mini|Die Tonhalle Wil, der Tagungsort des Parlaments. Das Stadtparlament Wil ist das Parlament der Stadt Wil. Es ist die oberste gesetzgebende Behörde der Stadt. Das Parlament umfasst 40 Mitglieder, die im Proporzverfahren für vier Jahre gewählt werden. Wahlkreise gibt es keine. Das Parlament tagt in der Tonhalle Wil.

Geschichte Vor dem Parlament gab es in Wil eine Bürgerversammlung. Die letzte Bürgerversammlung fand 1984 statt, gleichzeitig wurde die Schulgemeinde in die politische Gemeinde korporiert. Das Parlament wurde 1985 konstituiert und tagte damals noch im Katholischen Pfarreizentrum.

Aufgaben Gemäss der Gemeindeordnung (Art. 37) hat das Stadtparlament unter anderem folgende Aufgaben: Beschlussfassung über die dem obligatorischen oder fakultativen Referendum unterstehenden Geschäfte; Beschlussfassung über den Geschäftsbericht des Stadtrats; Beschlussfassung über Finanzgeschäfte gemäss Anhang; Vernehmlassungen zur Projektierung von Strassenbauten des Kantons mit einem Kostenvoranschlag über Fr. 500'000 bis Fr. 2'000'000; Erlass der Reglemente über Dienst- und Besoldungsverhältnisse von Behördemitgliedern und Verwaltungspersonal; Genehmigung von Verwaltungsplänen einschliesslich der Richtpläne für die Raumordnung, die für Stadtrat und Stadtparlament wegleitend sind; Genehmigung der Übertragung von Verwaltungsaufgaben auf eine andere Gemeinde; Beschlussfassung über Globalkredite für Gemeindeunternehmen und Dienststellen, die nach den Grundsätzen der wirkungsorientierten Verwaltungsführung geführt werden; Beschlussfassung über die Annahme und Ablehnung von Schenkungen und Legaten mit belastenden Bedingungen; Erteilung des Gemeinde- und Ortsbürgerrechts auf Antrag des Einbürgerungsrats, soweit dies das kantonale Recht vorsieht; Behandlung von Vorstössen gemäss Geschäftsreglement des Stadtparlaments; Beschlussfassung über weitere Geschäfte, für die das Stadtparlament von Gesetzes wegen zuständig ist.

Parteien und Fraktionen

Partei 2008 2012wilerzeitung.ch20162020 2024 Die Mitte 13 13 9 8 10 SVP 7 7 9 9 10 FDP/Jungfreisinnige 7 8 8 8 6 SP/Juso 5 8 6 7 6 Grüne/Junge Grüne 6 5 6 6 5 glp 1 3 1 1 2 EVP 1 1 1 1 1Total4045404040

Eine Fraktion besteht gemäss der Gemeindeordnung (Art. 25) bzw. dem Geschäftsreglement (Art. 28) aus mindestens drei Parlamentsmitgliedern. Momentan (Stand: Juli 2024) gibt es fünf Fraktionen. Die FDP und die glp haben zusammen eine Fraktion gebildet, ausserdem bildeten die CVP bzw. Die Mitte und die EVP eine gemeinsame Fraktion.

Mitglieder Anzahl Zur ersten Wahl (2012) nach der Fusion mit Bronschhofen wurde das Parlament mit einem separaten Wahlkreis für Bronschhofen mit fünf Mitgliedern erweitert. 2016 wurde das Parlament wieder verkleinert. Wahlkreise gab es ansonsten vorher und nachher keine.

Vergütung Das Stadtparlament ist ein Milizparlament. Die Mitglieder üben neben ihrem Mandat einen Beruf aus. Ein Reglement gibt den Rahmen für Entschädigungen für die Arbeit der Parlamentsangehörigen vor. Kommissionssitzungen werden abhängig von ihrer Dauer vergütet; die Fraktions- und Parlamentssitzungen mit einer Sitzungspauschale. Diese beträgt 105 Franken, unabhängig von der Länge der Sitzung (Art. 3). Kommissionssitzungen werden mit 70 Franken in der ersten Stunde und 35 Franken für jede zusätzliche Stunde abgegolten. Der Aufwand für die individuelle Vor- und Nachbereitung der Geschäfte wird nicht entschädigt.

Kommissionen Das Parlament umfasst gemäss Geschäftsreglement (Art. 9) fünf ständige Kommissionen mit jeweils sieben Mitgliedern: Geschäftsprüfungskommission Bau- und Verkehrskommission Werk- und Energiekommission Liegenschaftenkommission Bildungskommission

Daneben kann das Präsidium auch nichtständige Kommissionen mit Geschäften beauftragen (Art. 17).

Liste der Präsidenten des Stadtparlaments Für ein Amtsjahr wählt das Parlament ein Präsidium. Turnusgemäss kommen die verschiedenen Parteien zu diesem Privileg:

Amtsjahr Name Partei 1985 Peter Summermatter CVP 1986 Elisabeth Roth FDP 1987 Albin Böhi CVP 1988 Hans Schück SP 1989 Josef Hartmann CVP 1990 Karl Josuran FDP 1991 Christian Schmid SP 1992 Tarzis Meyerhans CVP 1993 Walter Hadorn FDP 1994 Albert Kohler CVP 1995 Fritz Locher Auto-Partei 1996 Anton Spirig CVP 1997 Karin Keller-Sutter FDP 1998 Armin Eugster CVP 1999 Monika Paminger Müller SP 2000 Heiner Graf CVP 2001 Roland Brütsch FDP 2002 Alfred Rüegg CVP 2003 Susanne Hartmann CVP 2004 Marianne Mettler SP 2005 Norbert Hodel FDP 2006 Dorothee Zumstein SVP 2007 Ester Spinas-Hensch Grüne prowil 2008 Marcus Zunzer CVP 2009 Dario Sulzer SP 2010 Christof Gämperle FDP 2011 Mario Schmitt SVP 2012 Erwin Schweizer CVP 2013 Michael Sarbach Grüne prowil 2014 Silvia Ammann SP 2015 Adrian Bachmann FDP 2016 Christa Grämiger CVP 2017 Ursula Egli-Seliner SVP 2018 Luc Kauf Grüne prowil 2019 Marc Flückiger FDP 2020 Roland Bosshart CVP 2021 Christof Kälin SP 2022 Pascal Stieger SVP 2023 Daniel Gerber FDP 2024 Christoph Hürsch Die Mitte

Aufgabe der Parlamentspräsidentin oder Parlamentspräsidenten ist gemäss Geschäftsreglement (Art. 5): Leitung der Verhandlungen des Stadtparlaments; Wahrung der Rechte des Parlaments und des Geschäftsreglements; Vertretung des Stadtparlaments gegen aussen: Unterzeichnung im Namen des Parlamentes mit dem Parlamentssekretär.

Literatur

Einzelnachweise

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