Augusto Pinochet

mini|Augusto Pinochet (offizielles Porträt, um 1974)rahmenlos|class=notpageimage skin-invert-image|zentriert|Unterschrift von Augusto Pinochet

Augusto José Ramón Pinochet Ugarte [] (* 25. November 1915 in Valparaíso; † 10. Dezember 2006 in Santiago de Chile) war ein chilenischer General und von 1973 bis 1990 Diktator Chiles.

Pinochet war am 11. September 1973 maßgeblich an dem von den USA geförderten Militärputsch gegen den demokratisch gewählten marxistisch-sozialistischen Präsidenten Salvador Allende beteiligt. Von diesem Tag an regierte er Chile bis zum 11. März 1990 diktatorisch, zunächst als Vorsitzender einer Militärjunta, ab Juli 1974 als „Oberster Staatschef“ (Jefe Supremo) und seit dem 16. Dezember 1974 als Präsident. Kraft der bei dem Volksentscheid von 1980 angenommenen Verfassung wurde er am 11. März 1981 bis 1989 Präsident der Republik Chile.

Auf die enorme Zahl an Menschenrechtsverletzungen während der Diktatur, darunter ca. 2.000 Morde, mehrere zehntausend Fälle von Folter und etwa Tausend Desaparecidos (gewaltsam „verschwundene“ Chilenen), reagierte ein Teil der Weltöffentlichkeit mit Anklage und Kritik. Dagegen wurden die wirtschaftsliberalen Strukturreformen, die während seiner Regierungszeit stattfanden, international vor allem von Wirtschaftsexperten aus den USA stark beachtet.

1988 wurde Pinochet auf Grundlage eines in der Verfassung von 1980 festgelegten Volksentscheides vom chilenischen Volk aus dem Amt gewählt, was den Übergang zur Demokratie zur Folge hatte. 2001 wurde ein Prozess gegen ihn eröffnet, er wurde jedoch aus gesundheitlichen Gründen für nicht verhandlungsfähig erklärt. Er starb, ohne dass er für die Verbrechen während der Militärdiktatur in Chile wie zahlreiche andere südamerikanische Militärs dieser Zeit verurteilt wurde.

Jugend und Militärkarriere Pinochet wurde am 25. November 1915 in Valparaíso als ältestes von sechs Kindern von Augusto Pinochet Vera und Avelina Ugarte Martínez geboren. Er ging in Quillota und Valparaíso zur Schule und besuchte schließlich ab 1933 die Escuela Militar del Libertador Bernardo O’Higgins in der Comuna Las Condes in Santiago de Chile, nachdem er dort zweimal abgelehnt worden war. 1949 verbot die Regierung Videla mit dem Ley Maldita die Kommunistische Partei und eröffnete Konzentrationslager in Pisagua (I. Region). Pinochet wurde Kommandant des Lagers und traf dort schon auf Salvador Allende, der als Vertreter des Kongresses das Lager besuchte. Später lehrte er kurzzeitig selbst an der Militärakademie und erwarb 1953 an der Universidad de Chile einen Abschluss im Fach Jura. Ab 1956 diente er als Militärattaché an der chilenischen Botschaft in Ecuador und half beim Aufbau der dortigen Militärakademie. 1959 und 1965 besuchte Pinochet mehrfach Schulungen der US Army, vermutlich stammen viele seiner engen Verbindungen zu hochrangigen US-Militärs und dem Geheimdienst CIA aus dieser Zeit. 1970 wurde er von Eduardo Frei kurz vor dessen Amtsübergabe an Allende zum Brigadegeneral ernannt. Salvador Allende übertrug ihm im Januar 1971 das Kommando über die Heeresgarnison in Santiago de Chile und beförderte ihn zum Divisionsgeneral.

Augusto Pinochet heiratete im Januar 1943 die Senatorentochter Lucía Hiriart Rodríguez (1922–2021). Das Paar bekam fünf Kinder: drei Töchter (Inés Lucía, María Verónica, Jacqueline Marie) und zwei Söhne (Augusto Osvaldo und Marco Antonio). Dem Einfluss seiner Ehefrau wird eine maßgebliche Rolle für seinen Entschluss nachgesagt, den Militärputsch im September 1973 anzuführen. Sie war auch während seiner Herrschaft eine wichtige Ratgeberin und Stütze seiner Politik und nutzte seine Stellung für ihre persönliche Machtentfaltung.

