Die Charta von Palermo (it. = Carta di Palermo) ist ein im Jahr 2015 vom italienischen Politiker und Bürgermeister von Palermo, Leoluca Orlando, ins Leben gerufenes Projekt, das die internationalen Einbürgerungs-, Bleibe- und Freizügigkeitsrechte von Migranten thematisiert.
Inhalt Die Charta von Palermo fordert die nationale und internationale Freizügigkeit von Einwanderern und Flüchtlingen sowie im Zuge dessen die Abschaffung der Aufenthaltsgenehmigungen. Die Freizügigkeit soll als unveräußerliches Recht aller Menschen anerkannt werden und es Flüchtlingen erlauben, sich frei in andere Länder bewegen zu können. Zentral hierbei ist, die Migranten als Personen in ihrer Menschenwürde anzuerkennen. Dieser Grundsatz kommt in der Charta durch das Motto „io sono persona“ („Ich bin eine Person“) zum Ausdruck. Alle weiteren Aspekte, die mit der Flüchtlingsproblematik verknüpft sind, wie z. B. die Sicherheitspolitik, müssen mit diesem Grundsatz in Einklang gebracht werden. Als Menschen dürfen Migranten nicht als Last empfunden werden, sondern als aktive Bürger. Um die Lage von geflüchteten Personen zu verbessern und die Ziele der Charta zu erreichen, werden in der Charta einige Verbesserungsvorschläge genannt. Neben einer Beschleunigung und Vereinfachung der Verfahren nennt die Charta das Recht auf kostenfreie medizinische Behandlung von Flüchtlingen und eine Entkoppelung von Aufenthaltsgenehmigungen und Arbeitsverträgen.
Hintergrund Leoluca Orlando verfasste die Charta im Jahr 2015. Zu dieser Zeit war Sizilien bereits das Ziel zahlreicher Flüchtlinge, die mit Booten das Mittelmeer überquert hatten. In den darauffolgenden Jahren, als der Zuzug von Flüchtlingen weiter zunahm, rückte die Charta immer mehr ins öffentliche Bewusstsein.
Rezeption Die von dem Bürgermeister von Palermo, Leoluca Orlando, initiierte Charta von Palermo wurde in politischen und zivilgesellschaftlichen Debatten zur europäischen Migrationspolitik breit rezipiert. Befürworter sehen in der Charta einen normativen Gegenentwurf zur restriktiven europäischen Grenzpolitik und betonen insbesondere die Forderung, Bewegungsfreiheit als grundlegendes Menschenrecht anzuerkennen.
Kritiker hingegen bewerten die Forderung nach der Abschaffung von Aufenthaltsgenehmigungen und nach globaler Freizügigkeit als politisch schwer umsetzbar und sehen darin vor allem ein symbolisches politisches Manifest.
Im Kontext der europäischen Flüchtlingspolitik nach der sogenannten Flüchtlingskrise ab 2015 wurde die Charta häufig als Ausdruck einer kommunalen Perspektive auf Migration interpretiert, die Städte als zentrale Akteure einer humanitären Aufnahme- und Integrationspolitik versteht.
Links Deutsche Übersetzung der Charta von Palermo auf der Website der Linksfraktion Hamburg Spiegel-Online-Artikel zur Flüchtlingspolitik in Italien Laudatio von Wim Wenders auf Prof. Dr. Leoluca Orlando, Anlass: Verleihung des Heine-Preises 2018 am 1. Dezember an L. Orlando
Einzelnachweise
Kategorie:Menschenrechte in Italien Kategorie:Europäische Flüchtlingskrise