Volt Europa (üblicherweise abgekürzt Volt) ist eine pro-europäische Bewegung, die in mehreren europäischen Ländern als Partei registriert ist. Sie wurde 2017 von Andrea Venzon, Colombe Cahen-Salvador und Damian Boeselager gegründet.
Volt verfolgt in vielen Politikfeldern wie Klimawandel, Migration, ökonomischer Ungleichheit, internationalen Konflikten, Terrorismusbekämpfung und dem Einfluss der technologischen Revolution auf dem Arbeitsmarkt einen linksliberalen, paneuropäischen Ansatz. Das Geld für die Aktionen wird größtenteils über Crowdfunding aufgebracht.Europäische „Volt“-Bewegung: Ein bisschen grün, ein bisschen liberal, Der Tagesspiegel, 2. November 2018
Bei der Europawahl in Deutschland 2019 erhielt Volt Deutschland bei 0,7 Prozent der Stimmanteile ein Mandat. 2021 zogen die niederländische und die bulgarische Sektion ins jeweilige nationale Parlament ein. In Bulgarien, Deutschland, Italien, den Niederlanden, Portugal und Schweden ist Volt in kommunalen Parlamenten vertreten. Seit der Europawahl 2024 ist Volt mit fünf Abgeordneten, davon drei aus Deutschland und zwei aus den Niederlanden, im Europäischen Parlament vertreten.
Der Name der Partei ist der internationalen elektrischen Maßeinheit Volt nachempfunden, um einen einheitlichen und in ganz Europa verständlichen Begriff zu verwenden, der „neue Energie“ für Europa sowie Schnelligkeit und Effizienz des Teams versinnbildlichen soll. Weil sie die rechtlichen Voraussetzungen der Behörde für europäische politische Parteien und europäische politische Stiftungen nicht erfüllt, ist sie derzeit noch nicht als europäische politische Partei registriert.
Politische Agenda Allgemeine Einordnung Andrea Venzon zufolge ist das Ziel der Bewegung die Förderung der Demokratie in der EU. Volt betont die Wichtigkeit einer geeinten europäischen Stimme in der Weltpolitik. Zudem unterstützt Volt die Idee eines föderal organisierten Europas mit einem starken Parlament, in dem die Bürger zum Zentrum europäischer Politik werden. Erreicht werden soll dies durch das Initiativrecht für das Europäische Parlament.
Die Bewegung möchte sich nicht in klassischen politischen Spektren wie links, rechts, konservativ oder liberal einordnen, stellt sich aber klar gegen Rechts- und Linkspopulisten. Gleichzeitig versteht sich die Bewegung als paneuropäische Partei und tritt in allen Ländern unter einheitlichem Logo mit einem gemeinsamen Programm auf. Ihr Ziel ist es, in den politischen Institutionen in Brüssel nicht als Vertreter nationaler Interessen zu wirken, sondern die Europäische Union als Ganzes im Blick zu haben.
Politisches Programm zur Europawahl: Amsterdam-Deklaration Für die Europawahl im Mai 2019 hat Volt ein gesamteuropäisches Programm beschlossen und veröffentlicht, die Amsterdam-Deklaration. Diese ist in mehrere Sprachen übersetzt und besteht aus drei Hauptpunkten: Reform der Europäischen Union, Stärkung der europäischen Wirtschaft und Entwicklung einer nachhaltigen und gerechten europäischen Gesellschaft.Supporting Doc der Amsterdam-Deklaration, deutsche Übersetzung Der FAZ-Redakteur Timo Steppat sieht eine inhaltliche Nähe zu Varoufakis’ DiEM25.Kleinpartei vor Europawahl: Viel ge-Volt
Politische Aktivitäten mini|Flyer der deutschen Gruppe
Die Bewegung ist in siebzehn europäischen Ländern als Partei registriert, im deutschsprachigen Raum in Deutschland und Österreich. Als Ziel gab die Bewegung an, bei der Europawahl 2019 mit Abgeordneten in das Europäische Parlament einziehen zu wollen, möglichst mit mindestens 25 aus verschiedenen EU-Mitgliedsstaaten, um dort eine Fraktion gründen zu können.youtube.com
Damian Boeselager kündigte an, mit Fraktionen des Europäischen Parlaments zu verhandeln. Er ließ zunächst offen, welcher Fraktion er sich anschließen wolle, und schloss lediglich Gruppierungen aus, die „rechtspopulistisch und sehr weit links“ sind. Nach einem Mehrheitsentscheid der eigenen Partei schloss er sich kurz darauf der Fraktion Die Grünen/EFA an.
Mit der Bürgerinitiative Pulse of Europe teilt die Bewegung viele Ziele, deshalb versuchten Mitglieder von Volt, auf den Demonstrationen vom Pulse of Europe ihre Partei bekannter zu machen und für eine Stimmabgabe bei der Europawahl zu werben.
