270x270px|mini|alternativtext=|Pro-Demokratie-Lager Unabhängig Pro-Peking-Lager mini|Wiedergewählter Parlamentspräsident Ho Iat Seng der stärksten politischen Organisation im Parlament, der OMKC Die Parlamentswahl in Macau 2017 war die Wahl zur sechsten Gesetzgebenden Versammlung von Macau nach der Rechnung ab der Übergabe Macaus an die Volksrepublik China und die fünfte Wahl nach der Übergabe, da die Abgeordneten der ersten Legislaturperiode noch unter chinesischer Souveränität gewählt worden sind. Die Wahl fand am 17. September 2017 statt.
Wahlsystem
Die Gesetzgebende Versammlung von Macau als Legislative wird alle vier Jahre neu gewählt. Dabei werden allerdings nur 14 Sitze tatsächlich in einer Direktwahl gewählt. Diese 14 Sitze werden in einem einheitlichen Wahlkreis, der die gesamte Sonderverwaltungszone umfasst, an die antretenden Wahllisten vergeben.
Das Wahlsystem basiert grundsätzlich auf der D'Hondt-Methode. Allerdings wurde das System in Macau etwas abgeändert, sodass letztendlich sehr starke Wahllisten weniger Sitze bekommen als bei der normalen D'Hondt-Methode und schwache Wahllisten etwas begünstigt werden. Die Folge ist oft, dass alle Wahllisten ungefähr dieselbe Anzahl an Sitzen haben. Kritiker meinen, dass dieses System radikale Veränderungen in der Politik von Macau verhindert. Eine genaue Erklärung des abgeänderten Wahlsystems findet sich auf den Webseiten der Macau Daily Times.Macau Daily Times Erklärung des abgeänderten Wahlsystems
12 weitere Sitze werden in sogenannten funktionellen Wahlkreisen vergeben. Dabei hat jeder funktionelle Wahlkreis eine bestimmte Zahl an Abgeordneten, die in ihm gewählt werden. Diese Zahl reicht von einem Abgeordnetem bis hin zu vier Abgeordneten. Es gibt funktionelle Wahlkreise zum Beispiel für den Arbeitersektor oder den Unternehmersektor. Bei der Parlamentswahl 2017 waren 18.854 Wähler in funktionellen Wahlkreisen als Einzelpersonen wahlberechtigt, 857 Stimmen lagen bei Organisationen als kollektiven Wählern.
Die übrigen sieben Sitze werden durch den Regierungschef von Macau vergeben.
Eine Wahlliste braucht mindestens 500 Unterstützerunterschriften und muss 25.000 Macau-Pataca zahlen, um an der Wahl teilzunehmen.
Wahllisten und Parteien Hinter den meisten Wahllisten stecken bei den Parlamentswahlen in Macau zivilgesellschaftliche Organisationen, welche zum Beispiel Arbeitnehmervereinigungen oder Sozialdienst-Gruppen sind. Diese nehmen an den Wahlen mit einem nur begrenzt eigenständigen politischen Arm teil. Ein Beispiel ist die Energia Cívica de Macau, eine Organisation, welche sich für Bürgerbeteiligung einsetzt und Debatten zu politischen und sozialen Themen veranstaltet. Die Arbeit dieser Organisation geht weit über die einer Partei hinaus und somit ist die Energia Cívica de Macau mehr eine zivilgesellschaftliche Organisation als eine Partei. Trotzdem nimmt die Organisation indirekt über ihre Wahlliste Observatório Cívico an Wahlen teil, die auch personell direkt mit der Energia Cívica de Macau verbunden ist.
Bei fast allen Wahllisten wird dieses System angewandt und wirkliche Parteien gibt es fast nicht. Von einer Partei lässt sich sprechen, wenn sich die entsprechende Organisation tatsächlich nur mit der politischen Arbeit beschäftigt und es keine weiteren großen Standfüße wie soziale Arbeit gibt. Dann besteht die Partei sozusagen nur aus einem politischen Arm und dieser ist nicht nur ein Teil der Organisation. Solche Parteien gibt es in Macau nur selten im Pro-Demokratie-Lager. Bei der Parlamentswahl 2017 betraf dieser Status die Iniciativa de Desenvolvimento Comunitário de Macau, angetreten mit den beiden Wahllisten Associação de Novo Movimento Democrático und Associação de Próspero Macau Democrático, die Associação Novo Macau, angetreten mit der Wahlliste Associação do Novo Progresso de Macau, und die radikaldemokratische Associação Activismo para a Democracia, angetreten mit der Wahlliste Início Democrática. Wenn es sich bei einer Wahlliste lediglich um einen politischen Arm einer zivilgesellschaftlichen Organisation handelt, wird die Wahlliste mit einem neuen Namen bezeichnet. Aber auch die genannten rein politischen Organisationen verwenden bei ihren Wahllisten in der Regel andere Namen, obwohl in anderen Staaten die politischen Parteien eigentlich immer mit ihrem eigenen Namen eine Wahlliste aufstellen.
