Lech Kaczyński

mini|200px|Lech Kaczyński (2006) rahmenlos|200px|klasse=skin-invert-image|Unterschrift von Lech Kaczyński Lech Aleksander Kaczyński (Aussprache: , ; * 18. Juni 1949 in Warschau, Volksrepublik Polen; † 10. April 2010 bei Smolensk, Russland) war ein polnischer Politiker und Jurist. Er war vom 23. Dezember 2005 bis zu seinem Tod Staatspräsident Polens.

In der Volksrepublik Polen wirkte Kaczyński als juristischer Berater der unabhängigen Gewerkschaft Solidarność. Im Zuge des Systemwechsels zur Demokratie wurde er im Juni 1989 in den polnischen Senat gewählt, dem er bis 1991 angehörte. Unter Staatspräsident Lech Wałęsa war Kaczyński 1991 Staatsminister für Sicherheit in der Präsidialkanzlei. Anschließend war er bis 1993 Abgeordneter im Sejm und von 1992 bis 1995 Präsident des Obersten Rechnungshofs. Danach lehrte der habilitierte Rechtswissenschaftler als außerordentlicher Professor an der Universität Danzig und der Kardinal-Stefan-Wyszyński-Universität Warschau. Von 2000 bis 2001 war er Justizminister Polens.

Mit seinem Zwillingsbruder Jarosław gründete er 2001 die nationalkonservative Partei Prawo i Sprawiedliwość, deren erster Vorsitzender Lech Kaczyński bis 2003 war. Von 2002 bis 2005 amtierte er als Stadtpräsident (Bürgermeister) von Warschau. Bei der Präsidentschaftswahl 2005 wurde Kaczyński mit 54 Prozent der Stimmen in der Stichwahl zum vierten Präsidenten der Dritten Polnischen Republik gewählt. Sein Bruder Jarosław Kaczyński war von 2006 bis 2007 Ministerpräsident des Landes, sodass das Brüderpaar gleichzeitig die beiden höchsten Regierungsämter innehatte. Lech Kaczyński starb, zusammen mit seiner Frau Maria und zahlreichen weiteren polnischen Amts- und Mandatsträgern, beim Flugunfall von Smolensk.

Familie, Ausbildung, Beruf mini|hochkant|Lech Kaczyński mit seiner Ehefrau Maria Lech Kaczyński wurde als Sohn von Rajmund Kaczyński und Jadwiga Jasiewicz (1926–2013) geboren, die beide im Warschauer Aufstand von 1944 in den Reihen der polnischen Heimatarmee gegen die Wehrmacht gekämpft hatten. Zwei seiner Urgroßväter waren hohe Offiziere in der Zarenarmee gewesen.

Gemeinsam mit seinem Zwillingsbruder Jarosław stand Kaczyński 1962 in dem polnischen Kinderfilm O dwóch takich, co ukradli księżyc (dt. Die zwei Monddiebe) von Jan Batory vor der Kamera. In dieser Verfilmung des gleichnamigen Romans von Kornel Makuszyński aus dem Jahr 1928 spielten die Brüder die Hauptrollen des Placek (Lech Kaczyński) und Jacek (Jarosław Kaczyński).

1972 schloss Kaczyński das Jurastudium an der Universität Warschau ab. Ab 1972 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Arbeitsrecht der Universität Danzig tätig, wo er 1980 promoviert wurde und sich 1990 habilitierte. in nauka-polska.pl 1996 bis 1999 lehrte er als außerordentlicher Professor an der Universität Danzig und ab 1999 an der Kardinal-Stefan-Wyszyński-Universität in Warschau.

Er war mit Maria Kaczyńska geb. Mackiewicz verheiratet. Ihre gemeinsame Tochter Marta wurde 1980 geboren.

Am 10. April 2010 starben Lech Kaczyński und seine Frau bei dem Flugunfall von Smolensk 2010 nahe dem Militärflugplatz Smolensk-Nord. Lech Kaczyński wurde 60 Jahre alt.

Demokratische Opposition in der Zeit der Volksrepublik Polen Seit Herbst 1977 war Kaczyński als Aktivist für das oppositionelle Komitee zur Verteidigung der Arbeiter (poln. Komitet Obrony Robotników) und im Zeitraum zwischen 1978 und 1980 in den Freien Gewerkschaften der Küste (poln. Wolne Związki Zawodowe Wybrzeża) in Danzig tätig. Beide Organisationen wurden 1980 in die neu gegründete unabhängige Gewerkschaftsbewegung Solidarność eingegliedert.