Der Parteienforscher Uwe Kranenpohl sieht ein Wählerpotential, dessen proeuropäische Haltung vom bisherigen Parteiensystem nicht ausreichend abgebildet werde. Volt setzt daher auf Menschen wie die, die beim „March for Europe“ für die Stärkung der europäischen Idee eintraten. Ihre Vertreter halten die EU in ihrer jetzigen Form jedoch für reformbedürftig. Das Europäische Parlament soll das Recht erhalten, Gesetze vorzuschlagen. Das soll die demokratische Legitimation der EU stärken.
Europawahl 2019 Zur Europawahl 2019 trat die Partei in sieben Ländern an,Eight European countries to partake in supranational party Volt in EP elections, Baltic News Network, 30. April 2019. davon in sechs Ländern mit Parteilisten. Im Vereinigten Königreich war die Partei wegen unvollständiger Unterlagen noch nicht bei der Wahlkommission registriert, der Vorsitzende Venzon kandidierte daher formal als Unabhängiger.Finalised party registration decisions, Electoral CommissionParty Registration Decisions – English Version (PDF), Electoral Commission In Deutschland konnte die Partei aufgrund fehlender Sperrklausel ein Mandat erhalten, Damian Boeselager zog als Spitzenkandidat in das Parlament ein.
Ergebnisse der nationalen Parteien Land (Spitzen-)Kandidaten Ergebnis MandateAnmerkung Kim Leonard Smouter 0,48 %Wahlen2019.belgium.be: Ergebnisse der Europawahl in Zahlen, abgerufen am 27. Mai 2018. –im niederländischsprachigen Wahlgremium Nastimir Ananiev 0,18 % – Damian Boeselager, Marie-Isabelle Heiß 0,7 % 1 Rolf TarrachAuf die Plätze, fertig, los im Luxemburger Wort vom 29. März 2019, S. 2. 2,11 % – Reinier van Lanschot 1,9 % – Michael Holz, Namie Folkesson 0,0 % –Ohne eigene Stimmzettel. In Schweden können Wähler jedoch Namen von Parteien auf Blanco-Zettel schreiben. 146 solcher Stimmen entfielen auf Volt. Bruno Sánchez-Andrade Nuño 0,14 % – Andrea Venzon 0,0 % –Ergebnis von Venzon als unabhängiger Kandidat in London
In Frankreich, Italien, Österreich und Portugal wurde die Partei nicht zur Wahl zugelassen. In Frankreich konnten die dort notwendigen 800.000 Euro für den Druck der Wahlzettel nicht aufgebracht werden. In Italien scheiterte die Partei an den benötigten 150.000 notariell beglaubigten Unterstützer-Unterschriften. Auch in Portugal und Österreich wurden die 7.500 bzw. 2.600 erforderlichen Unterstützerunterschriften nicht erreicht.
Europawahl 2024 Am 27. November 2023 beschloss Volt Europa bei ihrer Generalversammlung in Paris ihr gemeinsames europäisches Wahlprogramm für die Europawahl 2024. Bei einer Versammlung in Brüssel am 7. April 2024 wählte die Partei Sophie in ’t Veld und Damian Boeselager als ihre europäischen Spitzenkandidaten und wählten eine symbolische transnationale Liste. Im Ergebnis erreichte Volt fünf Mandate, drei in Deutschland mit 2,6 % der Stimmen und zwei Mandate in den Niederlanden mit 4,9 %. Nach der Europawahl verhandelte die Partei mit der grünen und der liberalen Fraktion über ihren Beitritt und ließ ihre Mitglieder über ihre Fraktionszugehörigkeit abstimmen. Am 24. Juni gab die Partei bekannt, dass ihre Mitglieder mit 87 % für einen Beitritt zur Fraktion Grüne/EFA gestimmt haben.
Ergebnisse der nationalen Parteien Land (Spitzen-)Kandidaten Ergebnis in % MandateAnmerkung Sophie in ’t Veld 0,54–nur im niederländischsprachigen Wahlgremium Damian Boeselager, Nela Riehl 2,573 Rayna Stamboliyska, Sven Franck 0,26 –Liste Europe Territoires Écologie mit PRG, R&PS, Sdr, MdP und MDC 1,08 –Als Teil einer gemeinsamen Liste mit Kósmos. (24,11) –auf Liste von Partito DemocraticoAurélie Dap, Philippe Schannes1,04 –Matthias Iannis Portelli 0,11 – Reinier van Lanschot, Anna Strolenberg 4,902 Rhia Lopes, Duarte Costa 0,24– Michael Holz, Carri Ginter Wikström 0,02– Lucia Kleštincová 0,13– Clara Panella Gómez 0,12– Adam Hanka, Barbora Hrubá 0,34–Als Teil einer gemeinsamen Liste mit SEN 21Andromache Sophocleous, Hulusi Kilim 2,92 –Sophie in ’t Veld, Damian Boeselager0,655Summe, nur eigenständige Kandidaturen
Geschichte
Volt Europa wurde am 29. März 2017 von Andrea Venzon (* 8. Januar 1992, Italien), der Französin Colombe Cahen-Salvador (* 26. März 1994, Frankreich) und Damian Boeselager (* 8. März 1988, Frankfurt am Main) als Reaktion auf aus ihrer Sicht wachsenden Populismus weltweit und den Brexit gegründet und als gemeinnütziger Verein in Belgien unter dem Namen Volt Europa A.I.S.B.L. sowie in Luxemburg unter dem Namen Vox Europe A.S.B.L.Nummer F11591 im Luxembourg Business Registers eingetragen.
