Das Kabinett Erbakan war die 54. Regierung der Türkei, die vom 28. Juni 1996 bis zum 18. Juni 1997schwaebische.de: durch Ministerpräsident Necmettin Erbakan geleitet wurde.
Nachdem sich die CHP unter Deniz Baykal aus der Koalitionsregierung mit der Doğru Yol Partisi DYP von Tansu Çiller zurückgezogen hatte, kam es zu einer Übergangsregierung und Neuwahlen. Die Wahl vom 24. Dezember 1995 gewann die islamische Refah Partisi (RP) von Necmettin Erbakan mit 21,4 % der Stimmen. Çillers DYP wurde hinter der Anavatan Partisi (ANAP) nur drittstärkste Kraft.
Wahlgewinner war die islamistische RP mit 21,4 % der Stimmen. Allerdings wollte keine der anderen Parteien mit der RP koalieren. Zweitstärkste Kraft war die DYP von Çiller, die zwar nur 19,36 % der Stimmen bekommen hatte, allerdings aufgrund des Wahlrechts mehr Sitze im Parlament vorweisen konnte als die drittstärkste Partei, die Anavatan Partisi (ANAP) mit 19,65 %. ANAP und DYP nahmen Koalitionsgespräche auf, konnte sich jedoch nicht auf eine gemeinsame Regierung einigen, sodass die ANAP mit der RP Verhandlungen aufnahmen musste, die zuvor von allen anderen Parteien als verfassungsfeindlich gebrandmarkt worden war.
Erst nach einem Besuch des Generalstabschefs bei Tansu Ciller einigten sich DYP und ANAP drei Monate nach der Wahl auf die Bildung einer Minderheitskoalition, die von der Demokratik Sol Parti (DSP) und der Cumhuriyet Halk Partisi (CHP) toleriert wurde. Bereits Ende Mai 1996 kündigte Çiller die Koalition allerdings nach Streitigkeiten um ihre angebliche Beteiligung an Unregelmäßigkeiten während Privatisierungsverkäufen ihrer Vorgängerregierung auf. Um einem von der RP beantragten Misstrauensvotum zuvorzukommen, trat Yılmaz am 6. Juni zurück. Anschließend beauftragte der Staatspräsident erneut Erbakan als Vorsitzenden der stärksten Fraktion mit der Regierungsbildung, dem es diesmal gelang, eine Koalition mit der DYP zu bilden.
Doch die Militärführung akzeptierte die islamistisch geführte Regierung nicht. Das Militär intervenierte und beschloss am 28. Februar 1997 umfassende Maßnahmen zur Zurückdrängung des religiösen Einflusses auf den Staat. Im Mai leitete die Staatsanwaltschaft ein Verbotsverfahren gegen die RP ein, weil diese mit der Instrumentalisierung des Islams zu politischen Zwecken gegen die Verfassung verstoßen habe. Am 18. Juni 1997 trat Erbakan zurück.
Obwohl DYP, RP und die Büyük Birlik Partisi (BBP) sich zur Bildung einer neuen Regierung unter der Führung von Tansu Çiller bereiterklärten, beauftragte Präsident Demirel den Vorsitzenden der Mutterlandspartei (ANAP), Mesut Yılmaz mit der Bildung einer neuen Regierung. Yılmaz schloss am 30. Juni 1997 eine neue Koalitionsregierung mit der Demokratik Sol Parti (DSP) unter Bülent Ecevit und der Demokrat Türkiye Partisi (DTP) unter Hüsamettin Cindoruk, die sich nach der Militärintervention von der DYP abgespalten hatte. Die RP wurde vom Verfassungsgericht im Januar 1998 aufgelöst und Erbakan für fünf Jahre von der Politik ausgeschlossen.
Minister + 54. Regierung der Republik Türkei, Große Nationalversammlung der Türkei, abgerufen am 29. April 2018 Kabinett Erbakan – 28. Juni 1996 bis 30. Juni 1997 Titel Name Partei Amtszeit Ministerpräsident Necmettin Erbakan RP Stellvertretende MinisterpräsidentinAußenminister Tansu Çiller DYP Staatsminister Fehim Adak RP Nevzat Ercan DYP Abdullah Gül RP Işılay Saygın DYP Sabri Tekir RP Nafiz Kurt DYP Mehmet Altınsoy RP Namık Kemal Zeybek DYP Lütfi Esengün RP Selim Ensarioğlu DYP Cemil Tunç RP Bekir Aksoy DYP Gürcan Dağdaş RP Ufuk Söylemez DYP Teoman Rıza Güneri RP Ayfer Yılmaz DYP Sacit Günbey RP Bahattin Şaker DYP Ahmet Demircan RP Justizminister Şevket Kazan RP VerteidigungsministerTurhan Tayan DYP Innenminister Mehmet AğarMeral Akşener DYP 28. Juni 1996 – 8. November 1996 8. November 1996 – 30. Juni 1997 Finanzminister Abdüllatif Şener RP Bildungsminister Mehmet Sağlam DYP Minister für öffentliche Arbeiten und Siedlungswesen Cevat Ayhan RP Minister für Gesundheit und SozialhilfeYıldırım Aktuna İsmail Karakuyu DYP 28. Juni 1996 – 26. April 1997 13. Mai 1997 – 30. Juni 1997 Verkehrsminister Ömer Barutçu DYP Minister für Arbeit und soziale Sicherheit Necati Çelik RP Minister für Industrie und Handel Yalım Erez Ali Rıza Gönül DYP 28. Juni 1996 – 26. April 1997 13. Mai 1997 – 30. Juni 1997 Minister für Energie und natürliche Ressourcen Recai Kutan RP Minister für Kultur İsmail Kahraman RP Minister für Tourismus Bahattin Yücel DYP 28. Juni 1996 – 13. Juni 1997 Minister für Landwirtschaft und dörfliche Angelegenheiten Musa Demirci RP Minister für Forsten Halit Dağlı DYP Umweltminister Ziyaettin Tokar RP
Einzelnachweise
Erbakan Kategorie:Politik 1996