Aufgrund des Wahlrechts sehen manche Parteien auch einen Vorteil, wenn sie mit zwei de jure unabhängigen Wahllisten antreten, wobei die zweite einfach die Zweitliste der politischen Partei oder des politischen Arms einer zivilgesellschaftlichen Organisation ist. Die Erstliste trägt dann oft den etablierten Namen des politischen Arms, zum Beispiel Associação dos Cidadãos Unidos de Macau, während die Wahlliste Associação dos Cidadãos para o Desenvolvimento de Macau auch dazugehört.
Ergebnis № Wahlliste Stimmen Anteil in % Änderungin % Sitze Änderungder Sitze Pro-Peking-Lager 99.366 57,56 5,44 9 120 União de Macau-Guangdong (UMG)17.2149,971,12216 União Para O Desenvolvimento (UPD)16.6969,671,50219 Associação dos Cidadãos Unidos de Macau (ACUM)14.8798,629,40122 União Promotora para o Progresso (UPP)12.3407,153,651114 Nova União para Desenvolvimento de Macau (NUDM)10.4526,052.8918 Associação dos Cidadãos para o Desenvolvimento de Macau (ACDM)10.1035,85N/A1111 Aliança do Bom Lar (ABL)9.4965,50N/A1118 Aliança Pr'a Mudança (Mudar)8.1864,741,2401 Unabhängige 25.077 14,53 4,65 1 14 Observatório Cívico (Cívico)9.5905,561,991115 Poder da Sinergia (PS)7.1624,15N/A025 Linha de Frente dos Trabalhadores de Casinos (LFTC)3.1261,81N/A024 União dos Promitentes-Compradores do "Pearl Horizon" para Defesa dos Direitos (UPHDD)2.3991,39N/A012 Poder dos Cidadãos (PC)1.3050,76N/A021 A Aurora dos Trabalhadores de Nível Básico (Aurora)8230,48N/A010 Poderes do Pensamento Politico (PPP)6720,39N/A0 Pro-Demokratie-Lager 48.185 27,91 0,79 4 6 Nova Esperança (NE)14.3868,330,631113 Associação de Novo Movimento Democrático (ANMD)11.3816,590,5613 Associação de Próspero Macau Democrático (APMD)10.0805,841,6617 Associação do Novo Progresso de Macau (ANPM)9.2135,34N/A1122 Ajuda Mútua Grassroots (Grassroots)1.3500,78N/A019 Associação dos Cidadãos Unidos para a Construção de Macau (ACUCM)9040,52N/A017 Ou Mun Kong I (OMKI)3930,23N/A023 Início Democrática (ID)2790,16 0,4701 Nova Ideais De Macau (NIM)1990,12N/A0 Zurückgezogen5 Cor de Rosa Amar a População (Rosa) Insgesamt 174.872 100 14 Gültige Stimmen172.62898,72 Ungültige Stimmen1.3000,74 Leere Stimmzettel9440,54 Wahlbeteiligung174.87257,22 Wahlberechtigte305.615 Funktionelle Wahlkreise und ernannte Abgeordnete— União dos Interesses Empresariais de Macau (OMKC)781 4— Comissão Conjunta da Candidatura das Associações de Empregados (CCCAE)1.012 21 União dos Interesses de Medicina de Macau (UIMM)20537,55N/A112 União dos Interesses Profissionais de Macau (OMCY)34162,4537,5521— Associação de Promoção do Serviço Social e Educação (APSSE)1.559 1— Associação União Cultural e Desportiva Excelente (União Excelente)1.499 2— ernannt durch den Regierungschef Macaus 7
Fußnoten
Einzelnachweise
Macau Kategorie:Politik (Macau) Kategorie:Subnationale Legislative (Volksrepublik China) Kategorie:Wahl in der Volksrepublik China