Putsch von 1973

Ernennung zum Oberkommandierenden Seit Ende 1970 wurde Chile von einer sozialistischen Koalitionsregierung der Unidad Popular unter Salvador Allende regiert. In der ersten Jahreshälfte 1973 wurden die politischen und wirtschaftlichen Spannungen derart gravierend, dass der Kongress am 22. August dem Präsidenten in einer symbolischen Abstimmung mit großer Mehrheit Verfassungsbruch vorwarf. Die Regierungsgegner konnten jedoch nicht die nötigen Stimmen einer Zweidrittelmehrheit hinter sich vereinigen, die laut Verfassung nötig gewesen wäre, um Allende abzuwählen. Drei der vier als „neutrale Vermittler“ gerade einmal zweieinhalb Wochen zuvor zu Ministern ernannten Oberbefehlshaber der vier chilenischen Teilstreitkräfte traten daraufhin als Minister und Oberbefehlshaber zurück, unter ihnen auch der Oberkommandierende der Gesamtstreitkräfte und Heereschef Carlos Prats. Allende folgte dem Ratschlag des demokratischen und loyalen Prats und ernannte Augusto Pinochet noch im August zum Oberbefehlshaber des Heeres.

Der Putsch am 11. September 1973 Kaum drei Wochen später – am 11. September – putschte das Militär, Pinochet koordinierte aus Peñalolén per Telefon und Funk die Aktionen im Hintergrund.Friedrich Paul Heller: Pinochet – eine Täterbiografie in Chile. Schmetterlingverlag, Stuttgart, 2012, ISBN 978-3-89657-097-0, S. 36 f. In den Mittagsstunden bombardierten Kampfjets den Präsidentenpalast La Moneda. Die Streitkräfte Chiles unter Pinochets Oberbefehl stürzten die demokratisch gewählte Regierung Chiles. Präsident Allende nahm sich während des Putsches das Leben.Salvador Allende beging laut Autopsie Selbstmord. In: welt.de, 19. Juli 2011, abgerufen am 20. Juli 2011.Chile: Scientific autopsy confirms Allende suicide. In: US-Today, 19. Juli 2011, abgerufen am 20. Juli 2011 (englisch). Eine Militärjunta übernahm die Macht und ernannte Pinochet zu ihrem Vorsitzenden.

Begründung des Putsches Die Putschisten begründeten ihr Handeln damit, dass sie angeblichen Plänen der Regierung Allende, eine Diktatur zu errichten, zuvorkommen mussten. Hierzu fälschte, wie der damalige Sprecher der Militärjunta später zugab, der Geheimdienst der Junta Dokumente mit Plänen der Allende-Regierung, u. a. konservative Politiker zu ermorden. Einige Tage nach dem Putsch präsentierte Pinochet die vom Geheimdienst fabrizierten Dokumente der Öffentlichkeit und gab vor, diese im Tresor des gestürzten Präsidenten Salvador Allende gefunden zu haben.

Menschenrechtsverletzungen während des Putsches mini|Ehemaliger Bahnhof von Pisagua, rechts Reste eines Konzentrationslagers des Pinochet-Regimes mini|Das Estadio Nacional heute Unmittelbar nach dem Putsch gab es die meisten Opfer, sowohl von Folterungen als auch von politischen Morden. Allein am 11. September wurden 2131 Menschen aus politischen Gründen festgenommen, bis Ende des Jahres waren es 13.364. 43 % der Opfer wurden von der Polizei festgenommen, weitere 30 % von Soldaten des Heeres (der Rest meist von Angehörigen von Luftwaffe und Marine oder Geheimdiensten). Opfer waren vor allem Mitglieder und Sympathisanten der gestürzten Allende-Regierung und von Linksparteien und Gewerkschaften. Die Festnahmen erfolgten meist in Fabriken, Universitäten und Gebäuden von Behörden, Linksparteien und Gewerkschaften. Oft kam es zu Massenverhaftungen, indem fast alle Anwesenden festgenommen wurden. Öffentliche Gebäude wie Stadien, Konferenzhallen und Schulen wurden zu Konzentrationslagern umgerüstet. Der berüchtigtste Fall ist das Estadio Nacional, in dem Tausende Gefangene zusammengetrieben und gefoltert und zum Teil später exekutiert wurden. Darüber hinaus gab es in Pisagua und Chacabuco Konzentrationslager, ebenfalls wurde die berüchtigte Colonia Dignidad zu Folterungen benutzt.Abschlussbericht der Valech-Kommission zur Folter in Chile (spanisch), besonders S. 351 Den Gefangenen wurde der Kontakt zu einem Anwalt oder ihrer Familie ebenso wie ein ordentlicher Prozess verweigert. Die Angehörigen der zirka 2500 Verschwundenen wurden über deren Verbleib im Dunkeln gelassen. Das Ende dieser ersten Phase wurde durch die Schließung des KZ im Estadio Nacional im November des gleichen Jahres eingeleitet. Parallel dazu wurden in Santiago Geheimgefängnisse eröffnet, unter anderen die Villa Grimaldi und das Londres 38, und informell die Dirección de Inteligencia Nacional (DINA) gegründet, der wichtigste Geheimdienst im Zeitraum von 1974 bis 1977. Über eine Million Chilenen aus dem linken Parteienspektrum mussten damals das Land verlassen, um dem Zugriff der Junta zu entgehen, sie suchten auf allen Kontinenten Zuflucht.

