im September 1997 kündigte Anguita auf dem Fest der PCE an, dass sie ein republikanisches und föderales Spanien verteidigen würden, und auf dem Fest im folgenden Jahr verteidigte er das Selbstbestimmungsrecht der Völker und stellte klar, dass seine Partei während der Transition (Übergang zur Demokratie) nur übergangsweise die Monarchie akzeptiert hatte, um einen Konsens zu erzielen, solange die Verfassung erarbeitet wurde.
Aus gesundheitlichen Gründen legte er das Generalsekretariat am 5. Dezember 1998 während des XV. Kongresses der PCE nieder und forderte die Mitglieder der Partei auf, die Prinzipien des Antikapitalismus und des Kampfes für eine egalitäre Gesellschaft zu verteidigen. Er sah die PSOE und die PP als zwei Seiten einer neoliberalen Medaille.
Ebenso übernahm er Ende 1999 die Spitzenkandidatur für die Wahlen 2000 nicht. Francisco Frutos folgte ihm. In der VI. Versammlung der Vereinigten Linken wurde er im Oktober 2000 in der Position des Generalkoordinators durch Gaspar Llamazares ersetzt.
Julio Anguita war es nicht gelungen, die großen Erfolgen in Córdoba im nationalen Maßstab zu wiederholen. Die PSOE war weiterhin die hegemoniale Partei links der Mitte.
Er kehrte danach in seinen Beruf als Lehrer zurück und unterrichtete in Córdoba am Gymnasium Blas Infante. Er war einer der wenigen Politiker, der nach mehr als acht Jahren als Abgeordneter auf seine Pension als ehemaliger Abgeordneter verzichtete und mit der eines Lehrers zufrieden war.
Neugründung der Linken Die letzten Jahrzehnte seines Lebens dachte er besonders über die „Organisationsform“ der Linken jenseits der PSOE nach. Die Krise der Izquierda Unida sich immer deutlicher abzeichnete, obgleich die sozialen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Probleme angesichts des Krisenjahres 2008 immer größer wurden. Am 1. Juni 2005 legte er auf dem XVII. Kongress der PCE ein Dokument vor, in dem er zur Neugründung der Partei aufrief und über die internationale kommunistische Bewegung nachdachte. Er wies auf die negativen Auswirkungen hin, die der Zusammenbruch der Sowjetunion und die fehlende kritische Analyse und Unterwerfung der Gewerkschaften und der Linken unter die etablierte kapitalistische Ordnung mit sich brachten. Am 22. April 2008 schickte er dem Bundesausschuss der PCE ein Dokument, in dem er die Notwendigkeit einer „Neugründung“ der IU verteidigte. In seinem Brief führte er das Wahldebakel auf das „Fehlen einer klaren Linie“ und das Fehlen eines kohärenten Programms zurück. Er verteidigte die radikale Demokratie, den Kampf für die Dritte Republik und den Föderalismus, sowohl für das Organisationsmodell der Koalition als auch für die verteidigte Staatsform.
Familie Er war zunächst mit Antonia Parrado Rojas verheiratet, mit der er zwei Kinder hatte. 2007 heiratete er María Agustina Martín Caño, die er am Blas Infante Institut in Córdoba kennengelernt hatte.
„Verflucht seien die Kriege und die Schurken, die sie unterstützen! (¡Malditas sean las guerras y las canallas que las apoyan!)“ mini|Gedenkstein für die im Irak-Krieg getöteten Journalisten Couso und Anguita