Die Selvstyre (wörtlich etwa „Selbstverwaltung“) ist die seit 2009 vorliegende Regierungsform in Grönland. Sie markierte die zweite Stufe grönländischer Autonomie und ersetzte die 1979 eingeführte Hjemmestyre („Heimverwaltung“), durch die Grönland erstmals Autonomierechte zugestanden worden waren.
Im dänischen Sprachgebrauch bezeichnet der Begriff Selvstyre analog zum Begriff Hjemmestyre sowohl (üblicherweise in der unbestimmten Form „Selvstyre“) den Status Grönlands (bspw. Grønland har fået Selvstyre i 2009. „Grönland hat 2009 Selvstyre bekommen.“) als auch (üblicherweise in der bestimmten Form „Selvstyret“) die Regierung bzw. den grönländischen Staatsapparat und damit gewissermaßen Grönland selbst (bspw. Selvstyret har besluttet … „Die Selvstyret hat beschlossen …“).hjemmestyre. Den Danske Ordbog.
Vorgeschichte Nachdem Grönland im Jahr 1979 die Hjemmestyre erhalten hatte, wurden Stück für Stück die im Gesetz genannten Verantwortungsbereiche nach Grönland übertragen. In den 1990er Jahren waren schließlich so gut wie alle Bereiche unter grönländischer Verwaltung. Es war von Anfang an der Plan, dass Grönland auch nach Einführung der Hjemmestyre noch weitere Kompetenzen erhalten sollte. Besonders umstritten war schon damals die Frage nach dem Recht an den grönländischen Ressourcen, die damals größtenteils zugunsten Dänemarks ausgefallen war. Daneben sollte die Grundlage für den Bloktilskud („Blockzuschuss“) revidiert werden, um Grönland einen besseren Weg in die wirtschaftliche Autarkie zu bereiten.
Entstehung Grönländische Selvstyrekommission Aufgaben Nachdem Siumut und Inuit Ataqatigiit nach der Parlamentswahl 1999 eine Koalition eingegangen waren, einigte man sich auf die Inangriffnahme des nächsten Schritts und gründete etwa zum Jahreswechsel 1999/2000 die Selvstyrekommission. Im Vorjahr hatte die dänische Regierung unter Poul Nyrup Rasmussen schon ihre Unterstützung für die grönländischen Pläne ausgedrückt.Christian Schultz-Lorentzen: Ingen sten i vejen for et selvstændigt Grønland. Atuagagdliutit (30. Juni 1998). S. 15.
Sie erhielt offiziell sieben Aufgaben: Beschreibung der aktuellen verfassungsrechtlichen Lage Grönlands sowie Formulierung alternativer Modelle für eine Selvstyre Untersuchung für Möglichkeiten für mehr grönländische Kompetenzen in der Außen- und Verteidigungspolitik Nennung der Bereiche, die unter grönländischer, dänischer bzw. gemeinschaftlicher Verantwortung liegen Vorschläge für eine Entwicklung der wirtschaftlichen Lage Grönlands und Beurteilung des Bloktilskuds Untersuchung von Bedarf, Vorteilen und Nachteilen bei der Überführung übriger Verantwortungsbereiche nach Grönland Untersuchung und Erörterung von Möglichkeiten bei der grönländischen Teilhabe in der Souveränitätsausübung und Fischereiinspektion Vorschläge für eine gesetzliche Grundlage anhand von Modifikationen des Hjemmestyrelovens
Zusammensetzung Die Kommission bestand aus ihren eigentlichen Mitgliedern, einem Sekretariat und zusätzlichen Beratern in den Arbeitsgruppen. Die neun Kommissionsmitglieder waren der Vorsitzende, vier von den vier im Parlament vertretenen Parteien ernannte Mitglieder und vier Personen mit besonderer Fachexpertise.