Im März 2018 wurde als erster nationaler Verband die Partei Volt Deutschland ins Leben gerufen. Bald darauf hatte Volt in Italien die meisten Mitglieder. Der erste Kongress der Bewegung fand am 27. Mai 2018 in Paris statt. Am 19. Juni 2018 änderte der Verein seinen Gründungsnamen in Volt Europa A.S.B.L. Dies sollte die „neue Energie“ symbolisieren, die Volt in Europa freisetzen möchte.
Im Juli 2018 hatte die Organisation nach eigenen Angaben etwa 10.000 Mitglieder und Unterstützer in mehr als 30 europäischen Ländern. Die Zahl wuchs bis Juli 2020, und damit innerhalb von zwei Jahren, auf über 25.000 an. 70 % der Mitglieder waren zuvor nicht in Parteien politisch aktiv gewesen. Im Jahr 2021 existieren 16 nationale Parteien sowie insgesamt Teams in 31 Ländern, darunter auch Staaten, die (noch) nicht EU-Mitglied sind.
Co-Präsidenten +JahrNameNationale ParteiAmtszeit2017–2019Andrea VenzonVolt Italia1.Damian BoeselagerVolt Deutschland1.2019–2021Valerie SternbergVolt Deutschland1.Reinier van LanschotVolt Nederland1.2021–2023Reinier van LanschotVolt Nederland2.Francesca Romana D’AntuonoVolt Italia1.2023–2026Francesca Romana D’AntuonoVolt Italia2.Mels KlabbersVolt Nederland1.2023–Sven FranckVolt France1Inês Bravo FigueiredoVolt Portugal1
Nationale Parteien mini|Karte der Länder mit Verbänden von Volt Europa
Auch wenn die Partei sich ausdrücklich als transnationale Partei versteht, muss sie aufgrund des europäischen Wahlsystems in jedem EU-Land mit einer eigenen nationalen Partei, Volt-intern Chapter genannt, antreten.
Übersicht +LandEigennameGründungEuropawahlNationale WahlWeitere MandateVolt Shqipëriakein Mitglied der EU – –Volt Belgien28. Juli 20180,5 %0,0 %–волт българия19. Mai 20180,2 %– (2026)3 kommunale MandateVolt Danmark 21. Juli 2018–– (2026)–Volt Deutschland3. März 2018 2,6 % – 3 Mandate0,7 % (2025)125 kommunale und regionale Mandate https://voltdeutschland.org/darmstadt/neuigkeiten/der-grosse-erfolg-in-2024-ist-das-sprungbrett-fuer-ein-spannendes-jahr-2025Volt Eesti –––Volt Suomi–––Volt France16. August 20180,3 % (in Wahlbündnis)0,05 %–Βολτ Ελλάδας4. Oktober 20221 % (in Wahlbündnis)0,3 % (2023)–Volt Italia18. Juli 2018https://www.agi.it/politica/news/2018-12-17/volt_partito_europeo-4748156/––11 kommunale MandateVolt Ireland–––Volt Hrvatska–––Volt Latvija–––Volt Lietuva–––Volt Luxemburg10. November 20181 %0,19 % (2023)–Volt Malta30. April 20210,1 %– (2026)–Volt Nederland23. Juni 20184,9 % – 2 Mandate1,1 % – 1 Mandat (2025)20 kommunale MandateVolt Österreich12. Oktober 2018–––Volt PolskaJuni 2020–––Volt Portugal25. Juni 20200,2 %0,18 % (2024)1 kommunales MandatVolt România19. Februar 2021–––Volt Sverige2. Juli 20180,02 %0,0 % (2026)1 kommunales MandatVolt Schweiz9. Oktober 2019kein Mitglied der EU––Volt Slovensko12. Februar 20240,1 %––Volt Slovenija–– (2026)–Volt España15. Juni 20180,1 %––Volt Česko29. Juni 20220,3 (in Wahlbündnis)––Volt Magyarország–– (2026)–Volt УкраїнаJuli 2022kein Mitglied der EU––Volt UK6. Januar 20200,0 % (2019)––Βολτ Κύπρος3. Dezember 20232,9 %3,1 % (2026)–
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