Im August 1980 gehörte Kaczyński zu den juristischen Beratern der Solidarność in der Danziger Werft. Er war in der Solidarność-Führung für die Kontakte zur kommunistischen Regierungspartei Polnische Vereinigte Arbeiterpartei zuständig. Während des Kriegszustandes war er zwischen Dezember 1981 und Oktober 1982 interniert. In den darauf folgenden Jahren war er in verschiedenen Funktionen als Mitarbeiter von Lech Wałęsa in den Untergrundstrukturen der Solidarność tätig.

Politische Laufbahn ab 1989 mini|Lech Kaczyński (rechts) mit anderen Vertretern des Bürgerkomitees „Solidarność“ bei einer Wahlveranstaltung in Tczew, Mai 1989 Senator, Abgeordneter und Minister Anfang 1989 nahm Kaczyński an den Verhandlungen am Runden Tisch teil und wurde bei der ersten teilweise freien Wahl im Juni 1989 als Senator des Bürgerkomitees „Solidarność“ in den wiedererrichteten polnischen Senat gewählt.Ergebnis in Monitor Polski 1989, Nr. 21, S. 326. In der Legislaturperiode bis 1991 saß er im „Parlamentsklub der Bürger“ (Obywatelski Klub Parlamentarny). Der im Mai 1990 von seinem Zwillingsbruder Jarosław aus dem konservativen Flügel der Solidarność gegründeten Partei Porozumienie Centrum (PC; Zentrumsallianz) gehörte Lech Kaczyński formell nicht an, stand ihr aber nahe. Der Ende 1990 zum Staatspräsidenten gewählte Solidarność-Anführer Lech Wałęsa ernannte Kaczyński im März 1991 zum Staatsminister in seiner Präsidialkanzlei, zuständig für das Büro für nationale Sicherheit, entließ ihn aber Ende Oktober 1991 wieder.

Bei der Parlamentswahl im Oktober 1991 wurde Kaczyński über die Liste der „Zentrums-Bürgerallianz“ (Porozumienie Obywatelskie Centrum) in den Sejm gewählt.Ergebnis in Monitor Polski 1991, Nr. 41, S. 489. Diesem gehörte er bis zur vorgezogenen Neuwahl 1993 an, als die PC mit 4,4 % der Stimmen an der neu eingeführten 5-%-Hürde scheiterte.Ergebnis in Monitor Polski 1993, Nr. 50, S. 610. Von 1992 bis 1995 leitete er die Oberste Kontrollkammer, ein zentrales Organ der Finanzkontrolle. Die Zentrumsallianz nominierte Kaczyński 1995 als Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Republik, er verzichtete jedoch noch vor dem ersten Wahlgang zugunsten des Rechtskonservativen Jan Olszewski.

In der Regierung von Ministerpräsident Jerzy Buzek bekleidete Kaczyński von Juni 2000 bis Juli 2001 das Amt des Justizministers. Er war Mitbegründer und ab Mai 2001 erster Vorsitzender der nationalkonservativen Prawo i Sprawiedliwość (PiS). Diese kam bei der Parlamentswahl im September desselben Jahres mit 9,5 Prozent der Stimmen auf den vierten Platz. Kaczyński wurde als Abgeordneter des Wahlkreises 25 (Danzig) erneut in den Sejm gewählt,Ergebnis auf der Seite der Wahlkommission, abgerufen am 30. März 2025. dem er bis zum 10. November 2002 angehörte. Sein Bruder Jarosław löste Kaczyński im Januar 2003 als Parteivorsitzenden ab.

Stadtpräsident von Warschau Bei der Kommunalwahl im Herbst 2002 kandidierte Kaczyński für das Amt des Stadtpräsidenten (entspricht einem Oberbürgermeister) der polnischen Hauptstadt Warschau. Im ersten Wahlgang verpasste er mit 49,6 Prozent der Stimmen nur knapp die absolute Mehrheit,Ergebnis auf der Seite der Wahlkommission, abgerufen am 30. März 2025. in der Stichwahl setzte er sich mit 70,5 Prozent gegen Marek Balicki von der sozialdemokratischen SLD durch.Ergebnis auf der Seite der Wahlkommission, abgerufen am 30. März 2025. Vom 18. November 2002 bis zu seinem Amtsantritt als Staatspräsident war Kaczyński Stadtoberhaupt von Warschau.