Menschenrechtsverletzungen während der Militärregierung

Staatlicher Terror Wie in den anderen autoritären Diktaturen hatte Folter in Chile zwei fundamentale Ziele. Zum einen sollte der Betroffene selbst zum Reden gebracht und von weiterer oppositioneller Arbeit abgehalten werden (soweit er dies vorher überhaupt getan hatte). Zusammen mit politischen Morden und dem Verschwindenlassen von Personen sollten alle Gegner des Regimes systematisch eingeschüchtert und die Zivilgesellschaft und demokratische Basisorganisationen ausgelöscht werden. Die gestürzten Regierungsmitglieder wurden wie Staatsfeinde verfolgt. Pinochet setzte Festnahme, Folterung, Mord oder Verbannung politischer Gegner als Mittel seiner Politik ein. So bildete sich ein vom Terror geprägtes Staatskonzept.

Die „Kommission für Wahrheit und Versöhnung“ (auch unter dem Namen „Kommission Rettig“ bekannt) erwähnte in ihren Aufzeichnungen 2095 Tote und 1102 verschwundene Häftlinge, andere Berichte zählten Hunderte mehr.

Folter

Seit dem Putsch Pinochets am 11. September 1973 wurden fast 17 Jahre lang Menschen systematisch verfolgt und gefoltert. Die Valech-Kommission hat 27.255 politische Gefangene anerkannt. Andere Quellen vermuten einige 10.000 Opfer mehr. 13 % der Inhaftierten waren Frauen, 94 % wurden gefoltert. Folterungen wurden in allen Regionen Chiles vor allem in Konzentrationslagern, Gefängnissen, Kasernen und auf Schiffen durchgeführt.

Der Gewerkschaftsführer Werner Simon wurde Ende 1973 39 Tage auf dem Folterschiff Lebu im Hafen von Valparaiso gequält. Er überlebte dank der Einschaltung von Bundeskanzler Willy Brandt. Sein Schicksal dokumentierte einer seiner Söhne durch ein Buch und Interview.Interview mit Ulli Simon, mare No. 139, April/Mai 2020, S. 36 ff

Ein Mann, gefangen genommen im Mai 1988, berichtete vor der Valech-Kommission der Regierung über die Folter im Cuartel General de Investigaciones in der calle General Mackenna Nº 1314 in Santiago

Verbrechen außerhalb Chiles Bei der Verfolgung von chilenischen Oppositionellen kam es auch zu Gewaltverbrechen des chilenischen Militärs im Ausland. So wurde im September 1976 der ehemalige chilenische Botschafter in den USA, Orlando Letelier, in Washington durch eine Autobombe getötet. CIA-Dokumente, die 2015 freigegeben wurden, belegen, dass Pinochet persönlich den Mord angeordnet und seinen Geheimdienstchef Manuel Contreras damit beauftragt hatte.Guardian: Pinochet directly ordered killing on US soil of Chilean diplomat, papers reveal, 8. Oktober 2015 Bereits zwei Jahre zuvor starb General Carlos Prats, Pinochets Vorgänger als Armeebefehlshaber, auf dieselbe Weise in Buenos Aires. Beide Anschläge wurden vom chilenischen Geheimdienst DINA organisiert.

Politik

Abschaffung der Demokratie Die Militärjunta unter Pinochet übernahm nach dem gelungenen Putsch die Macht. Über Radio und Fernsehen verbot sie die linken politischen Vereinigungen, vor allem die Parteien der Unidad Popular, sie löste den Kongress auf und schränkte die Bürger-, Menschen- und politischen Rechte ein. Pinochet veranlasste die Verhaftung politischer Führungskräfte des linken Spektrums.

Pinochet wurde am 17. Dezember 1974 von den übrigen Mitgliedern der Junta offiziell ohne demokratische Grundlage zum Präsidenten (Regierungschef und Staatspräsident) ernannt. Gustavo Leigh, Oberkommandierender der Luftwaffe und wichtigster Rivale Pinochets, verlor den Machtkampf um das angestrebte Präsidentenamt und verließ 1978 die Junta.

Wirtschaftspolitik