Folgende Personen gehörten der Kommission an:Selvstyrekommissionens medlemmer. Gutachten der Grönländischen Selvstyrekommission (archiviert). Jakob Janussen, Kommissionsvorsitzender Ole Dorph (von Dezember 2000 bis September 2001) Ane Hansen Marianne Jensen (bis Oktober 2000) Mogens Kleist Martha Labansen Finn Lynge Ole Aggu Markussen (ab Mai 2002) Johan Lund Olsen Mikael Petersen (bis Dezember 2002) Daniel Skifte
Dem Sekretariat gehörten folgende Personen an:Selvstyrekommissionens Sekretariat. Gutachten der Grönländischen Selvstyrekommission (archiviert). Kuupik Kleist, Sekretariatschef (bis August 2001) Alfred Jakobsen, Sekretariatschef (ab März 2002) Keld Jensen, Fachsekretär Jørgen S. Søndergaard, Seniorberater Lars Vahl, Bürobevollmächtigter (ab Dezember 2001) Pauline K. Knudsen, Hilfskraft (bis Juni 2002) Ella Lynge, Assistentin (von Mai 2001 bis April 2002) Jakob Møller Lyberth, Fachsekretär (bis Dezember 2001)
Die Kommission hatte vier Arbeitsgruppen, denen teils weitere Mitglieder angehörten:Arbejdsgrupper nedsat af Selvstyrekommissionen. Gutachten der Grönländischen Selvstyrekommission (archiviert). Arbeitsgruppe bezüglich Wirtschaft und Erwerbsentwicklung Martha Labansen, Vorsitzende Anders Jonas Brøns, Direktor (bis Mai 2002) Ane Hansen Jakob Janussen Daniel Skifte Christen Sørensen, Professor (bis Mai 2002) Gorm Winther, Professor (bis Mai 2002) Keld Jensen, Fachsekretär Arbeitsgruppe bezüglich Außen- und Verteidigungspolitik Finn Lynge, Vorsitzender Marianne Jensen (bis Oktober 2002) Olav Fagelund Knudsen, Professor Ole Aggu Markussen (ab Mai 2002) Johan Lund Olsen Klaus Carsten Pedersen, Direktor Jørgen S. Søndergaard, Fachsekretär Arbeitsgruppe bezüglich menschlicher Ressourcen Mikael Petersen, Vorsitzender Ane Hansen Mogens Kleist Jokum Møller, Berufsschulleiter Lars Olsvig, Højskoleleiter Gerhardt Petersen, Direktor Keld Jensen, Fachsekretär Arbeitsgruppe bezüglich Gesetzgebungsfragen Johan Lund Olsen, Vorsitzender Guðmundur Alfreðsson, Professor Frederik Harhoff, Professor Jakob Janussen Ole Aggu Markussen (ab Mai 2002) Hanne Petersen, Professorin Henriette Rasmussen Jakob Møller Lyberth, Fachsekretär (bis Dezember 2001) Alfred Jakobsen, Fachsekretär (ab März 2002)
Ergebnisse Nach vierzehn Sitzungen, drei Konferenzen und zahlreichen Informationsveranstaltungen schloss die Kommission ihre Arbeit im Frühjahr 2003 ab. Dabei veröffentlichte die Kommission ein 630-seitiges Gutachten sowie eine 20-seitige Zusammenfassung.
Folgende Beschlüsse wurden gefasst: Ein Partnerschaftsabkommen zwischen Dänemark und Grönland soll die bisherige Hjemmestyre ablösen. Die Selvstyre soll (weiterhin) auf einer dreigeteilten Staatsgewalt basieren. Das grönländische Volk soll als Volk im Sinne des Völkerrechts anerkannt werden. Die grönländische Sprache soll die offizielle Sprache in Grönland sein. Das grönländische Volk soll das Recht an allen naturgegebenen Ressourcen in und um Grönland haben. Es sollen Voraussetzungen für eine autarke Wirtschaft geschaffen werden. Das Bildungsniveau soll deutlich verbessert werden. Das Hauptziel von Außenpolitik soll die Verbesserung der wirtschaftlichen Lage sein. Es soll eine gegenseitige Verhandlungspflicht zwischen Grönland und Dänemark bei außenpolitischen Fragen bestehen.
Im Herbst 2003 wurde die Kommissionsarbeit im Parlament debattiert, woraufhin die Gründung einer grönländisch-dänischen Kommission für die Fortführung der Arbeit beschlossen wurde.
Grönländisch-Dänische Selvstyrekommission Aufgaben Die dänische Regierung sprach sich noch 2003 positiv über die gemeinsame Fortführung der Kommissionsarbeit aus. Die Arbeit an der Bildung einer grönländisch-dänischen Selvstyrekommission wurde im Januar 2004 begonnen und am 21. Juni 2004 unterschrieben der dänische Staatsminister Anders Fogh Rasmussen und der grönländische Regierungschef Hans Enoksen den Vertrag zur Bildung der Kommission.
Analog zur Hjemmestyrekommission in den 1970er Jahren sollte die grönländisch-dänische Selvstyrekommission die Arbeit der grönländischen Kommission konkretisieren. Sie sollte erarbeiten, wie Grönland zusätzliche Befugnisse innerhalb des verfassungsrechtlichen Rahmens erhalten kann. Dazu sollten konkrete Gesetzesvorschläge geschaffen werden. Schon anfangs war auf beiden Seiten klar, dass die Selvstyre der letzte Schritt vor der totalen Unabhängigkeit sein sollte.