In seine Amtszeit fielen die Gedenkfeiern zum 60. Jahrestag des Warschauer Aufstandes mit der Eröffnung des Museums des Warschauer Aufstandes (2004) sowie die Inbetriebnahme der ersten Linie der Warschauer Stadtschnellbahn (SKM). Zusammen mit dem polnischen Kulturministerium und dem Verein Jüdisches Historisches Institut gründete die Stadt Warschau 2005 das Museum der Geschichte der polnischen Juden, an dessen Grundsteinlegung Kaczyński teilnahm. Als Stadtpräsident verbot er 2004 und 2005 die Parada Równości (Gleichheitsparade) für die Rechte von Lesben und Schwulen, was ihm den Vorwurf der Homophobie eintrug. Später stellten der polnische Verfassungsgerichtshof und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte fest, dass das Verbot gegen das Recht auf Versammlungsfreiheit in der polnischen Verfassung bzw. der Europäischen Menschenrechtskonvention verstieß.

Wahl zum Staatspräsidenten mini|Lech Kaczyński bei seiner Vereidigung als Staatspräsident, mit Ministerpräsident Kazimierz Marcinkiewicz Am 19. März 2005 verkündete Kaczyński offiziell seine Kandidatur für die polnischen Präsidentschaftswahlen im Herbst 2005 und erreichte am 9. Oktober 2005 im ersten Wahlgang den zweiten Platz hinter dem Kandidaten der Platforma Obywatelska (PO), Donald Tusk.Ergebnis auf der Seite der Wahlkommission, abgerufen am 30. März 2025. Damit qualifizierte er sich für die Stichwahl gegen Tusk am 23. Oktober 2005, die er überraschend mit 54,04 Prozent bei einer Wahlbeteiligung von 51 Prozent gewann.Ergebnis auf der Seite der Wahlkommission, abgerufen am 30. März 2025. Der Erfolg seiner Partei Prawo i Sprawiedliwość war damit nach dem vorherigen Sieg bei den Parlamentswahlen im September desselben Jahres komplett.

Politische Positionen Außen- und EU-Politik mini|Kaczyński im Juli 2007 auf Staatsbesuch in der Ukraine mini|Kaczyński mit dem deutschen Bundespräsidenten Horst Köhler im April 2008 Außenpolitisch unterstützte Kaczyński demokratische Kräfte in den ehemals sowjetischen Nachbarstaaten und deren Souveränitätsbemühungen. Er trat so unter anderem entschieden sowohl für die Orange Revolution in der Ukraine als auch für die demokratischen Kräfte in Georgien und Belarus ein, was den russischen Interessen zuwiderlief und mit Kritik aus Moskau verbunden war.

Am 11. September 2006 traf Kaczyński mit dem israelischen Präsidenten Mosche Katzav in Jerusalem zusammen. Katzav lobte die Haltung Kaczyńskis im Kampf gegen Antisemitismus, der polnische Präsident bot seinerseits die Erhöhung des polnischen UN-Kontingents (UNIFIL) im Libanon an.

EU-politisch setzte sich Kaczyński sowohl für eine starke polnische Souveränität gegenüber der Europäischen Union als auch für eine einheitliche EU-weite Ostpolitik ein und befürwortete eine Verzögerung der Euro-Einführung in Polen sowie ein Referendum zu dieser Frage.

Im Bereich der Energiepolitik setzte er sich insbesondere für die Verminderung der energetischen Abhängigkeit von russischen Öl- und Gaslieferungen und für eine gemeinsame EU-Energiepolitik ein. Sein Verhältnis zu Deutschland und Russland wurde als misstrauisch eingeschätzt, nicht zuletzt wegen des Baus der Nordeuropäischen Gaspipeline durch die Ostsee. Die gemeinsamen Interessen im Streit um die Nordeuropäische Gaspipeline sorgten für die Annäherung zwischen Polen und übrigen Ostseeanrainerstaaten.Die Schweden und das lästige Gas. 9. Februar 2007