Zusammensetzung Es wurde viel Wert auf die Parität zwischen beiden Verhandlungspartnern gesetzt. Deswegen erhielten beide gleich viele Verhandlungsvertreter. Neben den eigentlichen Kommissionsmitgliedern wurden Beisitzer ausgewählt sowie ein Sekretariat. Folgende Personen gehörten anfangs der Kommission an: Kalistat Lund, Vorsitzender Christian Mejdahl, Vizevorsitzender Per Berthelsen, grönländischer Vertreter Lars-Emil Johansen, grönländischer Vertreter Kuupik Kleist, grönländischer Vertreter Aqqaluk Lynge, grönländischer Vertreter Jonathan Motzfeldt, grönländischer Vertreter Per Rosing-Petersen, grönländischer Vertreter Augusta Salling, grönländische Vertreterin Christian H. Hansen, dänischer Vertreter Frank Jensen, dänischer Vertreter Kristen Touborg Jensen, dänischer Vertreter Erik Larsen, dänischer Vertreter Niels Helveg Petersen, dänischer Vertreter Else Theill Sørensen, dänische Vertreterin Henrik Vestergaard, dänischer Vertreter Palle Frederiksen, grönländischer Beisitzer Guðmundur Alfreðsson, grönländischer Beisitzer Sten Frimodt Nielsen, dänischer Beisitzer Henrik Zahle, dänischer Beisitzer Jakob Janussen, grönländischer Sekretär Lisbeth Møller Jensen, grönländische Sekretärin Steen Ryd Larsen, dänischer Sekretär Anne Dannerfjord, dänische Sekretärin
Während der laufenden Arbeit kam es zu zahlreichen Änderungen in der Zusammensetzung: Wegen der Folketingswahl 2005 schieden Erik Larsen, Else Theill Sørensen und Henrik Vestergaard im Februar 2005 aus. Sie wurden ersetzt durch Line Barfod, Birthe Rønn Hornbech und Per Ørum Jørgensen. Von Februar 2005 bis Oktober 2006 diente Joakim Søndergaard Hansen als zusätzlicher Sekretär. Wegen der Parlamentswahl in Grönland 2005 schieden Kalistat Lund, Aqqaluk Lynge und Per Rosing-Petersen im Januar 2006 aus und wurden durch Anthon Frederiksen, Ruth Heilmann und Johan Lund Olsen ersetzt. Kalistat Lunds Nachfolger als Kommissionsvorsitzender wurde Jonathan Motzfeldt. Im Mai 2006 schied Palle Frederiksen aus und wurde durch Kaj Kleist ersetzt. Im Juni 2006 wurde Christian H. Hansen durch Søren Espersen abgelöst. Im Februar 2007 trat Søren Klit ins Sekretariat ein. Kaj Kleist wurde im Juni 2007 von seinem Sohn Mininnguaq Kleist abgelöst, übernahm den Posten aber bereits im September 2007 erneut. Im September 2007 übernahm Anne Kristine Axelsson den Sitz von Sten Frimodt Nielsen. Henrik Zahle starb im Sommer 2006 und wurde ab November 2006 von Jens Hartig Danielsen ersetzt. Im Januar 2008 wurde Birthe Rønn Hornbech durch Kim Andersen ersetzt, nachdem sie nach der Folketingswahl 2007 zur Ministerin ernannt worden war.
Erneut wurde die Kommission in verschiedene Arbeitsgruppen aufgeteilt, denen teils weitere externe Mitglieder angehörten. Folgende Personen waren bei Arbeitsende Mitglied der jeweiligen Arbeitsgruppen: Arbeitsgruppe bezüglich nichtlebender Ressourcen (September 2004 bis September 2005) Kuupik Kleist, Vorsitzender Per Berthelsen Kristen Touborg Jensen Christian H. Hansen Jens-Birger Christophersen, Energieverwaltung Hans Kristian Schønwandt, Rohstoffdirektorat Arbeitsgruppe bezüglich Wirtschaft und Erwerbsentwicklung (September 2004 bis April 2007) Frank Jensen, Vorsitzender Per Berthelsen Søren Espersen Ruth Heilmann Kristen Touborg Jensen Per Ørum Jørgensen Kuupik Kleist Augusta Salling Peter Beck, Wirtschaftsdirektorat Joakim Søndergaard Hansen, Finanzministerium Søren Bo Nielsen, Copenhagen Business School Expertengruppe bezüglich Rohstoffeinnahmen unter Jørn Skov Nielsen, Rohstoffdirektorat, und Ib Larsen, Energieverwaltung (Juni 2007 bis April 2008) Arbeitsgruppe bezüglich staats- und völkerrechtlicher Fragen (März 2005 bis Juni 2007 und Juni 2007 bis April 2008) Lars-Emil Johansen, Vorsitzender Kim Andersen (ab Januar 2008) Line Barfod Anthon Frederiksen Birthe Rønn Hornbech (bis Januar 2008) Mininnguaq Kleist Johan Lund Olsen Niels Helveg Petersen Jens Hartig Danielsen, Aarhus Universitet Guðmundur Alfreðsson, Lunds Universitet Ole Hasselgaard, Justizministerium (ab Oktober 2007) Tyge Lehmann, Außenministerium Ole Spiermann, Københavns Universitet Jørgen Steen Sørensen, Justizministerium (bis Oktober 2007)
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